Im Gelben Forum habt ihr es zuerst gelesen.

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5040400/Live_VfGH-entscheidet-uber-Wahlanfechtung?direct=5040762&_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do&selChannel=101

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Grüße

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... and girls of course!

- kein Text -

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"Gelingt es uns, unsere Intelligenz mit unserem Verstand zu beherrschen, um so zur Vernunft zu kommen?"

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Die besten Q drops sind noch nicht gelutscht.

Alles von vorn. Die Stichwahl des österreichischen Präsidenten wird komplett wiederholt; Termine im September und Oktober sind bereits reserviert. Wegen massiver formaler Mängel hat der österreichische Verfassungsgerichtshof den Wahlgang vom 20. Mai für ungültig erklärt. Alexander Van der Bellen von den Grünen und der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, müssen erneut in den Ring.

Den konkreten Vorwurf der Wahlfälschung hatte auch die FPÖ vermieden. Im Mittelpunkt stand ein schier unglaubliches Maß an „schlamperter“ Organisation. Das Motto der Wahlhelfer und Beisitzer scheint gewesen zu sein: „Paßt schon“. Klassisch die Frage eines der Richter bei der Anhörung: „Ab wann konvergiert das Protokoll wieder mit der Realität?“

weiter hier:
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/schluss-mit-passt-schon/

Gruß
stocksorcerer

Wünsche dem grünen Kauz gesundheitlich nichts Schlechtes, aber was wäre, wenn vdB dann nicht antreten könnte, zB aus Gründen einer Krankheit oder Ableben? Immerhin ist er ja nicht der Jüngste.

Wäre dann die Stichwahl obsolet und Hofer Präsident? Würde der Dritte des 1.Wahlganges in die Stichwahl gegen Hofer gehen?

Hallo Taktiker,

ja, es ist wohl anzunehmen, dass dann der vorher Drittplatzierte in die Stichwahl gehen wird.
Ein Ausfall des Kandidaten mit den zweitmeisten Stimmen ändert ja nichts an der Tatsache, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit erringen konnte.

Grüße,
Kaladhor

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Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

Falls ein Kandidat in den letzten 37 Tagen vor der Wahl stirbt, muss die Wahl verschoben werden und ein Ersatzkandidat kann benannt werden.

Ich weiß aber nicht, ob das auch für die Stichwahl gilt?! Schließlich können in eine Stichwahl nur Bestplatzierte des 1.Wahlganges (§18). Wieso sollte man in eine Stichwahl einfach jemanden nachnominieren können? - Nein!

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=1...

§11(4) JA/NEIN-Wahlzettel bei nur einem Kandidaten 30 Tage vor Wahltermin gilt ja wohl auch nur für die Hauptwahl, nicht aber für die Stichwahl.

Mit anderen Worten: Ein nicht Wählbarer verschwindet vom Wahlzettel der Stichwahl und es gibt auch keine Ja/Nein-Entscheidung.
Bliebe dann nur Hofer, gäbe es einen Wahlzettel, auf dem nur Hofer draufstünde. vdB wäre mangels Lebendigkeit nicht wählbar und dürfte nicht auf den Zettel. Es gäbe dann zwangsläufig ein 100%-Ergebnis.

Die ganzen Regelungen zum JA/NEIN oder Ersatzkandidaten gelten nur für die Hauptwahl, die ja vorüber ist. Ist auch mein allgemeines Verständnis einer Stichwahl: lediglich erzwungene Herstellung einer qualifizierten Mehrheit. Auch 100% erfüllen das.

Wie gesagt, es geht nicht um vdBs Gesundheit, dem ich natürlich nur das Allerbeste wünsche. Aber formal ist so eine Stichwahlwiederholung mit Monaten Abstand uU verzwickt.

was passiert eigentlich, wenn der Gewinner einer Wahl zwischen Wahlsieg und Amtsantritt verstirbt? Man kann ja schlecht einen Leichnam vereidigen (obwohl ich das dem aktuellen Schweinesystem durchaus zutrauen würde...).

Grüße,
Kaladhor

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Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

Wünsche dem grünen Kauz gesundheitlich nichts Schlechtes, aber was wäre,
wenn vdB dann nicht antreten könnte, zB aus Gründen einer Krankheit oder
Ableben? Immerhin ist er ja nicht der Jüngste.

Nach dem Brexit und der Wahlwiederholungsverfügung im Ösiland warte ich nur auf den nächsten Hammer. Vielleicht ist ja etwas an den Demenzgerüchte um VdB dran. Zumindest hat jemand vorsorglich die Sachwalterschaft, wie es in Österreich so schön heißt, beantragt:

Upload: PI-News

Wie ernst zu nehmen das ist, darf jeder gerne selbst für sich entscheiden. Ich fände das jedenfalls eine "sehr charmante Lösung", wie man bei den Ösis sagt.

Mir kommt er schon komisch vor:

Das heißt aber nicht viel, denn so geht es mir bei allen Grünen.

- kein Text -

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Knowledge is a deadly friend
If no one sets the rules
The fate of all mankind I see
Is in the hands of fools
King Crimson; 1969

- kein Text -

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Den konkreten Vorwurf der Wahlfälschung hatte auch die FPÖ vermieden. Im
Mittelpunkt stand ein schier unglaubliches Maß an „schlamperter“
Organisation.

Deutsche Genauigkeit und österreichische Gründlichkeit galten als Garant für den Untergang. Ist den Österreichern die Gründlichkeit abhandengekommen oder versaut die Pest der Bürokratie einfach alles?

Rainer

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Ami go home!
RundeKante
WikiMANNia
WGvdL Forum

Hier ein mir kompetent erscheinendes Video über den Wahlbetrug in Österreich:

https://www.youtube.com/watch?v=F8_kY-F_7qQ (31:11)

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... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...