Entwicklungen hinsichtlich TTIP

Carausius @, Mittwoch, 08.07.2015, 22:20 vor 3846 Tagen 3475 Views

Hallo alle,

ich möchte hier mal auf die Entwicklungen der TTIP aufmerksam machen.

Es wird wohl noch einige Monate dauern und der Inhalt abgeändert werden. Aber ein Ablassen von der grundsätzlichen Idee scheint nicht zur Debatte zu stehen.

Meine Befürchtung, dass Ähnliches wie die Vattenfallklage bald häufiger vorkommen wird, wird anscheinend auch von anderen geteilt. Obwohl einige Menschen, die Einfluss auf die Verhandlungen nehmen können, ISDS grundsätzlich kritisch bettrachten, wird eine vergleichbare Regelung allem Anschein nach enthalten sein.

Dies veröffentlichte tagesschau.de heute:

http://www.tagesschau.de/ausland/ttip-169.html

TTIP kann nur durch einen GENERALSTREIK in der ganzen EU verhindert werden! (oT)

Albrecht @, Mittwoch, 08.07.2015, 22:54 vor 3846 Tagen @ Carausius 2372 Views

- kein Text -

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Generalstreik - selten so gelacht!

Langmut @, Mittwoch, 08.07.2015, 23:25 vor 3846 Tagen @ Albrecht 2855 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 09.07.2015, 15:54

Hallo in die Runde,

das doch wohl bitte nicht, oder welche Clique will man denn statt den derzeitigen Machtträgern nach oben hieven?

Was Generalstreiks so mit sich brachten und welche Erfolgsaussichten sie zeitigen, bemüht sich hier Wikipedia konservativ aufzulisten:

Generalstreik

Väterchen Franz und andere sangen seinerzeit von Sacco und Vanzetti.

Tote Helden sind gute Helden!

Ziviler Ungehorsam, Steuerentzug sowie wachsam und bereit sein, wären dagegen probate Alternativen.

Es ist an der Zeit

Gruß
Langmut

Auch dieses propagandistische "Meisterwerk" - ESM-Gouverneur Schäuble

azur @, Donnerstag, 09.07.2015, 01:47 vor 3846 Tagen @ Carausius 2998 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 09.07.2015, 01:52

Hallo Carausius,

auch von dort, wie bei heiklen Themen üblich, ist der "Artikel" (so wird das auf von der dortigen Seiten, über z. B. den Leserkommentaren, selbst benannt) ein Video: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-167.html

Dauer 1 min 27. Wie schön leuchten da am Ende diee angeblichen Vorteile!

Die Regel ist u. a., dass man das, was im Kopfe des Zuschauers noch nachhalt, am Ende darlegt. Botschaft also hier sympathisch gemeint und gemacht am Ende.

Kein Wort, wem das am meisten nützt? Die teueren Kanzleien haben sich schon mal ein Lätzchen umgebunden, um gemeinsam mit anderen Big Boys so richtig abzusahnen.

Vattenfall wird auch in dem Video als Drohung verarbeitet. Und der Investorenschutz! Als ob es kein unternehmerisches Risiko mehr gebe. Wie sind die nur früher alle klar gekommen?

Aber immerhin konnten die Leser dazu kurz diskutieren. Würde mal zu gern sehen, wie das entschieden wird: Mal dürfen die Leser lang, mal kurz, mal gar nicht...

Das durfte gar nicht erst besprochen werden: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/esm-103.html - Video 1 min 11 (sieht doch alles gemütlich und vertrauenserweckend aus, oder? [[zwinker]])

Natürlich wird wieder nicht erwähnt, wie welcher bemerkenswerten Immunität und Rechtsform der ESM ausgestattet ist.

Und es rühre sich nur etwas, wenn Deutschland bzw. ESM-Gouverneur Schäuble dem zustimmen. Da sind wir doch so richtig beruhigt, oder?

Also: Das große Kassieren steht erst noch an. Aber angerichtet ist es schon (und alles gesetztlich "schön" geregelt, für die Nutznießer, die natürlich keinen Einfluss auf die Meinungsbildung haben).

Wie das alles stoppen? Da kann man Albrecht doch gut verstehen.

Ohne Ende bis zum Ende!

Viele freundliche Grüße

azur

--
ENJOY WEALTH
(Groß-Leucht-Reklame am Gebäude Lehmann-Brothers/NY)

Meide das Destruktive - suche das Konstruktive.

Belgische Stadt erklaert sich als TTIP-freie Zone

CalBaer @, Donnerstag, 09.07.2015, 02:09 vor 3846 Tagen @ Carausius 2529 Views

On 25 June, the St. Gilles council adopted a text which criticized a key component of the pact, a mechanism which allows private firms to sue national governments to protect their commercial interests, also known by an acronym - ISDS.

St. Gilles also declared itself a “zone outside of TTIP”.

https://euobserver.com/beyond-brussels/129510

Die Entschliessung des Stadtrates von St. Gilles hat zwar keine rechtliche Wirkung, man wolle aber ein politisches Signal setzen.

--
Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Mag sein, dass...

Carausius @, Donnerstag, 09.07.2015, 06:09 vor 3846 Tagen @ Carausius 2246 Views

...andere im Kopf schon weiter sind, aber mir wird erst langsam richtig klar, dass Gesetze nurnoch auf Knechte angewendet werden und Institutionen wie ESM und Großkonzerne über den Staaten stehen.

So als seien die Regierungen als juristische Personen die Bürger eines ungenannten Weltstaates, der von einer längst etablierten Aristokratie regiert wird. Die Gesetze der Staaten sind nurnoch eine Hausordnung, die deren Regierungen an ihrem Nutzvieh anwenden dürfen; selbstverständlich auch nur so lange, wie sie den Interessen der darüberliegenden Ebene nicht im Wege stehen.

Die Behörden dieses Weltstaates tragen dann so aussagekräftige Namen wie
FED, EZB, ESM, IWF, IBRD, WTO... von Buchstabensuppe muss ich kotzen!


EDIT: Vielen Dank für die Links!

Handel ja, aber nicht mit den USA

Suchtberater @, Donnerstag, 09.07.2015, 07:18 vor 3846 Tagen @ Carausius 2352 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 09.07.2015, 13:17

Mir ist das alles manchmal zu flach und dumm - entschuldigt bitte.
Selbstverständlich müssen wir uns mit jemand zusammenschließen, um als Wirtschaftseinheit stark zu sein.
Ich bin also FÜR Handelsabkommen - aber ich denke: nicht mit den USA!!

- die sind langsam so verhasst in der ganzen Welt, benehmen sich politisch unkorrekt, benehmen sich, als wären sie die Herren der Welt.
- sie hören uns ab, bespitzeln uns und unsere "Regierung" lässt es sich bieten, vertuscht dann sogar, wohl um nicht allzu blamiert dazustehen.

Deshalb: deutlichen Abstand zu denen. Geschäftspartner, und sowas sind wir ja, wenn wir ein Handelsabkommen machen, sollten Vertrauen haben. Vertrauen geht nunmal nicht, wenn eine Seite heimlich unter dem Bett liegt und lauscht!

Mich stört ein anderer Aspekt an der Sache

Carausius @, Donnerstag, 09.07.2015, 07:54 vor 3846 Tagen @ Suchtberater 2186 Views

Weder mangelnde Demokratie noch die verabscheuungswürdigen imperialistischen Machenschaffen der USA in aller Welt, ja nichtmal die Verlogenheit, die all das als Krone von Freiheit und Gerechtigkeit ausgibt, sind für mich Gründe, warum man Handel mit amerikanischen Unternehmen ablehnen sollte.

Mir geht es in erster Linie um die Degradierung der Staaten zu Vertragspartnern oder gar Angestellten. TTIP ist zwar nur ein kleiner Schritt in diese Richtung (verglichen mit den Verträgen von Lissabon und dem ESM-Wahnsinn) aber dennoch ein Schritt in die eindeutig falsche Richtung.

Wenn unsere gewählten Volksvertreter quasi entmachtet werden, nimmt man uns auch die letzte winzige Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, da man uns damit unserer Stimme beraubt. Wir können zwar weiterhin wählen und an irgendeinem Mummenschanz teilnehmen, aber bestimmte Regelungen stehen jetzt schon über jedem Bundesgesetz.

In meinen Augen ist es unbegreiflich, wie man ausländischen Großkonzernen die Möglichkeit einräumen kann, dass sie an jedem Rechtssystem vorbei ein Land zum Zahlen von Strafen zwingen können!!! Wo soll das hinführen? Dass Umweltgesetze dann "illegal" werden, wenn Entsorgung von Giftstoffen Investitionen gefährdet? Dass Gesetze zum Schutz der Rechte von Arbeitern dann zu Strafzahlungen führen, wenn dadurch Gewinnoptimierung erschwert wird? Wer oder was regiert denn hier? Das Volk durch seine gewählten Vertreter?

Zustimmungspflicht des Parlamentes unklar

Suchtberater @, Donnerstag, 09.07.2015, 09:37 vor 3846 Tagen @ Carausius 1961 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 09.07.2015, 13:13

Wenn unsere gewählten Volksvertreter quasi entmachtet werden, nimmt man
uns auch die letzte winzige Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, da man uns
damit unserer Stimme beraubt.

Stimme ich Dir zu, wenns denn so ist! Meines Wissens nach ist noch nicht entschieden, ob da die nationalen Parlamente nicht doch zustimmen müssen. Deshalb, auch weil diese Frage noch lange geklärt werden muss, wirds noch geraume Zeit dauern, bis wir TTIP überhaupt bekommen - was ich nicht hoffe!

Die Frage wäre ja, mit welchen Ländern wir ein Handelsabkommen schließen sollen. China, Indien?
Im Moment finde ich es aber weise, den Amis zu sagen: Hört mal Cowboys, so könnt ihr mit euren Kuhherden umgehen, aber nicht mit uns. solange diese NSA-Abhörerei nicht aufgeklärt ist, ihr die Hosen runterlasst und sagt, was ihr getan habt und definitiv die ganze Sch...beendet wird, verhandeln wir nicht mehr mit euch!

Und auch laut überlegen, ob wir Snowden nicht doch Asyl gewähren und Assange darf auch irgendwo frei und geschützt wohnen in Deutschland!

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