Renzis Italien in der Champions-League

Die versprochene „Zeitenwende“ in Italien ist noch nicht in Sicht. Eine Auffrischung des Altkaders sieht anders aus. Eine Spieler-Analyse im Kabinett Renzi zur Halbzeit.

In der Makroökonomie beschäftigt man sich mit Zahlen und – noch viel wichtiger – mit kausalen Zusammenhängen der beobachteten Phänomene. Hinter diesen Zahlen stehen aber immer Akteure und Protagonisten mit besonderer Sozialisierung, Bildung und mehr oder minder transparenten Absichten.

Die vom italienischen Ministerpräsidenten Renzi verwendete Rhetorik, „Italy is Back“, seine Vision, man könne „in 10 Jahren Lokomotive Europas“ sein und „Italien wettbewerbsfähig“ machen, erinnert stark an den Heldentenor der Fußball-Championsleague. Würde Pep Guardiola zum Saisonstart des FC-Bayern genauso selbstbewusst vor die Presse treten, würde das ZDF-Sportstudio wochenlang die Stammelf auf Herz und Nieren überprüfen.

Nicht so beim Kabinett eines G7-Staates. Sofort war der deutschen Presse und vielen Beobachtern klar: Der „Verschrotter“ ist angetreten um als jüngster Ministerpräsident aller Zeiten mit der „Kaste“ aufzuräumen. „Alles wird gut“, hätte Nina Ruge beim ZDF zusammengefasst, wäre sie noch Moderatorin.

Je lauter die Fanfaren schmettern, desto mehr lohnt es sich, eine skeptische Perspektive einzunehmen. Dadurch lässt sich so manch euphorische Erwartungshaltung redimensionieren und das ein oder andere makroökonomische und politische Ereignis besser einordnen.

Zur Amts-Halbzeit der selbsterklärten Champions League – Qualifikanten ein paar Hintergründe zu den „Spielern auf dem Feld“:

Matteo Renzi: Ministerpräsident. Bei Florenz aufgewachsen, dort zu den katholischen Boyscouts aufgestiegen und in Florenz studiert, um gleichzeitig – immer noch in Florenz – in Vaters Firma einzusteigen. Die familieneigene Vertriebs-, Anzeigen- und Marketingfirma für Zeitungen (u.a. La Nazione) war sicherlich mehr Unterstützung als Hindernis beim Aufbau von Renzis Wahlkampagnen und dem Aufstieg zum Bürgermeisteramt von Florenz. Strukturelle und finanzielle Verknüpfungen zwischen Parteien, Think Tanks und Zeitungsverlagen sind nicht nur in Deutschland, sondern auch in Italien eine Analyse wert.

Vater Tiziano Renzi schaffte es vorher politisch zwar „nur“ bis zum Stadtrat und Kreisvorsitzenden seiner Partei, legte dafür aber die Grundsteine der Netzwerke der Familie Renzi. So z.B. zur Banca Etruria und dem Firmengeflecht Baldinissini-Tognazzo, letztere ist berüchtigt dafür, wichtige öffentliche Ausschreibungen im Bauwesen in der Toskana zu „kontrollieren“.

Ein kleines Beispiel für das „glückliche Händchen“ der Familie Renzi: Die Stadt Florenz verscherbelt über das Finanzministerium öffentliches Tafelsilber, hier das ehemalige Kommunal-Theater für 25 Millionen statt für zuvor angesetzte 44 Millionen, an Nikila Invest. Diese wiederum hält 40 % an der „Party Srl (GmbH)“. Und die Party Srl, das verrät ein Blick in das öffentliche Firmenregister, wird von Mama Renzi verwaltet.

Der finale Sprung nach ganz oben gelang Renzi dann mit Davide Serra, Investmentbanker und Hauptfinanzier der Partei PD und mit Wohnsitz in London. Aber nicht nur Davide Serra fördert mit 100.000 Euro Renzis Stiftung mit dem bescheidenen Namen „Big Bang“, später dann in „FondazioneOPEN“ umgetauft. Auch der British American Tobacco ist er laut eigenen Veröffentlichungen 100.000 Euro wert.

Ein wichtiger Partner seit den fulminanten Aufstiegsjahren ist Marco Carrai, ein Mann an der Spitze verschiedener städtischer Betriebe in Florenz, dem Flughafen Florenz, sowie heute engster Berater von Matteo Renzi. Er wird gerade auf dem halboffiziellen Transfermarkt als heißer Kandidat für den Posten als Geheimdienst-Chef gehandelt.

Herr Carrai ist Sohn einer erfolgreichen toskanischen Bauunternehmerfamilie mit Verwandten in Schlüsselpositionen der größten katholischen Unternehmerlobby „Compagnia delle Opere“ und fungierte als „Fundraiser“ für Renzis „Big-Bang“-Stiftung. Heute bildet Marco Carrai ein beachtliches Firmengeflecht um sich und Familie Renzi ab, mit Firmen wie Cys4, Wadi Scas und Cambridge Management Consulting labs. Ein Netzwerk, welches sich nachweislich von Florenz über Luxemburg bis Israel spannt und – unter anderem – den ehemaligen israelischen Geheimdienstmitarbeiter Reuven Ulmansky, den ehemaligen italienischen Telecom-Chef Franco Bernabé und ehemalige Topmanager des Energieriesen ENI (implizit auch Geheimdienst) involviert.

Nicht immer schlüssig nachvollziehbar sind die konkreten Absichten dahinter. Solche Firmengeflechte werden aber eher selten als juristischer Rahmen für den Verkauf von Parmesan und Oliven auf dem Wochenendmarkt verwendet.

Maurizio Lupi: Minister für Infrastruktur und Verkehr. Seine Laufbahn begann als Journalist bei der katholischen Vereinigung „Gemeinschaft und Befreiung“, führte dann zu Mitgliedschaft in der Partei und dem Kabinett Berlusconis, um dann in der Splitterpartei NCD unter Renzi als Minister aufgestellt zu werden. Seine Karriere endete im März 2015, nachdem 50 Personen aus seinem unmittelbaren Tätigkeitsumfeld in einen Korruptionsskandal verwickelt wurden. Sein Amt missbrauchte er unter anderem dafür, seinen Sohn mit sicherem Arbeitsplatz und die für die Arbeitszeiterfassung notwendigen Rolex-Uhren auszustatten. Ausgewechselt wurde er durch Graziano del Rio.

Federica Guidi: Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung. Als Tochter einer italienischen Industriellenfamilie (Ducati Energia) mit Firmen in Italien, Portugal, Indien und Polen war sie, wie schon zuvor ihr Vater, Vize-Direktorin des italienischen Industrieverbands „Confindustria“ und nebenbei Mitglied der „Trilateralen Kommission“. Satte 50 % ihres Konzernumsatzes basieren auf öffentlichen Aufträgen und Ausschreibungen. Interessenkonflikte wollte bei ihrem Amtsantritt keiner sehen, „sie habe schließlich ihre operativen Ämter in den eigenen Firmen alle abgegeben“. Das stimmt zwar, gilt aber nicht für die Eigentumsverhältnisse.

So sorgte sie gemäß ihres Amtstitels für die „wirtschaftliche Entwicklung“, nur eben nicht für die ihrer Wähler. Insider-Informationen und „Gesetzesvorlagen“ ad personem bei der Vergabe von Ölförderungs-Geschäften gingen an ihren eigenen Lebensgefährten.

In den Aufzeichnungen aus der angeordneten Telefonüberwachung des Skandals „Tempa-Rossa“ bezeichnete sie ihren Ministerial-Direktor, Herrn De Vincenti, als „übles Drecksstück, den sie wie ein Stück Scheiße behandeln werde“. De Vicenti sei ihr genauso wenig wegen seinen Fähigkeiten vor die Füße gesetzt worden wie Padoan. Beide seien dort wo sie sind, „weil Sie Ihre Clique“ bedienen müssten, sagte Ministerin Guidi am Telefon, als sie selbst in flagranti dabei erwischt wurde, ihre eigene Clique zu bedienen. Pietro Carlo Padoan sei „von der Lobby der Ölindustrie“ für den Ministerposten nominiert worden“. Ministerin Guidi wurde zur zweiten Halbzeit ausgewechselt.

Maria Elena Boschi: Ministerin für Verfassungsreformen und Beziehungen zum Parlament. Sie ist unweit von Matteo Renzi in Arezzo aufgewachsen. Vater und Bruder gehörten zu Führungs- und Kontrollgremien der Banca Etruria. Eine Bank mit abenteuerlichem Geschäftsgebaren bis hin zur Insolvenz, was einige betrogene Sparer zur Mistgabel und auch in den Suizid getrieben hatte. Interessenskonflikte bei staatlichen Interventionen und Rettungsversuchen wurden „natürlich völlig ausgeschlossen“.

Ministerin Boschi punktete bis jetzt durch die polarisierende, aber von vielen gefeierte, Reform des Senats und durch die Reform des Wahlrechts. Diese solle der Regierung mehr „Stabilität“ garantieren.

Marianna Madia: Die Ministerin für Vereinfachungen. Entstammt einer römischen Politikerfamilie in bereits dritter Generation. Besondere Popularität erlangte sie in einer Nebenrolle im Kinofilm „Alle verrückt nach mir“ und als Ex-Freundin des Enkels von Präsident Giorgio Napolitano. Für pragmatische Makroökonomen mag das belangloser Gossip sein. Für Wähler, welche auf eine „Verschrottung“ der Kaste hofften, sind das bittere Pillen.

Durchaus positiv stechen ihre Vorschläge zur Digitalisierung und Vereinfachungen in der Verwaltung sowie ein italienischer „Freedom of Information Act“ hervor. Wichtige Akzente, welche aber noch auf die erfolgreiche Implementierung warten.

Pietro Carlo Padoan: Spitzname „Prophet des Schmerzens“, Finanzminister. Als ehemaliger OECD-Generalsekretär und Executive-Direktor des IWF mit Verantwortung für Griechenland, Albanien und Portugal hatte er Zeit genug, um zu zeigen, wie man Krisen bewältigt.

Seit mindestens 1975 beschäftigt er sich mit „Dem Scheitern des Keynesianismus“ und sah in der keynesianisch gesteuerten Vollbeschäftigung die Gefahr einer Hyperinflation und eines Endes des Kapitalismus. Er fände aber ein „bisschen mehr Inflation in Deutschland“ wünschenswert.

In ersten Interviews beim Amtsantritt in Italien fielen von ihm Zauberwörter, wie sie nur nach langjährigem Studium und Erfahrung in internationalen Gremien fallen können: „Löhne senken, Strukturreformen ansetzen und alle bitte ans Sparen denken!“

Das Urteil des Nobelpreisträgers Paul Krugmans über Padoans Arbeit bei der OECD fällt wenig schmeichelhaft aus:

„Manchmal, da geben Ökonomen in öffentlichen Ämtern einfach schlechte Ratschläge, manchmal, da geben sie sehr schlechte Ratschläge und manchmal arbeiten sie für die OECD.“
Wirklich überzeugt von der Effizienz seiner Rezepte wirkt Minister Padoan nicht, denn vorsorglich propagiert er in Brüssel eine europäische Arbeitslosenversicherung. Siegertypen, die mit ihrer Mannschaft in zehn Jahren an der Spitze der Tabelle stehen wollen, sehen anders aus.

Paolo Gentiloni: Außenminister. Berufspolitiker aus dem italienischen Hochadel und schon Minister unter der Regierung Prodi. Sein Profil: Unauffällig und leise. Er grübelt schon länger laut darüber nach, wie man sich wieder besser in L̶y̶b̶i̶e̶n̶ Libyen „engagieren“ könnte, nachdem die Franzosen und Amerikaner dort ins Spielfeld (oder doch ins Ölfeld?) – reingegrätscht sind. Alles „fair-play“, der Demokratie wegen, versteht sich.

Dies war nur ein kleiner Überblick über die „Start-Aufstellung“ von Renzi. Die persönlichen Lebensläufe, die Abhörprotokolle, die teilweise öffentlich einsehbaren Firmenstrukturen und die Vernetzung der Personen stehen in deutlichem Kontrast zum medial vermittelten Bild des „Kasten-Verschrotters“ und Anführers einer „Zeitenwende“.

Lassen wir uns überraschen, was die zweite Halb-(Amts)zeit bringt. Die italienische Fußball-Nationalmannschaft zumindest dreht – wenn – dann meistens in der zweiten Halbzeit so richtig auf.

https://makroskop.eu/2016/05/renzis-italien-in-der-champions-league/