Beatrix von Storch: "Hoffnung aus Holland"

stocksorcerer, Samstag, 16.04.2016, 14:34 (vor 3589 Tagen)3166 Views
bearbeitet von unbekannt, Samstag, 16.04.2016, 18:38

Auszug:

"Erneut meldet sich unser Nachbarland mit einem direkt-demokratischen Paukenschlag: Wie schon einmal im Jahr 2005, als die Niederländer in einem Referendum die vollmundig angekündigte EU-Verfassung ablehnten, haben sie nun das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine mit über 60 Prozent der Stimmen verworfen.

Nach dem Referendum 2005 wurde ein Großteil des abgelehnten Verfassungsvertrages einfach neu verpackt und als Lissabon-Vertrag beschlossen – und da es dafür auch keine Mehrheit in der Bevölkerung gab, lieber ohne erneutes Referendum. So ist es allzu oft gewesen: Wäre es nach der Mehrheit der Bürger gegangen, hätte es keinen Euro gegeben, keine Masseneinwanderung und auch keine politische Union. Auch das nun geplante EU-Asylrecht wird sich – da gegen den vermuteten Willen der Mehrheit – wieder lediglich parlamentarisch durchsetzen. Die EU samt ihrer Politik existiert in dieser Form nur deshalb, weil sie undemokratisch ist..."

weiter hier:
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/hoffnung-aus-holland/

Schöner Beitrag zur antidemokratischen EU.

Gruß
stocksorcerer


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