Parteiensystem

Falkenauge, Montag, 07.12.2015, 09:42 (vor 3714 Tagen) @ stocksorcerer3605 Views

P.S.: Eigentlich muss man heute ja fragen, welche Partei nicht gekapert
ist oder aber man sagt: es liegt in der Natur der Dinge, dass Menschen sich
bloß selbst vertreten und das heutige Erschsinungsbild unserer parteien
ist gar kein Auswuchs, sondern ganz normal.

Es liegt in der Natur der Partei, das ist Normalität. Das ist der Punkt. Parteien vertreten nach außen bestimmte Teil-Interessen, denen sie die Macht verschaffen wollen, auf Kosten der anderen, und nicht das Gesamtwohl. Nach innen sind sie nicht demokratisch, sondern hierarchisch aufgebaut, d.h. "starke" Persönlichkeiten, die sich mit einer Schar folgsamer Vasallen und Wasserträger umgeben können, bestimmen die Partei. Parteien sinhd Machtapparate in den Händen weniger.

Das ganze Parteiensystem ist durch und durch antidemokratisch. Der Einzelne ist an die durch Mehrheitsbeschluss oder Vorstands-Vorgaben verordneten Parteirichtlinien gebunden. Seine eigenen Einsichten, Erkenntnisse und Motive spielen demgegenüber keine Rolle mehr. Er unterliegt dem Gruppenzwang, der ihn als freie Individualität, auf der doch die Demokratie beruhen soll, ausschaltet und zum gehorsamen „Parteisoldaten“ degradiert. Das wird nicht dadurch anders, dass er seine parteiinternen Vormünder wählen kann. Der Mensch, durch Erkenntnis und Selbstbestimmung über das Tier erhoben, wird im „Hohen Hause“, wie der Volksmund treffend sagt: zum „Stimmvieh“.

Von daher liegt die Gesetzgebung de facto nicht bei den Abgeordneten, sondern bei ihrer Partei. Gesetzgeber ist im Grunde nicht das Parlament, sondern die Mehrheits-Partei oder Koalitionsrunde, wo die Gesetzesvorhaben beschlossen werden. Das Parlament stellt nur noch formal das Forum dar, auf dem der Gesetzgebungsprozess als leeres Theaterstück für das Volk abläuft. Da zudem Parlamentsmehrheit und Regierung von derselben Partei gestellt werden, ist die Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive praktisch aufgehoben.
Nähere Analyse mit Lösungsansatz hier.


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