Die etablierten Parteien versuchen jetzt die AfD durch die Parteienfinanzierung zu bremsen

Meierding @, Montag, 07.12.2015, 22:31 vor 3712 Tagen 4185 Views

Legendär ist ja der Titanic-Chef, der Geld verkauft und damit an mehr Geld zur Parteienfinanzierung kommt. Zeigt sehr schön die etablierte Idiotie der Parteienfinanzierung. http://www.heise.de/tp/artikel/46/46538/1.html

Es ist ekelhaft, wie schnell die Parteien sind, wenn Sie anderen Parteien schaden können. Das mit den Zuwanderern stört wohl nicht so richtig. Ist Merkels Datscha eigentlich belegt?

Die AfD jammert auch.

Die Existenz der AfD steht auf dem Spiel Berlin, 07. Dezember 2015

Liebe Mitglieder und Unterstützer,
Die Parteien der großen Koalition haben am 01. Dezember 2015 ein Gesetz in den Bundestag eingebracht,
dass uns knapp 2 Mio. Euro aus der staatlichen Teilfinanzierung streichen soll - und das faktisch
rückwirkend! Gleichzeitig haben die Parteien sich selbst ihre Steuermittel weiter erhöht.
Wenn die Änderung des Parteiengesetzes in wenigen Tagen verabschiedet wird - und davon müssen wir
ausgehen - entsteht eine Finanzierungslücke für das Jahr 2017, die sich direkt auf den
Bundestagswahlkampf auswirken würde. Zudem laufen wir durch die rückwirkende Geltung des Gesetzes in
Gefahr zu viel erhaltendes Geld eventuell rückzahlen zu müssen, da die Mittel der staatlichen
Teilfinanzierung als Vorauszahlungen getätigt werden.
Wir können dieses Ansinnen aber verhindern - wenn SIE uns helfen. Bitte spenden Sie jetzt z.B. einen
zusätzlichen Jahresbeitrag in Höhe von 120 Euro. Den Betrag können Sie zur Hälfte unmittelbar von Ihrer
Einkommenssteuer abziehen.
Alle notwendigen Informationen zur aktuellen Lage hinsichtlich der geplanten Gesetzesänderung und zu
einer direkten Parteispende sowie deren steuerlicher Absetzbarkeit finden Sie hier:

- Den Spendenaufruf habe ich mal entfernt <img src=" />

Die etablierten Parteien wissen nicht mehr, wie sie uns kleinkriegen können. In Anbetracht von steigenden Umfragewerten versucht man uns jetzt mittels einer „Lex-AfD“ einfach kalt den finanziellen Stecker zu ziehen. Kurz erklärt: Staatliche Mittel bekommen Parteien nur in der Höhe, in der sie eigene Umsätze erwirtschaften. Und da wir als kleine, neue Partei nicht wie die SPD große Verlagshäuser besitzen, wie die CDU über schwarze Koffer oder die LINKE über das SED-Vermögen verfügen, haben wir Umsätze über den Verkauf von Gold erzielt.
Daher möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Kunden im AfD-Goldshop bedanken, die uns durch ihren Kauf unterstützt haben. Der Kauf im AfD-Goldshop war nicht umsonst. Der Gewinn kommt der AfD und ihrer politischen Arbeit zu Gute und unsere Kunden und Unterstützer besitzen mit ihrem Gold einen beständigen Anlagewert. Die Margen im Goldhandel sind relativ gering und liegen im Schnitt bei 2-5 Prozent. Dennoch wurde mit dem Verkauf von Gold ein Gewinn im unteren sechsstelligen Bereich erwirtschaftet, der natürlich auch einen Beitrag zur Erlangung der staatlichen Teilfinanzierung darstellt. Aber das war eben bislang auch so in Ordnung, weil nicht der Gewinn, sondern der Umsatz angerechnet wurde. Nun soll – rückwirkend ab 2015 – nur noch der Gewinn zählen.

Um es klar zu sagen: Wir halten das Maß der staatlichen Finanzierung der Parteien ohnehin für grotesk.
Allein CDU und SPD haben als Parteien im letzten Jahr Einnahmen von 100 Mio. Euro allein aus unseren
Steuern erhalten. Und diese Mittel wollen sie jetzt weiter steigern und die unter dem alten Gesetz an uns
auszuzahlenden Mittel in ihre bereits prall gefüllten Taschen lenken. Denn die uns zustehenden Mittel
würden für den Fall, dass wir nicht genügend Spenden aufbringen sollten, nicht einfach zurück an den
Fiskus gehen, sondern auf den Konten der Konsensparteien landen.
Wir haben bis zum 31. Dezember 2015 Zeit, dieses Vorhaben abzuwenden. Bis dahin muss die Spende bei
uns eingegangen sein. Auch darauf haben die Parteien nämlich geachtet. Sie bringen das Gesetz praktisch
in letzter Sekunde ein, als letzte Amtshandlung des Jahres in der letzten Sitzungswoche vor dem
Jahreswechsel. Damit wollen Sie die Zeit für unsere Reaktion bewusst kurz halten, da die wenige Zeit durch
die vielen Bankfeiertage über Weihnachten bis dahin noch mehr eingeschränkt wird.
Lassen wir das nicht zu. Zeigen wir den Parteien des Bundestages, dass sie uns so nicht besiegen. Zeigen wir
ihnen, dass die Alternative für Deutschland fest zusammensteht. Dieses Land braucht eine Alternative. Und das sind wir.

Mit vorweihnachtlichen Grüßen für den Bundesvorstand

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Im Gegenteil, mit diesem Gesetz wird versucht, die Finanzkraft der AfD zu staerken und sie als zukuenftigen Koalitionspartner

CrisisMaven ⌂ @, Montag, 07.12.2015, 23:17 vor 3712 Tagen @ Meierding 4558 Views

bearbeitet von unbekannt, Montag, 07.12.2015, 23:49

... aufzubauen!

Ich weiss, es klingt erstmal widersinning, aber Politik war schon immer ein dreckiges Geschaeft. Und das gilt quer durch alle Parteien. Auch, um Zuhaelter zu werden, muss man eine bestimmte Mentalitaet besitzen, auch der, der heutzutage fuer seine "Pferdchen" warme Stuben bereitstellt und Sozialversicherung abfuehrt etc. Fuer Politiker gilt aehnliches, nur prostituieren die sich gerne selbst.

Die AfD jammert auch.
Die Existenz der AfD steht auf dem Spiel

Da in ALLEN "etablierten" Parteien eminente Verfassungsjuristen sitzen, zudem ebenso parteilose Spitzenbeamte im Justiz- und Innenministerium usw., muss jedem von denen klar sein, wie aeusserst vorsichtig das Bundesverfassungsgericht mit Parteiverboten oder auch nur Einschraenkungen der parteilichen Betaetigung umgeht.

Nicht nur, dass das BVerfG das urspr. NPD-Parteiverbotsverfahren nach auch eigenen Ermittlungen (Amtsermittlungsgrundsatz aehnlich Verwaltungsgerichtsverfahren) eingestellt hat, auch, dass Sonneborns "Die Partei" trotz "Boykotts" der politischen Willensbildung weiterhin Parteiprivilegien geniesst (ebenso wie Finanzierung) zeigt, wie weitgespannt der Bogen ist, den man Parteien, bloss, weil sie sich so nennen, laesst.

Jedem Verfassungsjuristen duerfte daher klar sein, dass, wenn etablierte, d.h. im Bundestag (bereits) vertretene, Parteien einer Partei, die eine realistische Chance hat, bei den naechsten Wahlen auf Bundes- und Laenderebene ebendiese Konkurrenten teilweise zu ueberfluegeln, wenn nur alles bliebe, wie es ist, versuchen, genau diese Partei genau daran faktisch zu hindern, egal unter welchem Vorwand, dass diese Partei dann beste Chancen hat, DIREKT gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde einzulegen.

Verfassungskonform koennte man daher dieses Gesetz nur so beschliessen, dass es noch in dieser Legislaturperiode zwar verabschiedet wuerde, aber

- nicht rueckwirkend gaelte, jedenfalls nicht "wettbewerbsverzerrend" und

- erst einige Monate nach der naechsten Bundestagswahl inkraft traete!

Und, dass das Bundesverfassungsgericht vermutlich auch einem Eilantrag stattgeben wuerde, der das Gesetz solange aussetzt, bis es in der Hauptsache entschieden hat.

Was wuerde denn nun daraus folgen?

A) Die AfD koennte die gerade eingeworbenen Spenden und ihre Finanzierung im bisherigen Umfang behalten, ginge aus dem (praktisch kostenlosen) Verfassungsstreitverfahren wesentlich gestaerkt hervor.

B) Durch die Solidarisierung und die Protestwaehler, auch z.T. aus den Reihen der etablierten Parteien, insbesondere der CDU/CSU, FDP und Teilen der SPD, bekaeme die AfD

- noch mehr Stimmen als jetzt schon abzusehen

- und noch mehr Finanzmittel.

Das hiesse, sie waere auf dem Wege, wie gerade eben die Front National in Frankreich,

1) zu einem zwangsweisen Koalitionspartner zu werden.

ODER:

2) sie wuerde ALLE anderen, bei uns also auch die Linke, dazu zwingen, eine Koalition "der nationalen Einheit" zu bilden, wenn diese Koalition dennoch die Blockade-Mandats-Menge der AfD austarieren wollte.

Irgendwer ist also

- entweder so gerissen, die andern Parteien hinters Licht zu fuehren, obwohl er das o.g. Szenario absieht


oder

- die (Koepfe der) verbleibenden etablierten Parteien sind sich im Hinterzimmer einig geworden, dass man die bisherige Politik nur noch dann gegen erstarkenden Widerstand an der Wahlurne weiterfuehren kann, wenn man diese Koalition der nationalen Einheit als sozusagen "alternativlos" herbeizwingt. Und: es gibt meines Wissens nur einen Politik-Bereich, bei dem alle ungefaehr in's selbe Horn stossen: die Zuwanderungspolitik ...

Ein Schelm, der boeses dabei denkt.

Und ein Schelm, der bei alternativlos an bestimmte Personen denkt.

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Eine messerscharf formulierte Argumentationskette...

Julius Corrino @, Sur l'escalier des aveugles, Dienstag, 08.12.2015, 09:57 vor 3712 Tagen @ CrisisMaven 2828 Views

...allerdings halte ich die infragestehenden Akteure bei weitem nicht für so verschlagen und intelligent. [[zwinker]] Erinnert mich immer an die furchtbar gerissenen Mörder in CSI und Konsorten, die Pläne in anderen Plänen und diese wiederum in noch anderen Plänen verstecken und um vier Ecken denken, während sie drei falsche Fährten legen... die Realität ist aber ernüchternder.

Viele Grüße,
Julius

--
Ainsi continue la nuit dans ma tête multiple... elle est complètement dechirée... ma tête.
- Luc Ferrari

Es befremdet mich immer wieder, daß ausgrechnet die AfD jammert,

Orodara @, Dienstag, 08.12.2015, 10:14 vor 3712 Tagen @ Meierding 2874 Views

wo deren Führer bis runter zur Lokalebene doch durchschnittlich ca. fünf Kinder haben, im Luxus leben und die Existenz Anderer einfach zertrampeln.

Denen geht es doch BESTENS!!!

UNS geht es dreckig!

WIR sollten jammern und in unserem Leben etwas verändern!

Die jetzigen deutschen Parteien gehören sowieso alle verboten. Wieso braucht der Mensch, um seinen Lebenstraum zu verwirklichen, eine Partei???
Das geht doch ohne viel besser, man braucht nur Eigeninitiative...!

Gib' das Geld lieber einem deutschen Obdachlosen, der braucht es dringender,

Orodara @, Dienstag, 08.12.2015, 10:20 vor 3712 Tagen @ Bernadette_Lauert 2502 Views

oder kaufe ein warmes Mittagessen, eine Thermoskanne voll Tee oder eine Wolldecke und schenke es ihm!

Man nehme über 9000 Kilo Eigeninitiative. Und weiter?

Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 11:07 vor 3712 Tagen @ Orodara 2677 Views

bearbeitet von Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 11:15

Die jetzigen deutschen Parteien gehören sowieso alle verboten.

DIe NPD vielleicht. Ansonsten nur, wenn das bestehende System durch ein funktionierendes Alternativkonzept ersetzt wird. Denn wenn Du keine Lawinenrevolution ins Chaos lostreten willst, mit Machtverhältnissen, die sich dann instantan ergeben - und glaube mir, das willst Du nicht, siehe Ukraine - wirst Du eine Veränderung aus dem System heraus antreten müssen. Das ist frustrierend und mühsam. Alles ist so mühsam! Aber es führt kein Weg dran vorbei. Ein paar systemfeindliche Parolen reichen jedenfalls nicht. Stelle Dir Deutschland als Tanker vor, der lange für Wendemanöver braucht. Freue Dich doch lieber darüber, dass allerortens die Wecker klingeln.

Wieso
braucht der Mensch, um seinen Lebenstraum zu verwirklichen, eine
Partei???

Ein individueller Lebenstraum ist auf einer individuellen Ebene angesiedelt. Willst Du gemeinschaftliche Änderungen anstoßen, musst Du Dich gemeinschaftlich organisieren. Das muss keine Partei sein. Natürlich nicht. Ich habe zum Ausdruck gebracht, dass ich Frau Kepetry bei Plasberg richtig gut fand. Besser als die Standpunkte von CDUSPDGRUENE*INNEN. Das ist doch schon mal was. Perfekt wird´s erst im Himmel. Bis dahin heißt es das beste aus allem machen.

Das geht doch ohne viel besser, man braucht nur Eigeninitiative...!

Man nehme über 9000 Kilo Eigeninitiative. Und weiter?

Übereinstimmung von Individuum und Kollektiv durch Erkenntnis (mit Bildern)

Orodara @, Dienstag, 08.12.2015, 12:33 vor 3712 Tagen @ Bernadette_Lauert 2865 Views

bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 08.12.2015, 12:45

Hallo Bernadette_Lauert!

Mit Parteien, so habe ich das Gefühl, bekommen wir immer wieder Zustände wie im Milgram-Experiment. D.h. am Ende hauen alle mit Erlaubnis der Partei oder Regierung auf irgendeinem Opfer herum und zertrampeln es (in der Regel die Natur und den "Untermenschen").

Ansonsten nur, wenn das bestehende System durch ein
funktionierendes Alternativkonzept ersetzt wird. Denn wenn Du keine
Lawinenrevolution ins Chaos lostreten willst, mit Machtverhältnissen, die
sich dann instantan ergeben - und glaube mir, das
willst Du nicht, siehe Ukraine
- wirst Du eine Veränderung aus dem
System heraus antreten müssen.

Ja, ins andere Extrem zu fallen, ist genauso schlecht. Aber ich denke, daß das auch ohne Partei gehen kann, indem die Menschen Eigeninitiave ergreifen. Damit meine ich, daß die Menschen, anstatt einer Partei zu folgen, ihrem inneren Traum folgen. Der kommt aus dem Übergeordneten, aus Gott. Indem die Menschen ihren Träumen folgen, folgen sie Gott, und das ist der Ausweg.

Und genau das ist ->

Das ist frustrierend und mühsam. Alles ist so mühsam! Aber es führt kein Weg dran vorbei.

Das dürfen wir anscheinend noch lernen: Das Herz, unsere innere Stimme wahrnehmen und ihr folgen.

Ein paar systemfeindliche Parolen reichen jedenfalls nicht.

Gibt es denn nicht nur ein anständiges "System", und zwar nicht Raubtierkapitalismus, unzuverlässige Parteien etc., sondern Gott? Das wäre doch richtig...

Stelle Dir Deutschland als Tanker vor, der lange für Wendemanöver braucht.

Hauptsache, es klappt auch mal!

Freue Dich doch lieber darüber, dass allerortens die Wecker klingeln.

Das tue ich. Doch das ist noch keine Garantie. Hoffentlich wachen die Leute auch tatsächlich auf! Wenn Deutschland nach Syrien einmarschiert, haben wir verloren.

Ein individueller Lebenstraum ist auf einer individuellen Ebene
angesiedelt. Willst Du gemeinschaftliche Änderungen anstoßen, musst Du
Dich gemeinschaftlich organisieren. Das muss keine Partei sein. Natürlich
nicht. Ich habe zum Ausdruck gebracht, dass ich Frau Kepetry bei Plasberg
richtig gut fand. Besser als die Standpunkte von CDUSPDGRUENE*INNEN. Das
ist doch schon mal was. Perfekt wird´s erst im Himmel. Bis dahin heißt es
das beste aus allem machen.

Wenn das Individuelle und das Kollektive synchron sind, braucht man keine Partei. Dann reichen die Zehn Gebote.

Man nehme über 9000 Kilo Eigeninitiative. Und weiter?

Dann macht man das, was man im Leben schon immer tun wollte: etwas Sinnvolles. Wie bei Lew Tolstois "Die Kerze" muß man nicht einmal direkt gegen das System kämpfen. Man tut stattdessen das, was Gott will, und dabei öffnet sich der richtige Weg.

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viele Grüße
Orodara

Meine Meinung: Du hast das Herz am rechten Fleck, aber ein bisschen mehr Erdung würde nicht schaden...

Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 12:38 vor 3712 Tagen @ Orodara 2363 Views

bearbeitet von Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 12:47

...denn manche Dinge sind zu konkret im Physischen für eine rein spirituelle Betrachtungsweise. Und viele Mitmenschen mit denen interagiert wird, schwingen halt überhaupt gar nie nicht in solchen Sphären.
Nimm das bitte als fast schon unter Schmerzen herausgepresstes Kompliment.
Mehr Zustimmung geht leider nicht, auch wenn ich das prinzipiell "okay" finde, was Du schreibt.

Die Erdung... Schlachtfeld Westeuropa

Orodara @, Dienstag, 08.12.2015, 13:13 vor 3712 Tagen @ Bernadette_Lauert 2776 Views

Du mußt Dir kein Kompliment abpressen, so etwas brauche ich nicht, und darum geht es auch nicht... Ich philosophiere zuviel und mache das nur, um das Unerträgliche zu ertragen. Das ist alles.

Ich weiß, konkret wird es so ablaufen:

Schlachtfeld Westeuropa allgemein

Schlachtfeld Westeuropa handfest und konkret

So kommt es, denn diese Sauerei ist anders nicht mehr korrigierbar. Die wahren Todfeinde sind ja auch bekannt: Die Nato-EU-Regierung, die das eingebrockt hat, und deren Söldnertruppen in Uniform und Zivil.

Gegensteuern: Jetzt zu viel Erdung erwischt

Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 13:19 vor 3712 Tagen @ Orodara 2503 Views

Davon auszugehen, dass wir ganz sicher bald knietief in Blut waten werden, manifestiert doch eine selbsterfüllende Prophezeiung "ins Physische".
Ich schätze nicht, dass das bereits determiniert ist.
Diese Vorstellung würde sich auch mit Deinem zweiten Bild beißen.

Was will der damit anfangen?

Mephistopheles @, Datschiburg, Dienstag, 08.12.2015, 13:21 vor 3712 Tagen @ Orodara 2272 Views

oder kaufe ein warmes Mittagessen, eine Thermoskanne voll Tee oder eine
Wolldecke und schenke es ihm!

dafür hat er bereits Sozialhilfe erhalten.
Was nützen einem 2 warme Mittagessen, 2 Thermoskannen voll Tee und zwei Wolldecken?

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Gute Entscheidung.

Bernadette_Lauert, Dienstag, 08.12.2015, 13:33 vor 3712 Tagen @ Orodara 2442 Views

Ist auch besser für das Seelenheil. [[top]]

Was sich die AfD bei Gelegenheit zu Gemüte führen sollte:

Monterone @, Dienstag, 08.12.2015, 16:33 vor 3712 Tagen @ Meierding 2517 Views

Das CRIF hat dazu aufgerufen, die *xenophobe* FN zu stoppen. *Wir dürfen nicht zulassen, daß die Republik zurückweicht.*

Der Jüdische Weltkongreß twittert:
“Do not let the Republic give way in the face of threats!” French #Jews urge unity against @FN_officiel.

Großrabbiner Haim Korsia appelliert, *die zurückzuweisen, die die Exklusion predigen*.

Noch ein bißchen mehr Gezeter, und es wär' ein Déjà-vu der Wochen nach dem 30. Januar 1933...

Aber wieder äußerst interessant, wie es Demokraten, sogar die besten der besten, mit Volkswillen und Mehrheitsentscheidungen halten, sobald diese nicht so ausfallen wie von ihnen gewohnt und gewünscht. Darauf kann sich die AfD schon mal einstimmen.

Daß die Dinge jetzt schon diese Wendung nehmen, war für jeden völlig klar, der weiß, was mit Demokratie und Republik jenseits des pappigen Phrasenschleims gemeint ist.

Volkssouveränität war zu keiner Zeit das Anliegen der Demokraten, sondern das krasse Gegenteil davon, die Diktatur einer zahlenmäßig äußerst schmalen, aber sehr kapitalstarken und einflußreichen Minderheit.

Vielleicht schafft es der eine oder andere durch Aktionen wie die von CRIF, Großrabbiner Korsia und des WJC endlich, dieser Staats- und Gesellschaftsform weniger kindlich naiv gegenüberzutreten als bisher?

Eine revisionistische Neubetrachtung der Geschichte unter dem Blickwinkel der Nachrichten von heute wäre auch kein Fehler.

Monterone

http://www.egaliteetreconciliation.fr/Les-representants-de-la-communaute-juive-contre-l...

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