Auf Hartgeld liest man immer wieder, dass Ladendiebstahl durch Flüchtlinge nicht mehr zur Anzeige gebracht werden, und die Städte und Gemeinden die Kosten für die Diebstähle übernehmen.

Da es sich hierbei um die Unterstützung bandenartiger, organisierter Kriminalität handeln würde, haben diese Meldungen eine gewisse Brisanz.

Kann jemand bestätigen, dass es sich wirklich so verhält. Auf meine Anfragen per email haben die Pressestellen der angeblich betroffenen Gemeinden bisher noch nicht geantwortet.

2 Angestellte in einem Supermarkt, die eine packt Zeugs aus und die Andere hält sich sich an der Kasse fest. Dann kommt eine Gruppe von 20 Personen rein ..

Gerade kam auf N-TV ein Bericht, wo wirklich Klartext geredet wurde. Stimmung kippt!

Moin,

ein enges Mitglied meiner Familie arbeitet bei der hiesigen Polizei...

Fa. Rossmann hat hier im Ort definitiv an ihre Mitarbeiter die Ansage rausgegeben, dass Diebstähle unter 50 EUR von "Flüchtlingen" nicht zur Anzeige gebracht werden.

Der örtliche REWE schützt sich z.B. durch einen Security Dienst im Eingangsbereich, Anzeigen entstehen so erst nicht...

Ob Warendiebstähle von der Kommune oder dem Land wieder bezahlt werden hat sich auch hier im Ort rumgesprochen, ist aber nur Hören-Sagen. Belege dafür habe ich keine. Aber so verrückt wie die Gutmenschen hier alle, in ihrem vorauseilendem Gehorsam, agieren, würde mich das auch nicht wundern.

Grüße

Sollte hier irgend jemand etwas schriftliches Vorliegen dann bitte umgehend veröffentlichen und Strafantrag stellen.

Punkt 5 der Pro-Flüchtlings-Propaganda:
http://www.derwesten.de/wirtschaft/digital/mit-den-fluechtlingen-zieht-mehr-kriminalita...

"Auf Facebook tummeln sich allerdings auch ganz andere Flüchtlings-Märchen. In der bayerischen Stadt Friedberg sollen Asylbewerber beispielsweise regelmäßig den Edeka-Supermarkt von Michael Wollny leerklauen. Und damit nicht genug: Die Medien würden dieses Thema systematisch totschweigen, damit keine Unruhen entstehen. Der Inhaber selbst meldete sich bei Facebook ausführlich zu Wort - und räumte mit der Gerüchteküche auf:

"Wer dieses Märchen unreflektiert aufnimmt und weiter erzählt, der erzählt absoluten Bullshit! Die Asylbewerber, die bei uns einkaufen, erlebe ich als kultivierte und größtenteils gebildete Menschen, die dankbar sind, wenn sie ein paar Tipps oder Hilfe bei der Aktivierung ihrer Simkarten bekommen. (...) Wer weiter gehende Fragen zu diesem Thema hat, darf mich gerne in meinem Markt oder hier auf Facebook ansprechen, bevor er irgendwelchen halbgaren Gerüchten Glauben schenkt, die gerade die Runde machen."

Gruß

- kein Text -

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Da es den Gleichheitsgrundsatz gibt, stellt sich für mich als NICHT-Jurist folgende Frage:

Mit welchem Argument werden manche Personen angezeigt, andere hingegen nicht?
Widerspricht das nicht dem Gleichheitsgrundsatz?

Mit welcher Argumentation lässt sich dieses Vorgehen rechtlich argumentieren?

Wäre das nicht etwas für einen engagierten Rechtsanwalt?

sg
Markus

Auf Hartgeld liest man immer wieder, dass Ladendiebstahl durch Flüchtlinge
nicht mehr zur Anzeige gebracht werden, und die Städte und Gemeinden die
Kosten für die Diebstähle übernehmen.

Da es sich hierbei um die Unterstützung bandenartiger, organisierter
Kriminalität handeln würde, haben diese Meldungen eine gewisse Brisanz.

Kann jemand bestätigen, dass es sich wirklich so verhält. Auf meine
Anfragen per email haben die Pressestellen der angeblich betroffenen
Gemeinden bisher noch nicht geantwortet.

Vorhin im Supermarkt, ein sehr gut geführter Edeka-Markt. Mit einem konsequenten, fähigen, stets präsenten Betreiber. Das Polizeihauptquartier ist direkt gegenüber. Bei mehreren Einkäufen konnte ich bisher sehen, daß Ladendiebe ruckzuck gegriffen & an die Blau-Silbernen von gegenüber weitergeleitet wurden.

Komme heute um die Regalecke, stehen da vier Starkpigmentierte, futtern (teure Marken-)Kekse. Mein Hinweis an der Kasse wurde mit Achselzucken beantwortet.

Neger: Isch klaue EDEKA.

Nichts für ungut, aber mir reichts.......

Da es den Gleichheitsgrundsatz gibt, stellt sich für mich als NICHT-Jurist
folgende Frage:

Mit welchem Argument werden manche Personen angezeigt, andere hingegen
nicht?
Widerspricht das nicht dem Gleichheitsgrundsatz?

Mit welcher Argumentation lässt sich dieses Vorgehen rechtlich
argumentieren?

Wäre das nicht etwas für einen engagierten Rechtsanwalt?

sg
Markus

Hallo Markus,

bist Du sicher, daß es den Gleichheitsgrundsatz noch gibt und er nicht längst hintenrum aufgehoben wurde, wie so vieles andere, etwa die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, Schutz des Eigentums, Notwehr und Leben?

Manche sind halt ein bißchen gleicher. Vor allem solche, die dem System dienen oder in die BRD geschleust wurden, um dort als Bürgerkriegsarmee gegen die einheimische Bevölkerung vorzugehen.

Monterone

.. bei Diebstählen folgendes passiert:

Ich kenne eine Geschichte vom Deichmann:
Es werden Schuhe gestohlen und die Caritas (in Österreich ein Wohlfahrtsverein) zahlt die Strafe!!! Diese Vorgehensweise gibt es schon seit Jahren!

--
www.dierotepille.com

Das spart eine Menge Geld.

--
Grüße

---

... and girls of course!

- kein Text -

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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
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wenn z. b. ein Freibadkassier best. Leute nicht ins Freibad einlässt, ist das Diskriminierung und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz.

Wenn man dies auf nicht erfolgte Anzeigen bezieht, ist das ebenfalls eine Ungleichbehandlung!!

--
www.dierotepille.com

Wenn man das als Österreich bzw. als Deutscher macht, könnte man das "System" ausnutzen.

Wie lange würden die Handelsketten mitspielen?

--
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wenn z. b. ein Freibadkassier best. Leute nicht ins Freibad einlässt, ist
das Diskriminierung und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz.

Diskriminierung wär's nur, wenn's Ausländer und Migranten trifft. Bei Deutschen kräht kein Hahn danach.

Wenn man dies auf nicht erfolgte Anzeigen bezieht, ist das ebenfalls eine
Ungleichbehandlung!!

Worauf ich aufmerksam machen wollte: die Rechtspraxis, nicht etwa das Phrasengedöns aus dem GG, zeigt uns in unmißverständlicher Deutlichkeit, daß der Gleichheitsgrundsatz immer nur zugunsten von Ausländern und Migranten und zum Nachteil der Deutschen angewendet wird.

Zwei, Maße, zwei Gewichte!

So läuft die Nummer, ganz egal, was in irgendwelchen Gesetzen steht.

Wie in einem Fußballspiel, wo der Schiedsrichter einmal jede Kleinigkeit pfeift und bei der anderen Mannschaft alles durchgehen läßt: Handspiel im Strafraum, Rudelbildung, übelste Fouls und Tätlichkeiten.

Degegen machen kannst Du nichts. Nur warten, daß das Spiel endlich abgepfiffen wird.

Monterone

wenn z. b. ein Freibadkassier best. Leute nicht ins Freibad einlässt, ist das Diskriminierung und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz.

Erstens kamen wir von der Frage her, ob Strafanzeigen unterdrueckt oder gar nicht erst gestellt werden.

So schnell koennen Juristen gar nicht denken, geschweige denn antworten, wie Laien das Thema wechseln ...

Bei der Frage, wer jemanden abkassieren muss oder nicht, stellen sich erst mal Vorfragen:

a) Ist das ein kommunaler Eigenbetrieb?

b) Ist es zwar ein kommunaler Betrieb, aber eine GmbH?

c) Ist es ein privater Betrieb (vgl. Rebstockbad in Frankfurt etc.)?

d) Gibt es Gruende, etwa "Arbeitslose und Studenten zahlen die Haelfte"? Warum dann nicht "Fluechtlinge haben kostenfreien Eintritt"?

e) Wer verbietet wem, etwas zu verschenken?

f) Hat eigentlich jeder Eintritt oder darf man das willkuerlich selektieren? (Tuberkulosekranke, Nichtschwimmer, Skrofuloese, wegen Ueberfuellung - man sieht schon, es gibt Gruende).

Fragen ueber Fragen.

Was mich aber umtreibt ist:

- angeblich hat keine(r) Zeit, vor seiner Haustuer auf rechtlich einwandfreier Grundlage zu demonstrieren,

- jedoch alle Zeit der Welt, sich mittels Buergerwehren auf rechtlich wackliger Grundlage Stunden ueber Stunden mit Sistierten unter Gefahr fuer Leib und Leben zu befassen

sowie

- Erwaegungen ueber Diskriminierungen im Freibad anzustellen.

So geht Deutschland tatsaechlich unter - es erfindet sich dann neu auf Grundlage der Sharia und alle kommen diskriminierungsfrei in den Himmel.

--
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Was mich aber umtreibt ist:

- angeblich hat
keine(r) Zeit,
vor seiner Haustuer auf rechtlich einwandfreier Grundlage zu
demonstrieren,

sitzt...CM, du beschreibst dich selbst:

"Das EINZIGE, was NOCH BESSER waere: JEDEN Tag in der Woche Demonstrationen anmelden. So wuerde ICH das machen. Aber ich wollte nicht gleich alle ueberfordern."
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=373946

Dein Wille geschehe...und du bist trotzdem unzufrieden...und machst trotzdem selber nichts, außer, vor dem muggeligen PC daheim sitzend, anderen Menschen ihre angebliche Unfähigkeit vorwerfen. Du meinst, es könnte einem beruflich und privat nichts passieren, ich sage, dann melde ne Demo an und hör auf so dumm daher zu labern. Danke!

Achso und lass mich bitte aus deinen Verlinkungsorgien raus, danke.

Ihr ruft ja stets so schön zu Demonstrationen auf. Habt Ihr denn schon welche angemeldet, oder bleibt es beim Konjunktiv?

Gerne dürfen sich auch die anderen beteiligen.

... naemlich absichtlich falsch und verzerrend zu zitieren. Schaem' Dich.

"Das EINZIGE, was NOCH BESSER waere: JEDEN Tag in der Woche Demonstrationen anmelden. So wuerde ICH das machen. Aber ich wollte nicht gleich alle ueberfordern."
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=373946

Du kriegst montags den Arsch nicht hoch und willst es dann freitags bequem haben. Obiger Satz gilt NUR dann, wenn ZUVOR JEDER MONTAGS bereits eine Versammlung angemeldet hat.

Schaem' Dich, Du reisst Deutschland genauso mit 'rein, wie alle, die nichts tun und auch dafuer beste Gruende haben. Schaem' Dich.

--
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Muss der Entwickler des Phaeton auch einen fahren?

Kann er das ueberhaupt, wenn er, z.B., keinen Fuehrerschein haette?

Oder, auf dies gewendet, nicht das Recht haette, in Deutschland eine Versammlung anzumelden?

Jeder kehre vor seiner Tuere ...

--
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Aber die richtig coolen Säue sehen eher so aus:

Ein echter Werbeträger!

Du kriegst montags den Arsch nicht hoch und willst es dann freitags bequem
haben. Obiger Satz gilt NUR dann, wenn ZUVOR JEDER MONTAGS bereits eine
Versammlung angemeldet hat.

Warum verbietest du mir einen eigenen Tag zum Demonstrieren auszusuchen? Voll nazi-mäßig von dir. Du überschätzt dich an mancher Stelle CM.

Schaem' Dich, Du reisst Deutschland genauso mit 'rein, wie alle, die
nichts tun und auch dafuer beste Gruende haben. Schaem' Dich.

Na dann sind wir ja schon zu zweit.

Ich hatte die Maske der Berliner Internetwache zur Versammlungsanmeldung offen, war an mancher Stelle unsicher und fragte daher den Weltenerschütterer ob seiniger Meinung. Nachdem der Unmut den Informationsgewinn mehr als deutlich überschritt, musste rekapituliert werden, Ziel/kein Ziel, doch Montag und wenn ja, dann wo. Klartext: Bisher nichts angemeldet, wird aber noch, ansonsten werde ich Deutschland und all seine, sagen wir mal, Zauderer binnen Monatsfrist hinter mir lassen.

Hallo zusammen,

ich möchte mich hier auch mal einklinken.
Finde die Idee von @CM gut, landesweit lokal im Heimatort auf die Straße zu gehen.
Kann aber auch sehr gut die Fragen, die @Broesler weiter unten gestellt hat, verstehen.
Mir ist nämlich auch nicht klar, wie diese Gleichzeitigkeit landesweit erreicht werden soll. Vorallem, wenn 'das Kind keinen Namen' hat.
Ich kann im Heimatort durch direkte Ansprache 20 - 30 Leute mobilisieren. Aber im Nachbarort? In der Kreisstadt, Landeshauptstadt? Im nächsten Bundesland, in Norddeutschland?
Daher fand ich die Überlegungen von @Broesler schon wichtig, wie denn nun die Verbreitung der Idee vonstatten gehen soll.
Gibt's hierfür weitere Anregungen?
Ich bin mehr als bereit, in dieser Sache aktiv zu werden.
Mir fehlt nur der eine oder andere 'Erfolgsbaustein'.
Möchte mich nicht lächerlich machen, dafür ist's mir zu ernst.

Gruß
Bergamr

--
Ehrlich schade für die Heimat! Endgültig verloren seit Sommer 2015 ...

Finde die Idee von @CM gut, landesweit lokal im Heimatort auf die Straße zu gehen.

Ja, WO DENN SONST? In Bagdad?

Mir ist nämlich auch nicht klar, wie diese Gleichzeitigkeit landesweit erreicht werden soll.

Aha, ist der Montag in Meck-Pom ein anderer als in Berlin oder Buxtehude? Oder haben wir schon zwei Zeitzonen in Rest-Deutschland???

DU/IHR sollt Euch einen Sch....dreck darum kuemmern, ob und wo andere was tun. "Hans Hannemann, geh' Du voran" war schon immer Deutschlands Untergang!!!

Vor allem, wenn 'das Kind keinen Namen' hat.

Hatte ich beschrieben:

Nachfrage Nachbar: "wozu?" Antwort: "weil ich mich so fuehle - Sie etwa nicht?"

Wer versteht das denn nicht? Welches Thema bewegt denn aktuell noch die Menschen? Fussball-Weltmeisterschaft an ungeraden Jahren? Hab' ich was verpasst???

Ich kann im Heimatort durch direkte Ansprache 20 - 30 Leute mobilisieren.

Du musst GAR NIEMANDEN mobilisieren. Du sollst GAR NIEMANDEN mobilisieren. Das bringt Dir hoechstens Haftungsprobleme. Du kannst andere auf die Tatsache, dass DU da irgendwo 'rumzustehen gedenkst, aufmerksam machen.

MEHR wuerde ich bleiben lassen. Mark my words.

Nimm' vorsichtshalber einen GUTEN Freund, der garantiert am Termin auch (jeden Montag, 50 mal) mitkommt, damit es auch eine Personenmehrheit = "Versammlung" ist.

Den Rest ueberlasse einfach dem, was dann passiert. Du wirst ueberrascht sein!

Aber im Nachbarort? In der Kreisstadt, Landeshauptstadt? Im nächsten Bundesland, in Norddeutschland?

Was GEHT DICH DAS AN? Bist Du DORT betroffen???

Daher fand ich die Überlegungen von @Broesler schon wichtig, wie denn nun die Verbreitung der Idee vonstatten gehen soll.

Ja, Newbies haben damit Probleme. Ich lass' meine Autos auch nicht von erfolgreichen Aktienhaendlern mit womoeglich MBA-Abschluss, sondern von KFZ-Mechanikern, und wenn nur mit Hauptschulabschluss, reparieren. Jeder, wie er's versteht. Kaputt machen geht leicht.

Gibt's hierfür weitere Anregungen?

Hatte ich alles geschrieben: NEIN!!!

KEINE Fahnen, KEINE Parolen, KEIN Gegroehle. KEINE Abzeichen, KEINE Stellungnahmen (z.B. gegenueber den Medien). NICHTS.

Nachfrage Nachbar: "wozu?" Antwort: "weil ich mich so fuehle - Sie etwa nicht?"

Was glaubst Du, wieviele Medien Dich ohrenbetaeubend laut totschweigen werden.

Ich bin mehr als bereit, in dieser Sache aktiv zu werden.

Das glaub' ich erst, wenn ich es sehe. Welcher Nachbar, den ich kenne, wartet mehrere Wochen, wenn bei ihm eingebrochen wird, laesst auch noch die zerbrochene Tuer sperrangelweit offen stehen und wartet, ob ein Innenminister sich vielleicht doch noch kuemmert???

Alles Traumtaenzer, kaum "Deutsche" ...

--
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http://www.wickedepunktruhr.de/heimat-online/Aktuelle_Meldungen/2014-10-17_Ladendiebsta...

Zitat: Die einhellige Erfahrung bei EDEKA, ALDI, Schulte und Papenberg aber ist: Seit die Asylbewerber so massiv in der Gemeinde vertreten sind, verschwindet mehr und mehr Ware unbezahlt.

Es ist zwar nur lokale Presse, jedoch nachvollziehbar.

Folgende Mail erreichte mich von eine Schweizer GMX Adresse bekam ich über das Forum:

"Hi Centurion,

isch Syria. Gibt 50 Euro auch direkt von Kasse von Rozman?

شكرا
(Å¡ukran)

Osman
http://www.dasgelbeforum.net/img/smilies/rofl.gif"

Hallo CrisisMaven,

es fällt mir unglaublich schwer, Deine Überzeugung zu teilen.
Aber da Du so stoisch und unnachgiebig vorträgst, und es so aussieht, daß sonst sowieso nichts passiert, werde ich das einfach die nächsten Montage ausprobieren.

Du kannst
andere auf die Tatsache, dass DU da irgendwo 'rumzustehen gedenkst,
aufmerksam machen.

Und wie? Ein Flugblatt macht mich ja dann schon wieder angreifbar. Also nur mündlich möglich.

Den Rest ueberlasse einfach dem, was dann passiert. Du wirst ueberrascht
sein!

Ich pinsel jetzt eine Anmeldung für die Versammlung und schick sie an die Polizeibehörde. Die wollen zwar ein Thema wissen, aber ich widerstehe meinem Drang nach der Namensgebung und heiße das Ganze einfach 'Wohl Fühlen'. Mal sehen ...

Gruß
Bergamr

--
Ehrlich schade für die Heimat! Endgültig verloren seit Sommer 2015 ...

Hallo,

so, jetzt ist's raus.

Stadt Esslingen a.N.
Allgemeine Angelegenheiten
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Betr. Anmeldung einer wiederkehrenden Versammlung 02.10.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit melde ich eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel an.

Veranstalter und verantwortlicher Leiter bin ich selbst, Adressdaten siehe Briefkopf.

Die Versammlung findet erstmals am Montag, 5.10.2015 von 18.30 – 19.30 Uhr statt.
Darauffolgend jeden weiteren Montag zur gleichen Uhrzeit.
Ein Einstellen der Versammlungen wird Ihnen mitgeteilt.

Ort der Versammlung ist der Freiplatz Ecke Brunnenstraße/Köngener Straße vor dem Treppenaufgang zum ehemaligen Rathaus in Berkheim.
Es gibt keinen Aufzug, somit auch keine Marschstrecke.

Es gibt kein Thema der Versammlung.

Es werden keine Ordner eingesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Ich

Jetzt bin ich gespannt wie ein Flitzebogen, was dabei rumkommt.
Ich erzähl's Euch nächste Woche.
Ach ja, falls ein Gelber zufällig in Berkheim wohnt, kann er gerne auch kommen. Dann wären wir schon zu dritt.

Gruß
Bergamr

--
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es fällt mir unglaublich schwer, Deine Überzeugung zu teilen.

Das ist mir klar.

Es gab Anfang 1977 eine Sitzung der in Deutschland "system-relevanten" Anti-Atom-Buergerinitiativen zum weiteren Vorgehen hinsichtlich des anstehenden Eroerterungstermins zu Biblis Block C.

Der Freiburger Delegierte (Freiburg und dessen Universitaet und Sachverstand waren ausschlaggebend fuer den Widerstand im Gesamt-Kaiserstuhl gegen KKW Wyhl, die hatten also "schon was geleistet" und waren "Autoritaeten"), wurde irgendwann laut und meinte: "Noch nie ist ein Atomkraftwerk auf dem Rechtsweg verhindert worden!". Ich daraufhin, moderater: "Aber auf dem Bauplatz auch nicht - und wird es auch, wie es aussieht, nie. Wenn dagegen der Rechtsweg uns versagt wird, DANN wird die Bevoelkerung mit uns auch zu gewalttaetigeren Aktionen zu schreiten bereit sein!"

Schliesslich war man bereit, meinem Rat zu folgen, und zwar auf's I-Tuepfelchen ...

Das Ergebnis kann man heute noch bestaunen. Vor allem aber, in aller Unbescheidenheit, dass Ihr heute noch demonstrieren koennt, verdankt Ihr alle dem, dass damals der "radioaktive Zerfall der Grundrechte" wirksam verhindert wurde.

Ein Verfassungsgerichtsentscheid, wie er dann sechs Jahre spaeter, wiederum unter meiner Mitwirkung, zustandekam (und bis heute andauert - wir haetten schon laengst eine viel rigorosere Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur!!!!!!!), waere sonst kaum noch zu erwarten gewesen!

Aber da Du so stoisch und unnachgiebig vorträgst, und es so aussieht, daß sonst sowieso nichts passiert, werde ich das einfach die nächsten Montage ausprobieren.

Melde ruhig fuer 20, besser 50 Wochen an, damit man weiss, "wo der Hammer haengt".

Und nochmal, zum Mitschreiben: das ALLEIN bewirkt nichts (wesentliches) - Ich hatte geschrieben, dass der Spuk in DREI WOCHEN vorbei waere, wenn JEDER, der sich bedroht und betroffen fuehlt, das bei SICH AUCH taete. Bisher gerade mal einer von ca. 600 (Schweizer und Expats im Forum abgezogen).

Du kannst andere auf die Tatsache, dass DU da irgendwo 'rumzustehen gedenkst, aufmerksam machen.

Und wie? Ein Flugblatt macht mich ja dann schon wieder angreifbar. Also nur mündlich möglich.

Nein, ein Flugblatt, das nur TATSACHEN berichtet, kann niemals strafbar sein (es sei denn, Du offenbarst unbefugt Staatsgeheimnisse - sind ja dennoch auch Tatsachen).

Wer also BERICHTET, dass DANN UND DORT eine Mahnwache und/oder Schweigemnarsch stattfindet, der kann niemals DESWEGEN belangt werden (Impressumspflicht etc. beachten). Also nicht AUFFORDERN (zur Teilnahme), sondern BERICHTEN!

Ein zusaetzliches Flugblatt bzw. Aushaenge/social media post etc. pp. koennen die Bekanntheit ANFAENGLICH SCHNELLER steigern - aber Gandhi hatte auch das nicht. Und wirkt dennoch, im Guten wie im Schlechten, bis heute nach.

Den Rest ueberlasse einfach dem, was dann passiert. Du wirst ueberrascht sein!

Ich pinsel jetzt eine Anmeldung für die Versammlung und schick sie an die Polizeibehörde. Die wollen zwar ein Thema wissen,

"Mahnwache" ist m.E. ein "Thema". Im Grundgesetz ist ein Thema nicht vorgeschrieben. Der Zusatz (Abs. 2) "kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden" kann wegen Art. 5 GG NICHT, auch wenn im Gesetz anderes stehen SOLLTE, auch eine Thematik fordern, denn es gibt gerade auch die NEGATIVE MEINUNGSFREIHEIT!!!

Es geht bei diesen Fragen darum, auszuschliessen, dass von vornherein verbotene/verfassungsfeindliche Themen propagiert werden. Sascha Baron Cohen haette mit seinem Auftritt bei uns gewisse Schwierigkeiten.

Aber: man kann eine Veranstaltung OHNE den BEGRUENDETEN Verdacht der versammlungsrechtlich verbotenen Betaetigung nicht untersagen. Und wenn - das muss man dann halt verfassungsrechtlich klaeren lassen. Da Eilverfahren, klaert sich das in drei Tagen.

WENN das BVerfG dann ablehnen sollte (was ich ausschliesse), DANN lautet das Thema "Friedliche Versammlung gegen den Beschluss XYZ des Bundesverfassungsgerichts vom ZYX" (und NICHTS SONST).

Immer den Gegner mit seinen eigenen Waffen schlagen!!!

aber ich widerstehe meinem Drang nach der Namensgebung und heiße das Ganze einfach 'Wohl Fühlen'. Mal sehen ...

Wer koennte sich dabei schlecht fuehlen. Aber Du verstehst schon, dass Du dadurch viele Menschen "abschreckst", weil sie nicht wissen, was das soll?

Du koenntest besser "Fuer den Erhalt des Versammlungsrechts" demonstrieren, wenn die Behoerde

a) partout auf einem Titel besteht und

b) Du den o.g. Weg zum BVerfG nicht gehen wolltest.

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Nachfrage Nachbar: "wozu?" Antwort: "weil ich mich so fuehle
- Sie etwa nicht?"

Gehst du denn überhaupt davon aus, dass es dann tatsächlich der gleiche Sachverhalt ist, weswegen die Leute demonstrieren?

Wer versteht das denn nicht? Welches Thema bewegt denn
aktuell noch die Menschen? Fussball-Weltmeisterschaft an ungeraden Jahren?
Hab' ich was verpasst???

andere auf die Tatsache, dass DU da irgendwo 'rumzustehen gedenkst,
aufmerksam machen.

Dann kann man das mit der Anmeldung auch lassen.
Außer um Kräfte zu binden.
Wie wär es gleich dazu mit einer Gegendemo?
Motto "Wir schweigen gegen die Sprachlosigkeit!"

KEINE Fahnen, KEINE Parolen, KEIN Gegroehle. KEINE Abzeichen, KEINE
Stellungnahmen (z.B. gegenueber den Medien). NICHTS.

Ich erweitere: KEINE politischen Folgen, da Beliebigkeiten reininterpetiert würden. Schlimmstenfalls erscheint es als ein Ausrufezeichen hinter der Regierungspolitik.

Nachfrage Nachbar: "wozu?" Antwort: "weil ich mich so fuehle
- Sie etwa nicht?"

"Nö. So'n Quatsch."
Thema durch.

Was glaubst Du, wieviele Medien Dich ohrenbetaeubend laut totschweigen
werden.

Und dann?
Spätestens wenn die Regierungstruppe vor den Leuten stand, fragt was denn los sei, und keine Antwort erhält, lassen sie die Leute halt da stehen.
Oder sie missverstehen (mithilfe der Presse) die Situation absichtlich und führen die Glühbirne wieder ein.
Wen sollte das kümmern, solange es nicht zu einem Streik ausartet?

Am ehesten könnte man die Sache als Demonstration all derer beschreiben, deren Meinung nicht gehört wird, die fürchten sie überhaupt zu äußern, oder die die Funktion der Presse als nicht gegeben erachten.

Irgendwie fehlt da noch was.

Hallo Brauer,

> Irgendwie fehlt da noch was.

stimmt schon, ganz rund ist das noch nicht.
Ich werde am Montag auf das Gespräch setzen, sofern überhaupt jemand zum Sprechen kommt.
Ich hab halt das mulmige Gefühl, daß es schon (fast) zu spät ist.
Deshalb lieber unausgegoren wie gar nicht.

Gruß
Bergamr

--
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Gehst du denn überhaupt davon aus, dass es dann tatsächlich der gleiche Sachverhalt ist, weswegen die Leute demonstrieren?

Wo spielt das denn eine Rolle?????????

Dann kann man das mit der Anmeldung auch lassen.
Außer um Kräfte zu binden.

BINGO. Wie oft eigentlich noch???????? Stand bereits in meinem ALLERERSTEN Beitrag zu dem Thema.

Glaubst Du im Ernst, in Berlin interessiert auch NUR EIN Regierungs/Parlamentsmitglied, was Du Schwob Dir fuer Gedanken machst???????

Wie wär es gleich dazu mit einer Gegendemo?

Wenn Du DREI (statt einen) Freunde hast, nur zu ...

Motto "Wir schweigen gegen die Sprachlosigkeit!"
Ich erweitere: KEINE politischen Folgen, da Beliebigkeiten reininterpetiert würden.

Im Ernst????? Wenn es kalt wird, fahren jetzt auf einmal auch keine Streufahrzeuge mehr? Weil niemand mit dem Plakat "Es schneit" herumlaeuft?

Schlimmstenfalls erscheint es als ein Ausrufezeichen hinter der Regierungspolitik.

Ja UND? Umso besser. Die Regierung hat soviel beharrliche Zustimmung in 30.000 Ortsteilen, dass ihnen ueber fuenfzig Wochen KEINE ANDERE MOEGLICHKEIT MEHR BLEIBT, ALS DIE ZAHL DER POLIZISTEN ZU VERZEHNFACHEN ODER ABER IHRE POLITIK SO ZU AENDERN, DASS DIE ZUSTIMMUNG ENDLICH AUFHOERT[/b]?

Wie oft und wie deutlich denn noch? Ich koennte bald HEULEN!!!

Und dann?

Dann kommen alle die Fett-Feigen, um zu glotzen.

Spätestens wenn die Regierungstruppe vor den Leuten stand, fragt was denn los sei, und keine Antwort erhält, lassen sie die Leute halt da stehen.

Genau. Sie bleiben aber da. Oder woher nimmst Du Deine beharrliche gegenteilige Ueberzeugung?

Oder sie missverstehen (mithilfe der Presse) die Situation absichtlich und führen die Glühbirne wieder ein.

Siehe OBEN - das wolltest Du doch, oder?????????????????????????????

Wen sollte das kümmern, solange es nicht zu einem Streik ausartet?

Du hast es also noch nicht begriffen. Uebung: Hast Du schon mal ein, sagen wir, 300-seitiges Buch gelesen? Waere es zuviel verlangt, wenn ich Dich nun baete, ALLE meine diesbezueglichen vielleicht hundert Beitraege ALLE nochmal (oder erstmals) zu lesen und zu schauen, ob Du dann "drauf kommst". Ich kann nicht mehr!!!

Am ehesten könnte man die Sache als Demonstration all derer beschreiben, deren Meinung nicht gehört wird, die fürchten sie überhaupt zu äußern, oder die die Funktion der Presse als nicht gegeben erachten.

Du musst NUR TUN, was ich empfehle. Garantiert hast Du mit dem Hersteller Deiner Mikrowelle nicht rumgezackert, sondern die Gebrauchsanweisung befolgt. Mikrowellen sind aber weitaus, weitaus gefaehrlicher und kosten zudem Geld.

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Irgendwie fehlt da noch was.

Da fehlt NIX. Hoechstens Verstand oder Lesewille.

stimmt schon, ganz rund ist das noch nicht.

Doch, bisher. Ihr macht es aber immer eckiger.

Ich werde am Montag auf das Gespräch setzen, sofern überhaupt jemand zum Sprechen kommt.

Wie Du meinst. Und wozu? JEDER begreift, warum Du da stehst. Wenn nicht - ist es eh egal. Dann begreift der es NIE!!!

Ich hab halt das mulmige Gefühl, daß es schon (fast) zu spät ist.

Ja, weil man meinem Rat erst Monate zu spaet folgt. Geht nicht gegen Dich. Kommt mir aber bekannt vor. Kenne meine Landsleute.

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Hallo CrisisMaven,

als Berater bist Du mir zu streng.

> Ihr macht es aber immer eckiger.

Es ist der Versuch, ein Stück glitschige Seife so zu bearbeiten, daß sie besser zu greifen ist.

> Wie Du meinst. Und wozu? JEDER begreift, warum Du da stehst. Wenn nicht -
[quote]ist es eh egal. Dann begreift der es NIE!!![/quote]

Wir werden sehen. Die Situation wird sicherlich so sein, daß ich gefragt werde, was ich da mache.
Und da mich die meisten im Ort kennen, und ich um die Zeit normalerweise noch arbeite,
komme ich an Worten der Erklärung nicht vorbei.
Aber ich werde mich kurz fassen. Nur kleine Häppchen. TicTac verteilen. Versprochen.

> Ja, weil man meinem Rat erst Monate zu spaet folgt. Geht nicht gegen Dich.
[quote]Kommt mir aber bekannt vor. Kenne meine Landsleute.[/quote]

Ich meine, sie auch zu kennen. Daher wollen sie auch eine Erklärung haben.
Bei uns gibt's keine unnötigen Tätigkeiten.

Aber Du hast schon recht, wer den Schuß jetzt noch nicht gehört hat, für den wird's eng.
Die Zeichen sind deutlich genug.

Gruß
Bergamr

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als Berater bist Du mir zu streng.

... Konkursabwendungsberatung. Haette ich da lange gefackelt, waere eh nichts mehr zu retten gewesen.

Aber: in Deutschland ist es nicht anders, daher, und nur daher, so streng.

Mit dem Rest hast Du z.T. Recht. Ich hatte da den Vorteil, dass man mich entweder

- nicht kannte

oder

- gerade kannte.

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Jetzt sind schon zwei Versammlungen angemeldet.

Ort Ingolstadt, Rathausplatz
Datum: 05.10.15
Zeit: 18.30
Dauer: 1 Stunde
Thema: keines

Fidel

Hallo Fidel,

sauber! Freut mich, laßt uns den Stein ins Rollen bringen!

Gruß
Bergamr

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... die mitzuwirken sich bisher versagt haben!

Ort Ingolstadt, Rathausplatz
Datum: 05.10.15
Zeit: 18.30
Dauer: 1 Stunde
Thema: keines

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Ich bin Berufskraftfahrer und fahre seit 30 Jahren meine Auslieferungstouren im Großraum Trier.

Ich fahre auch mehrmals in der Woche in die Stadt Bitburg, wo es auf dem ehemaligen amerikanischen Militärflugplatz ein Flüchtlingslager gibt. Das Flüchtlingslager ist ca. einen Kilometer von der Stadtgrenze entfernt, wo es einen großen Einkaufsmarkt Markt gibt. Ein Mitarbeiter des Getränkemarktes sagte mir, dass die Flüchtlinge klauen wie die Raben und sie die Raubzüge durch die Einkaufsmärkte auch mit der Smartphone-Kamera aufnehmen und dieses Video auch in Facebook veröffentlichen.

Abends kommen keine Frauen mehr einkaufen, weil Flüchtlinge auf dem Autoparklatz des Marktes herumlaufen. Der Mitarbeiter sagte mir auch, dass in Trier schon ein Lidl-Markt geschlossen wurde, weil zu viel gestohlen wurde. Die Zeitung, "Trierischer Volksfreund" ging diesem Gerücht nach und schrieb (im September), dass Lidl diese Behauptungen für nicht zutreffend bezeichnete.

Heute habe ich wieder mit einem Mitarbeiter des Einkaufsmarktes gesprochen und er bestätigte mir die Aussagen seines Kollegen; auch sei die letzte Zeit sehr oft die Polizei hier wegen der Flüchtlinge und es sind auch abends gegenüber der benachbarten Tankstelle erstmals Frauen zu sehen, die ihre Dienste anbieten.

Die Mitarbeiter des Marktes habe strikte Anweisung erhalten, sich nicht negativ über Flüchtlinge zu äußern, damit keine negative Stimmung in der Bevölkerung entsteht.

Ich habe, als ich zurück in meine Firma kam, über das Flüchtlingsproblem mit einer Kollegin gesprochen. Die berichtete mir, dass ihr Verwandter im Schwimmbad Trier der Bademeister ist und dass er ihr berichtete, dass Flüchtlinge mit der Kleidung und den Schuhen in das Wasser springen.

Mit welchem Argument werden manche Personen angezeigt, andere hingegen
nicht?
Widerspricht das nicht dem Gleichheitsgrundsatz?

Business, Business, Business

Das wollte ich noch loswerden.

Damit ist doch endlich klar, womit die F.lanten ihr auskommen sichern.
Es gibt sicherlich schon ein paar geschäftstüchtige Polen, die sich längst eine Gruppe F.lanten eingestellt hat, auf daß sie knapp unter 50,00 Euro pro Besuch und Person den Aldi, Rossmann, Lidl, Rewe gegenleistungsfrei „erleichtern“, und die Hehlerware sodann weiterverklicken.

Ich bin gestern an einer innerstädtischen leerstehenden Gewerbeimmobilie vorbeigefahren und sah dort vom meinem geistigen Auge schon einen Lebensmittelmarkt, der alles von vorgenannten Märkten, ladenneu zum halben Preis verkauft.

Es ist halt nur vorher durch die Finger Dritter gegangen aber ungeöffnet und weiterhin voll verwendbar.

Wieso sprechen wir also nicht auch diese F.lanten an und lassen sie „im Auftrag“ ihr 49,00 Euro Budget pro Besuch ausreizen?

Weil es hochkriminell wäre.
Aber nicht mehr kriminell, als der Zustand, der bereits angeblich bestünde.

Wenn also das System Straffreiheit in irgendeiner Nische zulässt, dann geht’s in diese Richtung, ich mutmaße das findet bereits sein einer Minute nach dem bekannt werden, daß man straffrei auskommen würde statt.

Es wäre eine Einladung an alle, entweder es doch auszunutzen oder sich andernfalls als Dummkopf beschimpfen zu lassen.

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Mahatma Gandhi:
"Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat."

Auch wir gehen wieder mehr gezielt dort einkaufen, wo die Welt zumindest "gefühlt" noch in Ordnung ist.

Damit geht dem einen oder anderen Markt, wo wir sonst waren, der aber eine Migrantenlage hat, ein Stammkunde verloren.

Statt dessen hat er jetzt 10 "Neukunden" die nicht zahlen.
Wer braucht das?

Schließungen sind wirtschaftlich also unabwendbar!

Türsteher Security haben wir ja schon, als Zwischenlösung, aber wer will das? Und wer zahlt das?

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Mahatma Gandhi:
"Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat."

Ein Soziologe sagte neulich, Deutschland werde maskuliner (Soziologen-Fachausdruck für "mehr auf die Schnauze und Frauenerniedrigung"), aber ich denke, Deutschland wird auch wehrhafter.

Security ist nicht die letzte Stufe. Siehe auch Calden, wo die Security-Gorillas von schmächtigen Zuwanderern verprügelt wurden.

Nach der Landung in Los Angeles war was mit dem Kofferschloss und in meiner grenzenlosen Naivität hatte ich die Idee, bei der Fahrt durch Ingleside im Baumarkt einen Spanngurt zu kaufen: Zwei Security-Leute mit beeindruckenden Schusswaffen in der Hand vorm Eingang, und nach dem Beazhlen beim Raus!gehen wurde alles gefilzt. Mit den Knarren im Blick klappts dann auch viel besser, die Befehle im Ami-Englisch zu verstehen.

Warum sollte das in Deutschland nicht gehen?

Was mir gerade noch einfällt: Was sagen eigentlich die Feministinnen und Genderisten zu der kommenden Maskulinisierung?