https://www.youtube.com/watch?v=zeneSG_aDhg

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“And crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.”

Hallo Bernadette

Sorry, dass ich mich mal einmische

Es geht bei TTIP um weitere Souveränitätsverluste für das deutsche Volk,
den Abbau bitter nötiger Verbraucherschutzrechte, den Abbau des
unternehmerischen Risikos für Konzerne und Selbstbereicherungsmechanismen
für die Juristenkaste, die Richter und Anwälte der Schiedsgerichte in
Washington stellen wird.

Wie kommst Du darauf? Da sind viel Populismus und Partei-Parolen unterwegs.
Als ob alle Minister und Parlamentarier vor hätten, dass die Schutzrechte abgebaut werden oder vor hätten, ihre Machtpositionen zu schmälern durch die internationalen Schiedsgerichte.

Noch haben wir Parlamente und wenn Intransparenz herrscht, wird letztlich auch nach Verhandlungen der Delegierten parlamentarisch keine Mehrheit zustande kommen.

Und wie kommst DU darauf, dass das unternehmerische Risiko abgebaut wird?
Wir haben mittlerweile 129 Investitionsschutzabkommen und Schiedsgerichte gibt es schon lange und ist jetzt nichts Neues. Von Risikoabbau der Konzerne keine Rede, denn die Mehrzahl der Verhandlungen haben Staaten gewonnen. (Dein Brückenbeispiel ist auch noch nicht geklärt und wird höchstwahrscheinlich pro Staat ausgehen).

Auch diese Schiedsgerichte haben unsere hohen europäischen Standards und notwendige politische Entscheidungen in ihrer Entwicklung nicht behindern können.

Unsere Konzerne müssen sowohl die Verbraucherschutz-Standards einhalten als auch die Schutzrechte der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer.

Aber auch wenn der Staat verliert, heißt das ja nicht, dass das nicht auch seine Berechtigung hätte. Investoren müssen auch vor Staaten und deren Willkür geschützt werden, wenn diese beliebig, je nachdem welche Partei an der Macht ist, ihre Regeln verändern, deshalb gibt es ja diese Schutzklauseln schon lange. Ich erinnere nur an das HIn- und Her der Kanzlerin beim Atomausstieg, als ob man erst nach Fukushima wusste, dass Atomkraftwerke auch ein Restrisiko haben. Nun habe ich ja nichts gegen Schließung, aber vom billigen Atomstrom haben wir doch alle über die Jahrzehnte profitiert. Und die staatlichen unsinnigen Subventionen in Verteuerbare Energie kennen wir ja.

Diese Einengung Konzern = Aktionäre halte ich zudem generell nicht für legitim, denn „Konzerne" sind nicht nur die Aktionäre sondern auch sämtliche Arbeitnehmer, die dort ihr Gehalt beziehen und auch sämtliche KMU (Zulieferer/Dienstleister), die dort als Rattenschwanz mit dran hängen.

Bei vielen klingt beim Wort Konzerne zudem immer eine negative Konnotation mit, als ob Konzerne und deren Gewinne generell böse seien. Dabei sind auch Konzerne mit KMU vernetzt in der Produktion bzw. ergänzen sich gegenseitig. Und das Risiko der Investition ist nicht automatisch vom Tisch, weil Konzerne klagen können. Also ein Konzern kann sich nicht generell darauf verlassen, dass er gewinnt.

Ungeachtet dessen profitieren nicht nur Konzerne sondern auch viele KMU von TTIP. Das sagt jedenfalls die Mehrheit der deutschen Unternehmer.

Verbraucherschutz:

Der Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) zum Beispiel – der bestimmt seinem Wählerklientel nicht vor den Kopf stoßen wird – sieht die deutschen Lebensmittelstandards nicht gefährdet.
Es wird dann letztlich solange verhandelt, bis es eine Einigung gibt oder halt nicht.

Auch das große Tamtam mit der Regionalität ist doch auch nur eine Farce. Viele s.g. „regionale Spezialitäten werden zum Teil gar nicht mehr in der Region produziert oder die Zutaten kommen aus aller Welt. Zudem sind diese Produkte meist nur teurer, haben aber nicht unbedingt die bessere Qualität.
Und die wenigen geschützten deutschen Marken, die jetzt existieren, werden ja erhalten bleiben
(z. B. Dresdner Stollen, Frankfurter Würstchen, Münchner Weißwürste etc.). Es wird auch kein Gen- oder Hormonfleisch geben. Alles Propaganda der Nationalkonservativen, Antiglobalisierer u.ä.

Dein Denkfehler ist, dass alles Staatliche immer schlecht und alles
Private immer gut ist. Die Empirie beweist aber das Gegenteil:
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=353327

Nicht immer aber auch. Du schreibst: „[...]Die (KMU) haften mit ihrem Eigentum für ihre Unternehmerische Entscheidungen. Die Manager in den Konzernen nicht[...]"

Das ist auch nicht deren Aufgabe, da Manager Angestellte sind und keine „Unternehmer" im Sinne der Haftung mit Privateigentum. Genauso wenig haften auch sämtliche Angestellten eines Konzerns oder Politiker für ihre Fehlentscheidungen.

Kurz zusammengefasst: Es geht um garantierte Gewinne und damit die
Aushebelung des unternehmerischen Risikos für das Großkapital. [...]ch kann nicht verstehen, > wie die Lehren Schumpeters hier völlig ignoriert werden können. Das alles richtet sich gegen

klassische Unternehmer und fördert die bankengesteuerte Konzerndiktatur.[...]"

Leider etwas zu verkürzte Kritik. Garantiert ist hier noch gar nichts.
Außerdem hängen wie gesagt, auch viele KMU an den Konzernen dran. Zudem, wenn DU schon mit Schumpeter argumentierst, dann sind nicht die Schiedsgerichte das Übel, sondern die staatlichen Subventionen und staatliche geschützten Protektionen, welche die Gewinne garantieren.

Dabei war es doch die soziale Marktwirtschaft oder das hanseatische Kaufmannstum oder der

> > rheinländische Kapitalismus, die Deutschland gutgetan haben.

Wieso sollte das ausgerechnet durch TTIP nun ausgehebelt werden?

Das ist zu bipolar und verkennt die reale Konzernmacht, die nicht für
Gemeinnützigkeit eingesetzt wird.

Jein. Sicherlich setzen sich KMU oftmals mehr für die Allgemeinheit ein, auch regional betrachtet.
Doch profitieren wie gesagt nicht nur Konzerne von TTIP. Viele KMU sagen das Gegenteil.

Dirk Müller: TTIP - Ende der Demokratie & Beginn der Konzernherrschaft

Dirk Müller ist Börsenexperte und Buchautor. Wieso zählt seine Meinung besonders? Er ist ja auch dafür bekannt, dass er vorschnell zu Verschwörungstheorien neigt, um seine Bücher zu verkaufen.

Dabei gibt es so viele Beispiele, so viele Expertenstimmen

Und auch viele Gegenbeispiele. Und Expertenstimmen heißt nicht, dass diese nicht auch falsifizierbar wären.

und so viele empirische Beobachtungen, beispielsweise in Mexiko, wo ein Äquivalent dieses
Abkommens immens bereut wurde. Die Empirie musst Du doch wohl gelten lassen! Du kannst
doch nicht verlangen, dass sich Leute, die sich damit beschäftigen nur im Bereich ideologischer > heißer Luft bleiben dürfen, á la: "Begrenzung der Verluste durch staatliche Eingriffe."

Nach Meinung des PIIE ist Mexiko allerdings nicht wegen, sondern trotz NAFTA so langsam gewachsen. Dafür spricht die simple Tatsache, dass auch Chile ein Freihandelsabkommen mit den USA hat. Mehrere Faktoren können das schwache Wachstum Mexikos stattdessen erklären: z.B. schlechte Infrastruktur, hohe Korruption, Krieg der Drogenkartelle.

Und waren die Entwicklungsländer nicht schon immer die Verlierer, wobei wir unseren Wohlstand auch auf deren Rücken aufgebaut haben? Man hat immerhin hunderte von Millionen Niedrig(st)löhner in die Weltwirtschaft geholt.

Und nun wird gejammert weil z. B. die EU eventuell mehr Kleidung aus den USA anstatt aus Entwicklungsländern wie Kambodscha oder Bangladesch importieren würde.
Jahrzehntelang haben wir aber von den niedrigen Arbeitsschutzrechten dort profitiert.

Dann müsste man ergo die gesamte Welthandelsordnung („Doha-Runde") in Frage stellen und wieder den Protektionismus verstärken. Das finde ich insofern heuchlerisch, als dass die meisten Konsumenten, die contra TTIP sind, diese Ordnung nicht prinzipiell hinterfragen, sondern Angst um ihre Pfründe haben.(Der böse globale Wettbewerb).

Deshalb sind ja in der AfD, die nationalkonservativ ist, überwiegend Gutverdiener vertreten bzw. Leute, die Eigentum haben). Es müsste generell eine Debatte angestoßen werden, wie man faires Wirtschaften global gestalten kann. Was ist z. B. mit den staatlichen Subventionen im Agrarsektor der Industriestaaten oder den Patentschutz?

Zudem wären niedrigere Standards im Bereich Ursprungsregeln aus Sicht der Entwicklungsländer positiv, weil sie den Absatz erleichtern. Verbraucherschützer hierzulande laufen aber gegen die befürchtete Aufweichung von Standards Sturm. Also auch hier ein Widerspruch. Es geht denen gar nicht um die armen Entwicklungsländer.

In der globalisierten Welt ist außerdem schwer festzustellen, welchen Ursprung ein Produkt hat, das in den USA entworfen, mit Rohstoffen aus Afrika in China gefertigt und schließlich in Europa verkauft wird.

Hier liegt z. B. eine Chance, TTIP fairer auch für Entwicklungsländer zu gestalten, indem man die Ursprungsregeln möglichst großzügig auslegt. Dann könnten auch Rohmaterialien und Zwischenprodukte aus Entwicklungsländern von der Liberalisierung durch TTIP profitieren ?

TTIP könnte auch der ins Stocken geratenen Doha-Runde wieder Anschub verleihen falls sich zeigt, dass TTIP auch Wohlstandsgewinne erzeugt.

Sachen wie Verbraucherschutzbestimmungen lassen sich aus Ideologie heraus
schnell abtun. Aber wir haben hier etwas zu verlieren im Vergleich zum
"Land of the Free".

So „free" sind die USA gar nicht. Die haben ebenfalls hohe Verbraucherschutzbestimmungen

Hier muss schlicht weg differenzierter und weniger ideologisch gedacht
werden:
Wenn beispielsweise die Wasserversorgung weg vom Staat in private Hand
wandert, sollte man nicht klatschen, sondern vorsichtig sein. Wegen der
empirischen Erfahrungen.

D'accord. Inwiefern wird das aber durch TTIP eingeschränkt?

By the way: Australien, Kanada... Alle Länder, die ähnliche Abkommen
geschlossen, haben dies bitter bereut.

Wieso haben z. B. China und Australien letztes Jahr dann ein Freihandelsabkommen beschlossen?

...auch die Ärzte und Apotheker warnen davor:
http://www.euractiv.de/sections/gesundheit-und-verbraucherschutz/aerzte-und-apotheker-w...

Ein Zitat daraus: „[...]In Deutschland existiere ein weitgehend selbstverwaltetes, am Gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen[...]"

Wer es glauben mag,

Beide Gruppen profitieren auch durch die Pharmalobby und den Patentschutz. Das wird allerdings wohlweislich verschwiegen.

Nach einer neuen Umfrage sehen nur 26 Prozent der Deutschen TTIP in
positivem Licht.
http://www.sueddeutsche.de/politik/umfrage-skeptischer-blick-auf-ttip-1.2426564

Umfragen sind immer so eine Sache, wie wir aus Wahlumfragen ja wissen. Zudem wissen wir, dass Meinungen auch gemacht werden.

Hoffnungsschimmer: Auch Manager verlieren das Interesse an TTIP
http://www.wiwo.de/politik/europa/umfrage-manager-verlieren-das-interesse-an-ttip/11751...

Da steht, sie verlören das Interesse an den Verhandlungen – die sich nun schon jahrelang hinausziehen – und nicht an TTIP generell.

Zitat: „ [...]Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen haben demnach andere Dinge im Kopf, als sich über den aktuellen Stand von TTIP zu informieren[...]"

Sonnige Grüße