Meldung von heute: Ein Jahr Haft für Zeigen der IS-Flagge

Lechbrucknersepp, Donnerstag, 30.06.2016, 21:01 (vor 3522 Tagen) @ Durran3537 Views
bearbeitet von Lechbrucknersepp, Donnerstag, 30.06.2016, 21:12

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/ein-jahr-haft-fuer-das-zeigen-der-is-fahne...

"Wer zum Beispiel eine IS-Fahne zeigt oder für den IS Spenden sammelt, kann jetzt mit Haft bis zu einem Jahr oder Geldstrafe sanktioniert werden."

Reicht das? Ich bin meistens für härteres Durchgreifen. Hier auch.

Zur Frage:

Ist der IS jetzt verboten?
Nein, da der Verein in Deutschland weder seinen Sitz noch eine eigene Organisation hat, konnte er nicht verboten werden. Nur die Betätigung im Inland wird untersagt. Diese Möglichkeit ist im Vereinsgesetz ausdrücklich vorgesehen (§ 18).


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