... zur intensiven psychischen Untersuchung.
Analog zu Piloten, obwohl ein Flugzeug perfekt im Blindflug funktioniert, sowie mit dem Autopiloten gut starten und landen könnte/kann.

--
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Hoppla, jetzt zieht die Sache aber Kreise:

http://www.focus.de/politik/deutschland/hat-sich-als-schleuser-betaetigt-afd-kuendigt-s...

Verläuft dennoch alles im Sande.

Beste Grüße vom

--
.zip

»So kommt es, dass in Merkels Rhetorik die Kunst des Möglichen – Politik – im zahlenmystischen Quark versinkt und umgekehrt Glaubens- und Gesinnungssätzen realpolitischer Rang zuerkannt wird („ich habe überhaupt keine Zweifel“, „meine innere Gewissheit sagt mir“, „ich bin ganz fest davon überzeugt“). Wie beim neurolinguistischen Programmieren (NLP) wird ein und derselbe Glaubenssatz („Wir schaffen das“) mit jedem neuen Erfahrungsgehalt verbunden. Es wundert daher nicht, dass die Kanzlerin bei „Anne Will“ so viel von ihrer „Herangehensweise“ (gern auch „inneren Herangehensweise“) an die Flüchtlingspolitik sprach. Sie, die Physikerin von Hause aus, hat sich idealistisch eingesponnen. “Die Menschen sollen schon wissen, wer ihre Kanzlerin ist“, sagte sie. Eine Kanzlerin auf NLP-Trip?«

FAZ

»"Bei schweren psychischen Problemen sollte von einem NLP-Kurs Abstand genommen werden", rät der Psychologe Stephan Landsiedel, der sich wissenschaftlich mit NLP auseinandergesetzt hat und Ausbildungen darin anbietet. Er will nicht ausschließen, dass NLP im ungünstigen Fall psychische Erkrankungen auslösen könne.«

ZEIT

Sollte die Kanzlerdarstellerin durch ihr krankheitsbedingtes Verhalten besonders bedeutende Rechtsgüter anderer in erheblichem Maße gefährden und kann diese Gefahr nicht anders abgewendet werden, so ist entsprechend PsychKG die Zwangseinweisung und Unterbringung in einer geeigneten stationären Einrichtung indiziert. So will es das Gesetz.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2-offener-brief-von-generalmajor-deshalb-m...
Ein pensionierter Generalmajor der Bundeswehr rechnet scharf mit Merkels Flüchtlingspolitik ab:

Sie habe mit ihren Willkommens-Botschaften eine Masseneinwanderung ausgelöst, die dem jetzigen deutschen Volk und seinen Nachfahren unabsehbaren Schaden zugefügt hat.

Sie haben, um diesen Fehler zu kaschieren, bisher pausenlos die Illusion verbreitet, unser Land und unsere Bevölkerung könnten die durch die Migration auftretenden Belastungen meistern, die für die Staatsfinanzen, die anderen öffentlichen Haushalte, die innere Sicherheit, das Bildungswesen und das Sozialversicherungswesen entstehen.

Sie haben dabei die neuen Verschuldungen verschwiegen und die Leistungskürzungen für unsere Bevölkerung und auch die nun unterbleibenden Sanierungen für Straßen, Wasserwege, Brücken und Kanalisationen und die Ewigkeitsbelastungen für unsere Kinder und Kindeskinder.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-verfassungsschutz-warnt-vor-hass...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will nach Informationen des SPIEGEL in den kommenden Wochen bundesweit Rädelsführer von Parteien wie NPD, Die Rechte oder III. Weg aufsuchen, um die rechtsextremistische Szene zu verunsichern.

Anlass sind die wachsenden Proteste gegen die deutsche Flüchtlingspolitik. Es sei besorgniserregend, dass Rechtsextremisten mit ihren "Hasskampagnen" zusehends zu bislang unbescholtenen Bürgern durchdrängen, sagte ein Sprecher des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz dem SPIEGEL.

Auch von diesen könnten "fremdenfeindlich motivierte Gewalttaten ausgehen".<<

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-und-frank-walter-steinmeier-fo...

Die Debatte dürfe sich nicht nur zwischen "Wir schaffen das" und "Das Boot ist voll" bewegen, sonst drohe "die Flüchtlingsfrage unsere Gesellschaft zu zerreißen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-afd-kuendigt-klage-gegen-angela-...

Die AfD wettert gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Jetzt wollen die Rechtspopulisten sogar die Kanzlerin anzeigen.

Angela Merkel habe sich "als Schleuser betätigt".<<

Hallo!

Die Sache ist nur deswegen interessant, da es die Frage nach Kontroll- und
Klagemöglichkeit der Bevölkerung für Notstandsgesetze aufwirft. Merkel
hat ja bestehende Gesetze und Verträge (Dublin-III) ausser Kraft gesetzt,
oder irre ich mich da?

Das ist nicht ganz richtig. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat es gerade in der Pressekonferenz des bayerischen Kabinetts gesagt: der Bund hält sich, im Gegensatz zu anderen EU-Staaten, an Dublin III.

Ich erlaube mir eine Begründung:

Artikel 17 Absatz (1) des Dublin III-Abkommens erlaubt den Ausnahmefall:

"Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 kann jeder Mitglied-
staat beschließen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehöri-
gen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen
Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung
festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist."

Es gibt nur zwei Wege, die nicht über europäischen Boden nach Deutschland führen, nämlich die Einreise über die Nord- oder Ostsee bzw. mittels Flugzeug. Bei allen anderen Wegen geht die Route über europäischen Boden, es greift also Dublin III Artikel 13 Absatz (1):

"Wird auf der Grundlage von Beweismitteln oder Indizien
gemäß den beiden in Artikel 22 Absatz 3 dieser Verordnung
genannten Verzeichnissen, einschließlich der Daten nach der
Verordnung (EU) Nr. 603/2013 festgestellt, dass ein Antragstel-
ler aus einem Drittstaat kommend die Land-, See- oder Luft-
grenze eines Mitgliedstaats illegal überschritten hat, so ist dieser
Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrags auf internationalen
Schutz zuständig. Die Zuständigkeit endet zwölf Monate nach
dem Tag des illegalen Grenzübertritts."

PS:
Einzige Ausnahme sind Schweizer, die nach Deutschland fliehen.

--
Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift.

Hallo!

Auch die AfD möchte Strafanzeige stellen:
https://www.youtube.com/watch?v=cXfigz32T_I
(CompactTV; 03:47 Min.)

[Rest gelöscht wegen eines groben Fehlers.]

--
Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift.