Zum Wahlrecht
Hallo,
bislang kenne ich unser Wahlrecht nur in der Weise, daß man positiv eine der zur Verfügung stehenden Parteien wählen kann. Ist man mit keiner dieser Parteien als Wahlberechtigter einverstanden, so hat man in unserem System automatisch keinerlei Stimmrecht z.Zt., noch schlimmer, man gewichtet die Stimmen andersdenkender überproportional. Alles in allem meines Erachtens ein extrem anti-demokratisches Wahlrecht.
Unter Anerkennung der derzeitigen parteienoligarchischen Machtstrukturen und um dem entgegenzuwirken könnte es doch eine Parteigründung geben, die all die Nein-Sager-Stimmen bündelt. Also eine Protestpartei ohne Programm, die einfach nur dazu da ist, Parlamentarier-Sitze zu besetzen, die Stimmgewichtung in den Parlamenten auf das realistische Maß zu bringen und ansonsten sich verpflichtet zu jedem Gesetzentwurf oder jeder Beschlußvorlage die Zustimmung zu verweigern, unabhängig des Inhalts.
Wie wäre es damit?
Gruß Dieter