13.01.2016
20:15 Uhr | 3sat

Die Macht des Volkes
Film von Karin Bauer

Ein Film über eine Demokratie, die den Rechtsstaat Schweiz immer mehr herausfordert. Denn: Was ist wichtiger - der Volkswille oder die Menschenrechte? Eigentlich ist sie der ganze Stolz des Landes, doch jetzt steht die direkte Demokratie auf dem Prüfstand. Das Minarettverbot und die Ausschaffung krimineller Ausländer ritzen die Menschenrechte; und mit ihrer neuen Initiative will die SVP das Völkerrecht eindämmen. "Das Volk ist nicht immer nur weise, es ist vor allem emotional", sagt Helen Keller, Schweizer Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Im Anschluss

13.01.2016
21:05 Uhr 3sat
Gegen das Fremde

1970 kam in der Schweiz die erste Initiative gegen "Überfremdung" an die Urne: die sogenannte "Schwarzenbach-Initiative", benannt nach ihrem Schöpfer James Schwarzenbach. Sie scheiterte. Im Februar 2014 fand erstmals eine ausländerkritische Initiative, die SVP-Initiative gegen die Masseneinwanderung, Zustimmung an der Urne. Seither ist das Land entzweit in der Frage, wie mit der Immigration zu verfahren sei. Die einen mögen es als historische Leistung sehen: Ende der 1960er Jahre formte der Schweizer James Schwarzenbach die erste ausländerfeindliche Partei im Nachkriegseuropa.

warum bringt das Staatsfernsehen gerade jetzt solche Beiträge.
Möchte der Innenminister uns etwas sagen ?

Dann schaumermal

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Nur zwei Dinge auf Erden sind uns ganz sicher: der Tod und die Steuer.(Benjamin Franklin)
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