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Arvid, Montag, 07.09.2015, 08:29 (vor 3791 Tagen) @ Shindo1521 Views

Aus der Wikipedia:

"Im Jahr 1949 zu dem Zweck konzipiert, die Kosten überregional bedeutender Forschungseinrichtungen gerecht auf die einzelnen Länder zu verteilen, übersteigt der heutige Anwendungsbereich den damaligen um ein Weites.

Zahlreiche Abkommen bzw. Vereinbarungen greifen inzwischen auf ihn zurück. Die mit der Föderalismusreform 2006 ins Grundgesetz aufgenommene Vorschrift des Art. 104a Abs. 6 regelt die Frage, zu welchen Anteilen der Bund und die Länder für die Verletzung supranationaler oder völkerrechtlicher Verpflichtungen haften.

Das dort vorgeschriebene Ausführungsgesetz, das Lastentragungsgesetz (LastG), verwendet ebenfalls den Königsteiner Schlüssel. Auch werden Kontingentflüchtlinge und Asylbewerber nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt (§ 45 Asylverfahrensgesetz)."

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"Journalism is printing what someone else does not want printed. Everything else is public relations." - George Orwell

Arvid


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