Gegen die Intoleranzabgabe!
ich hoffe, dass dabei was herauskommt, stelle mir aber nicht viel vor.
Schliesslich zahlen offensichtlich solche finanzstarken Unternehmen,
wie Hotelketten,
Autovermieter und m.W.
Grossunternehmen ihre
Intoleranzabgabe.
Wenn ich es recht in Erinnerung habe, müssen Hotels pro Zimmer, Autovermieter pro Auto und Grossunternehmen anteilig pro Mitarbeiter zahlen.
Das müssen ja bei Hilton, Sixt oder VW Millionen sein.
Ich habe nicht davon gehört, dass diese richtig mit der Macht finanzstarker Anwaltskanzleien dagegen angegangen sind. Man hört nur von Einzelkämpfern aus dem finanziellen Bodenbereich.
Ich bin inzwischen von 2 Gemeinden mit Androhung der Zwangsvollstreckung behelligt worden und habe unter Vorbehalt gezahlt, einer Inknastierung wg der
Intoleranzabgabe
(Keine Toleranz gegen Bürger die sich nur ausländerfreundlich aus dem Ausland informieren möchten!!)
sehe ich nur ungern entgegen.
Das höchst fragwürdige Rechtskonstrukt ist mir durchaus klar, aber wenn von den tausenden von Jus-Profis niemand dagegen Sturm läuft sehe ich die Staat-Justiz-Macht realistisch.