Wahnsinn, einfach nur Wahnsinn

- kein Text -

"Historische Flugapparate" brauchen kein Mandat... damit blamiert man sich auch einfach so...

Da haben die Russen mit ihrer strammen SU-und TU-Flotte mal was zum Kichern... und geben SU-35-Geleitschutz für die alten Tornado-Schlappen, damit noch was fürs Flieger-Museum erhalten bleibt.

Sorry... aber der "deutsche Einsatz" ist doch mal wieder nur was zum Lachen.
Hals- und Beinbruch (der alte Fliegergruß)
wünscht
Hasso

So nah ist Deutschland einem militärischen Erfolg außerhalb Europas seit 75 Jahren nicht mehr gewesen. Damals standen Rommels Königstiger vor el-Alamein, heute brausen deutsche Tornados nach Syrien, um das Land vom islamistischen Terror zu befreien.

Ein Einsatz out of area, aber nicht außerhalb des Wirkungsbereiches des Grundgesetzes, wie Kommentatoren in den Nato-Schreibstuben nicht müde werden zu betonen. Deutschland ist durch das abgesagte Länderspiel in Hannover direkt vom IS-Terror betroffen, zudem gilt es, dem verbündeten Frankreich die deutsche Solidarität zu beweisen. Das Grundgesetz bietet der Bundesregierung zum Glück eine feste Basis, um Jäger und Bomber überall dort einzusetzen, wo es aus symbolischen Gründen notwendig erscheint.

Suspendiert wird hier gewohnheitsmäßig der Umstand, dass es für die Bundesrepublik Deutschland sicherheitspolitisch eigentlich nur drei Aggregatzustände gibt: Frieden, Spannungs- und Verteidigungsfall. Da Spannungs- und Verteidigungsfall gemäß der Artikel 80a und 115a GG mit einer Zweidrittel Mehrheit vom Deutschen Bundestag festgestellt werden müssten, was bislang nicht geschehen ist, befindet sich Deutschland derzeit im Frieden.

Für diesen Fall gilt GG Artikel 87a, interpretiert allerdings durch ein weitreichendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom am 12. Juli 1994, in dem der zweite Senat der höchsten juristischen Instanz Deutschlands unter Vorsitz von Jutta Limbach drei eingereichte Verfassungsklagen gegen out-of-area-Einsätze zurückwies.

In der Urteilsbegründung bezogen sich die Verfassungsrichter auf den Artikel 24 des Grundgesetzes. Danach kann die Bundesrepublik Deutschland sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit anschließen. Durch diese Mitgliedschaft - etwa bei den Vereinten Nationen und dem Nordatlantikpakt - ergeben sich dann Pflichten für Deutschland, zum Beispiel, wenn es um den Vollzug einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geht.

Dass es diese Resolution zu Syrien nicht gibt, ist eine Petitesse, auf der nur Feinde unserer FDGO herumhacken. Im Rahmen des Staatsbürgerkundeunterrichts dokumentiert PPQ die einschlägigen Absätze aus den gesetzlichen Vorschriften:

Artikel 87a

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.
Eindeutiger geht es nicht

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Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

Der Bundestag soll morgen den Einsatz bewilligen!

Auszug:

"Mit 1.200 Soldaten und 134 Millionen Euro soll Deutschland sich am Krieg
in Syrien beteiligen, so der Wunsch der Bundesregierung. Da die
Möglichkeit des parlamentarischen Einspruches gegen Kriegseinsätze in
Deutschland eher nur auf dem Papier existiert, gilt die einsame
Regierungsentscheidung bereits als ausgemacht. Ursula von der Leyen macht
bereits klar: "Wer in Syrien regiert, bestimmen wir..."

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/35801-zieht-deutschland-in-syrien-krieg/

Gruß
stocksorcerer

An alle,

die Meldung ist schon etwas her, August 2015, aber dennoch lesenswert.

"Im pfälzischen Weilerbach bei Ramstein entsteht derzeit das größte US-Lazarett außerhalb des nordamerikanischen Staatsgebietes. Baubeginn war im Oktober vergangenen Jahres. Die Bauzeit soll etwa 8 Jahre betragen, die Kosten werden mit rund 1,2 Milliarden Euro beziffert. Die gewaltigen Dimensionen des Komplexes werfen unangenehme Fragen auf...."

"Die Ungereimtheiten um das wenige Kilometer entfernt geplante, neue Lazarett veranlassten bereits 2011 einige Abgeordnete der Linken zu einer kleinen Anfrage. Aufschlussreich die Antworten der Bundesregierung. Daraus geht hervor, dass die Vereinigten Staaten die Bundesregierung mit der Durchführung des Baus schlicht „beauftragten“...."

Zu den Kosten: In Wirklichkeit jedoch, so die uns vorliegenden Informationen, wird Deutschland 90 Prozent und die USA 10 Prozent der Kosten tragen. In Rede steht also mindestens eine Milliarde Euro, die der deutsche Steuerzahler für US-Kriegspolitik wird aufbringen müssen.

Hier der komplette Artikel...

https://buergerstimme.com/Design2/2015/08/us-militaer-bekommt-riesiges-lazarett-bei-ram...

Gruß,
Sligo

Damit werden allerdings die "freundlichen" Terroristen in Syrien ausgeruestet. Nur leider kann schon mal im Haeuserkampf die eine oder andere Lenkrakete den Besitzer wechseln.

Obama Signs Defense Bill Authorizing $500 Million More In Aid To "Moderate" Syrian Rebels
http://www.zerohedge.com/news/2015-11-29/obama-signs-defense-bill-authorizing-500-milli...

ISIS und "moderate Opposition" sind nur einen Strassenblock voneinander entfernt. Radikale Islamisten (ISIS) in Aleppo (rot):

http://www.zerohedge.com/news/2015-11-30/turkey-arrests-generals-who-stopped-syria-boun...

--
Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Servus stocksorcerer,
ist schon ulkig - jede Woche ein kleiner Irrsinn mehr.
Immerhin - wenn dieses schnieke Mädel (s. Foto) dem IS Beine macht, hätte ich nichts dagegen (weiß gar nicht, was DT immer mit seinen Chinesinnen will? Gibt sicher auch hübsche BW-Mädels).
http://www.linhdinhphotos.blogspot.de/2015/11/kannst-du-in-7-monaten-furs-ganze-leben.html
Das Photo ist übrigens von einem US-Amerikaner vietnamesischer Herkunft, der gerade als Gastdozent in Leipzig weilt und sich über den Selbsthass der Deutschen (er sieht dort immer wieder "Deutschland verrecke" oder "We love Volkstod" Aufkleber) wundert und ebenso über ihren mangelnden Widerstand gegen gewisse Tendenzen.
Der Mann ist dabei seinem eigenen Heimatland gegenüber äusserst kritisch eingestellt, aber das Maß an mangelnder (nationaler) Selbstachtung hierzulande mutet ihn eben seltsam an.
http://linhdinhphotos.blogspot.de/2015/10/germany-against-itself.html
Beste Grüße
K_v_S (wieder zurück an die Arbeit)

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Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
Karl Valentin

Moin moin,

die Masken fallen: "Die Nato prüft die Stationierung von Flugabwehrraketen in der Türkei, um „feindliche Flugzeuge“ ausschalten zu können. Dies ist eine Kampfansage an Russland, denn die Terrormiliz IS besitzt keine Flugzeuge. Wenn die Nato diese Maßnahme beschließt, könnte auch deutsche Luftwaffe gegen die Russen zum Einsatz kommen." weiterlesen

Michael Maier: „Das Ende der Behaglichkeit. Wie die modernen Kriege Deutschland und Europa verändern“
Zitat: "Der militärische Aufmarsch aller europäischen Großmächte – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – sowie das bereits bestehende Engagement der USA und Russlands in Syrien führt zu einer brandgefährlichen geopolitischen Situation. Viele Akteure agieren maskiert, anonym oder durch Stellvertreter. Die Eskalation ist die Zuspitzung einer Entwicklung, die seit einige Jahren läuft – betrieben von den Militär-Strategen, den Geheimdiensten und radikalen Gruppierungen. „Wir stehen vor einem schleichenden, Dritten Weltkrieg“, sagte der frühere österreichische Vizekanzler Erhard Busek – fürwahr kein Apokalyptiker – im Herbst 2015 in einem Interview.

Genau besehen, haben wir es nicht mit einem Weltkrieg zu tun, sondern mit vier verschiedenen Ebenen von Kriegen, die ineinander verzahnt sind." weiterlesen

VG Vatapitta

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Chronisch sind die Schmerzen dann, wenn der Doktor sie nicht heilen kann. http://www.liebscher-bracht.com/