Ähnelt die Grenzöffnung im September der Machtergreifung?

SMK ⌂ @, Sonntag, 17.01.2016, 18:45 vor 3675 Tagen 4455 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 20.07.2016, 20:24

Das Gutachten von Udo Di Fabio wurde im Original veröffentlicht: http://www.bayern.de/wp-content//uploads/2016/01/Gutachten_Prof_Di_Fabio.pdf

Darin finden sich einige Klopper (Seite 25): "Durner fragt pointiert, ob Bundesrecht neuerdings durch Kanzlerwort geändert werden könne"

Für mich hört sich das fast schon nach einer Anspielung auf Carl Schmitt's Aufsatz "Der Führer schützt das Recht." an, in dem Schmitt argumentiert, das Richtertum des Führers flösse bereits aus seinem Führertum, ohne Rücksicht auf wohlerworbene Rechte, Gesetze, die Verfassung.

In ähnlicher Weise hat sich Angela Merkel geriert, indem sie mit Faymann auf dem kurzen Dienstweg einen radikalen Umbau der Bundesrepublik beschlossen hat. Kritiker wurden entweder in die rechte Ecke gestellt, oder bekamen leere Floskeln vorgesetzt ("Wir schaffen das", "Dann ist das nicht mehr mein Land").

In Folge dessen geschah:

- Einbestellung der ÖR Intendanten ins Kanzleramt
Auf die sich daraufhin verändernde Berichterstattung reagiert die NZZ:
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/fluechtlinge-ploetzlich-verschwunden-1.18622984
http://www.nzz.ch/feuilleton/medien/berichterstatter-als-stimmungsmacher-1.18615593

- Die Polizei vertuscht Vorfälle, beschönigt Berichte, fälscht Statistiken (siehe letzte Hart aber Fair Sendung, Rainer Wendt) und die Medien machen mit.

- aus den viel gelobten Fachkräften werden auf einmal 65% Analphabeten
http://www.zeit.de/2015/47/integration-fluechtlinge-schule-bildung-herausforderung

Das alles fliegt den Verantwortlichen jetzt seit Silvester/Neujahr krachend um die Ohren. Die Konsequenz des oben verlinkten Gutachten wäre eigentlich eine Verurteilung wegen Hochverrat.

Und der "Staatsschutz" verfolgt die mutigen Bürger, die die Wahrheit sagen. (mT)

DT @, Sonntag, 17.01.2016, 21:59 vor 3675 Tagen @ SMK 2845 Views

Und das Plakat "Merkel muß weg" aufhängen.

Wie wäre es, wenn der Staatsschutz einfach mal nach Berlin zum Kupfergraben fahren würde und sie festnehmen würde, denn lt. Verfassungsrichter Udo di Fabio ist sie eine Verfassungsbrecherin, genau wie Mappus.

Zum Tribunal mit ihr, und dann mit ihren Hintertanen, Kumpanen und Parteigängern für all das haften, was sie verbrochen hat.

Und dann das ganze aufräumen und raus mit den Verbrechern.

Da gibt es nur noch die Ceausescu-Lösung - Freiwillige vor!!! (oT)

Langmut @, Sonntag, 17.01.2016, 22:10 vor 3675 Tagen @ DT 2423 Views

- kein Text -

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Skat- und Schafkopfweisheit: Besser geimpft als überhaupt keinen Stich.

Der Unterschied zwischen schlau und dumm.
Ein schlauer Mensch kann sich dumm stellen.

Arbeit finde ich gut, da könnte ich anderen stundenlang zuschauen.(Diogenes von Sinope)

Der Staatsschutz hat sicher ein Selbstverständnis, wie die Polizeitruppe in "Spiele von Panem" (oT)

stocksorcerer @, Montag, 18.01.2016, 06:26 vor 3674 Tagen @ DT 2017 Views

- kein Text -

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