Medienhoheit - Frage an den gelben Klub - Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht

Es gibt eine - meist nicht so bekannte - Rechtsbestimmung, nach der ein nicht publizierter Vertrag mit den Siegermächten besteht, nachdem Deutschland die Medienhoheit 150 Jahre lang den Siegermächten überträgt. 150 Jahre bedeutet, bei Abschluss des Vertrages von 1949 - Gültigkeit bis 2099.

http://www.medienzensur.selbstverwaltung-deutschland.de/

Diese Version ist mittlerweile auf mehreren Seiten bestätigt, - auch von kritischen grünen Politikern als möglicherweise existent erklärt worden.

Was ich nicht weiß, ist die Ähnlichkeit zu Österreich. Da habe ich den Inhalt des Staatsvertrages von 1955 genau nachgelesen, von der Präambel und Artikel 1 bis Artikel 38. Aber es wird kein Wort über die Medienhoheit erwähnt.

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=1...

Deshalb meine Frage: Existiert auch in Österreich ein mit den Alliierten geschlossener Geheimvertrag über dieses Thema?

Ich habe im Net nichts darüber gefunden. Weiß vielleicht jemand was Konkretes darüber?

Es gibt eine - meist nicht so bekannte - Rechtsbestimmung, nach der ein
nicht publizierter Vertrag mit den Siegermächten besteht, nachdem
Deutschland die Medienhoheit 150 Jahre lang den Siegermächten überträgt.

Wenn es eine alliierte Medienhoheit in Deutschland gäbe, dann dürften Compact, Deutsche Stimme, Junge Freiheit, National-Zeitung, Unabhängige Nachrichten usw. überhaupt nicht erscheinen. Wobei die National-Zeitung angeblich von der CIA unterstützt wurde:
https://de.wikipedia.org/wiki/National-Zeitung_(München)

Du meinst also, dass diese Aussagen in den verschiedenen links falsch sind.

Ich kanns nicht beurteilen.

Stellt sich die Frage, ob es tatsächlich einen Vertrag mit Datum 21.5.1949 mit den Alliierten gibt und was da drinsteht. Wenn Du das mit Sicherheit ausschließen kanst, ist das Thema ja vom Tisch. Möchte aber nur wissen, wie Du das ausschließen kannst.

Dann wären das alles fakes:

http://homment.com/geheimer-staatsvertrag
(Weiß nicht, wo der Betreiber dieser Seite in die Schule gegangen ist)

http://www.medienzensur.selbstverwaltung-deutschland.de/

http://politikforen.net/showthread.php?72286-Hans-Christian-Str%C3%B6bele-best%C3%A4tig...

https://www.youtube.com/watch?v=S7nfPZ47Pto

http://de.wikimannia.org/Kanzlerakte

und viele andere. Dem stehen Widersprüche aus mehreren links gegenüber:

http://www.krr-faq.net/kanzlerakte.php

http://aktenkunde.hypotheses.org/163

Die Entgegenung des Bundeskanzleramtes ist mir etwas zu billig, weil sie eine Lapidarantwort ist, die als vorgefertigtes Antwortschreiben auf jede Anfrage dieser Art verwendet wird.

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/mussten-sie-diese-kanzlerakte-unterzeichnen-1...

Ich habe - schon von meinen beruflichen Verbindungen sowie von meinem Wissen her - weder die Möglichkeit, das auszuschließen, noch zu bestätigen. Wenn Du also was Handfestes hättest, wonach man das sicher ausschließen kann, dann wäre ich dankbar für eine Information. Denn dann könnte ich diese Schublade zumachen.

Stellt sich die Frage, ob es tatsächlich einen Vertrag mit Datum
21.5.1949 mit den Alliierten gibt und was da drinsteht. Wenn Du das mit
Sicherheit ausschließen kanst, ist das Thema ja vom Tisch. Möchte aber
nur wissen, wie Du das ausschließen kannst.

Falls es irgendwelche Geheimverträge geben sollte, so handelt es sich um persönliche Abmachungen des jeweiligen Bundeskanzlers, die für den Nachfolger keine rechtliche Auswirkung haben. Deshalb gibt es auch die Geschichte, dass jeder neue Bundeskanzler solche Abmachungen unterzeichnen muss.

Gerd-Helmut Komossa und Egon Bahr (von 1972 bis 1976 Minister in der Regierung Willy Brandt) sind keine Spinner. Und die Zeit ist kein VT-Schmierblatt.

Im Sommer 1999 - also Monate vor der Wahl, als absehbar war, dass Henoch Kohn als Bunzelkandler abgewählt wird, mußten Joschka und Gerd erst nach Rom ... und von dort aus mit dem nächsten Flieger Richtung USA ... wer mehr als 1 und 1 zusammenzählen kann, wird sich denken können, wozu diese Reise in etwa gut war ...

Das alles als "Unsinn" abzutun ist in diesen Zeiten des Erwachens nicht nur sehr gewagt, es ist nachweislich falsch!

Compact und Konsorten dürfen sehr wohl zumindest einiges publizieren, weil das Angst erzeugt und nur mit Angst kannst Du reGieren.

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