Hallo Mephistopheles,

danke sehr für dieses Post.

"Wir brauchen Notstandsgesetze in Deutschland"

Jakob von Uexküll ist Gründer des Future Policy Award, eine Art
Politik-Oscar, der heute wieder verliehen wird. Mit Gesetzen kennt er sich
aus: "Es läuft einiges falsch. Auch in Deutschland."

Wieso kennt er sich damit aus? Weil er "schwedisch-deutscher Berufsphilatelist, Schriftsteller," ist?
https://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Wolmar_Jakob_von_Uexk%C3%BCll

Weil er Neffe eines Barones ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Jakob_Johann_von_Uexk%C3%BCll und die Familie überall in Verwaltungsachen mitmischte?

Edit: https://de.wikipedia.org/wiki/Uexk%C3%BCll
https://de.wikipedia.org/wiki/Thure_von_Uexk%C3%BCll
(vermutlich Logenbrüder - die haben ja so eine überstaatliche Agenda, auf dem Wege zur einer Weltregierung, die vermutlich dann nur noch auf wenige, "einflussreiche" hört und die Entscheidungen fern von den Betroffenen fällt!)

Oder weil er: "Philosophie, Politik und Ökonomie in Oxford" studierte "und ... 1966 dort den Abschluss Master of Arts" erwarb?!
https://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Wolmar_Jakob_von_Uexk%C3%BCll#Leben

Und so einen Blödsinn schreiben "Journalisten".

Er sollte sich mal mit Grundrechten, Rechtsgeschichte und der unseligen Geschichte von Notstandsgesetzen beschäftigen!
https://de.wikipedia.org/wiki/Notstandsgesetz

"Zum Teil wird vertreten, dass eine Regierung oder ein Land auf Krisensituationen vorbereitet sein muss und dass hierfür der demokratische Meinungsbildungsprozess zu langsam, zu unflexibel und störend ist. Andererseits werden mit Notstandsgesetzen häufig demokratische Rechte außer Kraft gesetzt und führen zum Machtmissbrauch, wie zum Beispiel das Ermächtigungsgesetz (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich) vom 24. März 1933, durch das Adolf Hitler ermächtigt wurde, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen."

Das ist das "Lieblingsbeispiel", aber es gibt weit mehr Notstandsgesetze in der deutschen Geschichte und in anderen Ländern.

Darüber hinaus wird auch bezweifelt, dass es Sinn hat, Gesetze zu erlassen für den Fall, dass die staatliche Ordnung zusammenbricht. Dann gäbe es genau genommen auch niemanden mehr, der die Einhaltung dieser Gesetze kontrollieren könnte. Beispielsweise wurde durch die deutschen Notstandsgesetze ein Widerstandsrecht geschaffen gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will."

Was für ein Vogel!

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Bei Honigsmanns wird auch auf: Uexküll verwiesen, aber da findet man nur den Freistaat Preußen: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/category/zensur/page/12/
Bei Google: "Uexküll, Th. v. (Hrsg.): ...... Ihr Logenbruder Otto Gellert besaß zu Treuhand-Zeiten zu allem Überfluß die direkte Zuständigkeit für die Privatisierungen." - aber dann ist nichts zu finden?

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