Asylbewerber verklagen Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales auf Leistungszahlung (mL)

Faunus @, Montag, 12.10.2015, 17:53 vor 3760 Tagen 3629 Views

"Sie warten seit Wochen vergeblich auf eine Registrierung, Geld für den Lebensunterhalt bekommen sie nicht. 20 Flüchtlinge verklagen das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales – per Eilantrag."

http://www.welt.de/wirtschaft/article147510645/Asylbewerber-verklagen-Lageso-auf-Leistungszahlung.html

Frechheiten und Anspruchsdenken nehmen weiter zu.

Gruß

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Faunus

Das ist richtig so!

eddie09 @, Montag, 12.10.2015, 18:05 vor 3760 Tagen @ Faunus 2542 Views

bearbeitet von unbekannt, Montag, 12.10.2015, 18:09

Das mag ja eine Frechheit sein, aber ich habe diese Menschen gesehen, wie sie im Park übernachten, um nur am nächsten Morgen einen guten Platz an der Registrierung zu bekommen.

Wenn wir wollen, dass das System kippt, dann muss es sich selbst ad absurdum führen. Das geht nur mit Überlastung.

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Politik ist so beschaffen, dass faule Früchte nur vom Baum fallen, wenn darunter ein Korb steht, der sie auffängt.

Soll die EZB das Geld doch einfach drucken

CalBaer @, Montag, 12.10.2015, 18:24 vor 3760 Tagen @ Reffke 1952 Views

bearbeitet von unbekannt, Montag, 12.10.2015, 18:27

10-20 Milliarden pro Jahr faellt bei den vielen Massnahmen zur Banken- und Krisenstaaten-Rettung auch nicht mehr ins Gewicht.

Das ginge auch ganz legal, die ausgegeben Bonds („Flüchtlings-Anleihen“) koennen dann als Aktiva gefuehrt werden. Selbst mit Schrott-Anleihen haben die ja kein Problem.

Sollte sich der EZB-Rat wehren, sind es dann halt alles Nazis, so einfach.

PS: Und Schaeuble kann wieder mal versprechen, dass "wir" damit am Ende sogar noch Geld verdienen werden.

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Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Konsequent - kann man demnächst auch aus dem Ausland klagen?

azur @, Montag, 12.10.2015, 18:19 vor 3760 Tagen @ Faunus 2235 Views

bearbeitet von unbekannt, Montag, 12.10.2015, 18:34

Hallo Faunus,

hatte das ja hier unten erwähnt, Berlin kommt (obwohl nicht einmal mehr die Bürgerämter arbeiten, wie ebenfalls neulich erwähnt: http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=375676 ) nicht einmal mit der Registrierung hinterher: Siehe die Quellen vom RBB darin: http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=376430

Einrichtungen die staatliche Leistungen vergeben, sind es gewohnt Leistungsberechtigte abzuwimmeln. Das spart dem Staat viel Geld.

(und nur Bayern versendete ausgefüllte Anträge auf Betreuungsgeld an die Leistungsberechtigten, um die Zahl der Bezieher hoch zu treiben, damit das Betreungsgeld bleibt, das CSU, Bayern und B/W erkämpft hatten)

Viele wissen gar nicht, dass generell auch Ausländer klageberechtigt sind (das ist in vielen anderen Staaten auch so, jedoch mesit beschränkt, so z. B. auf das Zivilrecht, etwa wenn man sein Auto herausverlangt oder im Ausland Grundstücke hat usw.).

Ausnahmen, u. a. im Grundrechtsschutz: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_%28Deutschland%29#Adressat_und_Tr.C3.A4ger

Fraglich ist nur, welche Voraussetzungen man dafür erbringen muss. Eine ladefähige Anschrift?

Oder kann man demnächst auch aus dem Ausland klagen?

Dort gibt es ja auch in Deutschland familienversicherte Menschen, die noch nie in Deutschland waren. Und es gibt auch Kindergeld für Kinder, die nie in Deutschland waren.

Verrückte Welt.

Wie auch hier beschrieben: http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=376544

Kein Wunder, dass die alle herwollen.

Nur wie soll man eigentlich nun noch Sanktionen der Jobcenter für weniger "begeisterte Deutsche" (copyr.: Altmaier), also Einheimische, rechtfertigen?

Die einen müssen nur den Finger heben und auf entgangene Leistungen klagen, und die anderen..?

Sicher stehen den Zuwanderern hilfsbereite Juristen und Ratgeber zur Seite! Das wird in den Ratgeber stehen, oder nun über Apps (indirekt die der Bundesregierung) verbreitet werden : http://welcome-app-concept.de/ usw.

http://www.tagesspiegel.de/politik/initiative-fuer-ein-weltoffenes-dresden-dresdner-ent...
http://www.netzpiloten.de/digitale-hilfe-fluechtlinge-app/

Hilfreich
App soll Flüchtlingen die Integration erleichtern
http://kompakt.welt.de/digital/4kGmAMBhTq8GI8qgoqg062/hilfreich usw.

Wer dannach googlet, fällt um, wie viel da entwickelt und verbreitet wird von wohlmeinenden Freunden der Zuwanderung!**

(Solche Apps weisen ja den Zuwanderern auch schon den Weg - ist das nicht Beihilfe für den unerlaubten Grenzübertritt, Schleusungen usw.?).


Und dann klagen erst einmal alle, wenn sie es nur irgend können. Im Eilverfahren!

Asylbewerber klagen sowieso alle nach Ablehnungen, und das wird auch in den ganzen Ratgebern für Asylbwerbern und Refutschies empfohlen und breit erläutert - anders als für Deutsche in anderen Angelegenheiten, wo man jede Gelegenheit ergreift, Leistungsberechtigte negativ zu bescheiden, abzuwimmeln und zu diffamieren!

Es wird immer absurder.

Siehe auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsverwaltung *

https://de.wikipedia.org/wiki/Daseinsvorsorge

Der Tipp der Fachleute ist ja sonst immer, in jedem Falle erst mal einen Antrag zu stellen, weil man dann rückwirkend beziehen könne, wenn man durch die Instanzen ist, was oft Jahre dauert im Streit um staatliche Leistungen.

Ein Antragstellung gilt sonst immer als grundlegende Voraussetzung für Recht. Das kann ja bei den "Flüchtlingen" ja nun nicht so sein... (oder rennen diese vor Registrierung zu den Ämtern, von denen sie Leistungen beziehen können? sicher machen das auch gern Helfer.)

Oh das wird teuer!

Viele freundliche Grüße

azur


* wenn man das googlet, kommen nur Vorschläge in Zusammenhang mit Flüchtlingen.

** das ist mehr als spätrömische Dekadenz, die Brot und Spiel vorwiegend zur Beruhigung der eigenen Bürger verteilten.

Und wie heißt es so schön: Am Ende kommen die Barbaren.

Und von denen lachen sich sicher auch etliche schlapp
und schauen auf die blöden Deutschen herab.

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Am besten gleich per Smart-Phone-App von w2eu.info (oT)

CalBaer @, Montag, 12.10.2015, 18:33 vor 3760 Tagen @ azur 1693 Views

- kein Text -

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Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

.. oder Flugblätter mit Anleitungen(arabisch) zum Klageverfahren verteilen ...

FOX-NEWS @, fair and balanced, Montag, 12.10.2015, 20:42 vor 3760 Tagen @ CalBaer 1526 Views

... frei nach dem Motto: "Amtsstubenbereicherung und bunte Gerichte!" [[freude]]

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** Keiner soll hungern ohne zu frieren! **

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