Wie die EU "einstimmig" Notstandsgesetze gegen einen Mitgliedsstaat durchsetzen könnte

Revoluzzer @, Mittwoch, 01.07.2015, 13:33 vor 3853 Tagen 4984 Views

Ein extrem wichtiger Beitrag von Martin Armstrong (Link), der alle Mitgliedsstaaten betrifft und deshalb m.E. einen eigenen Strang wert ist:

Der EU-Vertag sieht die Möglichkeit einer Notstandsgesetzgebung gegen Mitgliedsstaaten vor.

Voraussetzung: Einstimmigkeit des Beschlusses.

Wie kann die Einstimmigkeit auch im Fall einer renitenten Regierung hergestellt werden?

Indem der betreffende Mitgliedsstaat von der Beschlussfassung ausgeschlossen wird, wie am Beispiel des griechischen Finanzministers aufgezeigt. Und ich ergänze: Wenn ein, im Beispiel, griechischer Vertreter "zufällig" aufgehalten wird (Fahrstuhl steckt fest, Flugzeugschaden usw.) und daher an der Beschlussfassung nicht teilnehmen kann.

Noch fehlen ihnen die Gewehre, aber Flinten-Uschi und Merkel arbeiten da ja mit Hochdruck dran.

Sorry, aber das muss raus: Verfxxx-drecks-schexxxx EU [[motz]] [[motz]] [[motz]] .

Revo.

Nicht die Europaeische Union ist schuld ...

CrisisMaven ⌂ @, Mittwoch, 01.07.2015, 14:23 vor 3853 Tagen @ Revoluzzer 3834 Views

Sorry, aber das muss raus: Verfxxx-drecks-schexxxx EU [[motz]] [[motz]] [[motz]]

... Deutschland hat bei der Integration versagt.[[top]]

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Mit 40 DM pro Kopf begann die Marktwirtschaft, mit 400.000 Euro Schulden pro Kopf wird sie enden.
Atomkraft | in English

Auch Deutschland ist nicht schuld ...

Don Quichotte @, Mittwoch, 01.07.2015, 21:39 vor 3853 Tagen @ CrisisMaven 2832 Views

... Deutschland hat bei der Integration versagt.

Als Deutschland das letzte Mal Europa integrieren wollte, gab das auch mächtig Druck ...

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"Wehe denen, die Haus an Haus reihen und Acker zu Acker fügen, bis kein Raum mehr da ist und ihr allein seßhaft seid im Lande."
Jes 5,8

Du meinst den Zweiten Weltkrieg? Den hat ...

CrisisMaven ⌂ @, Mittwoch, 01.07.2015, 21:43 vor 3853 Tagen @ Don Quichotte 3066 Views

Als Deutschland das letzte Mal Europa integrieren wollte, gab das auch mächtig Druck ...

... ebenso wie den ersten ein Oesterreicher angefangen. [[freude]]

Aber jetzt, wo Du's sagst: waere Zeit, von Oesterreich Reparationen zu fordern ...

Und die von den Tuerken.

Es geht noch was.

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