Hallo Medicus,
danke, denn darauf läuft es wohl hinaus, was die "Gute" da will. Und dazu quasi obendrauf: Es wird noch nicht groß in den Medien propagiert, aber Merkel will in Syrien "Schutzzonen" errichten lassen, die dann der Kontrolle der legitimen Regierung ertzogen sind. Alles auch unter der Begründung, nur so würde der Flüchtlingsstrom gemildert, der außer Kontrolle ist, wie sie indirekt sagt.
Desweiteren ein paar Quellen, aus denen hervor geht, das die an den Außengrenzen abgewiesenen natürlich weiter versuchen nach Deutschland zu kommen, wo sie nicht mit Abweisung rechnen müssen:
1) Soweit vorangekommen, dass es sich lohnt?
"Eine historische Bewährungsprobe"
In der Flüchtlingskrise sieht die Kanzlerin Europa vor einer historischen Bewährungsprobe. Bei dem kommenden Europäischen Rat gehe es nicht darum, erneut Kontingente zu vereinbaren.
Es gehe vielmehr um die Frage: "Sind wir mit unserem europäisch-türkischen Ansatz auf Grundlage der EU-Türkei-Agenda … so weit vorangekommen, dass es sich lohnt, diesen Weg weiterzugehen, weil mit ihm die illegale Migration spürbar eingedämmt werden kann, was die entscheidende Voraussetzung für legale Kontingente ist? Oder müssen wir aufgeben und stattdessen, wie jetzt manche vehement fordern, die griechisch-mazedonisch-bulgarische Grenze schließen mit allen Folgen für Griechenland und die Europäische Union insgesamt?"
https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Artikel/2016/02/2016-02-17-regierungserklaeru...
Das bedeutet, dass man mit Kontigenten abwarten müsse, weil bisher eben vieles gar nicht, oh Wunder, oh Wunder, funktioniert (sie hat letztlich eine Systemüberforderung mit nachhaltigen gewaltigen Folgen verursacht).
Daraus auch ihre Forderung nach Schutzzonen, die einigen der Kriegsparteien in Syrien in die Hände spielen (und Hurrameldungen), und die auch die Türkei wünscht:
"Schutzzonen in Syrien, Schutz der maritimen Grenzen
Merkel sprach sich für Schutzzonen in Syrien aus: "Es wäre hilfreich, wenn es in Syrien ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt." Wenn es gelänge, eine Vereinbarung über eine Art Flugverbotszone zu treffen, "rettete das viele Menschenleben und es diente auch dem politischen Prozess zur Zukunft Syriens".
Die Kanzlerin hob hervor, wie wichtig der Schutz der Seegrenzen sei: "Wir müssen lernen, als Europäische Union maritime Grenzen zu schützen." Dies sei schwieriger, als Landgrenzen zu schützen. "Wenn wir das nicht lernen, dann wird uns das beim nächsten Mal bei Italien mit dem Gegenüber Libyen auch nicht gelingen."
Auf nationaler Ebene habe man viel erreicht. So würden die ankommenden Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze mittlerweile registriert und kontrolliert. Es gebe einen einheitlichen Flüchtlingsausweis, der schrittweise eingeführt werde, in dieser Woche werde das Asylpaket II diskutiert, das Kabinett habe einen Beschluss für weitere sichere Herkunftsländer gefasst. Außerdem habe man die Voraussetzungen geschaffen, straffällige Flüchtlinge schneller ausweisen zu können."
Laut Merkel sind Freizügigkeit und Verbot jeglicher Diskriminierung die Kernpunkte, welche zufälligerweise auch für einen weiteren Zuzug jedermanns stehen. Und das auch hinsichtlich des Folgenden:
2) Einer der Hintergründe sind die Belastungen der Sozialkassen, wie man auch hieraus erfährt:
"Zu einem Knackpunkt hat sich zum andern ein zuvor wenig beachtetes Thema entwickelt: London will Kinderzulagen für Arbeitnehmer, deren Kinder in einem anderen Land leben, an den dortigen Lebensstandard (nach unten) anpassen können. Doch während die Osteuropäer dies – wenn überhaupt – nur Grossbritannien zugestehen wollen, möchten Dänemark und weitere Staaten diese Option ebenfalls nutzen können."
http://www.nzz.ch/international/europa/ruestarbeit-fuer-das-englische-fruehstueck-1.186...
Wenn auch für in Ausland lebende Kinder bezahlt wird, dann ist das natürlich ein weiteres Lockmittel.
Und am Ende eine berühmt-berüchtigte Formulierung Merkels:
"Europäische Lösung der Flüchtlingskrise alternativlos
Beim Thema Migrationspolitik wird der Europäische Rat wird über die Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen sowie über die aktuellen Entwicklungen seit dem Dezember-Rat beraten.
Die Bundesregierung ist dabei auf allen Ebenen engagiert, um den Zustrom an Flüchtlingen nach Europa zu reduzieren. Ziel ist es, eine europäische Lösung für dieses gesamteuropäische Problem zu erzielen. Die Bundeskanzlerin erwartet einen Europäischen Rat, "der eine Zwischenbilanz dahingehend zieht, wo wir bei der Umsetzung unserer Maßnahmen zur Außengrenzensicherung und im umfassenden Sinne zur Zusammenarbeit mit der Türkei stehen, und der konkrete nächste Schritte einleitet. Wir brauchen einen wirksamen Schutz unserer EU-Außengrenzen, und wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen. So werden wir eine spürbare und dauerhafte Reduzierung der Flüchtlingszahlen erreichen", erklärte sie in einem Zeitungsinterview.
Der Türkei komme dabei - so die Kanzlerin im Bundestag- eine Schlüsselrolle bei der Sicherung der Seegrenze mit der EU zu."
Donnerstag, 18. Februar 2016
https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Reiseberichte/2016-02-18-er-februar-bruessel....
Soeben noch einmal bestätigt: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/02/2016-02-19-eu-rat-migration.html
Habe den Eindruck, dass man ruhig öfter auf der Seite der Kanzlerin lesen sollte, und nicht nur die Interpretationen der Medien verfolgen, die offenbar noch einmal filtern, also auch von den Darlegungen von der Seite der Nochkanzlerin "Heikles" weglassen.
Und die Aussichten?
3) "Wieder mehr illegale Grenzübertritte
Während die offiziellen Zahlen - auch durch den Winter bedingt - niedriger liegen, wächst gleichzeitig wieder die Zahl der illegalen Grenzübertritte - etwa von Menschen aus Marokko, Algerien, Pakistan und dem Iran. Sie werden an den Übergängen nicht durchgelassen, versuchen es aber wieder mit Schleppern. Am Busbahnhof von Belgrad oder in der alten Ziegelei im nordserbischen Subotica wachsen wieder kleine Elendslager.
"Wir sind bereits wieder Zeugen von Menschenschmuggel. Sie umgehen Kontrollen, sie kommen irgendwie über die Grenze", sagt Rados Djurovic vom serbischen "Hilfszentrum für Asylsuchende"."
http://www.tagesschau.de/ausland/grenzkontrollen-balkanroute-101.html
Das geht so lange, wie man die Merkel gewähren lässt. Eine Wiederwahl und das Wohlergehen ihrer Partei, mal abgesehen von ihr anvertrauten Land und Leute, scheint ihr egal. Vermutlich ist es das Ziel, dass hierzulande die Bereitschaft erzeugt wird, alle Massnahmen in Syrien akzeptiert werden, die sich Merkel und ihre us-amerikanischen Mentoren und deren anderen Vasallen wünschen.
Bis nicht nur Schutzzonen, sondern auch anderes als "alternativlos" gelten.
Allen ein schönes Wochenende!
Viele freundliche Grüße
azur
--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)
Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.
, Freitag, 19.02.2016, 08:04 vor 3644 Tagen 7210 Views
" /> ![[[zwinker]]](images/smilies/zwinker.gif)
.![[image]](http://2.f.ix.de/scale/geometry/695/q75/imgs/18/1/7/5/2/5/7/4/schoenbohm-maiziere-bmi-917020c9243d4e38.jpeg)
