Was passiert dort?
Anti-Euro-Parteien, obwohl Sieger bei den Wahlen, sollen keine Regierung bilden dürfen?

http://www.armstrongeconomics.com/archives/date/2015/10

Telegraph kommentiert es sehr kritisch:
http://www.telegraph.co.uk/finance/economics/11949701/AEP-Eurozone-crosses-Rubicon-as-P...

Hallo stokk,
viel mehr kann ich z.Zt. hier aus OWL auch nicht berichten, bin erst nächste Woche (wg. Olivenernte) wieder unten und kann mal die Stimmung vor Ort in mich aufsaugen (Alentejo ist traditionell links bis marxistisch).

Der Staatspräsident hatte schon während der Wahl oder kurz danach gesagt, daß er nur einer Regierung zustimmt, die nicht das Ziel hat aus der Nato und der EU auszusteigen. Damit fielen die Marxisten und der Linksblock quasi raus. Zu dem Zeitpunkt war ohnehin nicht zu erwarten, daß die Sozialisten (ähnlich der deutschen SPD) sich programmatisch auf ein Bündnis mit den extrem-Linken einigen könnten, sodaß die theoretische Möglichkeit einer Linksregierung mehr als unwahrscheinlich war. Machtgeil und verkommen wie sie alle sind (Marxisten, Linksblock, Sozialisten, Sozialdemokraten, Rechte) hat der Sozialist doch irgendwie einen Kompromiß bei den Linken/Ultralinken herbeigeführt, der ihm eine theoretische Regierungsbildung ermöglicht hätte - allerdings m.E. auch nur von kurzer Dauer, da die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Links-Parteien deutlich größer sind als zwischen Sozialisten und Rechten.

Der Staatspräsident hat von seinem Recht Gebrauch gemacht, eine Person mit der Regierungsbildung zu beauftragen, in diesem Fall seinen Parteifreund und alten Premier, der auch gleichzeitig mit seinem Mitte-rechts-Block die meisten Stimmen bekam - insofern eigentlich alles ok. auch im demokr. Sinne.
Der Sozialist wurde aufgefordert ein wenig guten Willen zu einer derartigen Koalition aufzubringen, was der aber vermutlich nicht machen wird, da er die Chance sah/sieht selber Regierungschef zu werden und sei es in einem Jahr, wenn ansonsten Neuwahlen anstünden und bis dahin eine Minderheitsregierung vermutlich wenig beschließen wird können.
Sollte der Sozialist etwas Verantwortungsgefühl für das Land haben,würde es eine große Koalition geben.
Wir werden sehen. Ansonsten wird halt mal 1 Jahr lang nicht regiert. Das dürfte die Kapitalgeber Portugals aber weniger stören als eine Regierung unter Beteiligung der Ultra-Marxisten.

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/781834_Pattsituation-in-Po...

Wenn ich in ca. 3-4 Wochen wieder zurück bin, kann ich vielleicht mehr sagen.

Gruß Dieter

Andere sehen den Fall aber deutlich kritischer. Bin gespannt wie es die Portugiesen sehen. Halte uns auf dem Laufenenden. Und gute Ernte!

Gruß
stokk

Hallo stokk,
ich hätte noch eine persönliche Sicht als Ergänzung (nur so´n Gefühl).

nämlich daß der Sozialist mit seiner "organisierten" Linksmehrheit und der theoretischen Möglichkeit (zumindest für kurze Zeit) Regierender zu werden, eigentlich nur seinen Preis innerhalb einer großen Koalition hoch treiben will, zumal er auch innerparteilich sehr unter Druck ist.

Heute auch diese Info - über Bestrebungen die Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen (Große Koalition) (leider nur in portugiesisch, aber gibt ja Übersetzungsprogramme)
http://www.jornaldenegocios.pt/economia/politica/detalhe/psd_admite_como_possivel_retom...

Gruß Dieter

Stellen sie sich vor, es finden Wahlen statt und die konservative Regierungspartei verliert ihre Mehrheit, die im Gegenzug von drei linken Parteien errungen werden konnte. Doch eben jene linken Kräfte werden vom Staatspräsidenten ignoriert.
https://www.freitag.de/autoren/david-gutensohn/links-waehlen-rechts-regiert-werden

"Wenn Wahlen etwas aendern wuerden, waeren sie laengst verboten." ... Oder man ignoriert sie einfach.

--
Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Hallo,

so kritisch wie die linken Medien "Der Freitag" oder "Telepolis" sehe ich die ganze Angelegenheit nicht.

Schließlich hat Portugal ein anderes System, mit einer deutlich stärkeren Position des Präsidenten als wir es aus deutscher Sicht kennen. Es ähnelt eher den Befugnissen des franz. Präsidenten.

Der Präsident Portugals wird alle 5 Jahre direkt vom Volk gewählt, ist oberster Armeeführer, ist berechtigt jederzeit das Parlament aufzulösen, er nominiert den Premierminister (also seinen Verwalter unter Berücksichtigung seiner Wahlinterpretation), er kann jederzeit den Notstand ausrufen und ist der Vertragspartner zum Ausland.

Einen Politikumschwung in Portugal wird/kann es folglich geben, wenn nicht Parlamentswahlen anstehen, sondern die Wahl des Präsidenten.

Obama regiert auch unter Ignoranz der Mehrheit im Repräsentantenhaus. Wie sieht es mit Hollande aus?
Also Portugal oder dessen Staatspräsident ist da keinesfalls undemokratischer als andere Staaten oder deren Präsidenten.

Gruß Dieter

Stellen sie sich vor, es finden Wahlen statt und die konservative
Regierungspartei verliert ihre Mehrheit, die im Gegenzug von drei linken
Parteien errungen werden konnte. Doch eben jene linken Kräfte werden vom
Staatspräsidenten ignoriert.
https://www.freitag.de/autoren/david-gutensohn/links-waehlen-rechts-regiert-werden

"Wenn Wahlen etwas aendern wuerden, waeren sie laengst verboten." ... Oder
man ignoriert sie einfach.

http://www.welt.de/politik/ausland/article148699405/Linke-Opposition-stuerzt-Portugals-...

In Restspanien stehen Wahlen an. Es geht heiss her auf Iberia.

--
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