Österreich: Bundeskanlzer Faymann tritt zurück

Prikopa, Montag, 09.05.2016, 13:33 (vor 3566 Tagen)2062 Views

http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-werner-faymann-tritt-als-kanzler-und-...

Meiner Meinung nach notwendig gewesen, um die letzte Chancen zu nützen, die Koalition noch zu retten. Ohne Rücktritt wäre dies nicht möglich gewesen.
Am Sessel von Vizekanzler Mitterlehner, ÖVP, wird anscheinend auch schon gesägt. Gut, bei dieser Partei ist dies ja quasi ein Obmannsesselsägen ein Dauersport.

Demnächst stehen Bundespräsidentschaftswahlen an, der Kandidat der FPÖ hat gute Chancen. Die Alternative ist Van der Bellen von den Grünen.

War das Zusammenkommen der Stichwahl schon ein signifikanter politischer Ruck (beide Kandidaten der Großparteien jeweils ca. 11%, unabhängige Kandidatin Griss mit ca. 19%), wäre ein FPÖ-Bundespräsident mit der FPÖ als stärkste Partei nach der nächsten Wahl (aktuell mehr als 30%, Tendenz steigend, im Vergleich dazu ÖVP und SPÖ sind bei ca. 20%, Tendenz fallend) ein politisches Erdbeben.

Dazu gibt es Ankündigungen des FPÖ-Umfeldes bzgl. des Ausloten der Verfassung und Umbau des Staates (Die FPÖ würde den Bundespräsidenten, Kanzler und Nationalratspräsident stellen). Ungarische Verhältnisse sind in diesem Zusammenhang keine Übertreibung.

Die österreichische, ehemals große, Koalition hat auf mehreren Ebenen und über Jahrzehnte versagt. Die braucht man nicht schönreden.

Der absehbare Wechsel zur FPÖ gleicht halt vom Regen in die Traufe kommen.
Eine FPÖ-Beteiligung stand auch vor ein paar Jahren schon mal auf dem Programm.
Jörg Haider und seine Buberlpartie (Meischberger, Grasser, Petzner, ...) die erstens die Hypo mitversenkt haben bzw. zweitens persönlich elegantest bereichert haben auf Staatskosten. Es gilt hier selbstverständlich die Unschuldsvermutung.
Wir erinnern uns gerne an die grosse Augenblicke wie "Wos war mei Leistung" für 600.000 Euro Honorar, ohne zu wissen wofür.

Wird diesmal nicht besser werden. Ganz im Gegenteil.


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