Moderne Demokratie ist die Fortsetzung der Diktatur mit anderen Mitteln

Herzog Waydelich, Donnerstag, 17.09.2015, 15:30 (vor 3783 Tagen) @ sprit2449 Views

Spirit, wir leben in keiner echten Demokratie. Das kann ich belegen.
Also rein von der Staatsform her haben wir natürlich eine Demokratie. Aber wie in jedem Vertrag sollte man die formalen Regularien einmal mit dem tatsächlich Gelebten vergleichen: Wir dürfen in einer freien, geheimen und gleichen Wahl alle 4 Jahre unser Kreuzchen setzen. Formal alles ok. Nur: Ist die Wahl wirklich gleich?

Stell Dir vor, Du hast Hunger und bist in einem entlegenen Landstrich unterwegs. Dort gibt es nur zwei Imbissbuden: Eine verkauft einen Hamburger, die andere heißt McD und hat ähnliches im Angebot. Auf allen medialen Kontaktkanälen wirst Du bombardiert mit Werbebotschaften über den köstlich schmeckenden McD Hamburger. Du hältst 2 Euro in der Hand und kannst Dich frei entscheiden: Imbissbude A oder McD. Die Antwort ist in sicherlich 9 von 10 Fällen gleich, denn davon lebt eine ganze Branche (Werbeindustrie): Du wirst natürlich zu McD gehen.

Übertragen auf die Politik: Wenn Du die freie Wahl zwischen der CDU und der "Freien Partei für zukunftsgerichtete Ökonomie und Ökologie" hast, was wird die deutliche Mehrheit wählen? Genau. Denn wenn ein Politclan einmal oben ist, wird er oben bleiben. Moderne Demokratie ist Fortsetzung der Diktatur mit anderen Mitteln. Eine intelligentere Diktatur: Eine Parteiendiktatur. Siehe USA (auch als Bush/Kennedy Clan Land bekannt), Griechenland, UK, Berlusconi-Land, Deutschland. Du hast jeweils die Wahl zwischen der Pest oder Cholera, denn durch Einfluss auf die Medien (als auch zur Not der Judikative) lassen die 'etablierten Kräfte' keine andere Idee sich langfristig durchsetzen. Die Grünen waren ein Unfall, da hat man geschlafen. Ansonsten: Piraten, AfD, Linke usw.: Wird jemand wirklich gefährlich, dann wird er unterwandert und erledigt oder dank NSA-Spitzelergebnisse (auf die ja nur die regiernenden Parteien zugriff haben) politisch kalt gestellt. Sehr praktisch. Eine Regierung ohne CDU oder SPD wird es also in Deutschland de facto nie geben können. Nicht, weil die Wähler es nicht wollen sondern weil die Wahlalternative einfach medial (oder juristisch oder durch Mitgliederunterwanderung) zerstört wird, wenn sie für den bestehenden Machtapparat zu einer gefährlichen Größe werden könnte.

Die DDR war so dumm, die Menschen nur über einen Wahlvorschlag der Parteienverteilung abstimmen zu lassen. Bei uns gibt es das (Macht-)Blockparteiensystem. Eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus, die politischen Inhalte sind beliebig austauschbar zwischen CDU und SPD. Man hat sich untereinander arrangiert. Wer die Wahl gewinnt muss sich so verhalten, dass der unterlegene in der Legislaturperiode nicht zu schwach wird um bei der nächsten 'Wahl' als Alternative (lol) dastehen zu können.

Übrigens: Nach der Definition von Wikipedia haben wir schon längst eine Diktatur in Deutschland: „...Auch kann ein legitim an die Macht gekommener Monarch zum Diktator werden, wenn er durch entsprechende Maßnahmen seine Machtbefugnisse verfassungswidrig erweitert." Auf die Beispiele der diversen Verfassungsbrüche unserer Monarchin (Eurokrise, NSA, Asylparagraph,...) brauche ich wohl nicht näher eingehen...

--
----------------------------------------------------------------------------
Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Bulle noch Bär auf


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.