stocksorcerer 
, Dienstag, 08.09.2015, 07:22 vor 3790 Tagen 2900 Views
Christoph Hörstel braucht dafür noch viel mehr Unterschriften, also auf geht's. ;)
https://www.openpetition.de/petition/online/abzug-aller-us-und-uk-truppen-sowie-us-befe...
Gruß
stocksorcerer
Weiner , Dienstag, 08.09.2015, 12:13 vor 3790 Tagen @ stocksorcerer 1700 Views
Hallo, werter Stocksorcerer,
wenn eine Petition bei openPetition das Quorum erreicht, dann verspricht openPetition, "von den zuständigen gewählten Vertretern eine Stellungnahme zur Petition" einzuholen.
Quelle:
https://www.openpetition.de/petition/online/abzug-aller-us-und-uk-truppen-sowie-us-befe...
(bitte auf das Fragezeichen hinter Quorum klicken, es öffnet sich ein Textkasten).
Sie schicken also die Petition an die Bundestagsabgeordneten, möglicherweise auch an den Präsidenten Obama, denn an ihn ist die Petition ja eigentlich gerichtet. Bei allem (großen) Respekt vor Christoph Hörstel: Ist das zielführend? Oder ist es nur eine subjektive Befindens- und Meinungsäußerung, etwa wie das Blöken einiger Schafe in der unendlich großen, dumpfen Herde?
Der korrekte Weg wäre es, nicht Petitionen zu stellen, sondern sein gutes Recht und seine natürlich Souveränität auszuüben.
Der Truppenaufenthalt der US-Streitkräfte kann jederzeit gekündigt werden - von der Bundesregierung bzw. dem Parlament bzw. dem Bundesrat (durch letztere per Initiativrecht für ein Gesetz).
"Der auf unbegrenzte Zeit abgeschlossene Aufenthaltsvertrag gilt auch nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags (Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990, Bundesgesetzblatt 1990 II S. 1317) weiter, er kann nun aber mit einer zweijährigen Frist gekündigt werden (Notenwechsel vom 25. September 1990, Bundesgesetzblatt 1990 II S. 1390 und vom 16. November 1990, Bundesgesetzblatt 1990 II S. 1696)."
Quelle:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/InternatRecht/Truppenstationierungsrech...
Um eine Kündigung politisch durchzusetzen, braucht man also eine Mehrheit im Parlament. Wie man die erreicht, habe ich andernorts auf dem Forum schon mehrfach dargestellt. Es ist ein eigentlich sehr einfacher Weg, aber dafür müssen sich Bürger und Bürgerinnen solidarisieren und organisieren. Offenbar mangelt es dem Menschen an der richtigen Fähigkeit hierfür: er kann das in der (bisherigen) Regel nur auf die gewalttätig hierarchische Weise tun, und was dabei herauskommt, haben wir in den letzten 5000 Jahren zur Genüge schon erfahren.
Beste Grüße,
Weiner
stocksorcerer , Dienstag, 08.09.2015, 14:05 vor 3790 Tagen @ Weiner 1418 Views
Fähigkeit hierfür: er kann das in der (bisherigen) Regel nur auf die
gewalttätig hierarchische Weise tun, und was dabei herauskommt, haben wir
in den letzten 5000 Jahren zur Genüge schon erfahren."
Hallo Weiner,
Ja, offenbar ist das so und warum? Meines Erachtens ist das so, weil wir niemals souverän waren in der Bundesrepublik Deutschland und weil im Zuge der Nachkriegszeit bis heute zunehmend nur noch willfährige Politiker den Weg in die Parteispitzen geschafft haben. In alle Parteispitzen. Was ich von der AfD zu halten habe, kann ich abschließend noch nicht beurteilen, halte sie aber auch nicht für einen Heilsbringer. Die Demokratie ist ein Gebilde, das uns den Anschein erweckt, man könne Einfluss nehmen. Unsere Republik lässt keinen Einfluss zu, zumindest nicht bei den wirklich wichtigen Fragen; alles andere ist Kasperle-Theater für die Idioten an den Bildschirmen.
Wo unterscheiden sich Merkel und Gabriel und Özdemir und Co.? In Sachen Russland? Nirgends. In Sachen Asyl? Nirgends. Ganz Europa wird erpresst durch unsere große Koalition, die ohne Sinn und Verstand ungesteuert Flüchtlinge ins Land lässt. Und Europa wird durch Deutschland mit demontiert, indem man Russland auf Druck Washingtons ausschließt.
Daran ändern die Parteien nichts und wenn man irgendetwas auf den Weg bringt, um sich zu organisieren und um gewisse Dinge zu hinterfragen oder gar zu ändern, wird die Bewegung mit allen Mitteln der systemhörigen Medienmacht in seine Bestandteile zerlegt. Siehe Montagsdemos, siehe Pediga, siehe AfD.
Pediga wurde praktischer Weise in der Öffentlichkeit generalstabsmäßig durch Politik und Medien tabuisiert und systematisch zerlegt, kurz bevor der Asylwahnsinn eingeleitet wurde. Jetzt setzen sich in Kriegsgebieten vermutlich auch Menschen auf den Weg, die zuvor niemals an eine Ausre3ise gedacht haben, weil sie hier völlig geisteskrank alimentiert werden, was die Gesellschaft spalten wird.
Wer Dortmund von 15 Jahren kannte und die Stadt heute sieht, der kriegt es mit der Angst zu tun. Schade, dass Gabriel und Merkel und Özdemir nicht da im Norden wohnen in Miets-Reihenhäusern. Ich schweife ab...
Das alles hier hat Methode und die kommt nicht aus Berlin. Die kommt aus Washington. Und weil unsere Politiker eh nichts ändern werden, muss man das Übel halt an der Wurzel packen und die richtigen Adressaten nennen.
Ich erwarte mir auch nicht, dass Obama plötzlich sagt: "Stimmt ja, eigentlich könnte man Deutschland mal räumen..."
Wir sollten einfach - so oft es geht - auf den kurzen Dienstweg pfeifen und unsere Regierung übergehen, wo immer wir das können.
Gruß
stocksorcerer