Thilo Sarrazin: "80% der auf der Erde lebenden Menschen dem Grunde nach ein Asylrecht in Deutschland ...Das ist absurd."

Reffke @, Mittwoch, 02.09.2015, 03:23 vor 3796 Tagen 7678 Views

TS ist zur Zeit in Österreich eingeladen:
Forum Alpbach, Thema "Sackgasse Europa- Asyl-und Flüchtlingspolitik auf dem Prüfstand"
Am Montag hat er eine Rede gehalten.
Die Zeitung "Die Presse" hat ihn zur Lage interviewt:
http://diepresse.com/home/alpbach/4810635/Thilo-Sarrazin_Auswanderung-ist-keine-Losung

--
Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
------------------------------
==> Fundgrube zur Lage: www.paulcraigroberts.org

Das ganze Asylrecht ist absurd!

aliter @, Mittwoch, 02.09.2015, 07:14 vor 3796 Tagen @ Reffke 5158 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 15:27

Akif P. hat das prägnant zusammengefasst: Es ist ein Luxusrecht; zu der Zeit, als das in der zerbombten Westzone geschrieben wurde, nahm man vermutlich an, dass nicht mal 3 Dutzend Menschen das ausnutzen werden.

Überdies ist es m.E. rechtslogisch abstrus: Ein Anspruchsrecht zu formulieren, ohne sich Gedanken zu machen, wie viele Milliarden Menschen darauf Anspruch haben, ist fahrlässig und ich würde sagen wegen grundlegender Konstruktionsmängel nichtig.

Hinzukommt, dass die obersten Rechtsdeuter den Begriff der politischen Verfolgung immer weiter ausgedünnt haben auf Verfolgung aus z.B. "Gendergründen". M. E. ist ein politisch Verfolgter z.B. jemand, der wegen Meinungsäußerung und Bestreiten von Sachverhalten eingekerkert ist.

Was hat das Asylrecht in einem deutschen Grundgesetz verloren?

Monterone @, Mittwoch, 02.09.2015, 07:31 vor 3796 Tagen @ aliter 5333 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 07:39

Das Asylrecht ist bei genauerer Betrachtung gar kein Recht! Jedenfalls nicht für Deutsche!

Ein Recht, das in Anspruch genommen werden kann, ist es nur für Ausländer.

Aus Deutscher Sicht ist es eine Pflicht, Leistungen zu erbringen. Wie sich heraustellt, so gut wie ohne jede Einschränkung.

Das Fehlen jeglicher Einschränkung erweitert das Asylrecht um die Komponenten von Enteignung und Volkstod.

Was hat in einer deutschen Verfassung ein Recht zu suchen, das per definitionem nicht für Deutsche gilt, nur für Ausländer?

Als juristischer Laie sage ich, natürlich nichts.

So gesehen stellt sich für mich das Asylrecht als kriminelle Sache dar, die von den Siegern und Besatzern als Hintertür in's Grundgesetz eingebaut wurde, um ein wieder zu Kräften gekommenes Deutschland gemäß der Vorstellungen eines Coudenhove-Kalregi, Hooton, Nizer, Kaufman und Morgenthau mit Fremdvölkern zu fluten.

Monterone

Interessanter Gedanke!

aliter @, Mittwoch, 02.09.2015, 08:20 vor 3796 Tagen @ Monterone 4707 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 15:28

Das Asylrecht ist bei genauerer Betrachtung gar kein Recht! Jedenfalls
nicht für Deutsche!

Fällt alles auch in die Rubrik der ungeklärten staatlichen Verfassung der BRD und der Staatsbürgerschaften der dort befindlichen Menschen.

Es wäre natürlich interessant zu wissen, in der Verfassung welcher Länder ein entsprechender Passus steht. Es würde mich nicht wundern, wenn da die BRD (wg. Vergangenheit) allein steht.

Wo sind denn die ganzen hochbezahlten Staats- und internationales Recht-Profs? Alle auf "Tauchstation" wie bei TTIP?

tja, das Grundgesetz

Kaladhor @, Münsterland, Mittwoch, 02.09.2015, 08:49 vor 3796 Tagen @ Monterone 4523 Views

Hallo Monterone,

Das Asylrecht ist bei genauerer Betrachtung gar kein Recht! Jedenfalls
nicht für Deutsche!

Stimmt auffallend. Und wenn man sich das GG weiter näher ansieht, findet man noch mehr Dinge, die da eigentlich überhaupt nicht hinein gehören.

Die Idee, dass das eventuell alles "backdoors" der Besatzer sind, ist somit gar nicht mal so abwegig. Wahrscheinlich ist das auch der Grund, warum es bis zum heutigen Tag noch keine verfassungsgebende Versammlung gegeben hat, die eine Verfassung für die BRD auszuarbeiten hat, die dann letztendlich das Grundgesetz ersetzen soll. Denn immerhin ist das ja als "Auftrag" im Grundgesetz verankert, dass so bald die Vereinigung der beiden Deutschlands vollzogen wurde, dieses zu erfolgen hat. Oder soll das womöglich erst stattfinden, wenn alle ehemaligen deutschen Gebiete wieder in einem Gesamtstaat vereinigt sind?

Gruß
Kaladhor

--
Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

Sieben Argumente für die Hintertür

Monterone @, Mittwoch, 02.09.2015, 11:57 vor 3796 Tagen @ Kaladhor 3818 Views

Die Idee, dass das eventuell alles "backdoors" der Besatzer sind, ist
somit gar nicht mal so abwegig.

Hallo Kaladhor,

die Annahme einer Backdoor, über die zu einem Zeitpunkt, über den alleine die Besatzer und deren Kollaborateure bestimmen, die Flutung Deutschlands mit Fremdvölkern erfolgen kann, wäre eine Erklärung, die

1. Pausibel ist.

2. Die Wirklichkeit einfach und für jeden nachvollziehbar erklärt.

3. Zum Status der BRD als besetztem Land ohne Souveränität, Friedensvertrag und unter UN-Feindstaatenklauseln stehend paßt.

4. Sich nahtlos in das Grundkonzept usraelischer Machtpolitik einfügt sowie

5. Den Prinzipien von Demokratie und Neuer Weltordnung.

6. Den Plänen eines Coudenhove-Kalergi, Hooton, Nizer, Kaufman und Morgenthau entspricht.

So lange keine bessere, einfachere und folglich leichter falsifizierbare Erklärung vorliegt, spricht nichts dagegen, das Asylrecht als Hintertür zum alliierten Völkermord zu begreifen, was dann sogar

7. In einem weiteren Punkt den Besatzern entspräche, namentlich Roosevelt und Morgenthau, für die Pearl Harbor die *Backdoor to war* gewesen ist.

Monterone

Auch Thilo Sarrazin verbreitet orwell'sche Lügen

Monterone @, Mittwoch, 02.09.2015, 12:45 vor 3796 Tagen @ Monterone 3907 Views

Thilo Sarrazin: "Nach den gegenwärtigen Standards haben etwa 80 Prozent der auf der Erde lebenden Menschen dem Grunde nach ein Asylrecht in Deutschland oder Österreich. Das ist absurd."

Das ist leider nicht absurd, sondern demokratisch und entspricht den Plänen des USrael-Imperiums.

Für die Wiederholung bitte ich um Nachsicht, aber vielleicht schadet es nicht, der allgemeinen orwell'schen Verlogenheit bei jeder halbwegs passenden Gelegenheit entgegenzutreten?

Sarrazin spricht von Asylrecht, wo es sich in Wahrheit um eine deutsche Asylpflicht handelt, die mit *unserer Verantwortung vor der Geschichte* begründete Verpflichtung zur bedingungslosen Asylgewährung.

Monterone

Die Antwort…

Blut-Svente @, Mittwoch, 02.09.2015, 09:41 vor 3796 Tagen @ Monterone 4375 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 15:32

…lieber Monterone,

eines Juristen wird sein:

Es geht um den Gültigkeitsbereich des GG (deutsches Territorium)und
nicht für welche Menschen oder Staatsangehörigkeiten ein § gilt oder nicht gilt.

Wie steht es doch so schön geschrieben: Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich.

Und als Deutscher kannst Du auch Asyl beantragen in D, dieser Antrag wird
aber (mit größter Wahrscheinlichkeit) abgelehnt. Wo steht denn geschrieben,
dass Du hier keinen Asylantrag stellen darfst?
Du kannst auch jede Woche einen Antrag auf einen Waffenschein
(Nachweis eines Bedürfnisses plus weitere Voraussetzungen) oder 5000,- EUR Wohngeld stellen,
auch diese Anträge werden wahrscheinlich abgelehnt.

Der eigentliche Skandal bzw. Rechtsbeugung ist die gelebte Praxis, dass
die abgelehnten (Wirtschafts-)Flüchtlinge nicht wieder dahin zurückkehren
müssen, wo sie herkamen und hier geduldet werden und die volle Bandbreite
des Sozialsystems auskosten dürfen.

Mir hilft immer wieder, die Zitate einiger DreckXXXXe zu lesen und ich erkenne
deutlich, wo die Reise hingeht:

Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.

“Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”

“Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.”

Und natürlich der Klassiker:

-- „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland heraus geleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“

Nach §20GG haben wir das Recht zum Widerstand. Allerdings gibt es eine
unabhängige Justiz nicht und daher wirst Du den Kürzeren ziehen.
Es soll Menschen gegeben haben, die für Ihre Meinung in den Knast
gegangen sind oder sogar gestorben sind.
Das ist es mir nicht wert. Aber die Übelsten wegen Hochverrat vor
ein Gericht zu stellen, wäre mal eine Maßnahme. Doch wegen fehlender
Unabhängigkeit leider Niete.
Früher gab es das Fallbeil, da konnte man einen sauberen Schnitt machen
mit Volksverrätern. Wie sich doch die Zeiten ändern.

M.M.n. wird die Stimmung in D erst kippen, wenn es den ersten Anschlag in D. mit Toten gegeben hat.
Wollen wir es nicht hoffen.

Glück auf
Svente

PS: Das Verhalten dieser bedauernswerten Menschen, die hier ankommen,
ist plausibel und nachvollziehbar, aber sie erkennen nicht,
dass sie benutzt werden. Das Problem liegt in unserer Mitte,
doch wir sind nicht in der Lage, dieses zu beseitigen.
Dafür hat man von anderer Seite umfassend vorgesorgt.

PPS: Gib einem Mann einen Fisch und du ernährst ihn für einen Tag.
Lehre einen Mann zu fischen und du ernährst ihn für sein Leben.
Der gute Konfuzius hatte so recht. Im Moment verteilen wir ausschließlich
Fische, und davon reichlich.

Das sog. Grundgesetz für die BRD ..

Beo2 @, NRW Witten, Mittwoch, 02.09.2015, 10:06 vor 3796 Tagen @ Monterone 4079 Views

Was hat in einer deutschen Verfassung ein Recht zu suchen, das per definitionem nicht für Deutsche gilt, nur für Ausländer?

Das deutsche Volk hat sich bisher keine eigene Verfassung im völkerrechtlichen Sinne gegeben. Es hat also keine. Das sog. Grundgesetz ist noch heute geltendes Besatzerrecht von 1949:
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_für_die_Bundesrepublik_Deutschland

"Im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte erarbeitet, wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat und den Landtagen in den drei Westzonen (Ausnahme zunächst: Bayern) angenommen; eine Volksabstimmung gab es nicht." [...]

https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarischer_Rat
"Der Parlamentarische Rat war ein von den elf Ministerpräsidenten der deutschen Länder der drei westlichen Besatzungszonen auf Anweisung der drei Westmächte Frankreich, Großbritannien und Vereinigte Staaten von Amerika eingesetztes politisches Organ, um den politischen Neuanfang für Westdeutschland einzuleiten." [...]

Gruß, Beo2

Es ist ja nicht nur "sogenannt" - Bin auch für eine richtige Verfassung (Schäuble), aber Achtung!

azur @, Mittwoch, 02.09.2015, 13:15 vor 3796 Tagen @ Beo2 3484 Views

Hallo Beo2,

stimmt ja vieles an dem, was Du schreibst, aber die meisten Gremien der Zeit sind nur mit dem Willen der Allierten tätig gewesen. Dann wäre nach Deiner Definiton vieles "Besatzerrecht", also quasi fast alles.

Aber a) wird unter Besatzerrecht eigentlich vorwiegend die Regelungen verstanden, dass sich die Besatzer selbst gaben, wo sie ihre Befugnisse und Vorrechte regelten und aus denen sie ihre Rechte ziehen.

b) es galt eine Menge altes Recht fort, wie auch das StGB (1871) und BGB (1900).

Man kann das alles vermengen und vermischen, aber dann versteht man sich nicht mehr.

Klar ist, dass Grundgesetz ist auf Geheiß und unter Aufsicht der Westalliierten entstanden und sollte ein Provisorium sein.

Man muss misstrauisch sein, aber das erklärt das schon recht gut: http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/...

Das Grundgesetz ist auch nicht nur ein sogenanntes Grundgesetz, sondern heißt 1.) wirklich so und wird wirklich so genannt. Und es fungiert b) auch als Grundgesetz.

Die Bezeichnung: "sogenannt" würde eigentlich nur hinhauen, wenn es nur so genannt wäre, aber etwas anderes wäre:

"Bedeutungen:

[1] mit einer Bezeichnung versehen; bezeichnet als
[2] mit einer Bezeichnung versehen, die nicht wirklich zutrifft; irreführend bezeichnet als"
https://de.wiktionary.org/wiki/so_genannt

Nur damit wir uns recht verstehen: Bin auch dafür, dass sich das deutsche Volk endlich eine Verfassung gibt, wie es im GG angekündigt war.

Die Eliten scheuen den Aufwand und den Ärger.

Nur muss man bedenken:

a) Es gibt auch das hier, woran wir nicht beteiligt waren, obwohl es uns betrifft, und es nützt uns gar nichts, dass es Verfassung heißt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskonvent

daraus:
"
* Verfassunggebende Versammlung (gnerell - kann man auch gucken)
* Europäischer Konvent: Europäische Verfassung (2002–2003)" [[hae]]

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Konvent#Der_undemokratische_Konvent.3F "

Worüber schon der (!!) sagte: "Der luxemburgische Premier Juncker monierte ähnlich: "Der Konvent ist angekündigt worden als die große Demokratie-Show. Ich habe noch keine dunklere Dunkelkammer gesehen als den Konvent." (aus: der Spiegel 16. Juni 2003[3])"

und b)

Wenn die Not für die Eliten groß wird, dann ziehen sie die Karte auch, und das wurde auch schon angekündigt, um die Rechte Deutschlands an "Europa" abzutreten:

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle im “Focus” 2011:
„ ... dann brauchen wir eine neue Verfassung“:

“Wenn wir einen europäischen Bundesstaat schaffen, dann brauchen wir eine neue Verfassung und dann muss das Volk beteiligt werden. Das kann über eine direkte Abstimmung über einen vorher erarbeiteten Verfassungsentwurf geschehen oder über einen Konvent, der speziell dafür gewählt wird.“

Eine Nationalversammlung nach dem Vorbild der Paulskirche wäre das, sagt Vosskuhle:

“und dann das Modell des Verfassungskonvents, der stellvertretend für das Volk ein neues Grundgesetz erarbeitet.“

Ein Schelm, wer da nicht gleich denkt, wie sich dann vermutlich ein Teil der Freunde einer Deutschen Verfassung an der Nase durch den Ring führen lassen würde! Garantiert.

Und anschließend würden die "Gut"mütigen sagen: "nun ist alles gut" - Feige Naivlinge, die es immer und überall gibt!

Die werden für diesen Fall einen Konvent bestimmen, der ähnlich der Bundesversammlung gestaltet ist: Und bums - ehe man es sich versieht, ist ein neue Verfassung geschaffen und die Rechte werden soweit es geht an die EU abgetreten - und aus die Maus.

Dann könnte es sein, dass man noch dem GG hinterherweint, denn schlimmer geht immer, auch wenn es Verfassung heißt.

Da gilt es sehr wachsam zu bleiben und sich nicht aus flaschen Hoffnungen instrumentalisieren zu lassen!

Vermutlich würden die Eliten gern so manches aus einer neuen Verfassung heraus halten wollen, was im GG fest verankert ist (z. B. sind ihnen eine Menge Grundrechte, wie Unverletzlichkeit der Wohnung und Privatsphäre, ein Dorn im Auge, sowie das BVerfG), und rein nehmen können, was milde gesagt heikel ist, wie Souveränität an die EU abzugeben usw.

Viele freundliche Grüße

azur

--
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Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

GG und die Unverletzlichkeit der Wohnung

Monterone @, Mittwoch, 02.09.2015, 13:26 vor 3796 Tagen @ azur 3533 Views

Nichts für ungut azur,

da lachen ja die Hühner!

Vermutlich würden die Eliten gern so manches aus einer neuen Verfassung
heraus halten wollen, was im GG fest verankert ist (z. B. sind ihnen eine
Menge Grundrechte, wie Unverletzlichkeit der Wohnung und Privatsphäre, ein
Dorn im Auge, sowie das BVerfG), und rein nehmen können, was milde gesagt
heikel ist, wie Souveränität an die EU abzugeben usw.

Wenn Du bei Jacob Cohen abschreibst, hast Du anschließend die Ehre einer Hausdurschsuchung, PC-Beschlagnahmung und eines Strafbefehls über 30 Tagessätze.

Unter Unverletzlichkeit der Wohnung hab' ich mir immer etwas anderes vorgestellt.

Wenn Du meine Meinung über das GG hören willst? Damit kann man sich bestenfalls den A... abputzen, zu mehr taugt es nicht.

Soweit sich daraus Rechte ergeben, dürfen sie von allen Menschen dieser Erde in Anspruch genommen werden, außer sie sind Deutsche.

Monterone

Willst Du mich missverstehen? Ich sprach von der Gefahr, die sich bei einem verfassungsgebenden Prozess ergibt (ed)

azur @, Mittwoch, 02.09.2015, 13:46 vor 3796 Tagen @ Monterone 3181 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 14:11

Hallo Monterone,

das ist ja wohl ein Missverständnis!

Ich sprach von der Gefahr, die sich bei einem verfassungsgebenden Prozess ergeben kann, wenn sich dabei nicht nur Souverärnitätsrechte an die EU abgetreten werden, sondern Grundrechte verändert und beschnitten würden.

Die Liste der Begehrlichkeiten aus Politik, Exekutive und anderen einflussreiche Kreise ist da sicher ungemein lang und sie würden mit Sicherheit Etliches verändern wollen, an dem sie schon lange rumdoktern.

Dazu gehört auch, dass z. B. das Postgeheimnis ausgehöhlt wird. Es ist vieles ausgehöhlt, wie das was Du sagtest, aber meinst Du, es geht nicht noch schlimmer?

Und es ist auch Unsinn, dass hier niemand Rechte hat, und dass es nicht so wäre, dass das BVerfG auf Grundlage des GG schon oft Schlimmeres verhindert hat oder jeder in Deine Wohnung rennen kann.

Was Du machst, nennt man das Kind mit dem Bade ausschütten. Dabei sollte man schon gründlich bedenken, was man hat und was man fürchten muss, oder?

Es ist ungemein wichtig, dass man die Gefahren sieht, die auf uns warten, wenn die Eliten die Karte "Verfassung geben" ziehen.

Der Vosskuhle ist immerhin Präsident des höchsten Gerichtes des Landes, also nicht irgendwer, und es gab zu dem Zeitpunkt seiner Wortmeldung noch weitere nicht unwichtige Leute, die dem zustimmten (so etwas sagen solche Leute in aller Regel nach Absprache). Und ich kann Dir versichern: Das sind nicht Deine politischen Freunde.

Also Vorsicht bitte!

Und bitte nicht versuchen, mir das Wort im Munde umzudrehen.*

Viele freundliche Grüße

azur


Edit: Als ob ich nicht wüsste, dass es Hausdurchsuchungen gibt!

https://de.wikipedia.org/wiki/Durchsuchung_%28Recht%29#Hausdurchsuchung

Die Rechtsgrundlage ist zumeist die StPO, die das Grundrecht "ausformt", wie der Fachmann sagt.

Aber auch in dem einschlägigen Art. 13 GG sind Eingriffe genannt:

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_13.html

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.
(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.
(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.
(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden."

Siehe aber auch: "Kritik an der Hausdurchsuchung in Deutschland

Nachdem Anfang des 21. Jahrhunderts zur Terrorismusbekämpfung auch in Deutschland die Befugnisse von Ermittlungsbehörden ausgeweitet wurden, entspann sich eine gesellschaftliche Debatte über Bürgerrechte, im Rahmen derer auch die Hausdurchsuchung Diskussionsgegenstand wurde. Bundesverfassungsrichter Rudolf Mellinghoff kritisierte in einem Zeitungsinterview, dass viele Durchsuchungen rechtswidrig seien und ohne ausreichenden Tatverdacht, oft sogar zu Zwecken der Einschüchterung und Disziplinierung erfolgen. Um das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung stehe es „leider nicht so gut“, was auch der hohe Anteil illegaler Hausdurchsuchungen an erfolgreichen Verfassungsbeschwerden zeige.[5] Im Zentrum steht dabei meistens der Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit. Im Onlinemagazin Telepolis wurde etwa im Zusammenhang mit der „Facebookaffäre“ um die Sportlerin Ariane Friedrich kritisiert, dass die Wohnung des mutmaßlichen Täters durchsucht worden sei, ohne dass Friedrich oder den Ermittlern überhaupt bekannt gewesen sei, was das fragliche, ihr zugesendete Bild tatsächlich zeige, da Friedrich dieses gar nicht erst geöffnet hatte.[6] Auch von justizkritischen Strafverteidigern wie Udo Vetter wird regelmäßig Kritik an Wohnungsdurchsuchungen geäußert und gefordert, dass ein automatisches Beweisverwertungsverbot für bei rechtswidrigen Durchsuchungen gefundene Beweismittel eingeführt werden müsse. Ansonsten bestehe kein Anreiz für die verantwortlichen Beamten, die Grundrechte der Beschuldigten zu beachten, da rechtswidrige Handlungen regelmäßig keine dienstrechtlichen oder anderen persönlichen Konsequenzen hätten und Gerichte fast nie Beweisverwertungsverbote verhängen.[7]"
https://de.wikipedia.org/wiki/Durchsuchung_%28Recht%29#Kritik_an_der_Hausdurchsuchung_i...

Verfassungsrichter über Durchsuchungen
"Viele sind verfassungswidrig"

Das ist auch leider juristischer Alltag. Denn niemals läuft alles rechtskonform, aber immer noch anders, als ungeregelt und ohne Rechte des Einzelnen, unter reiner Willkür. Um solche Rechte wurde lange intensiv gekämpft, denn unter absolutistischen Machthabern gab es davor keinerlei Schutz.[/b]

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Wenn Mißverständnis, dann keine Absicht

Monterone @, Mittwoch, 02.09.2015, 14:01 vor 3796 Tagen @ azur 3224 Views

Hallo azur,

das ist ja wohl ein Missverständnis!

Das kann natürlich sein. Wenn mir so etwas passiert ist, dann aber unabsichtlich.

Der Vosskuhle ist immerhin Präsident des höchsten Gerichtes des Landes,
also nicht irgendwer, und es gab zu dem Zeitpunkt seiner Wortmeldung noch
weitere nicht unwichtige Leute, die dem zustimmten (so etwas sagen solche
Leute in aller Regel nach Absprache). Und ich kann Dir versichern: Das sind
nicht Deine politischen Freunde.

Bei mir sind alle Staatsgewalten der BRD unten durch. Die lege ich unter organisiertes Verbrechen ab.

Monterone

Alles klar - man muss imho wissen, was man haben will - und was nicht

azur @, Mittwoch, 02.09.2015, 14:19 vor 3796 Tagen @ Monterone 3092 Views

Hallo azur,

das ist ja wohl ein Missverständnis!


Das kann natürlich sein. Wenn mir so etwas passiert ist, dann aber
unabsichtlich.

Hallo Monterone,

danke sehr, alles klar.

Es ist oft auch verständlich, dass die Wut groß ist, denn dafür gibt es leider reichlich Gründe.

Man muss nur wissen, was man hat und was man haben will.

Wenn man zu wild verachtet, kann es sein, dass man seinen Gegnern in die Hände spielt.

Wenn man also z. B. Rechte, die uns schützen können, zu undifferenziert, also in sprichwörtlichen "Bausch und Bogen"*, abkanzelt, dann legt man vielleicht keinen Wert mehr darauf, dass es sie überhaupt gibt. Das könnte fatal sein.

Dass die Rechte leider oft nicht vor dem schützen (oder nur unzureichend), vor dem sie schützen sollen, hat ja u. a. der von mir verlinkte Verfassungsrichter bestätigt.

Und doch wäre es vermutlich anders, wenn die Exkutive der BRD solche Schranken gar nicht erst zu beachten hätte.

Hab noch einen schönen Tag!

Viele freundliche Grüße

azur


*) http://www.redensarten.net/Bausch+und+Bogen.html

--
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Das Volk könnte sich sehr wohl eine eigene Verfassung geben, wenn es wollte: Stichwort Volkssouveränität

Philip Marlowe @, Location: Europe's Paymaster, Mittwoch, 02.09.2015, 20:27 vor 3795 Tagen @ Beo2 2828 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 20:37

Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volkssouveränität

Dazu auch Art. 2 GG:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Also das Volk (als Ganzes) müsste sich eine Verfassung per Abstimmung geben. Nicht unmöglich, aber praktisch sehr schwierig durchzuführen.

Gruß,
Phil.M.

"Souveränität und Demokratie" .. ohne eigene Verfassung!? (edit.)

Beo2 @, NRW Witten, Donnerstag, 03.09.2015, 12:08 vor 3795 Tagen @ Philip Marlowe 2715 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 03.09.2015, 12:34

Das Volk könnte sich sehr wohl eine eigene Verfassung geben, wenn es wollte: Stichwort Volkssouveränität
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Volkssouveränität

Dazu auch Art. 2 GG:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Ja, das Papier ist geduldig. Die Realität in DE sieht aber ganz anders aus.

Also das Volk (als Ganzes) müsste sich eine Verfassung per Abstimmung geben. Nicht unmöglich, aber praktisch sehr schwierig durchzuführen.

Schwierig? Diese Schwierigkeit befindet sich offensichtlich nur in den Köpfen der Deutschen oder in den Waffen ihrer Besatzer. Denn selbst zahlreiche Bananenrepubliken rund um den Globus haben es nach ihrer Entlassung aus dem Kolonialstatus oder neuerdings z.B. nach dem arabischen Frühling geschafft. Nein, die Deutschen können oder dürfen es nicht.

Ein Volk bzw. ein Land, welches offensichtlich nicht in der Lage ist, warum auch immer, sich eine eigene Verfassung zu geben, kann m.M.n. nicht als souverän oder als demokratisch bezeichnet und international anerkannt werden. Dies sollte auch in den Statuten des Völkerrechts fest verankert werden .. falls es nicht sogar schon ist (was ich stark vermute).

Eine ureigene Verfassung halte ich für eine Mindest!voraussetzung für eigene Souveränität sowie für das Vorhandensein von Demokratie, die allermindeste!
Und wo es keine Verfassung gibt, da kann es natürlich auch keinen "Verfassungsschutz" geben ... Das sind alles Mogelpackungen, eine Scheinwelt und das DEppenland eine Lachnummer.

Die Deutschen leben in einer Scheinrealität, die sie sich jeden Tag in gemeinsamer Anstrengung neu erlügen und erfinden und gegenseitig zusichern.

Gruß, Beo2

So lange das Imperium steht, werden wir Knechte und Sklaven sein

Monterone @, Donnerstag, 03.09.2015, 12:40 vor 3795 Tagen @ Beo2 2566 Views

Hallo Beo2,

um Deutschlands Souveränität zu zerstören, haben die Alliierten zwei Weltkriege angezettelt.

Sie werden den Teufel tun, uns in welcher Form auch immer, diese Souveränität quasi durch die Hintertür wieder zuzugestehen.

Dann wären aus Sicht Angloamerikas zwei Weltkriege vergeblich geführt worden und 70 Millionen Menschen umsonst gestorben.

Monterone

Die Tore weit geöffnet, seid willkommen, ihr Milliarden!

Rotweintrinker @, Mittwoch, 02.09.2015, 09:49 vor 3796 Tagen @ Reffke 4717 Views

Gegen den Willen des Volkes ließ die Regierung der DDR keinen raus, gegen den Willen des Volkes lässt die Regierung der BRD jeden rein. Dass die Deutschen in der ehemaligen DDR, die schon wieder fremdbestimmt werden, besonders bockig reagieren, verwundert nicht. Und vielleicht gelingt es ihnen ja erneut, das Joch abzuschütteln. Wir Westler, längst verblödet, schaffen das wahrscheinlich nicht mehr.

Keiner raus, alle rein - Hochinteressante Parallele

Taktiker @, Mittwoch, 02.09.2015, 10:27 vor 3796 Tagen @ Rotweintrinker 4898 Views

Gegen den Willen des Volkes ließ die Regierung der DDR keinen raus, gegen
den Willen des Volkes lässt die Regierung der BRD jeden rein.

Dass die DDR keinen raus ließ, führte zu ihrem Verschwinden. Nachdem die ersten Grenzübergangsstellen geknackt waren, war die DDR schnell erledigt.

Nun werden alle, aber auch alle, rein gelassen. Wieder sind die Bürger (das Pack) gefordert. Machen sie die Grenzen nun in Eigeninitiative dicht?

Und so trug es sich zu:

Ein paar einzelne Blockierer fangen an. Die Staatsmacht greift sie umgehend an, denn es sind nur wenige, zudem passive Blockierer, echtes Pack. Es kommt zum ersten Toten, das BRD-System gerät in Erklärungsnot. Mehr solidarisieren sich, die Staatsmacht weicht vorsichtig zurück, wird unsicher. Zudem kursieren Gerüchte von einer Erkrankung Merkels, so dass Handlungsanweisungen ausbleiben.

Da passiert es. Am 9.11.2015, 18:00 Uhr in der Bundespressekonferenz, am Mikro Steffen Seibert, bekommt vom Sekretär Michael Offer mehrere Zettel zugesteckt, blättert darin.

[image]

Verliest, dass das Innenministerium eine neue Asylregelung vorbereitet und sich Asylsuchende vor Einreise schriftlich an die Behörden zu wenden haben.

Nachfrage eines Reporters der Süddeutschen Zeitung: "Ab wann tritt das in Kraft?"

Seibert: "Das tritt nach meiner Kenntnis... ist das sofort, unverzüglich..."

Eine halbe Stunde später sind bereits Hunderttausende an den Grenzübergängen und feiern die geschlossenen Schlagbäume. Merkel tritt am nächsten Morgen vor die Presse und verkündet ihren Rücktritt und Neuwahlen.
Es kommt heraus, dass der Bundesgauckler die Schüsse auf die Blockierer befohlen hat. Er ruft bei seiner Verhaftung noch "Ich liebe – ich liebe doch alle – alle Menschen – na ich liebe doch – Ich setze mich doch dafür ein." Aber alle lachen nur.

Die AfD erringt schließlich die absolute Mehrheit und wer von den Grünen nicht das Land verlassen hat, wird umgehend festgenommen.

Und so wiederholte sich Deutsche Geschichte nach nur 26 Jahren.

Neee, mal anders herum

sensortimecom ⌂ @, Mittwoch, 02.09.2015, 11:28 vor 3796 Tagen @ Taktiker 4024 Views

Es wäre doch auch möglich dass die Nachbarländer einen Zaun um Deutschland machen, nachdem alle begehrten Milliarden an Fachkräften aufgenommen wurden <img src=" />

Es wird spannend, wie sich die anderen EU Länder verhalten werden

Sylvia @, Mittwoch, 02.09.2015, 11:43 vor 3796 Tagen @ sensortimecom 4105 Views

Ich meine, werden sie wirklich zusehen wie die Kuh, die sie am besten Melken können, vor die Hunde geht? Oder werden sie Deutschland zur Vernunft bringen - aus Eigeninteresse?

Das bestätigt meine Theorie, daß Merkel die EU sprengen will

FOX-NEWS @, fair and balanced, Mittwoch, 02.09.2015, 15:47 vor 3796 Tagen @ Sylvia 3504 Views

Ich meine, werden sie wirklich zusehen wie die Kuh, die sie am besten
Melken können, vor die Hunde geht? Oder werden sie Deutschland zur
Vernunft bringen - aus Eigeninteresse?

Können sie denn? Gegen das vereinigte Gutdeutschland?

Zuerst hat es Merkel an den Finanzfront probiert und ist gescheitert ... alle machen beim Austeritätswahn und dem Tanz um die "Schwarze Null" mit. [[sauer]]

Nächster Versuch: Volksselbstmord. Das klappt garantiert! [[freude]]

--
[image]
** Keiner soll hungern ohne zu frieren! **

Glaube ich nicht. Ich denke, hinter verschlossenen Türen, ist die Kacke gewaltig am Dampfen

Sylvia @, Mittwoch, 02.09.2015, 17:33 vor 3795 Tagen @ FOX-NEWS 3441 Views

Ich denke, dass Angela Merkel und ihre gesamte Mi­nis­ter­rie­ge, speziell Thomas de Maizière, es die letzten Jahre schlicht verpennt haben das sich abzeichnende Problem der massenhaften Zuwanderung anzugehen.

Hinter verschlossenen Türen ist sicher die Kacke am Dampfen, nach Außen hin gibt man sich aber cool und macht auf "Wir schaffen das schon". Das sieht man sehr gut daran, dass auf einige EU Länder Druck aufgebaut wird.

Ungarn hält sicher nicht von sich aus die Migranten in den Bahnhöfen fest. Die würden sie lieber gestern als heute nach Deutschland durchreichen.

Und jetzt die Grenzkontrollen am Brennerpass. Das machen die Italiener sicher nicht freiwillig. Auch die würden liebend gerne die Zuwanderer einfach loswerden.

Es würde mich nicht wundern wenn die Kritik von UN Generalsekretär Ban Ki-moon an all jene "unsolidarischen" EU-Länder, die sich so gegen die Aufnahme von Zuwanderern sperren, auf "Anregung" Deutschlands zustande kam.

Ich könnte mir gut vorstellen (ja ich wünsche es mir sogar), dass Merkel sich dieses mal verrechnet hat und die Rechnung für ihre ewige Aussitzerei und Untätigkeit bezahlen muss.

Kaum schreibe ich das, schon lese ich: "Thomas de Maizière: Jetzt soll es plötzlich schnell gehen"

Sylvia @, Mittwoch, 02.09.2015, 17:50 vor 3795 Tagen @ Sylvia 3413 Views

Innenminister de Maizière in Berlin: "Überall auf Veränderungen einstellen"

... Bis Ende Oktober will die Große Koalition ein milliardenschweres Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Das kündigte Innenminister Thomas de Maizière nach einer Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses an.

"Der Zeitplan ist ehrgeizig", sagte der CDU-Politiker, betonte aber: "Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Sache verlangt schnelle Entscheidungen." Geprüft würden dabei auch Grundgesetzänderungen an mehreren Stellen. ...

HEIL EUROPA! (oT)

Ashitaka @, Mittwoch, 02.09.2015, 19:33 vor 3795 Tagen @ Sylvia 2840 Views

- kein Text -

--
Der Ursprung aller Macht ist das Wort. Das gesprochene Wort als
Quell jeglicher Ordnung. Wer das Wort neu ordnet, der versteht wie
die Welt im Innersten funktioniert.

Wer das Wort neu ordnet

Lisa @, Donnerstag, 03.09.2015, 18:28 vor 3794 Tagen @ Ashitaka 2612 Views

Das ist unverständlich, wie kannst du "DAS WORT" neu ordnen?

Das hat Merkel schon in Marxloh angekündigt,

Dirk-MV @, Punta Cana, Donnerstag, 03.09.2015, 19:36 vor 3794 Tagen @ Sylvia 2652 Views

unter anderem, daß alle Geduldeten, die länger als zwei Jahre im Land sind, entweder eingebürgert oder schnell abgeschoben werden. Wie das ausgeht, kann sich jeder denken.

mfg

--
Der wahre Feind eines Mannes ist Zweifel.

Genau, wer wird die Entwicklung aufhalten?

aliter @, Mittwoch, 02.09.2015, 18:41 vor 3795 Tagen @ Sylvia 3109 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 02.09.2015, 20:19

Ich meine, werden sie wirklich zusehen wie die Kuh, die sie am besten
Melken können, vor die Hunde geht? Oder werden sie Deutschland zur
Vernunft bringen - aus Eigeninteresse?

Genau, zunächst werden sich die Anrainer mal ins Fäustchen lachen, ob der Probleme der "Musterschüler".
Dann werden sie überlegen: Einerseits lässt sich aus dem genuinen immens fleißigen Deutschland recht viel herausholen, selbst wenn die Bevölkerung darbt, der Versailler Vertrag hat das vorgemacht, andererseits wenn die Bevölkerung nicht mehr deutsch ist, sieht das anders aus.

Leute, die nicht Kerzen halten, wenn sie betroffen sind, sondern zum Messer greifen.

Die Migranten oder wie man sie auch nennen mag, auch und insbesondere, die schon lange hier lebenden, sie mögen noch so nett und herzlich sein, wenn sie etwas nicht haben, so ist meiner Erfahrung nach das die Solidarität mit Deutschland.

D.h. damit ist eigentlich eine Grenze gesetzt. Überdies vermute ich, dass og. (teil)integrierte Migranten, die schon lange hier sind die ersten sein werden, die der Einreiselawine entgegenstehen, oder hat jemand am Münchner Hauptbahnhof Türken und Kurden Geschenke verteilen sehen?

Kurzum es ist spannend, aber leider nicht positiv.
mfg

Zaun um Deutschland

Rotweintrinker @, Donnerstag, 03.09.2015, 10:03 vor 3795 Tagen @ sensortimecom 2707 Views

Es wäre doch auch möglich dass die Nachbarländer einen Zaun um
Deutschland machen, nachdem alle begehrten Milliarden an Fachkräften
aufgenommen wurden <img src=" />

und nun die Deutschen aus ihrem Land flüchten müssen.

Mauer bauen

Rybezahl, Donnerstag, 03.09.2015, 13:02 vor 3795 Tagen @ Rotweintrinker 2673 Views

Es wäre doch auch möglich dass die Nachbarländer einen Zaun um
Deutschland machen, nachdem alle begehrten Milliarden an Fachkräften
aufgenommen wurden <img src=" />


und nun die Deutschen aus ihrem Land flüchten müssen.

Allen Freunden der Ein- und Ausmauerung sei die Partei Die PARTEI anempfohlen:

"Wir mauern Sie nicht ein, wie mauern Sie aus!"

--
Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift.

Was für ein Unterschied: besetzt vs. nicht besetzt - die Schweiz (mT)

DT @, Mittwoch, 02.09.2015, 11:43 vor 3796 Tagen @ Reffke 4385 Views

Die holen sich nur die höchst qualifizierten rein, Deutsche etc., selbst Amis
wandern in die Schweiz aus. Ärzte, Wissenschaftler, Ingenieure, aber auch hoch
qualifizierte OP Schwestern etc.
Dazu jede Menge ordentliche, saubere und disziplinierte Ostdeutsche, die
die Serviceindustrie und Gastronomie der Schweiz aufrecht erhalten.

Die Gewinne für das Schweizer Volk durch Immobilieneffekte sind viel größer,
weil nicht Slumlords, die Wohnungen für die tumben Massen zur Verfügung stellen, gewinnen, sondern
der individuelle Schweizer Bürger, der hochwertigen Baugrund für Häuser und hochwertige Wohnungen verkauft.

Von den angenehmen Effekten der Addition von solch anständigen, fleißigen, gebildeten, angepaßten Bürgern, die versuchen, sich anzupassen und deren Einstellung und Mentalität mindenstes gleich der Schweizer ist, möchte ich gar nicht erst sprechen.

Und was bekommen wir von den Besatzern aufgedrückt und was verlangt die Industrie? Sinti- und Roma, Syrer, Afghanen, Afrikaner und islamische Horden.

Welches Land durch die Einwanderung mehr profitiert, steht außer Frage.

Daß Xenphobie ein universales Phänomen ist, sogar bei den hoch qualifizierten
deutschen Einwanderen, hat ja wohl die Abstimmung über die Limitierung des Zuzugs in der Schweiz vor ein paar Jahren gezeigt. Soweit ich mich erinnere,
wurden die Schweizer Bürger, die Sorgen äußerten, nicht als "Nazis" bezeichnet.

Fuck you Besatzer, fuck you Besatzerpresse, fuck Eure Agenda, die Ihr unserem Volk gegen seinen Willen überstülpt!

DT

Dazu ein kleines, kurzes Video

Dieter, Mittwoch, 02.09.2015, 13:05 vor 3796 Tagen @ DT 3796 Views

bearbeitet von Dieter, Mittwoch, 02.09.2015, 15:34

Hallo DT,

Dazu ein Video, da es schließlich auch in der Schweiz Tendenzen gibt, sich dem EU-Diktat zu unterwerfen. Die EU ist da eigentlich noch schlimmer als die Amis gegenüber der EU.

https://www.facebook.com/Tschech12/videos/10207276421172851/

Gruß Dieter

Der wirkliche Unterschied zur Schweiz

pigbonds @, Mittwoch, 02.09.2015, 13:17 vor 3796 Tagen @ DT 4252 Views

Die holen sich nur die höchst qualifizierten rein, Deutsche etc., selbst
Amis
wandern in die Schweiz aus. Ärzte, Wissenschaftler, Ingenieure, aber auch
hoch
qualifizierte OP Schwestern etc.
Dazu jede Menge ordentliche, saubere und disziplinierte Ostdeutsche, die
die Serviceindustrie und Gastronomie der Schweiz aufrecht erhalten.

Die Schweizer und bereits zugewanderte Nichtschweizer, die davon profitieren,
stimmen Dir zu, die anderen nicht. Verschärften Wettbewerb mag nur der, der
davon profitiert also jener, der nicht direkt im Wettbewerb steht, z.B. der
Kranke im Spital oder der Gast in der Wirtschaft oder der Wirt selber, der zwar
gerne ausländisches Personal hat, nicht aber ausländische Wirte.

Die Gewinne für das Schweizer Volk durch Immobilieneffekte sind viel
größer,

Die Schweizer sind Mieter und gerade diese Immo-Effekte sind ein wichtiger Grund
dafür, dass die Initiative angenommen worden ist.

weil nicht Slumlords, die Wohnungen für die tumben Massen zur Verfügung
stellen, gewinnen, sondern
der individuelle Schweizer Bürger, der hochwertigen Baugrund für Häuser
und hochwertige Wohnungen verkauft.

Die Meinung der Mehrheit ist eher, dass ein paar Spekulanten und Bauunternehmer
billig Ostdeutsche oder Portugiesen anstellen und dann abkassieren.
In der Schweiz gibt es Vermögenssteuern, somit ist es kein Vorteil, wenn dieselbe
Wohnung plötzlich doppelt soviel wert gilt, das Einkommen wegen der ausländischen
Konkurrenz aber gleich bleibt.

Genau das ist einer der wichtigsten Gründe, wieso die Masseneinwanderungsinitiative
angenommen worden ist.

Von den angenehmen Effekten der Addition von solch anständigen,
fleißigen, gebildeten, angepaßten Bürgern, die versuchen, sich
anzupassen und deren Einstellung und Mentalität mindenstes gleich der
Schweizer ist, möchte ich gar nicht erst sprechen.

Ja, nach 15 Jahren in der Schweiz erkennt man den Deutschen gar nicht mehr,
das ist ein Running-Gag und Du erfüllst das Vorurteil zu 100%:
https://www.youtube.com/watch?v=qSzqr_2E7IE

Und was bekommen wir von den Besatzern aufgedrückt und was verlangt die
Industrie? Sinti- und Roma, Syrer, Afghanen, Afrikaner und islamische
Horden.

Auch das ist falsch, die Masseneinwanderunginitiative sorgt dafür, dass Bürger
der EU keine Vorteile mehr gegenüber Einwanderern aus Russland, USA, etc haben
sollen. Keine EU-Freizügigkeit mehr sondern Kontingente.

Welches Land durch die Einwanderung mehr profitiert, steht außer Frage.

Das "Land" profitiert, weil die Konkurrenz zunimmt, aber die bisherigen Bewohner
erfahren eine verschärfte Konkurrenz. Am Beispiel: dass es viele Beizen gibt, ist
gut für die Gastronomie und die Gäste, aber hart für die Wirte.

Daß Xenphobie ein universales Phänomen ist, sogar bei den hoch
qualifizierten
deutschen Einwanderen, hat ja wohl die Abstimmung über die Limitierung
des Zuzugs in der Schweiz vor ein paar Jahren gezeigt. Soweit ich mich
erinnere,
wurden die Schweizer Bürger, die Sorgen äußerten, nicht als "Nazis"
bezeichnet.

Was daran liegen kann, dass in der Schweiz einige "Frontisten", die mit den
Nazis symathisierten, hingerichtet worden sind.
Bei einige älteren Schweizern stehen die Deutschen noch generell unter Nazi-Verdacht.
Das haben einige Deutsche in der Schweiz ganz sicher bereits erfahren und zwar
auf eine ganz fiese Art.

Fuck you Besatzer, fuck you Besatzerpresse, fuck Eure Agenda, die Ihr
unserem Volk gegen seinen Willen überstülpt!

Das sind Ausreden. Der Unterschied zur Schweiz ist, dass die Schweizer, ein
schwäbischer Pejorativ für "Eidgenosse", der bereits dem Namen nach das Bekenntnis, also
den Eid, über irgendwelche kulturellen oder ethnischen Merkmale stellt, Freiheit
und Selbstbestimmung wollen. Dafür wurde Jahrhunderte lang gekämpft, die alte Hymne
erwähnte dies noch:
"Heil Dir Helvetia, hast noch der Söhne ja, wie sie Sankt Jakob sah, freudvoll zum Streit!"
Bezugnehmend auf die Schlacht bei St. Jakob, als eine Vorhut von 1500 Eidgenossen gegen ein Heer von 20'000
Franzosen in die Offensive ging, dabei 4000 Franzosen töte und selber bis auf 16 Mann ausgelöscht
wurde.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_bei_St._Jakob_an_der_Birs

Oder schau Dir die Schwabenkriege an, z.B.:
https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_im_Schwaderloh
6000 Deutsche verlieren gegen 1500 Schweizer mit 1500 Toten vs 100 Toten

Es gibt viele solcher Beispiele wo "Freie" gegen "Knechte" kämpfen und die Knechte
trotz scheinbarer Überlegenheit gegen die Freien unterlagen.

Wenn sogar hier im Forum dem Putinator! gehuldigt wird, dann ist dies
ganz bestimmt kein Ausdruck von Freiheitswillen, sondern Unterwürfigkeit.

wurden die Schweizer Bürger, die Sorgen äußerten, nicht als "Nazis"
bezeichnet.

Um nochmals darauf zu antworten: in der Schweiz definieren sich besonders die klassisch Rechten (grosse Teile
von CVP/FDP/SVP) als Widerständler gegen die Nazis und Faschisten und deshalb suchen auch nur ein paar wenige
(z.B. Freysinger) den Kontakt zur "Neuen Europäischen Rechten", die sich gefährlich nahe am Faschismus bewegt.

Dir ist sicher nicht unbekannt, wer diese Parteien in Europa sind und dass diese zum Teil finanzielle Hilfe
von Putin erhalten:

[image]
Le Pen und Tiagnibok unterzeichnen "Union der Patrioten":
http://www.dailymotion.com/video/x1e8ikj_le-front-national-recoit-le-parti-ukrainien-sv...

Die ganz grosse Mehrheit der "politisch rechten" Schweizer will rein gar nichts mit diesen "selbsternannten Patrioten",
die ich in deren Ländern hart an der Grenze zu Landesverrätern sehe, zu tun haben.

Das ist der Unterschied zur Schweiz.

ist, dass Filme wie der von Dir verlinkte bei uns unmöglich sind - da rassistisch

Kurz_vor_Schluss @, Mittwoch, 02.09.2015, 14:05 vor 3796 Tagen @ pigbonds 3511 Views

Salve pigbonds,
zwei kurze Gedanken:
Danke für den Film, hab gelacht - auch über die versteckten Animositäten und Komplexe der Schweizer uns gegenüber - schade, dabei sind wir uns recht ähnlich.
Wenn ich das Bild aber umkehre - mir einen Türken vorstelle, der auf ähnliche Weise in einem Film von Deutschen gemaßregelt würde, was die korrekte Benutzung der Sprache angeht - unmöglich. Das wäre ja Rassismus und würde insofern nie bei uns gebracht.
Und lustig auch dies: Deutsche, die, wie die Frau im Film insinuiert, im Geschäft "Hey Frau, bring mal Käse!" tönen, habe ich so noch nie erlebt - wohl aber Neu?/Zukunftsdeutsche mit ähnlichem Verhalten. Naja, jedem Land seine Erfahrungen....
Und secundo:
Stimmt, dass die Motivation den Kampfwert ungemein beeinflusst, zeigen Deine Schweizer Beispiele. Wie auch kämpfende Germanen, das Lützowsche Freikorps, die Waffen-SS, die Rebellen im Donbass - die Hauptsache ist, motiviert zu sein. [[zwinker]]
Schönen Gruß
K_v_S
P.S.: Magst Du Dich noch zum Faden von Albert äußern?
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=367613
Der Saker geht davon aus, dass an den Gerüchten um eine militärische Intervention der Russen nichts dran ist.

--
Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
Karl Valentin

Hast Du das gelesen, DT? (oT)

Zarathustra, Donnerstag, 03.09.2015, 10:42 vor 3795 Tagen @ pigbonds 2603 Views

- kein Text -

Bitte um mehr Info

Leserzuschrift @, Donnerstag, 03.09.2015, 14:32 vor 3795 Tagen @ pigbonds 2604 Views

Hi Pigbonds

Du erweckst den Eindruck, dass Putin die Faschisten von der Svoboda-Partei in der Ukraine finanziell unterstützt. Hast Du dafür Belege oder Quellen?

Danke

Gruß, P.

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