Hallo allen,

heute hat schon Reffke gefragt, wann wohl Ermächtigungsgesetze kommen.

Frau Noch-Bundskanzelerin hat eine entsprechende Rechtsquelle erfunden:

"Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschal erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen; die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das eigentlich erforderliche Visum. Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt."

http://www.epochtimes.de/politik/europa/fluechtlingsfrage-kanzlerin-uebt-selbstjustiz-p...

Sonst von den bekannteren Quellen nur bei Hörstel zu finden, das aber schon am 16.09.

Wie, gelinde gesagt(!), schwammig das ist, wird hier ersichtlich (natürlich spielt dabei auch die schwammige EU, welche nach eigenen Worten nicht die einmal im mindesten die eigenen Beitrittsanforderungen erfüllen könnte, eine unrühmliche Rolle):

https://de.wikipedia.org/wiki/Sui_generis#Recht

https://de.wiktionary.org/wiki/sui_generis

http://www.lexexakt.de/index.php/glossar?title=suigeneris.php :

"sui generis/ejusdem generis

Als sui generis (= eigener Art) wird ein Ding bezeichnet, das sich keiner bekannten Kategorie zuordnen lässt. Im Gegensatz dazu steht das Ding ejusdem generis, das sich einer bekannten Kategorie zuordnen lässt.

Folge der Einordnung eines Dings als sui oder ejusdem generis ist, dass die für die Kategorie geltenden Regeln nicht anwendbar bzw. anwendbar sind."

Es erinnert an die Führerprivilegien, ist aber ein Ding von ganz eigener Art, dass sich aber nichts zuordnen lassen kann.

"Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis": Das hört sich also sehr rund und seriös an, ist aber das ganze Gegenteil. Es ist das angemaßte Recht zur eigenen Anwendung oder besser zum Außerkraftsetzen des Rechtsstaates.

Und was passiert? Nichts, keinerlei Auseinandersetzung damit.

Jeder muss sich an Recht und Gesetz halten, so will es der Staat. Und noch so kleine HIV-Empfänger muss für Fehler mit Streichung Bezügen büßen (auch wenn er sonst nicht einmal pfändbar ist).

Die Bundesregierung aber meint, sie könne aus einem nicht definierbarem Grund eigenes Recht schaffen, in dem sie die Exekutive anweist, auf Recht und Gesetz zu pfeiffen. Wohlgemerkt stellen Dienstanweisungen in der Normenhierachie eindeutigt unter den Gesetzen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Normenhierarchie_%28Deutschland%29

"Unterhalb des Gesetzes im materiellen Sinn wären jeweils die Verwaltungsvorschriften anzuordnen.

Verbindliche Einzelakte (Runderlass, Verwaltungsakte, öffentlich-rechtliche Verträge, Urteile) stehen infolge des Vorrangs der Verfassung und des Vorrangs des Gesetzes in der Rangfolge unterhalb jeder Rechtsnorm."

Eine Anweisung des Dienstherren intern, ist noch nicht mal eine VO. Das dürfte also klar keiner gerichtlichen Prüfung stand halten.

Mal abgesehen davon, dass Frau Noch-Kanzlerin auch insgesemat in der Sache ihr Mandat überschreitet, und Folgen verursacht, die sie nicht verursachen darf. Wer kann sie berechtigen, das Land mit Zuwanderern zu fluten sowie die Lebensverhältnisse so massiv zu beeinflussen? Oder ein derartiges Risiko für die deutsche Allgemeinheit (im Strafrecht gibt es nicht umsonst die gemeingefährlichen Taten: "Gemeingefährliche Straftat: Eine gemeingefährliche Straftat ist in Deutschland eine Handlung, durch die Leben, Gesundheit oder Eigentum einer unbestimmten Anzahl von (auch unbeteiligten) Menschen gefährdet wird" und die innere Sicherheit zu derartig zu riskieren. Mehrere hohe Politiker, einschließlich dem Bundes-Gauckler sehen die innere Sicherheit ernsthaft in Gefahr. Allein diese Gefahr dürften sie gar nicht zulassen.

Es wird Zeit zu zitieren:

" 1. Abschnitt - Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 80 - 92b)

2. Titel - Hochverrat (§§ 81 - 83a)

§ 81 Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen

oder

2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren"

Aber wo kein Kläger, da kein Richter.*

Viele freundliche Grüße

azur

* hier sehen sich ja nun lieber welche als Kapos und Erzieher

PS: Das kann man natürlich nicht vergleichen und der letzte Reichskanzler hatte sich noch ein Ermächtigung erteilen lassen, die es so heute, wie uns Juristen immer wieder gepredigt wird, gar nicht geben könnte.

Aber gut: Noch hat die Noch-Kanzlerin ja auch noch keine quasi gesetzesgleiche Regelungen geschaffen. Sie hat nur gesagt, dass sie sich irgendwie berechtigt sähe, Gesetze nicht zu achten bzw. nicht anzuwenden bzw. staatliche Stellen anzuweisen, Gesetze nicht zu achten bzw. nicht anzuwenden.

Oder war die Mitteilung des Innensenators von Hamburg nur die Tat eines einzelnen Verwirrten und das Zitat kann es gar nicht geben?

Diesen Rechtsanwalt ärgert es: http://www.steinhoefel.de/blog/2015/09/hamburger-polizei-wird-schriftlich-zur-strafvert...
https://www.facebook.com/permalink.php?id=558795240894959&story_fbid=854287898012357
https://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Steinh%C3%B6fel

Und dieser Anwalt hier zeigt an: http://www.heumanns-brille.de/strafanzeige-gegen-innensenator/

--
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Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Recht wurde doch schon gebrochen bei der "no bailout rule", bei der ganzen ESM Diktatur, wo sich die Kommissare wie Schäuble selber außerhalb des Rechts gestellt haben.

Das ganze macht nur Sinn, wenn man den Gesetzen nachgeht und konsequent nachsieht, welche Gesetze über den jetzt geltenden Stehen. Wie ein Mathematiker, der immer tiefer nach den Axiomen bohrt.

Und das hat meines Wissens unter anderem Josef Foschepoth getan. Und er hat gezeigt, daß wir in Wirklichkeit von dem perpetuierten und in Gesetzform gegossenen Besatzungsrecht regiert werden.

NUR so kann man verstehen, woher diese Amihxxx die Macht nimmt, SCHEINBAR über dem Gesetz zu stehen. Denn sie dient einem HÖHEREN Gesetz, dem der Besatzer.

Das ist als ob vor 2000 Jahren ein kleiner Germane dachte, seine lokalen Regeln in seinem Dorf gälten. Aber in Wirklichkeit galt Römisches Recht, das Recht der damaligen Besatzer. Damals hat mans allen gesagt, heute hält man die Besetzten dumm und reibt ihnen Versailles II nicht ins Gesicht, dann hamsterradeln sie leichter.

Fuck you Besatzer! Fuck you Amihxxx!

Hallo DT,

das Recht ist, neben weiteren Dingen (neutralerer Art, wie die Regelung des Rechts-Fahrgebotes usw. - als bloßer ordnender oder regulierender Funktion) immer schon eine Waffe der Macht.

Warum soll man sie nicht beim Wort nehmen?

Wenn es verboten ist was Mächtige tun, dann kann man darauf ruhig hinweisen und das beklagen.

Mal abgesehen, dass geordnete und berechenbare Verhältnisse durchaus von Vorteil sind.

Auch Seehofer beklagte mehrfach, dass in Europa, einschließlich Deutschland, Gesetze missachtet und rechtsfreie Räume entstanden seien.

Die Macht regiert durch.

Man kann ruhig darauf hinweisen, wer hier durchdreht und auf welche Regelungen man besteht.

Es gibt eh schon zu viel Willkür. Das muss man nicht unterstützen, sondern anprangern.

Oder wie willst Du demnächst Deinen Schützlingen unterrichten? Du willst sie doch u. a. dazu bringen, sich an Regeln zu halten. Nur welchen Respekt soll man vor Regelungen haben, die nach Belieben angewendet werden? Oder viel mehr nach Belieben des Obermuftis? Das kennen diese doch schon gut.

Die Merkel muss weg!

Viele freundliche Grüße

azur

--
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Die vdL? Aus dem Ernst Albrecht Clan? Trojanerin. Überzeugungstäterin. Atlantik-Brücke per Geburt sozusagen.
Der dicke Gaby? Sowas von schwammig und ohne Rückgrat, gekauft für ein paar Silberlinge von den Besatzern.
Guttenberg? Kann man nicht mehr Trojaner nennen, ist eher ein direkter Hochkommissar.
WER???

Ich sehe weit und breit keinen Politiker außer dem saarländischen Innenminister Klaus Bouillon, der Politik FÜR sein Land macht. Gauweiler vielleicht noch.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/30/innenminister-saarland-ungeordnet...

... Gauweiler
vielleicht noch.
...

Wenn ich Radio höre, loben die die Kanzlerin immer noch. Die haben was zu sagen, nicht ich.

Wir (?) müssten, um Effekte zu erzielen, viel mehr Leute austauschen, als eine, zwei oder drei oder vierundzwanzig(-tausend hier in Sachsen-Anhalt? oder weltweit nochmehr?).

Leider ist man ja gerade jetzt mit wahnsinniger Geschwindigkeit dabei, die Chancen des Souveräns noch weiter zu verschlechtern, das Ganze zu stoppen. Turmbau zu Babel. Wir sollen nicht mehr miteinander reden können, Eintracht? Geht gar nicht!

Ich schrieb schon, dass die vielleicht nicht mehr viel Zeit haben, weil die Akteure in ihre Bücher gucken können. Und Angst gekriegt haben vor dem unausweichlichen Konkurs bzw. der Abrechnung. Keine Völker, keine Volksaufstände. So einfach ist das. Ich will gar nicht wissen, was die Kanzlerin weiß, würde ich nicht aushalten.

--
Eine Hand für den Mann und eine Hand für das Schiff.

https://www.youtube.com/watch?v=yfDSfKBHgj8

Man schaue einmal genau hin zwischen 7:30 und 8:30 min, ganz besonders zwischen 7:50 und 8:00 min.

Unglaublich, wie hündisch sie sich verhält, die kleine Angela Kasner, die
damals in Adlershof jeden Morgen beim Bäcker in der Kantine für die großen Kollegen Kaffee und Brötchen holte.

So benimmt sie sich gegenüber ihrem Vorgesetzten und Befehlsgeber, der seine Befehle wiederum von der Wallstreet und aus Langley erhält.

Hallo azur,
gewaltige Info, klasse!

Habe hier Randnotizen, die aufhorchen lassen:
Gauck in Philadelphia: Bundespräsident beschwört transatlantische Freundschaft

Kriminalität: Zahl der Eigentumsdelikte durch Banden auf höchstem Stand seit 2006

Hamburg: Massenschlägerei in Erstaufnahmelager zwischen Albanern und Afghanen
(Dabei wurde eine scharfe Pistole gefunden, aber das wird vertuscht!)

Erst im nachtmagazin wird man konkret:
http://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-wilhelmsburg-101.html

[unwahr]Drei Männer wurden in Gewahrsam genommen. Gerüchte, wonach mindestens einer der Flüchtlinge eine Schusswaffe besessen haben soll, bestätigten sich laut Polizei nicht.[/unwahr]
Warum macht der Spiegel das?

weiter:
Auseinandersetzung in Braunschweig
In der Landesaufnahmebehörde (LAB) des Landes Niedersachsen brach ein Streit zwischen 300 bis 400 Flüchtlingen aus Algerien und Syrien aus, wie die Polizei berichtete.
Den Angaben zufolge ging es um gestohlene Gegenstände. Nach anderthalb Stunden konnte die Polizei mit rund 60 Beamten die Situation beruhigen.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge-verletzte-nach-tumulten-in-ham...

Merkel will Flüchtlingskrise zur Chefsache machen

Dieser Kommentar kommt durch!!!
2. Gruß aus Thüringen:
Was kann diese Frau noch alles anstellen, sie bestimmt über D, wie zu Ostzeiten....Warum wird das Volk nicht mit einbezogen,diese machtgierige Frau ist D Untergang.Wann werden endlich noch mehr Politiker wach,die CSU denkt ja schon ziemlich normal.Man hat Angst vor der Zukunft. Viele in den Altbundesländern denken schon,wäre bloß die Mauer geblieben,dann wäre ihnen Merkel u.Gauck erspart geblieben.....Warum kann man diese Frau nicht absetzen, ...sie holt 1.000.000 u. mehr von Flüchtlingen nach D, die Betten werden schon knapp... ,ohne daran zu denken,die Polizei u.die Hilfskräfte haben den Streß. Das Sozialsytem wird auch bald zusammenbrechen....für die D, welche in Armut leben bleibt sowieso nicht viel übrig....

Mittwoch Abend ist wieder AfD-Demo in Erfurt, bin gespannt!

Flüchtlingsunterbringung: Überblick verloren?

Flüchtlinge: Herrscht in Hamburg Chaos?

Hamburg baut Sozialwohnungen für Flüchtlinge

Hintergrund: Flüchtlinge in Norddeutschland
Sehr Informativ!
Beispiel ==> Davon leben Asylbewerber
Pro Person in Euro/Monat

Bedarfsstufe: Erstaufnahme, Folgeunterkunft, nach 15 Monaten/ nach Anerkennung als Flüchtling
Alleinstehend 143 359 399
Jugendlicher 15-17 Jahre 85 283 302
Kinder 0-6 Jahre 84 217 234
Kinder 7-14 Jahre 92 249 267
weiterer Erwachsener ohne eigenen Haushalt 113 287 320
Zwei Partner mit gemeinsamem Haushalt 129 323 360

In den Niederlanden haben erregte Bürger am Dienstagabend wütend den Weg zu einem Bungalow-Park in Oranje blockiert:
Staatsekretär Dijkhoff wollte die Leute noch überzeugen, aber gab auf. Zwei Busse mit 300-400 Siedlern mußten umkehren.
Im Bungalowpark sind schon 700 Siedler untergebracht, es sollten noch 700 dazu kommen!
http://nos.nl/artikel/2061663-bewoners-oranje-houden-bussen-met-extra-asielzoekers-tege...

Gr. Reffke

--
Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
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==> Fundgrube zur Lage: www.paulcraigroberts.org

Hallo azur!

Irgendetwas läuft hier falsch, ich weiß aber noch nicht genau was es ist.

Über den Aktionismus der Kanzlerin brauchen wir uns nicht zu unterhalten.
Was mich aber stutzig macht, das sind die Akteure im Geschehen.

Der von Dir zitierte Herr Steinhöfel ist ein Hardcore-Zionist.
Das gilt im Prinzip auch für Henryk Broder, der nur zum Zweck der Täuschung ab und zu auf Distanz geht, in der Sache ist er beinhart.
Beide gehen nun auf großen Abstand zur „Kaiserin“.

Dazu erinnern wir uns nun jedoch an die sonderbaren Äußerungen von Barbara Lerner Spectre, die 2010 verlauten ließ:

Ich glaube, wir müssen intensiv Schularbeit leisten, weil die Multikultur bis heute in Europa noch nicht gelehrt wurde. Ich glaube, wir sind Teil des Transformationskampfes, der stattfinden muss. Europa wird nicht mehr der Kontinent von monolithischen Gesellschaften sein, wie es einmal bis ins letzte Jahrhundert gewesen ist. Und Juden werden im Zentrum dieser Transformation stehen. Es wird eine gewaltige Transformation in Europa durchzuführen sein. Die Europäer wechseln jetzt in einen multikulturellen Modus und Juden wird man übel nehmen, dass sie die führende Rolle in dieser Transformation einnehmen.

Quelle: https://detlefnolde.wordpress.com/2012/09/15/juden-pro-multi-kulti-in-europa/

Ergo, hier stimmt doch etwas nicht.
Die bisherige Hardcore-Zionistin Angela macht einerseits alles richtig (kommt ihr Kinderlein kommet) und am Ende doch wieder alles falsch?

Haben Steinhöfel und Broder nur Angst um ihren Wohlstand?
Eher weniger, denn die dürften kaum betroffen sein.
Oder gehören sie zur fünften Kolonne, die sich immer gerne selbst feil bietet wenn es neue Fronten zu bilden gilt?

In meinem Sukhoi-Beitrag hatte ich kurz auf diesen Link http://www.politaia.org/geheimdienste/syrien-gladio-ii-und-der-angriff-auf-westeuropa/ verwiesen, wo am Ende steht:

Das ist “GLADIO II“.
Die ganzen Flüchtlinge, die sich nach Europa bewegen, stammen aus syrischen Gebieten unter der Kontrolle der Türkei und Al Kaida/Al Nusra. Uns wurde gesagt, dass GLADIO II die Aufgabe hat, die Eurozone zu sprengen und rechte “neo-nationalistische” Regierungen in Europa vorzubereiten.

Ich fand es schon immer etwas skurill, daß die Hauptakteure der „angeblichen Rettung Deutschlands bzw. Europas“ stramme Zionisten und andererseits Brandstifter gegen die Muslime sind.
Das Spektrum reicht von Thilo Sarrazin, über Gerd Wilders bis hin zu FPÖ-Chef Strache.
Dabei fordert Wilders den weiteren Siedlungsbau, Sarrazin kommt mit Pseudo-Thesen durch (die Juden sind viel klüger) und Strache schleimt sich tief beim College Ashkelon ein.
Nicht weiter zu debattieren, brauchen wir über die NPD, die streng genommen eine staatliche Veranstaltung ist und seit gefühlten 137 Jahren verboten werden soll.

Das würde im Fazit doch bedeuten, daß die Kanzlerin an ihrem eigenen Untergang mitwirkt.
So dämlich kann sie nicht sein, wenn sie sonst jeden Luftzug spürt der ihr gefährlich werden kann.

Was machen wir denn nun mit diesen ganzen Widersprüchlichkeiten?
Alles nur Zufall oder einmal mehr eine durch und durch boshafte Strategie der Menschenfeinde?

Der Dritte Weltkrieg steht schon angeblich lange auf der Agenda und dort soll der Sieg über den Islam errungen werden, da das Christentum nur noch Folklore ist.

William Guy Carr, ein ehemaliger kanadischer Geheimdienstoffizier in der kanadischen Flotte, schrieb 1927 in seinem Buch „Satan, Fürst dieser Welt“ über den angeblichen Brief von Albert Pike an Mazzini. Er schreibt, daß er diese Information aus dem Buch von Cardinal Carol Rodriguez aus Santiago, Chile, bekam. Dieser hatte 1925 das Buch „Das Geheimnis der Freimaurerei offengelegt“ (The Mistery of Freemasonry Unveiled) geschrieben, in dem er aus diesem Brief zitiert, der von diesen drei Weltkriegen spricht.

Quelle: http://endzeitbotschaft.de/2011/02/was-sagte-albert-pike.html

Ohne Frage, richtig gar sind die Quellen alle nicht, aber die Protokolle sind ja auch gefälscht und treten dennoch Punkt für Punkt und recht zuverlässig und ziemlich unvermeidlich ein.

Was läuft da wirklich hinter den Kulissen?

mfG
nereus

heute in DWN!
aber wieso lädt die Kanzlerin ausgerechnet der hiesigen Kultur Inkompatible ein?

Merkel und Gauck wollen "Inder importieren".

Portugal und Spanien haben hohe Jugendarbeitslosigkeit, Polen einen Geburtenüberschuss in der Ukraine und in den baltischen Staaten suchen Menschen Arbeit.( Man erinnere sich an den Hype, als Ukrainerinnen unter J.Fischer kommen wollten, was für ein Protest damals.)

Diese werden nicht eingeladen, sondern Hindus, Moslems und Schwarzafrikaner aus weit entfernten kulturverschiedenen Gegenden mit völlig anderen Vorstellungen von staatlichem und gesellschaftlichem Leben.

Wenn das kein Rassismus ist, was dann? Wenn jemand der Kanzlerin diesen Vorwurf machen würde, ich könnte nicht dagegen argumentieren.

wobei dieser allerdings sein Land zusammenhält, während es Merkel voll vor die Wand fährt.

Übrigens, wenn man Nikolai Starikow Glauben schenken darf, dann ist trotz Bürgerkriegs für die Ukrainer die Grenze zum Westen absolut dicht. Da funktionert die EU-Außengrenze offenbar.

grüße

jermak

Diese Tage in der Region Twente (Enschede), Niederlande.
Besuch bei echten Syrern, die schon lange dort sind. Bei meiner Nachfrage nach den „Neuen Syrern“ in den Niederlanden wurde heftig reagiert. Von diesen „Syrern“ könne keiner irgendeine Sprache oder Dialekt der gesamten Region Syrien-Irak. Dazu seien die Augenpartien zu schmal, Richtung fernöstlich.
Diese Leute würden über große Menge von Bargeld verfügen, nur Markenkleidung tragen und die neuesten Smartphones besitzen. Dazu erzählte man mir, dass alle europäischen Länder von „ganz oben“ viel Geld bekämen, diese Menschen aufzunehmen. Meine Nachfrage, wer dahinter stecken könnte, wurde so beantwortet: Vergiss alles, lebe jeden Tag, bis der große Knall kommt.
Die Atmosphäre unter den Niederländern scheint nach den Berichten explosiv zu sein.
In Schweden werden die Neuankömmlinge neuerdings alle in den hohen Norden gebracht. Nicht mehr in die großen Stadtzentren.
Die vielen Kinderbräute, die jetzt in NL nachkommen oder kommen sollen, verweisen wohl eher auf einen afghanischen Hintergrund. Dazu dieser Link auf englisch.

Die dailymail zeigt verschiedene Bilder aus der Welt der Kinderbräute:

http://www.dailymail.co.uk/news/article-2216553/International-Day-Girl-Child-2012-Devas...

Gruß pastore

Was läuft da wirklich hinter den Kulissen?

mfG
nereus

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Genauso ist es!

Für D ist es ein Überlebenskampf!

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For entertainment purposes only.