Auch unangemeldet demonstrieren ist grds. erlaubt, aber weniger empfehlenswert ...
Und i.d.R. unnoetig (siehe aber unten - sog. Spontandemo)! ... denn dann gibt es unklare Haftungsfragen, wenn etwas (z.B. aus Unachtsamkeit oder durch Gegendemonstranten) zu Bruch geht, Menschen gar verletzt werden.
Nach einer ordnungsgemaessen Anmeldung (so schwer kann das doch echt nicht sein???) hingegen ist zuvoerderst -wie beim Fussball, obwohl dort, da gewerblich, verfassungswidrigerweise!!!- der Staat mit seinen Sicherheitskraeften verantwortlich.
NICHT der Veranstalter! Das wollen die einem bloss immer einreden!
Die Sache ist zwar komplizierter und es wird jetzt, gerade von Juristen, Widerspruch kommen, aber grundsaetzlich ist es so. Ich werde in den naechsten Tagen mal ein OT-Beitraeglein in gewohnter Kuerze schreiben, damit die Diskussion nicht immer wieder von vorne losgeht.
Dennoch habe ich das meiste hier schon mehrmals erwaehnt und dargelegt.
Man kann als Veranstalter einer Mahnwache unmoeglich wissen, ob am Ende nur man selbst alleine oder zehntausende dem Aufruf folgen! Oder wie? Den Juristen moechte ich sehen, der mir das verklickern kann. Dann sollte er Forecaster werden ...
Nach ein paar Wochen kann "man" das (vielleicht) abschaetzen - aber man hat ja fuer fuenfzig Wochen angemeldet ... Irgendwann is' gutt!
Also: man meldet fuer die naechsten zwanzig Wochen, dreissig, fuenfzig Wochen (!!! - abmelden kann man immer noch ... nach drei Wochen, wenn die Regierung die Verfassung wieder respektiert!) fuer JEDEN MONTAG ABEND 20.00 Uhr in SEINEM Dorf/Ortsteil usw. eine Mahnwache (wer nicht viel marschieren will - Haftung ist auch einfacher) oder einen Schweigemarsch (Anm. 1) an (hat den Vorteil: wer nicht schweigt, der ist nicht eingeladener Teilnehmer, sondern Stoerer!).
WAS meldet man an? Eine Mahnwache oder einen Schweigemarsch oder beides (Mahnwache fuer eine halbe Stunde zum Sammeln auf dem Rathausplatz, dann um die Haeuser ziehen, dann Verabschiedung auf selbem Platz nach ... x Minuten/Stunden - d.h. man geht die Route zu Fuss, am besten mit einem Kleinkind, geruhsam einmal ab und stoppt die Zeit; dann weiss man realistisch, wie lange das dauert.).
Grund: KEINER!
Dann laedt man dazu per Flugblatt/Megaphon in den Strassen (Megaphon vorher genehmigen lassen - Flugblatt JEDERZEIT erlaubt, vgl. aber Impressumspflicht!), per Sozialmedien, per Nachbarklatsch, dazu ein.
Grund: KEINER!
Nachfrage Nachbar: "wozu?" Antwort: "weil ich mich so fuehle - Sie etwa nicht?"
MEHR NICHT, wenn man meinen nicht unbegruendeten Rat hoeren und beherzigen will. Man schaue sich nur PEGIDA, LEGIDA, AfD alt, AfD neu usw. an. Alles Kaese!!! "Wir kennen keine Parteien mehr, nur noch Menschen!"
Welche Strafe würde eigentlich anstehen, sollte unangemeldet demonstriert werden?
Auch das hatten wir hier schon oefter. Keine, aber natuerlich nur, wenn ... der Anlass so aktuell ist, dass eine vorherige Anmeldung nicht moeglich war! Also wenn z.B. vor drei Stunden eine Frau von einem Deutschen vergewaltigt wurde und sich nun andere Deutsche spontan davon distanzieren wollten, nach schon drei Stunden, und skandierend "Dies ist nicht mehr mein Land!" durch die Strassen ziehen moechten.
Das ist voll ok. Und Anlaesse gibt's genug ... Die meisten Vergewaltigungen stammen ja immer wohl noch von Deutschen in Deutschland, das will Merkel allerdings aendern, um das Renomme des Deutschtums zu heben. Das sollten alle unterstuetzen!
Nun zur Frage: Braucht es eine "Plattform"? I-wo. Wozu denn?
Es reicht, wenn man sich zu einer Mahnwache vor Behoerden oder zu Schweigemaerschen verabredet.
Ich glaube kaum, dass irgendjemand nicht begriffe, worum es ginge. Nirgendwo, meiner Kenntnis nach, steht geschrieben, dass eine Versammlung unter freiem Himmel unter einer Latrinen-Parole stattfinden muesse. So spart man sich auch die Gefahr von Rechtschreibfehlern!
Oder hat Mirko bei seiner Kuendigung dem Arbeitgeber mitgeteilt, er kuendige wegen der "Zuwanderung"? Fristgemaesse Kuendigungen sind auch ohne Begruendung gueltig! Kuendigt der Regierung die Freundschaft!
- Einhaltung der Gesetze dieses Landes (Dublin-Abkommen zum Beispiel...)
- bitte ergänzen, falls etwas vergessen wurde
Also, wie gesagt, das hat zur Folge, dass Leute, die diese besagten Gesetze auch schon falsch finden, wieder mal nicht mitmarschieren. Wozu das? Wozu eine Bewegung, die nach Millionen zaehlen koennte, in kleine Dutzendergrueppchen spalten?
Wozu den deutschen Sesselfurzern schon wieder eine Ausrede liefern, nicht mitzumarschieren?
"Ich war ja gegen Adolf, aber die SPD damals, also wirklich. Und das Zentrum war mir zu katholisch, die Bauernpartei zu rechtsanwalt-feindlich." Was weiss ich.
Tabula rasa auf die Strassa!!!
@CM liegt vollkommen richtig,
Mal oben, mal unten, aber immer richtig. Klar erkannt ...
in rund 4 Wochen
Drei!!! Aber mit einem Programm und Parolen als Klotz am Bein, meinetwegen vier ...
könnte der Spuk
... wenn's nur Spuk waere.
größtenteils vorbei sein, es müsste nur mal etwas (friedliche) Initiative gezeigt werden.
Initiative zeigen (leider) auch die, die sich entschliessen, nicht mitzuwirken, obwohl es ihnen nicht versagt war.
Und wäre es eine Demo, wenn im Internet jemand das Volk zum Widerstand nach GG 20 (4) auffordern würde
Uebrigens: wenn flaechendeckend ein Verbot solcher Versammlungen erfolgte - das waere das erste Mal, dass Art. 20, IV Grundgesetz greift und man zum Widerstand berechtigt, ja, "verpflichtet", waere!!!
und diese Menschen zum Feierabend hin einen Spaziergang z.B. zwischen Kanzleramt und Reichstag,
Aber bitte nicht wieder zentral. Auch in jedem Dorf zwischen kik und Rossmann, zwischen Landratsamt und Bauhof, zwischen Scylla und Charybdis, zwischen Eissalon und Griechen, zwischen dem Dorfbrunnen und der Tanzlinde, zwischen Biogasanlage und Biohof ...
mit einem selbstbeschriebenen, weißen T-Shirt/Pullover (Jacke müsste also geöffnet werden), machen würden? #stoppdemwahnsinn
Besser: Rettet dem Dativ ...
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[Anm. 1: Schweigemaersche haben auch den Vorteil, dass man Familien mit Kindern und Schichtarbeiter und Pflegebeduerftige und deren Familienangehoerige etc. nicht vergrault. Die sind dankbar und positiv gestimmt, wenn vor ihrem Haus nur die Randale machen, die ohnehin hinter Gitter gehoeren. Zudem faellt es der Polizei wesentlich leichter, die Stoerer zu lokalisieren. Oder hat schon mal jemand eine Antifa-Gegendemo ohne besoffenes Gegroehle (nicht) gehoert? Besoffen? Ja, mindestens machtbesoffen, oft aber im doppelten Hegelschen Sinne!]
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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
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