Tagesschau.de erklärt: Ja, Privaträume können f. Zuwanderer beschlangnahmt werden - Eingenbedarf d. Stadt Nieheim sei gegeben

azur @, Samstag, 26.09.2015, 03:48 vor 3776 Tagen 7124 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 04:11

Hallo allen,

das quasi-Staatsorgan verkündet:

http://www.tagesschau.de/inland/fluechtlingsunterbringung-beschlagnahme-privateigentum-...

"Von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion

Dürfen Städte und Kommunen leer stehende Gebäude für die Unterbringung beschlagnahmen?

Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, die Flüchtlinge unterzubringen, dann ja.
Danach dürfen Behörden in Notsituationen zur Abwehr einer Gefahr die entsprechenden Maßnahmen ergreifen, um die Gefahrensituation zu beseitigen.

Die Notsituation ist gegeben, wenn die Flüchtlinge keine Unterkunft haben. Denn: Müssen sie auf der Straße leben, besteht eine Gefahr für ihre Gesundheit, unter Umständen im Winter auch für ihr Leben. Und durch die Beschlagnahme von privaten Wohnungen oder auch gewerblichen Immobilien könnte man diese Gefahr beheben.
"

Dann kommt noch ein Haufen Schmuss, wie dass das natürlich nur das letzte Mittel sei und man gerichtlich prüfen lassen könne...

Bei diesem Herangehen können zu erwartende Besetzungen nicht wundern.

Und zu Nieheim tut man merkwürdig "neutral", in dem es schlicht bejaht, dass die Stadt (und Nachahmer !) korrekt handelt:

"In der nordrhein-westfälischen Kleinstadt Nieheim wurde zwei Mietparteien gekündigt, um Flüchtlinge in deren städtischen Wohnungen unterzubringen. Die Stadt hatte die Kündigungen nach ihren Angaben mit "Eigenbedarf" begründet. Man habe die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen, und sehe keine andere Möglichkeit, begründete die Stadt das Vorgehen.

Mieter genießen in Deutschland einen sehr hohen Schutz. Unbefristete Mietverträge dürfen vom Vermieter nur in wenigen Ausnahmefällen gekündigt werden. Dabei ist es egal, ob der Vermieter ein privater Eigentümer ist oder die Stadt. Das Gesetz sagt, dass ein Vermieter nur dann kündigen kann, wenn er ein "berechtigtes Interesse" an der Beendigung des Mietverhältnisses hat.

Als "berechtigtes Interesse" anerkannt ist in der Tat der Eigenbedarf. Der gilt allerdings nur für natürliche Personen, die die Wohnung selbst nutzen wollen oder sie für ihre Angehörigen benötigen. Die Stadt ist aber eine "juristische Person". Deshalb kann sie keinen Eigenbedarf anmelden. Mit dieser Argumentation wird man in NRW die Kündigung also nicht rechtfertigen können.

Allerdings wird von den Gerichten unter Umständen auch im "öffentlichen Bedarf" oder einem "öffentlichen Interesse" ein solches "berechtigtes Interesse" und damit ein Kündigungsgrund gesehen. Die Unterbringung von Asylbewerbern liegt auf jeden Fall im öffentlichen Interesse. Allerdings ist bei jeder Kündigung die soziale Bedeutung der Wohnung für den Mieter als Lebensmittelpunkt zu berücksichtigen. Gerichte würden in dem Fall deshalb wohl ganz genau abwägen, ob die Kündigung wirklich erforderlich ist oder ob es für die Stadt nicht auch noch andere Möglichkeiten gibt. Zu berücksichtigen ist dabei immer auch, wie hart die Kündigung den Mieter im Einzelfall trifft."

Öffentliches Interesse?

Das erhält dieses Machwerk bestimmt!

Zum Beispiel bei den Lesern, die nahezu einhellig stink sauer sind: http://meta.tagesschau.de/id/103425/fluechtlinge-wann-privatgebaeude-beschlagnahmt-werd...

Natürlich ist auch wieder dieser Kasper dabei, der sicher auch t. w. Zustimmung bekommen wird:

"Am 25. September 2015 um 18:06 von Jaroslaw P

Beschlagnahme zu begrüßen

Da es länger dauern wird, ist es nur zu begrüßen, wenn von Spekulanten/Reichen gehaltene Gebäude der AllgemeinheitIn zur Verfügung gestellt werden, damit sie dort MigrantInnen und Flüchtlinge unterbringen kann. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass man die Reichen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen darf (Gemeinnutz für Eigennutz, die Sozialpflichtigkeit des Eigentums gem. GG). Von daher ist auch daran zu denken, in großen Villen Wohnraum für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Der Vorteil ist, dass diese Gebäude in aller Regel bereits vollständig ausgestattet und modern sind, während ggf. lehrstehende Gebäude zunächst renoviert werden müssen."

Vorteile über Vorteile! Überall ist nur von Vorteilen die Rede!

Das Murksel hat derweil noch einen großen Auftritt vor der UNO, der Gipfel der wunderbare Oberpope eröffnet hat. Sie will mehr Geld geben und spricht: "Merkel zog in ihrer Rede auch eine Parallele zur aktuellen Flüchtlingswelle. Wer das Leid der Flüchtenden beenden wolle, müsse den Ursachen von Flucht und Vertreibung entgegenwirken."

Und hat sicher so ihre eigene Interpretation von UN-Nachhaltigkeitszielen, wie:

"9) Aufbau von belastbarer Infrastruktur, Förderung von integrativer und nachhaltiger Industrialisierung, Unterstützung von Innovationen
10) Ungleichheit innerhalb der und unter den Ländern verringern
11) Städte und Siedlungen integrativ, sicher, belastbar und nachhaltig machen ."
http://www.tagesschau.de/ausland/merkel-un-nachhaltigkeit-101.html

Der Schrei nach deren Abgang wird immer lauter, und das muss doch nun endlich ankommen.

Ach übrigens: Ein Leser schreibt:

Am 25. September 2015 um 17:44 von denn.sie.wissen...
Wenn der Zustrom ungebremst so weiter geht...

....dann wird es in den nächsten Jahren wohl vermehrt zu solchen "Enteignungen" kommen. Hinzu kommen vermehrt Zwischenfälle wie gestern in Donaueschingen, Leipzig und in der HEAE in Giessen..."

Was ist damit gemeint?

Heute ist doch dort schöne heile Welt (das wurde ja fix "gefixt"):

"Dankes-Demo: Flüchtlinge bedanken sich und sammeln Straßenmüll ein

Rund 50 Flüchtlinge aus zehn Nationen haben sich heute zu einer kleinen Dankes-Demo durch die Stadt zusammengetan."
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/donaueschingen/Dankes-Demo-Flu...

Zuvor war nämlich von Bewaffnung die Rede:
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-schlagwaffen-polizei-durchsucht...

Leipzig: http://www.sueddeutsche.de/politik/leipzig-massenschlaegerei-in-notunterkunft-fuer-flue...

HEAE Gießen: http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Zwangsprostitution-in...

http://www.news.de/panorama/855620687/fluechtlinge-erstaufnahmelager-giessen-schrecklic...

Die Bundeskanzlerin muss zurücktreten.

Oder baldige Neuwahlen fordern.

Und zwar baldigst.

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Neben der Rührnummer, die Hopi schon angesproche hat: http://www.tagesschau.de/inland/bild-fluechtlingskind-101.html

wird noch Bedenkliches mitgeteilt:

Kommunen zu den Gipfelbeschlüssen
"Unzureichend und enttäuschend"

Stand: 25.09.2015 15:25 Uhr

" Landkreistag-Hauptgeschäftsführer Hans-Günther Henneke tagesschau.de. Die Finanzbeschlüsse seien "aus kommunaler Sicht unzureichend und enttäuschend."...
Aber das reiche nicht aus, da die meisten Länder ihren Kommunen die vor Ort anfallenden Kosten lediglich zu einem Teil erstatteten, so Henneke. Die Länder seien in der Pflicht, den Kommunen alle anfallenden Kosten für Unterbringung, Gesundheitsversorgung und soziale Betreuung der Flüchtlinge zu ersetzen, forderte Henneke.

Ähnlich äußerte sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg...
Die vielen Menschen, die "dauerhaft in Deutschland bleiben werden, müssen nach dem Grundsatz 'fördern und fordern' in die deutsche Gesellschaft aufgenommen werden", so Landsberg.

Viele Punkte noch nicht geklärt

Auch der Landkreistag betrachtet die Beschlüsse nur als erste Lösung für die drängendsten Finanzfragen. Es gebe noch erhebliche weitere Herausforderungen - etwa für die Integration der Schutzsuchenden, den notwendigen Kita-Ausbau, die Ausstattung der Schulen oder spezielle Sprachkurse. Aus kommunaler Sicht seien all diese Punkte noch nicht geklärt."

Bonus: aus den Leserkommentaren:

"Vermutlich leben jetzt schon tausende Mieter in der Sorge, dass sie vielleicht die nächsten Opfer sein könnten.

Diese Art von Pseudopolitik grenzt schon an zunehmender Bürgerfeindlichkeit."

Und: Das gab es schon lange vor Nieheim im Juni: http://www.express.de/bonn/kommunen-in-not-stadt-wirft-achtkoepfige-familie-aus-ihrem-h...

„Natürlich müssen Flüchtlinge irgendwo unterkommen“, sagt er. „Aber es kann doch nicht sein, dass die Stadt da keine andere Möglichkeit sieht als uns die Heimat zu nehmen.“

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Dazu: Der Staatsschutz ermittelt wegen gefälschter Einquartierungs-Abfragen

azur @, Samstag, 26.09.2015, 04:49 vor 3776 Tagen @ azur 5716 Views

Hallo,

"Hintergrund: "Das ist eine ganz perfide Methode, die Bemühungen des Landkreises bei der Unterbringung von Asylbewerbern zu unterlaufen und die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern", sagte Weskamp. Er rief dazu auf, sich von der Fehlinformation nicht verunsichern zu lassen.

Jetzt muss seine Behörde erstmal besorgte Bürger beruhigen, die die Beschlagnahmung ihrer Wohnungen oder anderer Einrichtungen befürchten. Nichts davon sei im Landkreis bereits geschehen oder in Planung, heißt es in einer Erklärung, die Landkreis am Freitagvormittag herausgab."

aus: Landkreis Oberhavel: Staatsschutz ermittelt - Gefälschte Schreiben drohen mit Flüchtlingseinquartierung

Besorgte Bürgeranrufe beim Landratsamt in Oranienburg: Ein Schreiben fordert die Bürger mehrerer Ortschaften auf, freien Platz in ihren Wohnungen zu melden. Der sei für die Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen. Der Landrat hat Anzeige erstattet.

Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und Urkundenfälschung

Der Landrat - alarmiert durch Anrufe besorgter Bürger - erstattete mittlerweile Anzeige wegen Urkundenfälschung. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Weil die Täter den Briefbogen des Landkreises nachahmten und die Unterschrift des Pressesprechers fälschten, wird auch wegen Urkundenfälschung ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin und die Polizei am Freitag mitteilten. "Das ist kein Kavaliersdelikt", sagte Pressesprecher Ronny Wappler rbb-online. "Das Schreiben trägt meine Unterschrift, und die ist gefälscht."

http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/brandenburg/2015/09/gefaelschtes-sc...

Bald wird gar keiner mehr durchsehen, echt, unecht...

Mal dürfens sie nicht, dann sollen sie doch...

Und der eine verhetze dadurch, der andere aber irgendwie nicht...


Übrigens ebenfalls aus dem RBB aktuell: Der BER wird neugebaut (neulich ist ja auch noch das Dach des Vorgängerbaus aus der Statik geraten)

Das durchsichtige PR-Manöver, kommt so hölzern rüber, dass es jeder Beschreibung spottet:

" Auch alter Flughafen Schönefeld wird ausgebaut - BER-Aufsichtsrat beschließt Bau neuer Terminals

Noch ist der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld gar nicht eröffnet, da soll er mit Millionenaufwand schon erweitert werden."

Die halten uns alle für blöde. Der eigentliche Bau ist, wie sich immer mehr zeigte, aus Pfusch und absoluter Unfähigkeit dahin. Und nun "erweitert" man (was durch lange Pressearbeit angekocht wurde).

Das ist der Kern: "BER-Aufsichtsrat beschließt Bau neuer Terminal"

Und hierzu: " Auch alter Flughafen Schönefeld wird ausgebaut" - für Ortsunkundige: Es geht die gesamte Zeit um den Ausbau des alten Flughafen Schönefelds, den es schon seit zig Jahrzehnten gibt!

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Planspiel staatl. Beschlagnahme leer stehender/frei werdender Wohnung/Haus

Wayne Schlegel @, Samstag, 26.09.2015, 09:38 vor 3776 Tagen @ azur 4848 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 09:41

Servus insbesondere Azur und andere Kundige,

bitte nachfolgendes erst mal als Planspiel sehen. Bitte auch an andere Foristen, die Planspieleckpunkte nicht weg zu diskutieren, sondern im Szenario als gegeben zu unterstellen.

Wenn nun die Kommunen an's Eingemachte gehen (müssen) und leerstehenden Wohnraum oder gerade freiwerdenden Wohnraum entweder auf vorhandenen Rechtsgrundlagen oder auf bestimmt schon in der Mache befindlichen neuen Rechtsgrundlagen derart in Eigentum eingreifen - und Gegenwehr aufgrund der Anordnung von Sofortvollzug nicht wirksam greift -, wie sind da folgenden Aspekte zu sehen:

- Wohnraum muss in bestimmten Teilen noch renoviert/repariert werden, damit normale Bewohnung möglich ist: wer beurteilt, wer veranlasst, wer zahlt?

- wer kommt für Schäden an dem Wohnraum (z.B. Türen, Böden, Fenster, Armaturen, Wände, Rollläden etc.) durch das "beschlagnahmte Wohnen" auf? Staatshaftung?

- wer hat sich um die Beseitigung unsachgemäßer Nutzung (verstopftes Abwasser, Schimmel, Desinfektion etc.) zu kümmern, insbesondere wenn Eigentümer weit entfernt lebt?

- wie ist es mit Folgeschäden - z.B. andere Mietparteien kündigen, weil in der zwangsbelegten Wohnung der Punk abgeht? Dadurch Einnahmeverlust bzw. weitere zwangsweise Belegbarkeit gekündigter Wohnungen durch die Kommune? Ist auch das hinzunehmen?

- Nebenkosten - wer zahlt voraus/haftet? Beispielsweise exorbitante Kosten durch Beheizung bei offenem Fenster und "fließendem Wasser"?

Die Beschlagnahme ist natürlich die Ultima Ratio für die Kommune. Schon aus rechtlichen Gründen muss die Kommune vorher alles ausgeschöpft haben, was die Kommune selbst bauen bzw. freiräumen kann. Mit welchen Erfolgsaussichten kann man abwehrend darauf verweisen, dass die Kommune eben nicht alles getan hat, um die Beschlagnahme fremden Eigentums zu verhindern z.B:

- Kündigung und Mobilisierung von kommunalem Nichtwohnraum wie z.B. verpachtete Sportvereinsheime
- Kulturhallen

Wie kommt man da an eine komplette Immobilien-Eigentumsaufstellung der Kommune heran? Berufung auf Informationsfreiheitsgesetz?

Fragen über Fragen.

Neues: Pläne BuReg: Syrer von Asylverfahren befreien - Bundespolizei schönt Flüchtlingszahlen - Grüne Wirtschaft soll 500Mio

azur @, Samstag, 26.09.2015, 11:07 vor 3776 Tagen @ Wayne Schlegel 5056 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 11:32

Hallo Wayne,

danke.

Neue Meldung (stellenweise nach mm und hartgeld recherchiert):

Spiegel: Flüchtlinge: Regierung will Syrern ohne Asylverfahren Aufenthalt gewähren

Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen.(*) Sie sollen nach SPIEGEL-Informationen dann aber keine Verwandten nachholen dürfen.

Um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu entlasten, plant das Bundeskanzleramt nach Informationen des SPIEGEL, Syrer künftig komplett aus dem Asylverfahren auszunehmen.
Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland sollen dann direkt für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, ohne das reguläre Asylverfahren zu durchlaufen.

So könnte das Bamf, das personell nicht gut ausgestattet ist, sich ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren - und diese schneller abarbeiten, hofft man im Kanzleramt. Syrer mit dem geplanten Aufenthaltsstatus dürften keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen, heißt es in Koalitionskreisen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-syrer-sollen-kein-asylverfahren-...

Schmackhaft gemacht durch die Meldung, dass die davon Profitierenden keinen Familiennachzug verlangen können. Halten die uns für total blöd? Das brauchen sie doch gar nicht: Es kann ja dann ohnehin jeder kommen.

Der Spiegel flankiert durch eine Rührstory eines Syrers, dessen 2. Heimat D sei und hier Steuern zahlen wolle - sicher bei gaaanz vielen so.

Und bei Googel gelistet: Syrien - SPIEGEL ONLINE
ww.spiegel.de › Politik › Ausland
vor 6 Stunden - Wer Syrer ist, bekommt in Europa Asyl. Die Folge ist ein florierender Schwarzmarkt für falsche syrische Pässe. Die Fälscher arbeiten schnell - und erfüllen auch ..."
In der Spon-Listung nicht mehr zu finden, aber anders:

2) Gefälschte Pässe: Alle wollen Syrer sein

Wer Syrer ist, bekommt in Europa Asyl. Die Folge ist ein florierender Schwarzmarkt für falsche syrische Pässe. Die Fälscher arbeiten schnell - und erfüllen auch die sonderbarsten Wünsche.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-geschaeft-mit-den-gefaelschten-...

3) Selbst Ukrainer nutzen die Gelegenheit:

Alle wollen nach Europa:
Ukrainische Abgeordnete tarnen sich als Flüchtlinge

http://www.epochtimes.de/politik/welt/alle-wollen-nach-europa-ukrainische-abgeordnete-t...
(man habe sogar extra Fotos von fremden zerstörten Häusern dabei, und selbst Politiker setzen sich ab - wer weiß, ob die Merkel nicht die Situation im ukrainischen Bürgerkrieg entspannt, in dem sie Aufnahme in Deutschland zusagt. Auf eine paar 100tausend mehr wird es doch nicht ankommen!

Bei hartgeld wird berichtet, dass aus der Urkaine massenhaft Waffen und Munition auf den polnischen Schwarzmarkt kämen sowie deutsche Waffenhändeler überrannt und ausgekauft werden (es würde aber viel von Amerikaner weggekauft, aber auch von hier ansässigen Ausländern, denn es heißt von welchen, die in den Lagern lebten, dass jeder 2. Flüchtling ein Terrorist sei - sie wollen stellenweise deswegen aus D fliehen).

Gelistet ist dagegen das Wunschdenken der Grünen:

4) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/katrin-goering-eckardt-will-integrationsfonds...

"Angesichts der Flüchtlingskrise will die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, einen "Deutschlandfonds für Integration" einrichten. Das schreibt Göring-Eckardt in einem Papier mit dem Titel "Was jetzt zu tun ist".

Der Fonds soll "Sprachförderung und berufliche Aus- und Weiterbildungen für Menschen finanzieren, die geringe deutsche Sprachkenntnisse und fehlende berufliche Qualifikationen vorzuweisen haben". Die Wirtschaft solle 500 Millionen Euro und der Bund 300 Millionen Euro einzahlen. Göring-Eckardt fordert in dem gleichen Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, auch den Anteil der Migranten bei der Polizei zu erhöhen und eine Bildungsoffensive mit einem 10-Milliarden-Euro-Programm über zehn Jahre."

Sicher auf Grund einer freiwilligen Verpflichtung [[zwinker]] [[freude]] - und VW geht mit großem Besispiel voran.

"Zuvor hatte Cem Özdemir, einer der beiden Parteichefs der Grünen, die Schaffung eines neuen Bundesministeriums in der Tageszeitung "taz" angeregt. "Ein eigenständiges Integrations- und Einwanderungsministerium könnte sich um die notwendige Entwicklung eines "neuen Wir" in Deutschland kümmern", so der Grünen-Politiker. Dafür müsse es in diesem Bereich den Hut aufhaben und alle Aufgaben koordinieren."

Noch was gewünscht? Vielleicht die Schlüsselübergabe?

5) Achja: Arabisches Fernsehen für unsere Zuwanderer: http://www.n-tv.de/marhaba/Marhaba-Ankommen-in-Deutschland-article16013426.html (im unteren Fenster mit deutschen Untertiteln - es sind schon Härten, von denen man da hört! [[zwinker]])

6) Hat die Bundespolizei die Flüchtlingszahlen geschönt, oder kann nur nicht mehr zählen (- vermutlich kann und will man lieber gar nicht Genaueres erfahren und mitteilen müssen):

"München - Die Bundespolizei versucht offenbar, die wahre Zahl der täglich ankommenden Flüchtlinge zu verschleiern.

So hieß es am Dienstag von der Bundespolizeidirektion München, dass am Montag in Bayern 11.000 Flüchtlinge über die grüne Grenze nach Bayern eingereist seien. Am Mittwoch verlautete von der gleichen Dienststelle, dass am Montag lediglich 2300 Flüchtlinge als illegal eingereiste Personen registriert wurden. Der Kollege, der die andere Zahl am Vortag genannt habe, sei krank...

Die Erklärung für die verschiedenen Zahlen liefert ein Passauer Polizist: "Die Bundespolizei lässt ganze Züge und Busse ohne Registrierung der Flüchtlinge durchfahren." Die Behörden schicken derzeit Sonderzüge mit Flüchtlingen von Salzburg über München und aus Österreich via Passau ohne Zwischenhalt nach Köln, Uelzen. Leipzig, Düsseldorf oder Mannheim. Auch Busse werden direkt etwa nach Berlin geschickt. "Die Insassen dieser Züge und Busse werden nur gezählt, niemand nimmt an der Grenze ihre Personalien auf."

https://www.tz.de/bayern/hat-bundespolizei-zahlen-von-fleuchtlingen-in-bayern-geschoent...


Ein Schauspieler hat die Eier in der Hose (wird ja hier gern verwendet - schöne Grüße an Bude) und klärt über Demokratie auf:

"Sollte die Politik also auch Asylkritikern zuhören?

Ja. Denn diese Leute stecken in einer eigenen Problematik, die der Staat ignoriert. Aber in einer Demokratie muss man versuchen herauszufinden, welche Gründe und Ängste eine Bewegung, wie beispielsweise Pegida, antreiben. Außerdem müssen wir uns eingestehen, dass es eine gewisse Bildung im Leben braucht, um die Flüchtlingskrise differenziert zu sehen. Die Politik steht in der Verantwortung, durch Information und Gespräche Leute aufzuklären. Deswegen wählen wir. Aber hier findet aktuell ein Riesenversäumnis statt. Das Thema Asylmissbrauch wird von Parteien wie der CSU nur genutzt, um rechte Wähler abzugreifen. Aber aufgeklärt wird hier nicht.

Was erwarten Sie von Politik und Demokratie?

Eine Demokratie muss aushalten, was Leute sagen. Ich halte nichts davon, dass man Leute verurteilt, nur weil sie bestimmte Dinge nicht wissen, oder weil sie in einer Welt leben, die auch hart für sie selbst ist. Blochin ergeht es in der Serie ähnlich. Er und seine Familie haben Probleme und versuchen in ihrer Welt klarzukommen."
http://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/620222/jurgen-vogel-im-interview...

Aber ist ja egal: Es braucht nicht mehr diskutiert und gezählt zu werden, denn wer sagen kann er sei Syrer, der kann kommen. Wenn es nach der Bundesregierung geht.

Diese müssen weg!

So schnelll wir möglich!

Viele freundliche Grüße

azur

PS: Irrsinnsgeschäfte mit Asylheime - Goldrausch: http://www.stern.de/tv/ueberteuerte-asylbewerber-unterkuenfte--wie-immobilienbesitzer-m...

11:07] youtube: Deutsche sollen Islam annehmen, ansonsten ausreisen [2014]

[11:05] Leser-Bericht-DE aus der Oberpfalz:

Ich lese seit einigen Jahren mit entsetzen und Spannung die Beträge ihrer seite. als Familienvater geht die momentane Situation nicht an mir vorbei.
Zum Thema, wir wohnen in einer Kleinstadt in der Oberpfalz und haben auch mehrere Flüchtlingsunterbringungen. Seit mehreren Wochen werden im Umkreis Menschen mit Bussen ausgesetzt, die die Wohngebiete wie Heuschrecken abgrasen und um Geld/Essen/Kleidung betteln... Ja bei unserer Nachbarin stand sogar vor kurzem einer Im Esszimmer, er ging einfach durch die angelehnte Fliegengittertüre und bettelte sie um Wasser an... Hatte er vlt (warscheinlich) gedacht es sei keiner zuhause und er könne die Bude ausräumen?! Man weiss es nicht! Auch in unserer Stadt läuft jeder "Willkommene" mit einem super Smartphone, schicken klamotten und brabbelnd über uns herum... Wohin soll das alles führen? Collapse will come... Nur wann."

"[19:15] Leserzuschrift-DE: Zusammenarbeit mit integrierten Türken gegen den Terror:

heute am späten Nachmittag werde ich beim Tanken von einem türkischen Taxifahrer in 79111 Freiburg auf meine schwarzen mit Spikes besetzten Autofahrer-Handschuhe hin angesprochen. Vermutlich hat er auch mein am Gürtel angebrachtes Bowie-Messer gesehen. "Wo gibt es diese Handschuhe? Bruder? Ihr Deutschen seid unglaublich geduldig.......Die Merkel-Schlampe gehört xxxx. Lange dauert es nicht mehr!" Ich antworte: "Nein, wir Deutschen sind friedliebend, aber wir sind gerüstet. Schau mich an." Welcher Landsmann er sei? Er ist Türke, 47, hier geboren ( 2. Generation), Moslem, mit einer deutschen Christin verheiratet. Er ist kampfbereit! Und er steht an der Seite von uns Deutschen, wenn wir endlich mal Kante zeigen würden!!! Er hat am letzten Wochenende (wiedermal) nächtens 7 Polizeiwagen an der Asylunterkunft hinfahren sehen. Es kotzt ihn an! Und nichts davon steht davon in der "Badischen Zeitung" von Herrn Christian Hodeige."

Wenn er auf unserer Seite kämpft, wird er bleiben können.WE."


[16:15] Leserzsuchrift-AT: Retourflüchtende Moslems:

"Ich arbeite als Taxifahrer in der Nähe von Wels, Oberösterreich.
Soeben hat mir ein Kollege erzählt, dass er gemeinsam mit einem weiteren Kollegen gestern Abend vier Muslimas (viel Gepäck, deshalb auch zwei Taxis) nach Wels brachte. Die Frauen sind aus Tschetschenien unf "flüchteten" nach Deutschland, wo sie schließlich in Berlin landeten.

Jetzt versuchen sie so rasch wie möglich nach Dubai zu gelangen. Über einen Mittelsmann hoffen sie, die Einreisegenehmigung zu erhalten, nachdem sie in Wels eine nicht näher beschriebene Prüfung abgelegt haben.
Der Grund zur Flucht: in Berlin wurden die beiden vom IS bedroht!

Auf die Frage, ob sie denn auch in Österreich vom IS bedroht werden würden, meinten sie: "nein, noch nicht. Aber wir fürchten, dass das jederzeit passieren wird. Sie müssen wissen, dass jeder zweite dieser syrischen Flüchtlinge ein Terrorist ist."
Außerdem empfahlen die Damen meinem Kollegen, sich rasch zu bewaffnen - eben wegen jener Terroristen."

Eine weitere Bestätigung für das, was jetzt kommt.WE."

Man kann über hartgeld sagen was man will: Informativ ist es allemal.


*) Fazit: Die Bundesregierung ist kurz davor den Zufluss der Zuwanderer erheblich zu beschleunigen.

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Keine Sorge - die kommen bald allesamt zurück in unser schönes Österreich

sensortimecom ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 11:15 vor 3776 Tagen @ azur 4623 Views

Spätestens, wenn sie vom Aufenthalt in DE die Nase voll haben und sich mal im Nachbarland umschauen wollen. Ich freu mich schon.

Seid umschlungen, Millionen ... <img src=" />

Ab Montag gibt es keine Sonderzüge von AT nach D mehr

Vienna11 @, Samstag, 26.09.2015, 23:12 vor 3775 Tagen @ sensortimecom 3689 Views

Spätestens, wenn sie vom Aufenthalt in DE die Nase voll haben und sich mal
im Nachbarland umschauen wollen. Ich freu mich schon.

Dann kannst du dich ab Montag freuen, denn dann gibt es keine Sonderzüge mehr von AT nach D und es beginnt das was die Hilfsorganisationen hier fieberhaft versucht haben zu vermeiden, dass mehr Menschen ankommen als abreisen. Die täglich 5.000 bis 6.000 Durchreisenden hat man für eine Nacht aufnehmen können, aber eben nur für die eine Nacht.

Mehr ankommen, als abreisen ...

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 23:48 vor 3775 Tagen @ Vienna11 3650 Views

... dass mehr Menschen ankommen als abreisen.

... war das nicht die Definition des Begriffes "geregelte Zuwanderung"?

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Frage der Sichtweise

Vienna11 @, Sonntag, 27.09.2015, 11:51 vor 3775 Tagen @ CrisisMaven 3135 Views

... dass mehr Menschen ankommen als abreisen.


... war das nicht die Definition des Begriffes
"geregelte
Zuwanderung
"?

Da habe ich mich unscharf ausgedrückt. Es kommen mehr auf den supporteten "Transitrouten" via Ungarn und Slowenien an, als man Richtung BRD weiterschicken kann. Und ab Montag gibt es keine "Sonderzüge" mehr und somit quillen Haupt- und Westbahnhof in Wien innerhalb von 24h über und kurze Zeit später wird es in Salzburg und Freilassung richtig eng werden. Österreich hat die Rolle des - provokant gesagt - staatlich organisierten Schleppertums übernommen ("den Schleppern die Geschäftsgrundlage nehmen!", wir erinnern uns) und klopft sich selbst dafür auf die Schultern, wie gut Caritas und die Hilfsorganisationen das machen. Wenn nun aber auf einmal keiner weitergeschickt werden kann, bricht auch das Bild dieser schnell gezimmerten Scheinrealität für alle in Österreich recht schnell zusammen.

Im Übrigen, das Gesundheitsministerium hat am Donnerstag in einer amtlichen Mitteilung übermitteln lassen, dass das Tragen schon Schutzmasken ö.ä. bei der Beschäftigung mit Flüchtlingen nicht notwendig ist. Vor allem sei das Risiko einer Tuberkulose-Übertragung seeeehr gering, so dass man sich keine Sorgen machen müsse.
Nun, da sagt einem der Hausverstand: Offizielle Verlautbarung * (-1).

PS: Ich glaube, die gesundheitlichen Gefahren werden derzeit völlig unterschätzt.

Die Kuendigung und/oder Beschlagnahe ist eben NICHT die ultima ratio der Kommune (Nieheim), denn ...

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 12:05 vor 3776 Tagen @ Wayne Schlegel 5032 Views

... sonst haette Nieheim nicht einer Mieterin gekuendigt, die erst im Mai 2016 fruehestens (!!! - Gerichtsverfahren bleibt abzuwarten!) ausziehen muesste und der der grosszuegige Buergermeister deep throat Vidal "helfen will, eine andere Wohnung zu finden". !!!!!!!

Dann haette er -bis in einem DREIVIERTELLJAHR !!!- laengst selbst "diese andere" (und noch hundert andere!) anmieten koennen, ja, sogar bauen lassen koennen!!!

Das ist eine ganz ausgekochte Drecks-Sache - die Stadt will die Fluechtlinge DESHALB in IHRE Wohnungen einweisen, weil sie dann genau die von Dir angesprochenen Fragen (Wertminderungen, Renovierungskosten, Schimmel, verstopfte/defekte Sanitaeranlagen) im eigenen Bestand, mit Maennern des eigenen Bauhofs, und ohne, dass es weiteren Unmut gibt, 'loesen' kann!!! Aufgeschlagen wird das dann auf Grund- und Gewerbesteuer. Wenn's abbrennt - zahlt die Brandversicherung, falls die nicht vorher wegen Risikoerhoehung kuendigt ...

Buergerkrieg ist nunmal vorgezeichnet! Manche gekuendigte aeltere Dame hat noch einen Bruder, der Jaeger ist und ein paar Enkel im besten Mannesalter mit Kampfsporterfahrung oder einen Bruder, der bei den Pionieren oder der Feuerwehr gedient hat.

Es werden Gebaeude abfackeln, nur aus Trotz, nach dem Motto "wenn Ihr es mir nicht goennt, goenn' ich's auch keinem andern!". Insbesondere auf dem Lande ...

Das ist eine wissenschaftliche Feststellung, keine Volksverhetzung. Letztere kommt hingegen von einer "Dame", deren Land dies nicht mehr ist ...

Man wird ihr dafuer ewig dankbar sein, wie heute noch Mussolini ...

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Wie siehst Du die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker und Hilfskräfte?

Sundevil @, Samstag, 26.09.2015, 12:46 vor 3776 Tagen @ CrisisMaven 4732 Views

Was mir grosse Sorgen bereitet ist folgendes:
Seit einigen Monaten werden immer wieder Hilfskräfte und Lokalpolitiker bedroht. Bis jetzt ist Gott sei dank nicht viel passiert, und es ist nur bei diesen dümmlichen (und kriminellen) Bedrohungen geblieben. Das könnte sich ändern, sollte es wirklich zu massiven Eingriffen in die Eigentumsrechte kommen. Wie siehst Du das? Werden die Bürger weiterhin stillhalten oder in solchen Fällen auf Drohungen auch Taten folgen lassen?
Sollte das geschehen, so steht zu befürchten, dass der Eine oder Andere ein solches Verhalten als erfolgreiches Mittel erkennen, was dazu führen könnte, dass sich Drohungen und Gewaltakte schnell als probates Mittel etablieren. Das wäre ein Horrorszenario.

Das Drohungen teilweise als erfolgreiche Strategien angewendet werden, zeigt sich bereits an der einen oder anderen Stelle. Es gibt bereits öffentlich dokumentierte Fälle, in denen Straftäter ganz offen Richter bedrohen und anschliessend eine vorteilhafte Strafe erhalten. Es ist dann ganz offensichtlich wie hilflos der Rechtstaat seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen ist. Ich möchte mir nicht vorstellen, was passiert, wenn mehr und mehr Menschen sich vor die Wahl gestellt sehen, diesem Beispiel zu folgen oder alles herunterzuschlucken. Ich hoffe nicht, dass es jemals soweit kommt, aber es ist etwas, das mich sehr beunruhigt.

Mit "Buergerkrieg" meine ich genau das ... und noch viel mehr ...

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 13:08 vor 3776 Tagen @ Sundevil 6163 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 17:47

Seit einigen Monaten werden immer wieder Hilfskräfte und Lokalpolitiker bedroht. Bis jetzt ist Gott sei dank nicht viel passiert,

Wie man's nimmt ...

und es ist nur bei diesen dümmlichen (und kriminellen) Bedrohungen geblieben. Das könnte sich ändern, sollte es wirklich zu massiven Eingriffen in die Eigentumsrechte kommen.

Absolut, auf den Doerfern wird intensiv ueber Buergerwehren nachgedacht, bevor es zu spaet ist.

Wie siehst Du das? Werden die Bürger weiterhin stillhalten oder in solchen Fällen auf Drohungen auch Taten folgen lassen?

Es gibt dafuer mehrere Praezendenzfaelle:

a) in den Jobcentern beschweren sich Angestellte schon seit Jahren ueber Angriffe. Worum geht es da? Um wesentlich geringere Betraege ... Um wesentlich weniger weltgewandte Buerger (meist) ...

b) Die Deutschen haengen mehrheitlich der Illusion an, es ginge "am Ende stets" rechtstaatlich zu. In weiten Bereichen tut es das auch (noch). Aber meiner Meinung nach, da ist die Montesquieusche Vertragstheorie ja gar nicht so weltfremd, auch wenn ich sie ablehne, da ich keinen Vertrag unterschrieben habe, werden Menschen, gerade auch Deutsche, dann aggressiv, wenn ihnen Besitzstaende ohne Moeglichkeit, dagegen friedlich und rechtzeitig aufzubegehren, weggenommen werden.

c) Insbesondere dann, wenn man meint "es sei eh nichts mehr zu verlieren". Ein Volk wie die Deutschen kann man nicht in nichtsesshafte Roma verwandeln, ebensowenig wie Roma und Sinti in Sesshafte.

Sollte das geschehen, so steht zu befürchten, dass der Eine oder Andere ein solches Verhalten als erfolgreiches Mittel erkennen, was dazu führen könnte, dass sich Drohungen und Gewaltakte schnell als probates Mittel etablieren.

So ist das historisch immer schon gewesen.

Mit Ausbruch der Franzoesischen Revolution begann ein grosses Blutsaufen. Leider, leider aber gibt es meist Maechte, die solche Bewegungen usurpieren. Eine Roth, einen Oezdemir, einen Fischer und Trittin hat man in der Buergerinitiativ- und Umwelt-Bewegung nicht mal von hinten gesehen. Das waren Bauern und Studenten und Friedensbewegte, die sich nicht drum gekuemmert haben, ob Hunzinger ihnen einen Anzug finanziert. Die trugen Arbeitsklamotten. Die Sache war wichtig. Dennoch haben sie, kaum wurden die Gruenen gegruendet, geglaubt, jetzt sei alles in besten Haenden und haben sich wieder schlafen gelegt. Das war eine fuer mich erstaunliche Entwicklung.

Das wäre ein Horrorszenario.

Ja, und m.E. nur zu vermeiden, wenn man stattdessen das einzige wirklich relevante Grundrecht in Anspruch naehme. Kostet nichts, da Freizeit. Danach, wenn dieses abgeschafft ist, kostet jeder, gewalttaetige wie gewaltfreie, Widerstand Lebenszeit hinter Gittern!!!

Dass Drohungen teilweise als erfolgreiche Strategien angewendet werden, zeigt sich bereits an der einen oder anderen Stelle.

Gegen echte darin Erfahrene (und das sind Politiker) sind Drohungen immer nur insoweit wirksam, als bei Nichtbefolgung der Drohung auch der naechste Schritt droht, der angedrohte.

Es gibt bereits öffentlich dokumentierte Fälle, in denen Straftäter ganz offen Richter bedrohen und anschliessend eine vorteilhafte Strafe erhalten.

Ja, insbesondere aber bei organisierter Kriminalitaet. Das sind die Libanesen-Clans und die verschiedenen Mafiastrukturen.

Es ist dann ganz offensichtlich wie hilflos der Rechtstaat seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen ist.

Das koennte man nach Muster der italienischen "mani pulite" auch heute noch ganz schnell kippen.

Ich möchte mir nicht vorstellen, was passiert, wenn mehr und mehr Menschen sich vor die Wahl gestellt sehen, diesem Beispiel zu folgen oder alles herunterzuschlucken.

Das ist jetzt schon so. Nur schlucken sie noch brav. Dafuer kotzen sie spaeter umso mehr. Das sieht man doch auch an der einen oder andern gutbuegerlichen Ehe, die "urploetzlich" in einem moerderischen Gewaltausbruch endet.

Ich hoffe nicht, dass es jemals soweit kommt,

Ich schon. Man soll doch laut gaengiger Weisheit unterscheiden zwischen dem, was man aendern kann und was nicht ...

aber es ist etwas, das mich sehr beunruhigt.

Mich nicht. Mich beunruhigt, dass, je laenger es nicht geschieht, es umso schlimmer werden wird!

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Überparteilicher Trotzkismus

Fidel @, Samstag, 26.09.2015, 17:08 vor 3775 Tagen @ CrisisMaven 4045 Views

Hallo

So ist das historisch immer schon gewesen.

Eine Roth, einen Oezdemir, einen Fischer und Trittin hat man in
der Buergerinitiativ- und Umwelt-Bewegung
nicht mal von
hinten gesehen
.
Das war eine fuer mich erstaunliche Entwicklung.

Damit teilst Du mit allen Gründungsmitgliedern aller Parteien (nach 1945) das gleiche Schicksal. Später versteht niemand mehr, warum man sich einmal engagieren konnte, bei dem Führungspersonal. Überparteilich ist das Trotzkismus pur.

Als noch Erwerbstätiger leuchtet mir ein, warum niemand öffentlich seine Verfassungsrechte gebraucht. Alle haben Angst aufgrund einer falschen Handlung als Ausgestoßene der Deflation zum Opfer zu fallen. Je nach Lebensalter kann das -kein- Kindergartenplatz, -kein- Pflegeplatz, -keine- Baugenehmigung, -keine- Beförderung, -frühezeitge- Pensionierung/Verrentung (Abzüge), -schlechte- Beurteilungen für Kinder, -keine- Lehrstelle b. VW, -abgelehnte- Studienpläte....u. viele andere Möglichkeiten sein.

Das wird sogar öffentlich propagiert, wie z.B. von solchen Vereinen.
https://www.bayern-gegen-rechtsextremismus.bayern.de/links
Bei Vorträgen wird offen darüber referiert, wie man -Rechte- (=Falsche) gesellschaftlich ausgrenzt. Das Feindbild ist universell, schließlich geht es um Demokratie/Toleranz und Menschenwürde. Ich habe es bei einer solchen Veranstaltung mit der Angst zu tun bekommen - nicht wegen der Antifa.

Es ist wie in der DDR - nur ohne Westen.

Instinktiv sind alle angepasst, das klappt ohne Verstand UND ist wirtschaftlich "noch" erfolgreich.

Grüße Fidel

Das genau war meine Frage

Sundevil @, Samstag, 26.09.2015, 17:39 vor 3775 Tagen @ Fidel 3737 Views

Werden die Leute weiterhin ruhig bleiben, oder nicht.

Deiner Argumentation folgend werden sie denken: Oh, man nimmt zwar dem Nachbarn das Haus weg, das ist aber nicht so schlimm, denn so lange ich meinen Job habe ist alles OK.

Vielleicht wird man auch die Medien dazu veranlassen, über solche Fälle nicht zu berichten. Somit kann es dann garkeine Bewegung werden, sondern es werden immer insolierte Einzelfälle bleiben.

Jeder kennt jeden aber "um sechs Ecken" - sogar Du den Netanyahu und ich (ohne es zu wissen) Jiang Zemin ...

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 17:53 vor 3775 Tagen @ Sundevil 3861 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 18:06

Oh, man nimmt zwar dem Nachbarn das Haus weg, das ist aber nicht so schlimm, denn so lange ich meinen Job habe ist alles OK.

Hm, so bloed ist hoffentlich niemand.

Vielleicht wird man auch die Medien dazu veranlassen, über solche Fälle nicht zu berichten. Somit kann es dann garkeine Bewegung werden, sondern es werden immer insolierte Einzelfälle bleiben.

Dann frage ich mich, siehe Ueberschrift, wie das, noch dazu heute, "geheim" bleiben soll. Schon Nieheim zieht Kreise wie frueher einst Sebnitz.

In den Staedten sind die Strukturen anonymer und dass jemand im Hochhaus seinen Stockwerks-Nachbarn kennt, unwahrscheinlicher, als dass er indische "Facebook-Freunde" hat. Aber in kleineren Gemeinden? Noch dazu, wo jeder im dritten Grade verwandt/verschwaegert ist?

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Föderalismus von oben nach unten

Fidel @, Samstag, 26.09.2015, 19:31 vor 3775 Tagen @ Sundevil 3589 Views

Werden die Leute weiterhin ruhig bleiben, oder nicht.

Ich denke jeder lebt für sich in seiner Käseglocke. Meiner M.n. arbeitet die Mehrzahl der Helfer für den Staat oder seine Sozialdienste(BRK/AWO/Caritas/Diakonie/Kolping/THW/...

Wenn, dann trifft man sich in Vereinen, die meiner Beobachtung nach parteipolitisch beherrscht werden. Die Sprecher dort arbeiten in der Regel beim Staat oder seinen Industrien (z.B. VW bzw. Beamte/öffentlicher Dienst) und sind Lobbyisten wie Komunalstatthalter zugleich.
Im Augenblick arbeitet unser Föderalismus von oben nach unten, keiner muckt und die Statthalter/Staatsvertreter fürchten ihre Vorstände (Wahllisten) mehr als die Wähler.


Deiner Argumentation folgend werden sie denken: Oh, man nimmt zwar dem
Nachbarn das Haus weg, das ist aber nicht so schlimm, denn so lange ich
meinen Job habe ist alles OK.

Das sind doch alles nur Versuchsballons. Klar schweigt der Einzelne, wie Niemöller es beschrieb, aber diese Ballons reichen doch nicht für echten Ärger.

Solange man Eigentümer auf irgendeine Weise bestechen kann, wird es keine Zwangsmaßnahmen geben.
Politik verliert durch Zwang ganz schnell ihre Legitimation.

Sollte sich die VW Krise zum Konjunkturkiller mausern, dann ist es mit dem toleranten Frieden vorbei.
Dann geht der Opportunismus der Schweigenden zu Ende.

Eine Ergänzung und Erläuterung zu deinem Beitrag, warum es nicht eben jetzt geschieht.

Mephistopheles @, Datschiburg, Sonntag, 27.09.2015, 16:14 vor 3774 Tagen @ CrisisMaven 3125 Views

Ich schon. Man soll doch laut gaengiger Weisheit unterscheiden zwischen
dem, was man aendern kann und was nicht
...

aber es ist etwas, das mich sehr beunruhigt.


Mich
nicht
. Mich beunruhigt, dass, je laenger es nicht
geschieht, es umso schlimmer werden wird!

http://www.postcollapse.blogspot.de/2015/09/starke-und-schwache.html#more


Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Der Buergerkrieg, Zweiter Akt ...

CrisisMaven ⌂ @, Montag, 28.09.2015, 20:55 vor 3773 Tagen @ CrisisMaven 3119 Views

So ist das historisch immer schon gewesen.

Wir bemuehen uns ja hier um FEARPORN, da wir der intellektuellen Brillianz mancher Baudrillard-gestaehlten das Wasser nicht reichen koennen.

Was waere das Forum ohne humoristische Einlagen.

Wie auch immer, meine Einbildung will mir das Simulacrum eines zweiten Aktes eines Buergerkrieges vorgaukeln:

"Vor zwei Tagen schilderte mir ein Besitzer eines Headshops, dass zur Zeit Baseballschläger reißenden Absatz erfahren. Er schilderte mir auch, dass er täglich fünf bis zehn dieser Hiebwaffen verkauft und zwar zu meist an ganz normale Frauen. ... Als ich ein Waffengeschäft in der Innenstadt betrat, war der Inhaber gerade damit beschäftigt, einer bürgerlich und gepflegt erscheinenden Frau von geschätzten 65 Jahren die Funktion eines Gasrevolvers zu erklären. ... Er sagte unumwunden: 'Ja. Die Leute haben Angst.' ... In dem dritten Geschäft, ... bestätigte mir der Inhaber ebenfalls, dass sich die Bürger vermehrt mit Selbstverteidigungsmitteln eindecken."

Friedensstadt Augsburg rüstet privat auf

Sicher aber nur ein Einzelfall.

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Doch doch, nach derzeitiger Rechtslage ist Beschlagnahme privaten Wohnraums ultima ratio

Wayne Schlegel @, Samstag, 26.09.2015, 19:44 vor 3775 Tagen @ CrisisMaven 3985 Views

Servus Crisis,

mir liegen Rechtsgutachten des Städte- und Gemeindebundes vor. Hiernach ist die hoheitliche Beschlagnahme privaten Wohnraumes nach derzeitiger Rechtslage eindeutig ultima ratio.

Anders, wenn Staat/Kommune fiskalisch auftritt, also er/sie versucht, die in seinem Eigentum stehenden Immobilien zu nutzen/zu asylertüchtigen.

Rechtslage kann freilich geändert werden (man arbeitet dran), ob es kommt wird sich zeigen.

Ja, ja, so SOLLTE es sein, Du hast voellig recht ...

CrisisMaven ⌂ @, Samstag, 26.09.2015, 20:11 vor 3775 Tagen @ Wayne Schlegel 4117 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 26.09.2015, 21:01

mir liegen Rechtsgutachten des Städte- und Gemeindebundes vor. Hiernach ist die hoheitliche Beschlagnahme privaten Wohnraumes nach derzeitiger Rechtslage eindeutig ultima ratio.

Voellig d'accord, rechtstheoretisch.

Meine Rechtstatsachenforschung ergab aber, dass es ohne Not jetzt schon in Nieheim anders ist, obwohl deep throat Vidal erst fruehestens in einem Dreivierteljahr davon eine freie zusaetzliche Wohnung fuer Fluechtlinge hat.

Der Mann muss entweder komplett durchgedreht sein, und empfiehlt sich damit als naechster Kanzlerkandidat ... oder ... die Rechtsgutachten sind jetzt schon Makulatur, denn auch ein Nieheimer Buergermeister hat ein Rechtsamt.

Anders, wenn Staat/Kommune fiskalisch auftritt, also er/sie versucht, die in seinem Eigentum stehenden Immobilien zu nutzen/zu asylertüchtigen.
Rechtslage kann freilich geändert werden (man arbeitet dran), ob es kommt wird sich zeigen.

Sie wird mittlerweile einfach durch anderweitige Rechtsanwendung ignoriert (vgl. dort, Video unten), wie mir scheint.

Wie gesagt, frueher haette man bestimmte Leute an die Wand gestellt.

Also: natuerlich hast Du ebenso recht, wie ich aufgrund der Zeugen-Jehova-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus Gewissensgruenden keiner Wehrpflcht unterliegen haette duerfen. Dennoch wurde ich bereits damals ueber ein Jahrzehnt schikaniert (waere der Spannungs- oder Kriegsfall ausgerufen worden, waere ich ggf. heute noch, laenger als man fuer Mord aufgebrummt bekommt, in meiner Bewegungsfreiheit eingeschraenkt).

Diesen kleinen Gauleitern muss man konsequent das Handwerk legen!

Denn: sie gefaehrden Fluechtlinge an Leib und Leben. Was glauben die denn, an wem sich erzuernte Ur-Deutsche demnaechst schadlos halten werden, diese Idioten???

Bevor einer unter der Bruecke schlaeft, nimmt er noch ein paar mit ...

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Bete zu Allah, dann kriegst Du auch Wohnung ...

CrisisMaven ⌂ @, Montag, 28.09.2015, 21:51 vor 3773 Tagen @ azur 2914 Views

[image]

Auch den Niederlaendern sagt man nun, dass Asylsuchende Vorrang bei der Wohnungszuteilung haben.

"In diverse plaatsen hebben Nederlanders die al tijden op een wachtlijst staan voor een huurwoning te horen gekregen dat vanaf nu asielzoekers voorrang krijgen ..."

An verschiedenen Orten haben bereits auf Wartelisten fuer eine Mietwohnung stehende Niederlaender mitgeteilt bekommen, dass Asylsuchende nun vorrangig behandelt wuerden.

Nie-heim und Nie-derlande und Nie-dertracht scheinen manchmal verwandten Wortstammes zu sein.

Das hatte mir der niederlaendische Bauarbeiter auch so aehnlich schon erzaehlt.

P.S.: Fearporn, die Dritte ...

--
Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.