Hallo zusammen,

ich stelle diesen Beitrag als neues Thema ein, da ich der Meinung bin, dass er auch für Themen über Stuttgart 21 hinaus relevant ist.
Interessant wären Meinungen und Anmerkungen dazu!

Bernd Borchert, ich hatte es ursprünglich als Antwort auf Deine Frage in diesen Beitrag geschrieben,

Ok, die eine ärgerliche Sache legitimiert nicht die andere, aber warum ist der Protest so asymmetrisch verteilt?

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=404812

Natürlich ist ein Aufrechnen des S21-Protests gegenüber anderen wichtigen Themen sinnfrei. Jeder Wahnsinn, zumal diesen Ausmaßes, ist Anlass, aufzustehen und die Zähne auseinander zu bekommen. Zudem wäre in Anbetracht dessen, dass S21 das bundesweite Bahn-Budget auf Jahre hinaus auffrisst und für wichtigere umfangreiche Maßnahmen nur noch Nasenwässerle zur Verfügung stehen (wird geleugnet, ist aber so), ein bundesweiter Protest angemessen. Die Folgen spüren die Länderregierungen so langsam und wachen auf. Man frage bspw. mal in NRW nach.

Dafür, dass der Protest bei S21 gut funktioniert hat, gibt es einige, auch soziologisch, nachvollziehbare Gründe.
- Viele langjährige Stuttgarter haben eine starke Verbindung zu ihrer Stadt. Nun wird, quasi vor ihrer Haustür, ein gut funktionierender Bahnhof abgerissen der auch noch eines der wenigen Wahrzeichen der Stadt war. Generell sind Bahnhöfe für viele, auch etwas ältere Menschen, identitätsstiftend. Als Belohnung für den Abriss bekommen sie, mitten im Schmelztiegel der Stuttgarter Innenstadt, 10-15 Jahre eine Baustelle, die Verkehr und Stadtklima noch mehr zu Grunde richten.

- Viele krumme Dinger, die seit 1987 durchgezogen wurden, waren informierten Stuttgartern, nach Unterzeichnung des Finanzierungsvertrages 2009, schon gut bekannt und die Entwicklung bestens vertraut. Viele haben nicht geglaubt, dass der "Wahnhof" noch zur Umsetzung kommt. Auf der dritten oder vierten MO-Demo traf ich eine Menge (ex-)Ingenieure, (ex-)Bahnmitarbeiter, ex-Universitäts-Angestellte, ex-Verwaltungsmitarbeiter, damalige noch-SPD-Mitglieder, etc.
Viele (v.A. Bahnmitarbeiter) wurden im Laufe des Protests unter Druck gesetzt und haben sich nur noch hinter den Kulissen geäußert. Bspw. ein renommierter Geologe der Uni Stuttgart oder der (wegen Stuttgarts Kessellage) weltweit führende Stadtklimatologe. Die Leitung des Landesdenkmalamts wurde erst geschmiert, dann unter Druck gesetzt.

- Über den beliebten Park des mittleren Schlossgartens konnten wird die Betroffenheit bei vielen Bürgern erhöhen. Dort wurden ja dann ca. 120 Bäume, die teils +200 Jahre alt waren, abgeholzt. In der Stuttgarter Innenstadt gibt es kaum noch Bäume (-> Feinstaubproblem). Innerhalb weniger Wochen und Monate hatten wir über 30.000 registrierte Unterstützer. Auf einigen Demos, weit vor dem schwarzen Donnerstag, waren um die 20.000 Menschen. Bei 580.000 Einwohnern keine schlechte Quote.

- Der Protest lief bereits seit 20 Jahren. Man konnte viele PR-Argumente, die damals nur neu aufgewärmt wurden, recht schnell abräumen. Wären die Stuttgarter Zeitungen nicht ebenfalls gekauft (stehen mit ca. 300 Mios bei der Landesbank BaWü in der Kreide), wäre das Ganze anders gelaufen.

- Mit dem tollen mittleren Schlossgarten stand eine Fläche zur Verfügung, die man sehr gut bespielen konnte. Zeitweise gab es mehrere Aktionen pro Woche mit Kunst, Musik, Yoga, Vorträge, Treffen, etc. Das war positiver Protest. Damit kommt man natürlicherweise viel besser an den Mann und die Frau, als wenn beim Protest nur "destruktiv" herum gestanden wird.

Das auf die Schnelle, es gibt sicher noch ein paar Punkte mehr...

Warum macht der S21-Protest immer noch Sinn?
Ganz einfach, es wurde im Laufe der Zeit sehr, sehr viel Dreck noch oben gespült. Der Strom hält auch immer noch an (siehe die aktuelle Hochwasserthematik, http://wikireal.info/wiki/Stuttgart_21/Wasser#Mit_Stuttgart_21_steigt_die_Hochwassergefahr ). Stuttgart ist, durch die Historie belegt, bundesweit die durch Hochwasser am meisten gefährdete Großstadt!

Aus dem gesammelten Material kann man, quasi exemplarisch, eine Enzyklopädie für kriminelles Staatsvorgehen auf allen Ebenen erstellen. Vor 2-3 Jahren wurde die Unabhängigkeit des Eisenbahnbundesamtes vollends kassiert. Erster Anlass waren Zugentgleisungen, welche durch S21-bedingte Umbauarbeiten, im Gleisvorfeld des Kopfbahnhofs verursacht wurden. Dann wurde von einem von der Bahn selbst beauftragten Schweizer Unternehmen der Brandschutz als nicht genehmigungsfähig eingestuft. Die daraufhin von der Bahn eingereichte Planänderung wurde vom EBA rucki-zucki akzeptiert. In der Genehmigung ist festgehalten, dass eine eingehende Prüfung der Änderung nicht notwendig sei, da die Bahn selbst einen langjährigen Gutachter, der in anderen Fällen bereits für das EBA tätig war, beauftragt hat. Clever gell? So wird das gemacht!

Deshalb, oben bleiben!

Beste Grüße
mabraton

LBBW Kauf der Sachsen LB über 10 Mrd (Jaschinski, Horn), dann natürlich auf Bundesebene die Wahnsinnsbeträge von IKB, DeuBa, DePfa, CoBa, Dresdner, Allianz, und der EZB Wahn, über 1 Billion (=1000 Milliarden).

Ich schreibe oft genug darüber, auch hier noch, und die Bürger müßten es doch JEDESMAL beim Blick auf Lohn/Gehaltszettel, Steuerbescheid usw. spüren, aber kaum einer sagt was.

Wieso die Leute nicht die kalte Wut erwischt und sie das wie die Lemminge tolerieren, verstehe ich nicht.

Aber es scheint so zu sein: solange sie zu fr..., zu sauf.. und zu xxxxxx haben, solange Fußball und GNTM und Dschungelcamp laufen, wie damals Brot und Spiele bei den Römern, solange hält der Michel die Klappe. Ich bin da wahrscheinlich viel mehr Franzose und halte meine Wut nicht so sehr im Zaum.

Interessant, daß in diesem CIA/NSA/GCHQ Handbuch auch das Zermürben als Taktik drin war. Infrastruktur langsam kaputt machen, um die Leute an das Unausweichliche zu gewöhnen. Hoch interessant. Man wundert sich ja, wieso Trojaner wie Grube und Kefer unter Pofalla und der Erika die Bahn so ganz bewußt runterfahren, durch einen Federstrich, nämlich die Bonusausschüttung an sie selber und die Einsparungen für Wartung und Instandsetzung. Kleine Maßnahme, riesige Wirkung. Heute morgen hab ich wieder gedacht: jetzt fahren noch nicht mal mehr die SBahnen, immer öfters steht man da wegen "technische Störung AM ZUG", bisher waren es fast immer nur die Weichen etc.

In den ultraversifften und seit 20 Jahren nicht mehr gereinigten und angestrichenen Bahnhöfen, die stinken wie die Kloaken, auf den Straßen, auf denen sich der Asphalt wölbt wie einst in Ost-Berlin in den frühen 80er Jahren, da kommt man sich grade wie im Endstadium des Kommunismus vor.

Danke, Erika! Danke, Besatzertrojanerin und "mächtigste Marionette" der Welt!

sollte man nicht den Volksentscheid akzeptieren? Endlich gab es mal eine Volksabstimmung, jetzt sollte man sie auch hinnehmen.

Vielleicht könnt Ihr Eure Energie und Euren Ärger ja dahin lenken, die Korruption aufzudecken.

Und tatsächlich anzeigen bzw. vor Gericht klagen. Oder wäre das Denuntiation?

Bernd Borchert

Ich war gerade am Bahnhof S. Der ICE war pünktlich, aber die S Bahn vorher nicht, wie DT es beschreibt.

sollte man nicht den Volksentscheid akzeptieren? Endlich gab es mal eine
Volksabstimmung, jetzt sollte man sie auch hinnehmen.

Der Wortlaut auf dem Stimmzettel war bereits Verarschung (sorry).

Und über das Projekt an sich ist gar nicht abgestimmt worden.

--
Zitat des Jahres: "We have put together I think the most extensive and inclusive voter fraud organization in the history of American politics."

It's a big club, and you ain't in it.

Es ging über den Ausstieg oder nicht der Landesbeteiligung bis ca 900 Mio EUR.

Nicht über S21, 10 Mrd oder mehr, über 10 Jahre Bauzeit und endlose Finanzierung der Gierhälse Grube, Kefer, Pofalla und Co durch den baden-württembergischen Steuerknecht.

Hab ich aber auf die BerndBorchert-Mail weiter unten schon 2x explizit ausgeführt.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=404767

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=404759

DT

Nicht über S21, 10 Mrd oder mehr, über 10 Jahre Bauzeit und endlose
Finanzierung der Gierhälse Grube, Kefer, Pofalla und Co durch den
baden-württembergischen Steuerknecht.

Pofalla?

Das ist doch der, dem wir die Liberalisierung des Staatsangehörigkeitsrechts zu "verdanken" haben.

--
Zitat des Jahres: "We have put together I think the most extensive and inclusive voter fraud organization in the history of American politics."

It's a big club, and you ain't in it.

http://www.zeit.de/2014/03/deutsche-bahn-machtspiele-pofalla/seite-2

Gibst du mir, geb ich dir
Pofalla rettete Grube Stuttgart 21

Grube und Pofalla sind befreundet; als Grube 2011 seinen 60. Geburtstag privat in Hamburg feierte, hielt Pofalla eine Rede. Der CDU-Politiker war Grubes direkter Draht ins Kanzleramt. Wann immer den Bahn-Chef eine Sorge plagte, hatte der Kanzleramtsminister ein offenes Ohr und half.

Verlass war auf Pofalla zum Beispiel in jenen schicksalhaften Tagen im Februar vergangenen Jahres, als das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kurz vor dem Aus stand. Wenige Tage bevor der Aufsichtsrat über die Zukunft des umstrittenen Vorhabens entscheiden sollte, zitierte Pofalla die drei Staatssekretäre, die die Bundesregierung im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn vertreten, ins Kanzleramt. Man beriet sich. Man redete über die politischen Folgen eines Ausstiegs aus Stuttgart 21. Kurz darauf ging die Meldung über den Ticker: "Bahn darf Stuttgart 21 trotz Mehrkosten weiterbauen." <<

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-projektgegner-stellen-strafanzeig...

"Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben eine Strafanzeige gegen den Ex-Minister Ronald Pofalla gestellt. Sie werfen ihm vor, zur Untreue bei dem Milliardenprojekt angestiftet und die Bahn-Aufsichtsratsmitglieder „auf Linie gebracht“ zu haben."

Pofalla "ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen"
Pofalla "ich erkläre hiermit die NSA Affäre für beendet"

Eines der größten XXXXXXX in dem ganzen Politik-Industrie-Korruptionsgeflecht.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/gehalt-von-bahn-vorstand-ronald-pofal...

"Ronald Pofalla ist seit August Vorstand der Deutschen Bahn. Hat sich das für ihn gelohnt? Wenn es um das Gehalt geht, dann wohl auf jeden Fall.
Der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) bezieht als neuer Bahnvorstand angeblich ein rechnerisches Jahresgehalt in Höhe von 679.200 Euro."

Hallo Bernd,

also diese Aussage von Dir ist ja wohl entweder ein Witz oder zeugt von Unwissen:

sollte man nicht den Volksentscheid akzeptieren? Endlich gab es mal eine
Volksabstimmung, jetzt sollte man sie auch hinnehmen.

Gerne verweise ich auf frühere Beiträge in diesem Forum, so wie DT auch schon geschrieben hat gab es keine Volksabstimmung über S21:

http://www.dasgelbeforum.net/mix_entry.php?id=398991#p398997
http://www.dasgelbeforum.net/mix_entry.php?id=246199#p246213

Viele Grüße
Konstantin

--
"Die wichtigsten Bücher für Herz und Seele: Anastasia"

Falls
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-kefer-muss-vor-aufsichtsrat-probl...

Was S21 angeht, war und bin ich neutral.

Aber ich bin für Volksabstimmungen wie in der Schweiz.

Mit VAs könnte man die US-Steuerung der deutschen Politik stoppen. Zum Beispiel in der Einwanderungsfrage.

Bernd Borchert

Hallo Bernd Borchert,

Warum die Volksabstimmung zu S21 nicht bindend ist und im Grunde verfassungswidrig war

sollte man nicht den Volksentscheid akzeptieren? Endlich gab es mal eine
Volksabstimmung, jetzt sollte man sie auch hinnehmen.

Folgendes zur 2011, von der damaligen Landesregierung, anberaumten sog. Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes aus S21.

a) Es wurde oft genug geschrieben. Es wurde nicht über S21 angestimmt, es wurde gefragt, ob das Land seinen, aktuell immer noch auf 900 Mio. gedeckelten, Finanzierungsanteil kündigen soll. Die naheliegende Haltung der Bürger war, lieber für 900 Mio etwas Neues als 900 Mio. für garnix (das war die, von allen Parteien unwidersprochene(!), Drohung von Grube & Co.). Eine, für Schwaben, genetisch bedingte Haltung.
Um den Vertrag kündigen zu können, hätte man die Nichtigkeit des Vertragsgegenstands feststellen müssen. Das war natürlich auch Teil der Angst-Kampagne der Befürworter. Dazu war Konsens-Kretschmann schon im Vorfeld nicht bereit.

b) In der offiziellen Landesbroschüre zur Volksabstimmung wurde den Bürgern bereits damals als falsch bekannte Angaben unter die Nase gerieben (die Ultima Ratio waren die Ausstiegskosten). Die besser wissenden GRÜNEN haben dies geduldet, um den Koalitionspartner nicht zu verärgern. Haltung: Toll, dass wir an der Regierung sind und jetzt das Volk abstimmen lassen.

c) Die, insbesondere von der CDU, im Wahlkampf genutzten öffentlichen Mittel diverser Amtsinhaber (OBs, Landräte, etc.) haben das Wahlergebnis erheblich verzerrt. Mindestens in Bayern hätte dies, im Falle einer Volksabstimmung, gg. die Landesverfassung verstoßen. Das eklatanteste Beispiel war der Brief den Stuttgarts OB Schuster an alle Haushalte verschickt hat. Aufmacher war eine Abbildung, die eine ebenerdige Verbindung vom Bahnhof zum Schloss Rosenstein, am Ende des Parks am Neckar, zeigt. Die Abbildung ist nachweislich falsch. Das hat sogar Ober-Stadtplaner Uwe Stuckenbrock bestätigt. Eine solche Sichtverbindung wird niemals-nicht realisiert werden.
Detailliert und amüsant hier dargestellt, „Schöne neue Stadt?“ Suggestion und Wirklichkeit, Vortrag von Siegfried Busch

Eine Klage gg. die Volksabstimmung wurde vom Landesverfassungsgerichtshof auch deshalb nicht angenommen, da in BaWü (Stand 2011, inzwischen geändert) gg. Verfassungsbrüche nur eine Organklage möglich war. D.h. es durften nur staatliche Organe wie Landtag oder Regierung klagen. Im Taumel der damaligen Begeisterung war die Presse auch nicht die Bohne daran interessiert, über diese, in ihrem Umfang wahlentscheidenden, Fälle zu berichten.

d) In der direkten Demokratie des Nachbarlandes Schweiz werden Volksabstimmungen erneut durchgeführt, wenn die Faktenlage sich deutlich ändert. Die Punkte waren der Öffentlichkeit spätestens(!) zum Zeitpunkt der 50%-igen Kostenerhöhung im März 2013 bekannt.

Sind Klagen gegen S21 bzw. die Verantwortlichen möglich bzw. machen Sinn?

Und tatsächlich anzeigen bzw. vor Gericht klagen. Oder wäre das
Denuntiation?

Im Falle Merkel & Pofalla wurde das ja gemacht und die Möglichkeit auf Erfolg ist mindestens noch nicht gänzlich gescheitert. Siehe, Strafvereitelung durch Berliner Staatsanwälte?
Die manipulierten Planungen betreffend schrieb ich ja, dass PFA 1.3. diese Möglichkeit noch bietet. Die Bahn hat, trotz Staatsräson, im Verfahren letztes Jahr kalte Füße bekommen und anschließend die Pläne komplett zurückgezogen. Das neue Verfahren zögert man jetzt so weit wie möglich hinaus.

Die verrottete Infrastruktur in Stuttgart, unabhängig von S21

Ich war gerade am Bahnhof S. Der ICE war pünktlich, aber die S Bahn
vorher nicht, wie DT es beschreibt.

Die DB hat die Infrastruktur im gesamten Bahnknoten Stuttgart seit dem Grundsatzentscheid über S21, vor mehr als 30 Jahren, verrotten lassen. Das trifft nun, trotz inzwischen realisierter Ausbesserungen, jeden Tag die S-Bahn. Als dies offenbar wurde haben wir die Seite s-bahn-chaos.de aus der Taufe gehoben. Dort informieren wir über aktuelle Verspätungen, sammeln und analysieren Störungen und bloggen über Ursachen der zyklisch auftretenden Stellwerksstörungen, Signalstörungen – auf immer wieder den selben Streckenabschnitten, Weichenstörungen und auch über die, für 500 Mio. neu angeschafften, störanfälligen S-Bahnen.

Ist es Heute noch sinnvoll S21 ab zu brechen?
Aktuell ist es, bei konsequenter Handhabung der Alternativen, immer noch früh genug und kostengünstiger, S21 abzubrechen und den Kopfbahnhof zu sanieren und einige, sehr überschaubare Maßnahmen, zur künftigen Kapazitätssteigerung durchzuführen. Dazu vorgeschlagene Maßnahmen (diese sind unabhängig von der publizierten Alternative K21) wurden von höchster technischer Stelle innerhalb der DB als gut befunden und beim internationalen Eisenbahnverband UIC veröffentlicht (Seite beim UIC ist nicht mehr auffindbar, wurde wohl aus dem Netz genommen...).
Hier ab S.13 kompakt zusammengefasst, Sascha Behnsen – Teil 3: Modularer Umbau des Knotens Stuttgart

Falls es Dich juckt, wir freuen uns über neue Themen auf www.wikireal.org. Mit unserer Erfahrung kann man damit einiges auf die Beine stellen.

Beste Grüße
mabraton