Aha: Merkel ist voll in die Falle getappst!
Sehr aufschlußreiche Worte in einem Interview des Deutschlandfunk mit Merkel:
"Sich jetzt wegzuducken und zu hadern, das ist nicht mein Angang"
Bundeskanzlerin Merkel ist zuversichtlich, dass Deutschland die Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge bewältigen wird. Sicherlich brauche man einen langen Atem, sagte Merkel im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Man müsse die auftretenden Probleme aber annehmen und gleichzeitig gestalten.
Angela Merkel im Gespräch mit Stephan Detjen
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Detjen: Sie haben die jetzt Stichworte "Bayern", "Ungarn" angesprochen, an die man viele Fragen anknüpfen könnte. Lassen Sie mich noch mal zurückkommen auf Ihre Entscheidung vom 4. September. Damals bewegten sich die Flüchtlingsströme auf der Autobahn aus Ungarn nach Deutschland, Sie haben entschieden: Wir lassen die Menschen nach Deutschland kommen. Würden Sie die Entscheidung heute noch mal genauso treffen? Und haben Sie von Horst Seehofer eigentlich erfahren, wie er an Ihrer Stelle entschieden hätte?
Merkel: Ich würde diese Entscheidung genauso treffen, das ist ja das, was jetzt zählt. Der österreichische Bundeskanzler hat mich angerufen. Die Menschen war auf der Autobahn unterwegs. Wir wussten im Übrigen, dass im August schon 70.000 Menschen über Ungarn nach Deutschland gekommen waren. Jetzt war die Situation zugespitzt, insbesondere nach der schrecklichen Erkenntnis, dass Flüchtlinge in einem LKW umgekommen waren. Sie waren dann über den Bahnhof in Ungarn gekommen und haben sich dann zu Fuß auf den Weg gemacht. Und so wie im August schon viele in Deutschland auch angekommen sind, so war für mich erkennbar, dass sie auf dem Weg sich eh sehr schwer aufhalten lassen und ehe man dort noch Gefahren eingegangen wäre – wir hatten dieses schreckliche Bild von dem toten Jungen auch in der Türkei alle gesehen und waren erschüttert –, haben wir diese Entscheidung so getroffen. Ich würde sie wieder so treffen.
Detjen: Jetzt kreisen wir um eine Frage, die ich noch mal zuspitzen möchte: Haben Sie mit Horst Seehofer über diese denkwürdige Kritik gesprochen? Dass ein ...
Merkel: Ja, wir ...
Detjen: ... Koalitionspartner sagt: Die Kanzlerin trifft eine Entscheidung, die ein schwerer Fehler ist, das passiert nicht alle Tage und das kann man möglicherweise nur bedingt akzeptieren als Regierungschefin.
Merkel: Schauen Sie, ja, wir haben natürlich darüber gesprochen. Wir sind Parteivorsitzende von CDU und CSU und wir haben in diesem Zusammenhang ja über viele Dinge gesprochen. Es gibt Dinge, da gibt es unterschiedliche Meinungen. Ich hatte diese Entscheidung als Bundeskanzlerin zu treffen. Mein Kollege aus Österreich hat mich angerufen, ich habe sie getroffen und halte sie nach wie vor für richtig.
Detjen: Der Koalitionsvertrag, den Sie geschlossen haben, sieht vor, dass man, wenn es Dissense in der Koalition gibt, einen Koalitionsausschuss einberuft, auch bei wichtigen Themen – also eigentlich höchste Zeit dafür. Gibt es einen Termin schon?
Merkel: Nein, wir haben ja danach schon einen Koalitionsausschuss gehabt, wo wir die ganze Gesetzgebung besprochen haben, die wir jetzt eingeleitet haben, um hier zu Hause flexibler zu werden, kreativer zu werden. Wir haben damit die Grundlagen für ein großes Gesetzgebungsvorhaben ja gelegt, dass jetzt auch mit den Ministerpräsidenten besprochen wurde. Der Bund übernimmt neue Verantwortlichkeiten für die Flüchtlingspolitik. Wir tragen die Risiken sowohl der Zahl der ankommenden Flüchtlinge, indem wir pro Flüchtling die Kosten, die durchschnittlichen Kosten übernehmen im Asylbewerberleistungsgesetz, als auch das Risiko der Dauer der Bearbeitung der Anträge. Was für die Länder ja immer eine sehr unberechenbare Größe war, weil das ja durch ein Bundesamt, durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gemacht wird. Wir haben die Prozeduren verbessert. Über all diese Dinge haben wir in der Koalition selbstverständlich gesprochen, mit den Ministerpräsidenten gesprochen, im Parlament wird das jetzt debattiert. Und wir haben uns gesagt: Wir wollen genauso schnell sein, wie wir das auch im Zusammenhang mit der Finanzkrise waren. Das heißt, die Gesetze werden bereits zum 01. November – so jedenfalls unser Ziel – in Kraft treten, damit dann vieles auch besser wird und vor allen Dingen die, die keine Bleibeperspektive haben, die nicht bei uns bleiben können, auch klarere Signale bekommen, dass sie das Land verlassen müssen und dass wir das auch in einem höheren Prozentsatz durchsetzen können. Denn das erwarten die Menschen von uns schon, dass wenn wir Schutz gerne denen geben, die Schutz brauchen, auch die, die diesen Schutz nicht brauchen, notwendig haben, dass die auch unser Land wirklich verlassen müssen.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingspolitik-sich-jetzt-wegzuducken-und-zu-hadern....
(Info: Im Merkel-Bild rechts unten auf das kleine Dreieck drücken, dann startet das Audio!
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Sie hat offenbar keine Ahnung oder erweckt jedenfalls den Schein, was die Hintergründe des Fotos vom "Toten Jungen" waren, daß es raffiniert inszeniert war, daß der Vater selbst als Schleuser am Ruder stand und das Leben seiner Frau und Kinder rücksichtslos riskiert hat, um "neue Zähne" in Deutschland zu bekommen.
Es ist einfach nicht zu fassen, wie einfältig Merkel tickt ![[[kotz]]](images/smilies/kotz.gif)
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Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
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