Nur für den unwahrscheinlichen Fall,

(Isländer hat heute so seine Tage...)

dass morgen die AFD so viele Stimmen bekommt, dass sie sich mit anderen Parteien einigen muss.

Präambel:

Wahlprogramme sind Makulatur.
Sie werden spätestens bei den Koalitionsverhandlungen so entstellt, dass hinterher nichts vom Original zu erkennen ist.
Deshalb hier einige strategische Vorschläge, welche als â€žverhandelbare Masseâ€œ in das Wahlprogramm aufgenommen werden sollten.

1.
Das Wahlprogramm sollte bezüglich GEZ massiv verschärft werden.
Damit ist z.B. gemeint, dass eine Rückzahlung der bisher gezahlten Gebühren in Erwägung gezogen wird.
Einschließlich der strafrechtlichen Verfolgung bisheriger Lügenbeiträge.

Beispiel:

https://www.youtube.com/watch?v=tSv57hSQruo

Sollte der Justizminister aus den Reihen der AFD gestellt werden, so ist er aufgefordert, ein hohes Maß an Flexibilität bezüglich verhängter Tagessätze anzuweisen.

A la Storch:

â€žIn Erwägung der Tatsache, dass eine lückenlose Befriedigung aller belogenen Wähler nicht möglich istâ€¦

werden alle Berechtigten ermächtigt, auch ohne Anrufung von Gerichten sich aus dem Vermögen der Lügner und der jeweiligen Dienstvorgesetzten der Lügenpresse zu befriedigen...

Die Anerkennung als zu entschädigendes â€žPresseopferâ€œ sollte sich anlehnen an die derzeitige großzügige Vergabe des â€žFlüchtlingsstatusâ€œ.

2.
In Erwägung der Tatsache, dass bei den Koalitionsverhandlungen als Gesprächspartner diejenigen auftauchen, die ihre Verbrechen am Besten kennen, sollten die Koalitionsverhandlungen öffentlich geführt werden.

Als unabhängiger Presseberichterstatter wird RT Deutsch favorisiert.

3.
Kronzeugenregelung

In Erwägung der Tatsache, dass Hausangestellte, Chauffeure, Rechtsanwälte der Betroffenen u.ä. einen nicht zu unterschätzenden Einblick haben, sind sie angemessen an der Wiedergutmachung zu beteiligen.
Das gilt nicht für Mittäter.
Reuigen Geheimdienstlern wird ein Zeugenschutzprogramm zur Verfügung gestellt.

4.
In Erwägung der Tatsache, dass einige Politiker in der Vergangenheit die Umkehr der Beweislast verlangt haben, ist für diese die Umkehr der Beweislast anzuwenden.

5.
Mitglieder und Wähler von CDU und SPD haben aus ihrem Vermögen die Differenz der Umsatzsteuer zwischen 16% und 19 % an die in den letzten Jahren Betroffenen zu erstatten.
Arglistig getäuschte Wähler sind als Opfer zu betrachten und ebenfalls zu entschädigen.

Für 6. usw. Bitte um Vorschläge.

Feix
Isländer

P.S.
Salvatorische Klausel

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Vorschläge soll diejenige wirksame und durchführbare Vorschläge treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Wähler mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Vorschlägen verfolgt haben. Die vorstehenden Vorschläge gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vorschlag als lückenhaft erweist.

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Alle meine Beiträge stelle ich unter Vorbehalt zukünftiger Erkenntnisse.
Die Zeiten des direkten Beweises sind vorbei.
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würde.

WIESO stellt sich Erika nicht hin und sagt: Liebe Mitbürger, wir sind unter Druck von Soros und Rockefeller, schauen Sie sich den "Merkel-Plan" an.

Liebe Mitbürger, die Hintertanen der Wallstreet erpressen uns, seht Ihr nicht, daß der Gewinn von VW, hauptsächlich in den USA, abgeführt werden muß zu den Besatzern. 90 Mrd EUR.

Seht Ihr nicht, daß die Deutsche Bank zerstört wird, indem wir die Investmentbanker der City of London eingeschleust haben, indem die Deutschland AG zerschlagen wurde?

Sehr Ihr nicht, daß jetzt auch eine andere Branche, die still und leise noch profitabel ist und auch in China profitiert, nämlich die Chemiebranche, mit einem anderen Trick ausgeplündert wird, dem Trick, der schon vorher funktioniert hat, bei Daimler und Chrysler und bei BMW und Rover und bei Telekom und Voicestream?

Nämlich daß ein hirnloser Vorstandsvorsitzender genau DANN versucht, ein US Unternehmen (DuPont) zu kaufen, wenn die Börse haussiert, wenn der Preis jenseits von Gut und Böse ist, wenn vorher ein anderer US-Konkurrent mit der Übernahme gedroht hat und den Preis schon hochgetrieben hat?

Wenn VW und die BASF geschoren werden, dann bleibt nicht mehr viel übrig. Bei der Übernahme von Chrysler durch Daimler (Drahtzieher: Rüdiger Grube, jetzt Deutsche Bahn, hat die bankrotten britischen Zugunternehmen überteuert übernehmen "müssen" und wurde mit Judaslöhnen abgefertigt) sind insgesamt 60 Mrd EUR aus Deutschland nach USA transferiert worden.

Die IWF Tricks, die von John Perkins beschrieben wurden, gehen auch auf andere Art und Weise.

Würde die Merkel das dem Volk sagen, gäbe es NUR EINE KLARE Antwort darauf: Wir pochen auf die Einhaltung der Verträge und des Grundgesetzes, als auch Dublin, Lissabon, kein bail out, ESM, usw, und wenn das nicht so kommt, dann gibts Generalstreik, denn ohne den deutschen Hamster haben die verdammten Besatzer an der Wallstreet und in der City of London nix zu feiern. Dann stoppen die Geldströme sofort.

Es reicht, wenn sich AfD und andere einfach auf die Fahnen schreiben: Zurück zum Grundgesetz, zurück zu geltenden Verträgen. Fertig.

aber:

WIESO stellt sich Erika nicht hin und sagt: Liebe Mitbürger, wir sind
unter Druck von Soros und Rockefeller, schauen Sie sich den "Merkel-Plan"
an.

Liebe Mitbürger, die Hintertanen der Wallstreet erpressen uns, seht Ihr
nicht, daß der Gewinn von VW, hauptsächlich in den USA, abgeführt werden
muß zu den Besatzern. 90 Mrd EUR.

das wir die Kanzlerin sicher nicht tun, entweder, weil sie selbst involviert ist, selbst überzeugt ist oder:
intellektuell das alles nicht durchschaut und keine persönlichen moralischen Prioritäten hat.

Ich neige allmählich zu der letzten Ansicht, wenn man solch fulminante Äusserungen als Ergebnisse ihrer eigener Denkbemühungen hört:
... das Internet ist für uns alle Neuland,
... auf deutschem Boden (Huch, hört sich ja an wie damals) gilt deutsches Recht,
...Abhören ... geht gar nicht... wo ein Wille ist ist auch ein Weg...
---wir schaffen das.

mfg

Liebe Mitbürger, die Hintertanen der Wallstreet erpressen uns, seht Ihr
nicht, daß der Gewinn von VW, hauptsächlich in den USA, abgeführt werden
muß zu den Besatzern. 90 Mrd EUR.

an welchem ich mich ausk... möchte.

Und das bevorzuge ich am liebsten bei Leuten, die ich mag.

Der Debitismus hat mir viele Fragen beantwortet.

Die Grenze meines Horizontes (und da bin ich erfreut über jeden Tipp) ist folgende:

Wenn ich Länder anschaue, in welchen das Schuldgeldsystem herrscht, stelle ich fest, dass dort der wirtschaftliche Fortschritt schneller erfolgt als in anderen Ländern.

Die Kompliziertheit meiner Gedankengänge mündet darin, dass ich manchmal nicht weiss, ob dieser Fortschritt wirklich ein Fortschritt ist.

Als Beispiel nehme ich manchmal die Golden Gate Brücke.

Die Psyche hat das Primat, dass poste ich ja hier im Forum als Erklärung für alles nicht auf den ersten Blick Erkenntliche bis zum Verlust der Muttersprache herum.

Mein geehrter DT.

Eine Pflanze braucht Licht, Luft und noch unzählige andere Bedingungen, um erfolgreich ein gesittetes Alter zu erreichen.
Bei Dir schätze ich besonders die Seite, auf der Du genial Fakten analysierst, ich nenne diese Seite mal Licht.

Insbesondere den Teil, wo man ohne gesicherte Fakten interpolieren muss.

Die Treffsicherheit, welche daran erkennbar ist, dass sie mit dem täglichen Leben übereinstimmt, ist bei Deinen Beiträgen frappierend.

Einer Deiner Spitzenbeiträge:

http://www.dasgelbeforum.net/board_entry.php?id=259552

Allerdings, wenn Du was erreichen willst, musst Du auch Kotze schlucken.
Deinen Ekel überwinden.
Hei, mach Dir nix vor.
Jeder Student im ersten Semester Medizin ist in der Lage, einem Fremden den Aâ€¦ abzuwischen.
Andern Falles kommt er nicht ins nächste Semester.

Seht Ihr nicht, daß die Deutsche Bank zerstört wird, indem wir die
Investmentbanker der City of London eingeschleust haben, indem die
Deutschland AG zerschlagen wurde?

Tja, das ist so ein Punkt, an dem man seine Analyse überdenken sollte.

Klingt gut, â€žDeutsche Bankâ€œ.

Bei näherer Betrachtung ist die â€žDeutsche Bankâ€œ in Wirklichkeit nicht so deutsch, wie es scheint.
Ein ehemaliger Chef der Deutschen Bank hat mal gesagt: â€žWenn wir alle Filialen in Deutschland schließen müssten, würde es den Umsatz der Deutschen Bank nicht wesentlich beeinflussen.â€œ

Schau Dir die ehemaligen Chefs an.

Der Dauergrinser, kein Christ, mit Schweizer Pass, Du weißt schon, Ackerâ€¦
Bilderbergerâ€¦ ak. Alles klar.

â€žIn der Zeit des Nationalsozialismus war die Bank an â€žArisierungenâ€œ beteiligt. Es gibt Nachweise, dass die Bank an der Finanzierung des KZ Auschwitz mitwirkte und an Goldtransaktionen des NS-Regimes verdiente.â€œ

Quelle:

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Bank

Geld und Gold stinken kaum.

LG
Isländer

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Die Abrechnung wäre ja schön, aber mir würde es schon reichen, wenn man einfach zum Grundgesetz zurückkehren würde

würde ich ja Deinen Beitrag so stehen lassen.

Man liest Deine (berechtigte) Wut in den Zeilen.
Und da (finde ich) könntest Du nochmals über die Formulierung nachdenken.

Du bist nun Mal dem Durchschnitt voraus.

Und das GG wurde von unseren Besatzern (wenn überhaupt) eher für den Durchschnitt der Bevölkerung geschrieben.

Ein â€žZurück zum Grundgesetzâ€œ setzt voraus, dass das GG jemals umgesetzt wurde.

Lies bitte mal die â€žÜbergangs- und Schlußbestimmungenâ€œ.

Das geht bei Artikel 116 los.
Bis 146, letzter Artikel.

Art. 116

"(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat..."

Mal sehen, wann da der Bundestag wie so oft das Grundgesetz ändert.
(So trickst man Leute aus.)

Und Artikel 146 ist seit 26 Jahren fällig.

Art. 146

"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Volksabstimmung und so.
Hatte wir seit BRD nie.
Da von "Rückkehr zum GG" zu schreiben...

Sonst sind wir im Großen und Ganzen einer Meinung.

LG
Isländer

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1. Wenn eine Koalitionsbeteiligung eingegengen wird, ist als erstes ein Gesetz rechtskräftig zu verabschieden, welches allgemeines Abstimmungs- und Initiativrecht nach Schweizer Vorbild in der Gebietskörperschaft einführt. Jedes weitere Gesetzgebungsvorhaben darf nur noch Rechtskraft erlagen, wenn es entsprechend legitimiert wurde.

2. Sollten die Vorgaben nach 1. sich nicht durchsetzen lassen, ist die Koalition zu verlassen.

Grüße

--
[image]
** Keiner soll hungern ohne zu frieren! **

...ist in Deutschland mit dem Grundgesetz unmöglich. Dieses schreibt eine repräsentative Demokratie vor, welche in Verbindung mit dem Ewigkeitscharakter des GG nicht durch Gesetze des Parlaments ausgehebelt werden kann.

Das bedeutet, daß das, was dir vorschwebt, nur durch die Verabschiedung einer neuen Verfassung möglich wäre.

Abgesehen davon, daß Initiativen und Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild eine grandiose Katastrophe für Deutschland wären. Die Massen von Dummköpfen würden noch hanebücheneren Stuß beschließen als die gegenwärtigen Schwatzbudenhocker und somit die allerletzten Grundlagen eines prosperierenden Gemeinswesens zu Staub zerblasen. Davon bin ich felsenfest überzeugt.

Meine Koffer wären binnen Minuten gepackt.

--
Ainsi continue la nuit dans ma tête multiple... elle est complètement dechirée... ma tête.
- Luc Ferrari

- kein Text -

Abgesehen davon, daß Initiativen und Volksabstimmungen nach schweizer
Vorbild eine grandiose Katastrophe für Deutschland wären. Die Massen von
Dummköpfen würden noch hanebücheneren Stuß beschließen als die
gegenwärtigen Schwatzbudenhocker und somit die allerletzten Grundlagen
eines prosperierenden Gemeinswesens zu Staub zerblasen. Davon bin ich
felsenfest überzeugt.

In diesem Punkt bin ich übrigens deiner Meinung, Julis Corrino. Es bedarf keiner Direkten Demokratie â€“ vielmehr gilt die Sperrklauseln (5%-Hürde) zu beseitigen. Die Sperrklauseln sind meines Wissens nach auch nicht im GG verankert â€“ ich erinnere mich vage an einen Versuch, das zu ändern. Volksabstimmungen sollten höchstens als ultimative Notbremse ermöglicht sein.

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...

Dort wirst du, falls überhaupt gefragt wird, wenigstens nicht überfordert. Du kannst dein Kreuz nur beim geliebten Führer Kim machen. [[freude]]

...ist in Deutschland mit dem Grundgesetz unmöglich. Dieses schreibt eine
repräsentative Demokratie vor, welche in Verbindung mit dem
Ewigkeitscharakter des GG nicht durch Gesetze des Parlaments ausgehebelt
werden kann.

War da im GG nicht etwas wie "... in Wahlen und Abstimmungen ..."? Und Volksbegehren (Initiativrecht) gibt es schon mal auf Landesebene (Bayern).

Das bedeutet, daß das, was dir vorschwebt, nur durch die Verabschiedung
einer neuen Verfassung möglich wäre.

Zeit wärs sowieso!

Abgesehen davon, daß Initiativen und Volksabstimmungen nach schweizer
Vorbild eine grandiose Katastrophe für Deutschland wären. Die Massen von
Dummköpfen würden noch hanebücheneren Stuß beschließen als die
gegenwärtigen Schwatzbudenhocker und somit die allerletzten Grundlagen
eines prosperierenden Gemeinswesens zu Staub zerblasen. Davon bin ich
felsenfest überzeugt.

Aber sicher doch. Die Hungerflüchtlinge aus der Schweiz mit ihren verhärmten Gesichtern sind mir hier im Grenzgebiet auch schon aufgefallen. Ein Failed State Helvetia mitten in Europa! [[zwinker]]

Meine Koffer wären binnen Minuten gepackt.

Siehe oben ...

Grüße

--
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** Keiner soll hungern ohne zu frieren! **

...ist in Deutschland mit dem Grundgesetz unmöglich. Dieses schreibt eine
repräsentative Demokratie vor, welche in Verbindung mit dem
Ewigkeitscharakter des GG nicht durch Gesetze des Parlaments ausgehebelt
werden kann.

Das Grundgesaetz wurde von einer sinistren Herrenrunde entworfen. Das Volk wurde niemals befragt.

Das bedeutet, daß das, was dir vorschwebt, nur durch die Verabschiedung
einer neuen Verfassung möglich wäre.

Die vom Grundgesetz für den Fall der deutschen Einheit sogar vorgeschrieben war, aber niemals stattgefunden hat. Statt dessen wurde das Grundgesetz in effigie hingerichtet, weil nämlich das Wahlergebnis der Volkskammerwahl (nicht einmal Westdeutschlands(!)) als Ersatz für die Volksabstimmung genommen wurde.

Abgesehen davon, daß Initiativen und Volksabstimmungen nach schweizer
Vorbild eine grandiose Katastrophe für Deutschland wären. Die Massen von
Dummköpfen würden noch hanebücheneren Stuß beschließen als die
gegenwärtigen Schwatzbudenhocker und somit die allerletzten Grundlagen
eines prosperierenden Gemeinswesens zu Staub zerblasen. Davon bin ich
felsenfest überzeugt.

Obwohl im Grundgesetz die Würde des Menschen für unantastbar angesehen wird und die Ehre des Menschen garantiert wird, hat der Bundestag im Jahre 2012 ein Gesetz beschlossen, dass die Würde von Juden und Moslems angetastet werden und sie durch Beschneidung (was nichts anderes ist als eine symbolische Kastration) ihrer Ehre beraubt werden dürfen.
Ich gehe wohl nicht fehl in der Annahme, dass dieses Gesetz niemals die Zustimmung der Wähler gefunden hätten.

Meine Koffer wären binnen Minuten gepackt.

So viel Angst hast du also vor dem Volk. [[freude]]

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

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Die Abrechnung wäre ja schön, aber mir würde es schon reichen, wenn man einfach zum Grundgesetz zurückkehren (mT)

gute Analyse,

Heute ist so ein Tag,

Wenn es nicht so wichtig wäre,

Mein Vorschlag:

Eine direkte Demokratie nach schweizer Vorbild...

Eben nicht. Da steht: Ausgeübt, nicht geübt und auch nicht bestimmt. Organ=Werkzeug, manchmal auch Mundwerk/Aussprecher (oT)

Direkte Demokratie

Meine Empfehlung: Nord Korea

Das Grundgesetz wurde NIEMALS(!) vom Volk legitimiert.

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