http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Kiel/Nachrichten-aus-Kiel/Fluechtling...

"Solange es keine landesweite Regelung gebe, richte man sich „vorläufig“ nach folgenden Leitlinien, heißt es wörtlich: „Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden...)“ bei einfachen Delikten wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung „regelmäßig aus“. Es sei denn, ohne Einsatz eines Dolmetschers gebe es Hinweise auf den Unterbringungsort des Flüchtlings. Bei „höherwertigen Straftaten (Faustregel: ab Körperverletzung und besonders schwerer Fall des Diebstahls)“ sei Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft zu halten. Da sich die Beschuldigten „regelmäßig auf der Flucht“ befänden, könne ein Antrag auf Haftbefehl erfolgreich sein.

Bauchrowitz werde eine Initiative für eine landesweite Regelung auch in Richtung Landes-Innenministerium starten, heißt es weiter. Dort lehnte Sprecher Patrick Tiede jeden Kommentar ab und verwies auf die Polizeidirektion Kiel. Auch Bauchrowitz’ Behörde beantwortete eine Anfrage nicht. Der Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei, Karl-Hermann Rehr, äußerte sich bestürzt. „Diese Weisung ist die Resignation des Rechtsstaates. Polizei unterliegt dem Strafverfolgungszwang, der hier ausgesetzt wird.“"

Da kann man den Erlass doch gleich auf Einbrüche ausweiten,
zwei Fliegen mit einer Klappe:
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein...
"Die Zahl der Einbrüche steigt rasant an und wird bundesweit zu einem massiven Problem. Mangelhafte Sicherung an Türen und Fenstern ist laut Polizei eine der Hauptursachen."

Schön auch, dass die Ursachen für den rasanten Anstieg der Einbrüche
so klar und deutlich, ohne jede nicht angebrachte political correctness benannt wird,
nämlich die mangelhafte Sicherung der betroffenen Einbruchsopfer.

Was bleibt? Machen wir ein freundliches Gesicht...

Hi,

Die (mangelhafte) Sicherung von Türen und Fenstern ist also die "Ursache" für Einbrüche...
Dann wäre die Ursache von Morden also auch das mangelnde Tragen von Schutzkleidung...?

... Holstein/Schleswig-Holstein/keinbruch-Polizei-twittert-ueber-Einbrueche
"Die Zahl der Einbrüche steigt rasant an und wird bundesweit zu
einem massiven Problem. Mangelhafte Sicherung an Türen und Fenstern ist
laut Polizei eine der Hauptursachen."

Schön auch, dass die Ursachen für den rasanten Anstieg der Einbrüche
so klar und deutlich, ohne jede nicht angebrachte political corecctness
benannt wird,
nämlich die mangelhafte Sicherung der betroffenen Einbruchsopfer.

Auch wenn das jedem auffällt, will ich es nur der Sensibilierung halber nochmal posten. Ursachen und Wirkung werden vertauscht, ein beliebter Trick, um die tatsächlichen Ursachen zu verschleiern.

LG

--
Erkenne dich selbst.

Was bleibt? Machen wir ein freundliches Gesicht...

Nein, ein freundliches Gesicht sollen wir nicht machen, sondern Datensammeln.

Sicherlich wird sich kein dem System verhafteter Richter dadurch beeindrucken lassen, aber der kleine Sachbearbeiter oder wmgl. der Polizist wird mit Sicherheit, auch wenn er es nicht zugibt, beeinflusst, wenn man ihm aus so einer Sammlung die Fakten und Daten vorträgt.

Vielleicht weiss ja jemand eine Internetquelle, die so etwas macht oder der sich selber dazu befleissigt. Bisher ist das immer verstreut.

Og Posting z.B. ist ja eine Rechtsquelle erster Güte, wenn demnächst mal ein Teenie wegen eine Stange Kaugummi die Härte des Gesetzes spüren sollte.

Ich halte das für erheblich produktiver, als sich zu ärgern, zu ironisieren und Witzchen zu machen oder zu resignieren.

Noch besteht jede Behörde aus Menschen und die denken sich ihren Teil, aber man muss sie manchmal dazu anstossen und das wiederholte Male.
mfg

Ich hatte neulich mal gefragt, ob es eine Liste mit Merkels Verbrechen gibt. Daraufhin sagte Eddie, dass er an einer Liste arbeitet.

Siehe hier:
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=390642

Was bleibt? Machen wir ein freundliches Gesicht...

Nein ein freundliches Gesicht sollen wir nicht machen, sondern
Datensammeln.

Sicherlich wird sich kein dem System verhafteter Richter dadurch
beeindrucken lassen, aber der kleine Sachbearbeiter oder wmgl. der Polizist
wird mit Sicherheit, auch wenn er es nicht zugibt, beeinflusst.

Ich hatte einmal einen BG Sachbearbeiter am Telefon, der mich wegen einer
marginalen Formalie nervte, höflich aber bestimmt und sehr ernst(!)
mitgeteilt: "Ich gehe davon aus, dass die BG sich mit ganzer Kraft den
bekanntermassen grauenvollen Zuständen in den Lagern widmet, weil die
Gesundheit und das Leben von 1000end ja davon abhängt, ich selber widme
mich vollumfänglich dem Asylbewerberleistungsgesetz ." Bisher habe ich
nichts mehr von dem Sachbearbeiter gehört.

Vielleicht weiss ja jemand eine Internetquelle, die so etwas macht oder
der sich selber dazu befleissigt. Bisher ist das immer verstreut.
Og Posting z.B. ist ja eine Rechtsquelle erster Güte, wenn demnächst
mal ein Teenie wegen eine Stange Kaugummi die Härte des Gesetzes spüren
sollte.

Ich halte das für erheblich produktiver als sich zu ärgern oder zu
ironisieren und Witzchen zu machen.
Noch besteht jede Behörde aus Menschen und die denken sich ihren Teil,
aber man muss sie manchmal dazu anstossen und das wiederholte Male.
mfg

- kein Text -

überlege, ob ich nicht gleich der Staatsanwaltschaft eine Kopie gebe.

--
Politik ist so beschaffen, dass faule Früchte nur vom Baum fallen, wenn darunter ein Korb steht, der sie auffängt.

„Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung ...

... und eine Strafverfolgung von strafvereitelnden Polizisten, Staatsanwälten und Ministern scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität als Person des öffentlichen Lebens bekannt ...) bei einfachen Delikten wie Strafvereitelung, Beihilfe zur Hehlerei oder Gefangenenbefreiung und Aktenunterdrückung regelmäßig aus. Es sei denn, ohne Einsatz eines Dolmetschers gebe es keine Hinweise auf den Unterbringungsort des Ministers, Staatsanwaltes oder Polizisten; im Zweifel genügt auch der Amtssitz. Bei höherwertigen Straftaten (Faustregel: ab Hochverrat oder besonders schwerer Fall des Landesverrats oder Landfriedensbruches) sei Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft zu halten. Da die Beschuldigten regelmäßig einen festen Wohnsitz hätten, sei ein ein Antrag auf Haftbefehl erfolglos, zumal die Staatsanwälte der dienstlichen Weisung der Verbrecher unterliegen. Zudem muss vor Schußwaffengebrauch gewarnt werden, da die Bewacher der Minister diesen regelmäßig den Weg ohne Rücksicht auf das Leben von Polizisten freischießen.

Egal, was man von Rudi Giuliani haelt - der hat damals aufgeraeumt.

Jeder Kriminologe weiss, dass solche "Milde", ja geradezu Beihilfe zur Beschaffung von unrechtmaessigen Guetern dazu fuehrt, dass Taeter so weitermachen und sich dann feste kriminelle Strukturen etablieren, die danach kaum noch aufzubrechen sind.

Gerade die sofortige Ingewahrsamnahme, und moeglichst Untersuchungshaft bei nur geringstem Zweifel am wahren Aufenthaltsort oder bei Fluchtgefahr hat schon Wirkungen, da ein Taeter nicht zwischen Freiheitsentzug zur Ermittlung und Freiheitsentzug zur Strafverbuessung unterscheidet! Weshab ja auch die unmaessige Aussetzung zur Bewaehrung solche kriminalpolitisch fatalen Folgen und negative Vorbildwirkung hat!!!

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
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http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Kiel/Nachrichten-aus-Kiel/Fluechtling...

"Solange es keine landesweite Regelung gebe, richte man sich
„vorläufig“ nach folgenden Leitlinien, heißt es wörtlich:

Gelten die Strafgesetze hier nur fürs Personal oder jeden der sich in ehemaligen brddr aufhält?

Hallo,

hier http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Zahl-der-Einbrueche-Ende-2015-stark-ge...
mal offiz. Zahlen dazu in Bildern...schon beeindruckend.

Polemisch könnte man kommentieren...wenn die Polizei halt in den Packstationen mit der Begleitung der Hackordnung beim Essenfassen beschäftigt ist oder gerade mal wieder notgeile Fachkräfte-Vergewaltiger von "weissen" Frauen in letzter Minute runter zieht
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Polizisten-bewahren-18-Jaehrige-vor-Ve...
- bleibt ihr halt keine Zeit (süd-)osteuropäische Diebesbandes in ihrem Job zu stören. Die können halt nicht auf 3 Hochzeiten gleichzeitig tanzen...Pech gehabt ihr Bio-Weissen...

Gruß McShorty

edit: Link zum Nichtstun...
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Wirbel-um-Ermittlungen-gegen-Fluechtli...

--
Danke an Elli, Chef, HM und igelei für das wunderbare Forum hier!
Seid wachsam auf diesem Narrenschiff!

einen Mohammedaner oder Asylforderer sehe, sofort mein CS Gas rausholen und dafür sorgen, daß die wahre Ursache erst gar nicht bis zu meiner minderwertig gesicherten Tür oder zu meinen Fenstern vordringt.

Die Erika hat natürlich stets zwei Polizisten vor ihrer Haustür am Kupfergraben stehen.

Hallo CM,

die Polizei müsste also jeden Zuwanderer mit unsicherer Identität wie bearbeiten?

Das System ist auf relativ rechtsförmiges Verhalten ausglegt.

Ohne, dass ich das irgendwie verteidigen kann und will. Es ist eine riesen Sauerei.

Zumal sich das ja wohl bei anderen herumspricht, dass es keine Folgen hat.

Im Norden läuft schon seit ca. 1/2 Jahr eine gewaltige Welle von Einbrüchen. Einfach mal googlen Kreis Stormarn oder Groß Hansdorf usw., z. B. http://www.abendblatt.de/region/stormarn/article206849233/Einbrueche-im-Kreis-Stormarn-... (an der Seite gibts es weiter Links zu Thema). Alles in Schleswig-Holstein, in der Nähe zu Kiel. Gründe sollen wohl vor allem die offenen Grenzen und Diebesbanden sein, aber nicht nur. Die Polizei ist mit anderem überlastet und in den letzten Jahren sehr abgebaut worden (Schließung von Wachen usw. läuft wohl sogar noch). Und reagiert hilflos mit Aufrufen, dass die Bürger mehr für den Schutz ihrer Sachen machen soll.

Ein Skandal, einen bestimmten Bereich für schutzlos zu erklären. Zumal das ja zu mehr führen wird und wie eine Einladung wirken kann.

Aber wo schon gleich ist, wer über die Grenzen geht und Fremde bevorzugt (freie Bahnfahrten und mehr), der wundert es nicht, dass der Staat sich so verhält.

Viele freundliche Grüße

azur

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

- kein Text -

Hallo Tünnes,

danke sehr für den Hinweis.

Siehe dazu nun: http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Kieler-Polizeichef-weist-Vorwuerfe-zur...

Die genannten Fakten widersprechen der Überschrift:
"Polizei: Keine Sonderbehandlung von Flüchtlingen"

Das heißt es dann: "Nach den Worten des Kieler Polizeichefs befinden sich die Beamten durch die vielen Flüchtlinge in einer Ausnahmesituation. Dadurch sei in den Kieler Polizeidienststellen die Frage aufgekommen, was bei einfachen Straftaten wie Ladendiebstählen - die in der Regel eingestellt werden - verhältnismäßig sei. Das Ergebnis: In solchen Fällen seien bei tatverdächtigen Flüchtlingen ohne Ausweise keine erkennungsdienstlichen Behandlungen durchgeführt worden."

Was doch aber bei diesen gerade oft das Problem ist. Zumal der Ankunftsausweis" gerad erst eingeführt werden soll und bekannt ist, dass die Zuwanderer oft mit mehreren, also auch falschen Indentitäten arbeiten. Da gibt es erst recht Anlass für erkennungsdientliche Maßnahmen, auf die verzichtet worden sein soll (die genannte geringe Anzahl kann man kaum glauben - es liegen viele Gründe für Vertuschung vor).

Aber nein, die armen Hascherln stehen gewisserweise über dem Gesetz und bekamen dadurch eine täterbegünstigende Sonderbehandlung, während die Geschädigten benachteiligt wurden.

Da kann die Polizei noch so sehr mit dem derzeit allbekannten angeblichen besonders bösen Berichterstattern argumentieren:

"Die Polizeidirektion Kiel ist am Nachmittag Berichten entgegengetreten, wonach sie durch einen Erlass dazu angehalten war, kleinere Delikte von Flüchtlingen ohne Papiere nicht strafrechtlich zu verfolgen. "Diese Behauptung entbehrt jeglicher Grundlage", sagte der Leiter der Polizeidirektion, Thomas Bauchrowitz. In jedem Fall sei eine Strafanzeige erstattet worden. "Das betone ich ausdrücklich", meinte er und fügte an: Anderslautende Medienberichte schürten eine "gefährliche Emotion. Damit untergräbt man das Vertrauen der Bürger in die Strafverfolgungsbehörden."

Der dann folgende Satz kann kaum der Wahrheit entsprechen: "Tatverdächtige Flüchtlinge seien nie anders behandelt worden als deutsche Tatverdächtige, verdeutlichte Bauchrowitz."

Zumal es dann heißt: "Kieler Polizeichef: Verfahren wird nicht so fortgesetzt"

Auf der Frontpage der Tagesschau.de, wo der NDR-Artikel (wie fast immer bei "heißen Themen") verlinkt wurde, steht nicht umsonst:

"Ermittlungen gegen Flüchtlinge

Die Polizei in Kiel ist in dei Kritik geraten, weil sie gangeblich (Anm. azur: Nun noch "angeblich?!") kleinstkriminelle Flüchtlinge ohne Papiere nicht strafrechtlich verfolgt."

Wenn keine Papiere vorhanden sind, ist doch gerade ein Grund gegeben, erkennungsdienstlich zu arbeiten!

Weiter: "Der Polizeidirektor stellte klar, dass immer Stafanzeige erstattet worden sei."

Wie denn? Gegen Unbekannt, obwohl sie die Leute hatten?!

Und nun kommt, was eigentlich bestritten werden soll: "Verzichtet wurde auf erkennungsdientliche Maßnahmen."

Da ist klar Strafvereitelung im Amt zu prüfen.

Und widerspricht direkt der Überschrift!
http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Polizei-Kiel-Keine-Ausnahmen-fuer-Flue...

Zudem ist es ein super Beispiel auch für Beckmesserei:

Duden: "Kritik, die sich an Kleinigkeiten stößt, dabei aber den großen Zusammenhang übersieht"
http://www.duden.de/rechtschreibung/Beckmesserei

"Kritik, die sich auf nebensächliche Kleinigkeiten (z. B. Regelverletzungen) konzentriert und dabei das Ganze aus den Augen verliert.", was sie wohl eben beabsichtigt.
https://de.wiktionary.org/wiki/Beckmesserei

Wie auch immer: Es wird auf andere gezeigt, versucht den Blick auf andere Umstände zu lenken, und alles nur, um davon abzulenken, was man verdecken will.

So etwas geht nicht und das muss Konsequenzen haben. Der Polizedirektor sollte entbunden und in der Sache ermittelt werden.

Es ist doch klar, dass sich so etwas rumspricht und geradezu als Einladung auf Leute wirkt, die das dann ausnutzen.

Und dann wird noch so getan, als seien die Berichte schuld! Sauerei!

Viele freundliche Grüße

azur

PS: DT hatte ja neulich auch Fälle verlinkt, die nach z. B. Gloria-TV für die Presse gesperrt sein sollen. Das es solche Sperren gibt, kann man sich doch ohne weiteres vorstellen, seit dem wir wissen, wie oft Migranten und Zuwanderer von der Polizei anders und günstiger behandelt worden sind. Es gibt ja viele der Willkommensweltmeister, die annehmen, dass es nur gerecht sei, ihre Schützlinge besser zu behandeln (bis hin zum Selbstverrat sogenannter Feministinnen im Zusammenhang mit Silvesterereignissen). Alles andere würde ja nur "Wasser auf den Mühlen" der Gegnern der Zuwanderungspolitik der Noch-Kanzlerin sein. Das allein scheint ja bereits auszureichen, um vieles zu rechtfertigen, was nicht korrekt ist. Denn es geht ja angeblich nur ums "wirklich" "Gute" und gegen Feinde der Menschlichkeit.

Und sicher auch um Arbeitsersparnis für Polizeibeamte. Aber so geht das eben nicht. Es ist nachteilig für Einheimische und schürt die Ablehnung von Flüchtlingspolitik und Staat. In diesem Falle ist das voll nach hinten los gegangen.

--
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Was bleibt? Machen wir ein freundliches Gesicht...

Oder hängen es an die große Glocke, siehe oben auch Eddies Liste.

Nun schreibt der Focus:

http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/der-taeter-ist-gerade-frei-und-begeht-...

dass es zahlreiche Raubzüge in Zügen gibt und man nix gegen machen kann.

Von der rationellen Seite eine sehr effektive Sache, denn wer im ICE von Hannover nach Hamburg sitzt, der kann nicht entkommen und der bierbäuchige Schaffner kann ihm auch nicht helfen.

Der kann nur die Polizei anrufen, die dann am Bahnsteig wartet und die Räuber mitnimmt. Sie kann sie aber nicht festnehmen und muss sie wieder laufen lassen, so dass die schon wieder im nächsten Zug am malochen sind, während der Polizist noch das Protokoll in den Computer tippt.

Zeit ist Geld wird hier konsequent umgesetzt, und die Täter haben ja auch freie Fahrt.

Was im Artikel nicht erläutert wird, ist, wieso die Räuber gleich wieder losgelassen werden und nicht belangt werden können.

Und um nochmal auf die große Glocke zurückzukommen. Nur mit dieser kann wahrscheinlich was passieren. Wenn das tatsächlich oft vorkommt und die Fälle zentral gesammelt und veröffentlicht werden (Eddie?), dürften sich die Fahrgastzahlen der Bahn schnell verringern. Und dann geschieht was.

----------------
Nachsatz: Ich schreibe das nicht, weil ich Pranger will. Aber es macht mir Sorgen, wo die Reise hingeht:
Kinderparty im Schwimmbad wegen Scheixxern und Wixxxern abgesagt
Don Alphonso verzichtet auf den Geldautomaten
Frauen überlegen, nicht mit Zügen zu fahren, die abends unterwegs sind
usw. usw.

Auch solche unmerklichen Einschränkungen des Alltags könnten zu einer Liste verarbeitet werden. Und wenn ich sie nur dereinst im Lehnstuhl meinen Enkeln vorlesen kann, wenn sie fragen, wie ist das eigentlich gekommen im früheren Deutschland.

Eigenartige Frage, irgendwie, wo ich wegen Taeterbeguenstigung hier gerichtsnotorisch bin ...

die Polizei müsste also jeden Zuwanderer mit unsicherer Identität wie bearbeiten?

... wird Untersuchungshaft angeordnet bei

1) Fluchtgefahr (der wohnortlose Taeter koennte untertauchen und sich so einem rechtsfoermigen Verfahren entziehen - hier muss noch nicht mal die Verdachtsschwelle besonders hoch sein; denn wenn der Verdacht sich erhaertet, in ein paar Tagen, und der Taeter ist weg -was Taeter vermehrt tun, wenn sie wissen, dass 'sie es waren'-. Beim Taeter mit Wohnort nur bei schwereren Delikten und dringendem Tatverdacht -wahlweise milderes Mittel Kaution-.)

2) Verdunkelungsgefahr (auch bei noch nicht ganz geklaertem Verdacht, wenn man davon ausgehen muss, dass Absprachen zwischen Taetern oder mit Zeugen oder Beweismittelvernichtung droht).

3) Wiederholungsgefahr (problematisch; da muss echt dringender Tatverdacht da sein und langjaehrige Haftstrafe drohen [wegen Geldstrafe waere der Zweck sicher absolut unzulaessig]. Ist ja eigentlich wegen Unschuldsvermutung unzulaessig, wenn Gruende 1) und 2) nicht vorliegen, braucht evtl. psychologische Prognose usw. Daher wird gerne lieber 1) genommen ).

Alles andere laesst sich m.E. in die obigen drei Kategorien irgendwie einsortieren.

Ich halte, auch bei sog. Bagatelldelikten, dann sofortige Untersuchungshaft fuer zulaessig, wenn wegen nicht zu ermittelndem (inlaendischem!!!) Wohnsitz oder Wohnsitzlosigkeit ein Taeter unter dringendem Tatverdacht (Diebstahl mit zweifelsfreien Zeugen, eindeutige Spuren wie Fingerabdruecke, Gestaendnis ...) steht und das Delikt typischerweise ein solches ist, wo man von Kettendelikten ausgehen darf (Antanzen will geuebt sein, danach macht man das so oft es geht, dasselbe gilt fuer z.B. Diebstaehle in Laeden, Einbrueche fahrender Banden etc.).

"Das Recht mus dem Unrecht nicht weichen" und wenn nicht frueh durchgegriffen wird, dann nimmt das endemische Aussmasse an, ebenso das Grabschen in der Oeffentlichkeit.

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Das einzige was die Polizei tun kann, ist zu versuchen, diesen Dauer-Straftätern "den Spass" an der Sache zu nehmen?

Aus dem von dir verlinkten Focus-Artikel:
"Seit Wochen bietet sich Beamten der Bundespolizei in Nordrhein-Westfalen ein bekanntes Bild: Sie erwischen Straftäter nordafrikanischer Herkunft bei Diebstählen in Zügen.
Das Problem: Direkt nach der Anzeigenaufnahme können die Täter wieder gehen.
...
Oft sogar unmittelbar, nachdem sie von der Polizei aufgegriffen wurden. "Es ist oft so, dass wir noch dabei sind, die Anzeige in den Computer einzugeben,
da ist der Täter schon wieder frei und begeht die nächste Tat", so Karlisch.
...
Doch wie kann das Problem gelöst werden? "Das Einzige, was wir mit unserer Arbeit bewirken können, ist,
den Dieben mit unseren Kontrollen den Spaß an den Raubzügen zu nehmen, es ihnen zu erschweren", so Karlisch."

Das ist die einzige Lösung, die der Herr Polizeibeamte von der Bundespolizeiinspektion Dortmund im Köcher hat?
Kontrollieren, um eventuell ein wenig den Spass zu nehmen?

Nun gut, wenn die Gesetzeslage nicht mehr hergibt, kann er eben auch kaum mehr leisten.
Die Zustände gehen zu 100% auf das Konto "unserer" NWO-Ami-bitch-Volksverräter im Bundesregime.

Im Ernst, es kann sich doch keiner mehr hinstellen, und behaupten, wir lebten
nicht in einem (politisch so gewolltem) eruierendem Rechtsstaat?!

Schönen Gruß

Nun gut, wenn die Gesetzeslage nicht mehr hergibt, kann er eben auch kaum mehr leisten.

Vgl. http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=392732

Aber dann gibt es ein anderes Problem: die Gefaengnisse sind bereits jetzt ueberbelegt.

Darum will man ja auch so viele Strafen bis zu zwei Jahren zur Bewaehrung aussetzen.

Zudem kostet Gefaengnis richtig Geld - daher will der klamme Staat viel lieber Geldstrafen kassieren.

Das aber lohnt nur bei Menschen, die Einkommen haben.

Daher: bei Bagatelldelikten von Taetern ohne eigenes Einkommen, insbes. wenn es "nur" das Vermoegen von Privatpersonen betrifft, wird eben der Taeter und die Sache "laufen gelassen".

P.S.: ich hab' die nicht gewaehlt ...

--
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Servus,

Aber dann gibt es ein anderes Problem: die Gefaengnisse sind bereits jetzt
ueberbelegt.

Das glaube ich nicht. Solange man notorische GEZ-Nichtzahler in Beugehaft nehmen kann, sowie "rechte" Verhetzungsschreiberlinge einlochen kann, ist noch genug Platz. Außerdem: Wenn man Sporthallen und Bundeswehreinrichtungen in Flüchtlingsheime verwandeln kann, kann man die auch in Gefängnisse umwidmen. Bei den BW-Anlagen ist sogar Zaun und Stacheldraht vorhanden.

Zudem kostet Gefaengnis richtig Geld - daher will der klamme Staat viel
lieber Geldstrafen kassieren.

Kosten nicht mehr als sowieso die Kost und Logis in umgewandelten Bundeswehrunterkünften; selbige müssen jetzt nur noch statt nach außen dann nach innen bewacht werden. Das ist alles. Wer türmt, ist eine Ausbrecher und darf dann in einen richtigen Strafvollzug zu den schweren Jungs.
Kost und Logis bleibt für die Schutzsuchenden so und so anfallend - sowohl im offenen als auch im geschlossenen "Vollzug".

Generierbare Einsparung jedoch: kostenfreie Bahnfahrten und Hallenbadfäkalreinigungen fallen weg.

"Die Zahl der Einbrüche steigt rasant an und wird bundesweit zu
einem massiven Problem. Mangelhafte Sicherung an Türen und Fenstern ist
laut Polizei eine der Hauptursachen."

für die zunehmende Zahl der Raubüberfälle und Vergewaltigungen ist demnach
die mangelhafte Bewaffnung der Bürger. Doch keine Bange, dem wird abgeholfen!
Der Wilde Westen lässt grüßen!

Darum will man ja auch so viele Strafen bis zu zwei Jahren zur Bewaehrung
aussetzen.

Zudem kostet Gefaengnis richtig Geld - daher will der klamme Staat viel
lieber Geldstrafen kassieren.

Bei der Sicherheit der Buerger muss eben gespart werden, denn die Bankenrettungen haben schon viel Geld gekostet.

Daher: bei Bagatelldelikten von Taetern ohne eigenes Einkommen, insbes.
wenn es "nur" das Vermoegen von Privatpersonen betrifft, wird eben der
Taeter und die Sache "laufen gelassen".

Das ist nur ein Aspekt. Solche Verfuegungen verbiegen eben auch die Statistiken ordentlich, was ja gewollt ist.

Eine erkennungsdienstliche Behandlung ist das Mindeste, was passieren muss. Foto und Fingerabdruecke nehmen, ist nun nicht so teuer. Zumal es abschreckt, Wiederholungstaeter identifiziert und spaeter auch die Person damit klar identifiziert werden koennte. Warum soll man nicht die Fingerabdruckdaten der Polizei mit denen von Asylaemtern, zumindest wenn sie von dieser Seite auffaellig gewoerden sind, abgleichen duerfen?

In vielen Berufen wird auch ein polizeiliches Fuehrungszeugnis verlangt. Was ist dieses Zeugnis wert, wenn Straftaten nicht mehr verfolgt werden?

--
Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Das glaube ich nicht. Solange man notorische GEZ-Nichtzahler in Beugehaft nehmen kann, sowie "rechte" Verhetzungsschreiberlinge einlochen kann, ist noch genug Platz.

Das laesst eben tief blicken, wo die Prioritaeten liegen.

Dennoch, glaub' mir, geht es da rein zahlenmaessig um ein Verhaeltnis 1:100 wenn nicht 1:1000 ...

Und dafuer fehlen dann, selbst wenn Gebaeude da waeren, immer noch die Justizvollzugsbeamten. Das allein dauert drei Jahre, vorausgesetzt, man besteht die Eingangspruefung.

Allein beim Niveau mancher Diskutanten hier im Forum in den letzten Tagen habe ich starke Zweifel, ob man genuegend finden wuerde, wenn "das hier" schon die "Elite" sein soll.

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Die wirkliche Aussage dieser Anordnung ist nämlich ERSCHRECKEND! Sie lautet: "die Strafverfolgungsbehörden sind aufgrund der übermässigen Anzahl der Fälle nicht mehr in der Lage, sie zu verfolgen, sondern können sich nur noch auf KAPITALE Verbrechen konzentrieren"!

Für den Bürger heißt dass, dass er selbst Vorsorge treffen muß. Bin gespannt, wann die Versicherungen sich darauf einstellen und diese "nicht verfolgten Straftaten" auch nicht mehr versichern!

Jesses, das Land verändert sich nicht mehr schleichend, sondern rapide! Wir passen uns in Riesenschritten der Dritten Welt an.

--
For entertainment purposes only.

... alles reine Phantasiezahlen.

Bei der Kriminalitaetsstatstik stimmen natuerlich die Zahlen hinsichtlich Morden und schwerem Raub "so ungefaehr" (noch).

Aber fuer das Bedrohungsgefuehl von Bevoelkerungen, weltweit, das weiss jeder Kriminologe, sind eben gerade die massenhaften "Bagatelldelikte" ausschlaggebend.

Zudem sind "Bagatell"-Delikte wie etwa Ladendiebstahl "Einstiegsdelikte", so, wie Marihuana als "Einstiegsdroge" gilt (egal, ob das richtig ist - bei der Kriminalitaet stimmt es - es bestaerkt eine Grundhaltung der generellen "Gesetzlosigkeit").

Eine erkennungsdienstliche Behandlung ist das Mindeste, was passieren muss. Foto und Fingerabdruecke nehmen, ist nun nicht so teuer. Zumal es abschreckt, Wiederholungstaeter identifiziert und spaeter auch die Person damit klar identifiziert werden koennte. Warum soll man nicht die Fingerabdruckdaten der Polizei mit denen von Asylaemtern, zumindest wenn sie von dieser Seite auffaellig gewoerden sind, abgleichen duerfen?

Ja, trotz meiner Vergangenheit als Datenschuetzer, hier geht es darum, dass man gerade die Wiederholungskriminalitaet nie erkennt, wenn man nicht Fingerabdruck- oder DNA-Identifizierung mit in die Bekaempfung von Auslaenderkriminalitaet einbaut. Das ist auch nicht diskriminierend. Wenn ein Inlaender einen festen Wohnsitz hat, weiss man eben, dass statistisch man den i.d.R. auch wieder "greifen" kann, wenn er die Ladung zur Verhandlung zugestellt bekommen soll.

Aber ohne Taeter-Permanenz auch keine Verfahren. Verfahren gegen "unbekannt" gibt es zwar, aber doch nur gegen wirklich Unbekannte.

Es stellt das Strafverfahren geradezu auf den Kopf, dass man erst einen "Bekannten", d.h. Identifizierbaren laufen laesst und dann ein Verfahren einstellt, das man, wenn es keinen (bekannten) Taeter gaebe, unter "gegen unbekannt" einleiten wuerde!

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Aber dann gibt es ein anderes Problem: die Gefaengnisse sind bereits jetzt
ueberbelegt.

Darum will man ja auch so viele Strafen bis zu zwei Jahren zur Bewaehrung
aussetzen.

Zudem kostet Gefaengnis richtig Geld -

..................

Ich verstehe eh nicht, wieso die nicht arbeiten müssen für ihren Lebensunterhalt. Man muss sie anlernen und dafür sorgen, dass sie arbeiten. Dann haben sie hinterher wenigstens eine Möglichkeit, ohne Klauen an Geld zu kommen.

--
For entertainment purposes only.

Hallo Olivia,

Man muß sie anlernen und dafür sorgen, dass sie
arbeiten. Dann haben sie hinterher wenigstens eine Möglichkeit, ohne
Klauen an Geld zu kommen.

hatte leider in einer Phase meiner weniger heldenhaften Lebenszeit das Vergnügen, mit Kleinkriminellen (Diebstahl, Autoaufbrüche, Mundraub, Zechprellerei) eine Stammkneipe zu teilen. In NRW, wo sonst?

Was ich da so mitbekommen habe in Gesprächen, besteht ein ungeheurer Lustgewinn bei den Herrschaften, andere übers Ohr zu hauen, Es macht denen Spaß, sich einen unlauteren Vorteil durch diese Art der direkten zwischenmenschlichen "Beziehungen" zu verschaffen.

Neudeutsch: Die finden das geil und abgefahren, es gibt denen einen Kick, so zu agieren.

Mitnichten hätten die Lust, durch ehrliche Arbeit an Geld zu kommen.

"Nicht in diesem Leben." (frei nach Tarantino in 'Pulp Fiction')

Um so dringlicher bedarf es daher staatlicher Regularien, Gesetzesübertretern vehement auf die Finger zu klopfen.

Beispielsweise hat m.W. die Scharia diesbezüglich etwas strengere Strafen parat.

Gruß
Langmut

--
Skat- und Schafkopfweisheit: Besser geimpft als überhaupt keinen Stich.

Der Unterschied zwischen schlau und dumm.
Ein schlauer Mensch kann sich dumm stellen.

Arbeit finde ich gut, da könnte ich anderen stundenlang zuschauen.(Diogenes von Sinope)

überall auf dem Globus die Scharia anzuwenden.

Diese Menschen wollen die Welt nach der Scharia ausrichten, sie sollen für sich überall auf dem Globus die Scharia haben dürfen. Bei den Langfingern wird´s dann allerdings spätestens nach der 2. Tat schwierig mit dem Erkennungsdienst.

Gruß
Balu

ps.
Wäre das nicht nur demokratisch sondern auch noch weitestgehend garantierte Religionsfreiheit?

--
Nie wieder CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke.
Die wahren Feinde eines Volkes sind seine Terroristen, die sich als Politiker, Richter, Staatsanwälte, Polizei und Verwaltungsangestellte tarnen. Der Staat als einziger Hort allen Terrors.

- kein Text -

--
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Weil er die Polizei und die Justiz, kurz, die Obrigkeit verleumdet hat, Dazu unsere Qualitätspresse, das Blatt bearbeitet den Raum direkt südlich Magdeburgs bis einschl. Halle: "Aufgrund seiner Äußerungen zum Umgang mit Straftaten von Flüchtlingen läuft gegen einen Beamten aus dem Kreis Anhalt-Bitterfeld nicht nur ein Disziplinarverfahren."

Weitere Quelle: Hier.

Für eine Recherche fehlt mir die Zeit. Aber sicher scheint, dass er in seiner Wut den Jobvelust in Kauf genommen hat, beim "Posten".

Sagen wird man hier:
Der ist, ist doch klar, also sicherlich, nicht ganz dicht sozusagen, muss er ja sein, macht ja kein normaler Mensch, so was über seinen Arbeitgeber in Facebook zu schreiben. Andere wären froh! Undankbar, vergisst wohl, dass er Arbeit hat, und dann noch unbefristet, und die schöne Pension! Der ist 100%-ig verrückt geworden! Oder im Suff ...?

In der DDR habe ich das mal erlebt. Da musste ich zum Kaderleiter und der hat mir erzählt, er solle mich befragen, warum ich besoffen im Wahllokal mich so daneben benommen hätte? Ich war völlig nüchtern gewesen, wollte nur die Zettelzählerei mir mal ansehen. Mir ist nix passiert, außer, siehe oben.

Also vielleicht war er besoffen, wegen der ganzen Belastung mit den "Rechten"? Oder er hatte eine Gehörnzerschüttelung oder so ...

Oder, wahrscheinlicher, es ist ein Zeichen, dass bei der Polizei zumindest bei einigen Beamten nun der Dampf abgeht, mit Radau, Überdruckventile versagen, trotz der aufgelegten Zusatz-Gewichte am Hebel. Joga könnte helfen, oder Atemübungen (wie beim Bürger Alarmanlagen und Fenstergitter?)?

Gute Nacht!
H.
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... immernoch satt, ich hatte Sauerkraut, Salzkartoffel, Wellfleisch gemacht.

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Eine Hand für den Mann und eine Hand für das Schiff.