Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Oblomov @, Absurdistan, Samstag, 17.10.2015, 12:18 vor 3807 Tagen 3704 Views

Es liegt eigentlich auf der Hand, bevor sich ein Staat selbst zerstört:

"Das Gleiche gelte für alle sozialstaatlichen Leistungsversprechen, selbst wenn Asylanten eine prinzipielle Gewähr des Existenzminimums zustehe.

Die Ressourcen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates dürften weder gefährdet noch infrage gestellt werden."

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-ka...

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"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern das er nicht tun muss, was er nicht will."
Jean-Jacques Rousseau

Holla, der Rupert Scholz ist nicht irgendwer!

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 17.10.2015, 12:41 vor 3807 Tagen @ Oblomov 3038 Views

epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-kann-im-ernstfall-komplett-abgeschafft-werden-a1277007.html

"Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

Rupert Scholz ist im In- und Ausland anerkannt, seine Meinung hat Gewicht. Wer weiss, warum er mal fuer die Atombewaffnung Deutschlands eintrat ...

Schoener Einstand, herzlich willkommen.

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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Atomare Bewaffnung

Mausebär @, Samstag, 17.10.2015, 12:51 vor 3807 Tagen @ CrisisMaven 2615 Views

Vielleicht weil ein Land ohne diese nicht wirklich souveraen ist?!

Rupert Scholz ist
im In- und Ausland
anerkannt, seine Meinung hat Gewicht. Wer weiss, warum er mal fuer die
Atombewaffnung Deutschlands eintrat ...

Aber Du weisst doch, dass man rhetorische Fragen nicht beantwortet ... ;-) (oT)

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 17.10.2015, 13:02 vor 3807 Tagen @ Mausebär 1746 Views

- kein Text -

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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Andere Sicht

Mausebär @, Samstag, 17.10.2015, 13:23 vor 3807 Tagen @ CrisisMaven 2071 Views

<img src=" /> war nicht sicher, welche Sicht Du hast. Ausserdem hat der eine oder andere sicher eine andere Meinung dazu ...

Gruesse,

Mausebaer

Staat löst sich auf

Oblomov @, Absurdistan, Samstag, 17.10.2015, 20:15 vor 3807 Tagen @ rodex 1922 Views

Sehr klare Worte von Rupert Scholz, die nochmals deutlicher machen wie in Tri-Tra-Trullaland die Gesetze nach gutdünken gebeugt und ausgelegt werden. Im Grunde genommen ist dieser Staat in Auflösung begriffen, um dann ganz neu (und zu unser aller Nachteil) neu zusammengesetzt zu werden.

"Herr Scholz, gibt ein Staat seine Staatlichkeit auf, wenn er seine Grenzen nicht mehr unter Kontrolle hat?

In einem gewissen Sinne ist das so. Zu einem Staat gehört wesensgemäß Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsregierung. Das sind die drei Elemente, die einen Staat ausmachen und auch auszeichnen. Staatsgebiet ist definiert durch Grenzhoheit. Wenn ein Staat seine Grenzen aufgibt, gibt er ein Stück der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf. "

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"Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, sondern das er nicht tun muss, was er nicht will."
Jean-Jacques Rousseau

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