Hallo Heinz,
danke.
Zustimmung! Ich sehe das ähnlich wie Du. Eigentum ist meiner Ansicht nach
ein reiner Rechtstitel.
Nein es ist ein Rechtsinstitut: http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsinstitut
Es muss nicht tituliert sein. Auch wenn z. B. kein Kaufvertrag mehr da ist, gehören einem Sachen.
Ein Rechtstitel ist das: http://de.wikipedia.org/wiki/Titel_(Recht)
Bevor man vollstrecken will, muss man sich in der Regel eine Titel besorgen.
Nun sind die Beobachtungen von Mephistopheles nicht
ganz von der Hand zu weisen und es scheint im Bezug auf Eigentum
tatsächlich eine Krise zu geben.
Warum? Was er beschreibt, ist eben kein Kennzeichen unserer heutigen Gesellschaft. Das ist seit schieren Ewigkeiten so.
Um die Krise zu verstehen, muss man
verstehen wie Eigentum entsteht. Wenn zur Entstehung von Eigentum immer ein
Rechtsakt erforderlich ist, dann ist letztendlich der Staat, mit seinem
umfassenden Rechts- und Gewaltmonopolanspruch, Quelle und Schöpfer allen
Eigentums.
Vorsicht: er schafft nicht die Dinge, sondern das Recht, dass die Zuordnung von Rachtsobjekten zu Rechtssubjekten ermöglicht und schützt.
Er schafft das Rechtsinstitut, aber nicht immer Eigentum konkret.
Warum sollte der Staat überhaupt Eigentum schaffen wollen? Weil
es das Wesen des Staates ist, mehr Geld auszugeben, als er einnimmt, was im
Wesen der Macht begründet ist.
Das kann er doch nicht nur durch Bewirtschaft von seinem Eigentum verdienen, sondern vor allem durch Steuern, Gebühren und Abgaben.
In Konkurrenz zu anderen Staaten, sind sie
gezwungen Macht zu akkumulieren und irgendwann überschreiten sie dann
deren Grenzkosten.
Nein, das stimmt so nicht.
Er muss ausreichend Einnahmen generieren. Aber dafür braucht er nicht Eigentum, sondern die Möglichkeit in fremdes Eigentum eingreifen zu können.
Die geniale "Erfindung" Eigentum ermöglicht nun den
Staat seinen BESITZ zu verpfänden, indem er anderen darüber
Eigentumsrechte einräumt.
Das ist leider falsch, denn bei Verpfändung wird nur der Besitz eingeräumt, und niemals Eigentum übertragen (im Unterschied zu Sicherungsübereignung, die relativ jung ist).
Übrigens war es früher üblich auch Menschen als Pfand zu geben, etwa Familienangehörige von auch Hochadligen, um Einhaltungen von Abkommen aller Art zu sichern.
Es war in erster Linie Geldnot, welches die
Fürsten zwang, sich von ihrem Besitz zu trennen.
Wenn ein Fürst Besitz überträgt, dann ist das Eigentum bei ihm, aber z. B. die Bewirtschaftung erledigte ein anderer, der ihm zu Leistungen verpflichtet war.
Am Anfang stand also ein
Kredit
Welcher Kredit bei wem?
Wenn ein Fürstenhaus z. B. einen Landstrich eroberten und sich einverleibten, dann hatte er Aufwendungen, aber dafür brauchte es nicht immer Geld (das ließ sich früher auch noch anders erledigen).
und die Fürsten gaben ihren Besitz als Pfand.
Nein, zu einfach gedacht - das ist komplizierter und nur t. w. so.
Wobei selbst die
Erfindung des Geldes meiner Ansicht nach auch nur dieser
Finanzierungslücke der Macht geschuldet ist.
Nein, das ist nicht anzunehmen. Leistungspflichten können registriert werden und gehandelt. Daraus könnten auch Zahlungsmittel entstanden sein.
Nachdem die Fürsten nie in
der Lage waren, den Kredit zurückzuzahlen,
Wie bitte? Natürlich konnten es die einen, andere wiederum nicht. Das hing auch von Glück und Geschick ab. Und von Einnahmen, die er generieren konnte, durch z. B. Steuern, Tribute oder Eroberungen.
blieb das Pfand im Eigentum des
Kreditgebers.
Ein Pfand ist nicht in Eigentum des Pfandnehmers. Er kann es verwerten oder ggfs. zu seinem Eigentum werden lassen, wenn der Kredit ausfällt. Aber es kann nicht in seinem Eigentum verbleiben, weil es als Pfand nicht sein Eigentum ist, sondern nur Besitz Pfand ist.
Natürlich könnte der Staat sich jederzeit dieses Eigentum
wieder zurückholen.
Welches Eigentum?
Nein, der Staat kann sich nicht jederzeit etwas "zurückholen". Ersten gehörte es ihm oft nicht, und zweitens achteten auf den rechtlichen Schutz auch die Besitzenden, wie oft Eigentümer untechnisch genannt werden.
Siehe mal Enteignung und Einziehung. So einfach und wild geht das nicht. Das würde auch die Wirtschaftsteilnehmer verunsichern und demotivieren.
Dagegen steht aber, dass er mehr ausgibt als er
einnimmt und daher laufend einen Finanzierungsbedarf hat.
Das ist eigentlich eine weiteres weites Feld.
Es gab Staaten, die schuldenfrei waren.
Welche Probleme
dieser Gewaltakt mit sich bringt, sieht man an der problematischen
Rechtsgeschichte des sogenannten arisierten Vermögens der deutschen Juden.
Der Erwerb solcher "unrechtmäßigen" Eigentumstitel ist immer mit
erheblichen Risiken behaftet und das drückt den Preis, den dafür jemand
bereit ist, zu zahlen. Wodurch entsteht nun daraus eine Krise? Ich denke,
dass Eigentum, im Gegensatz zu Geld, nicht beliebig vermehrbar ist.
Wieso? Eigentum kann man vermehren, wenn man genug Mittel dazu hat. Gib einem z. B. genug Papier, Farbe und Druckmaschinen, und er vermehrt Eigentum.
Oder Vieh und Boden: Die Zucht und die Erträge mehren Eigentum.
Weil ja
Eigentum ein Rechtstitel ist,
Ist es nicht. Ein Titel ist ein Titel - ein Rechtsinstitut ein Rechtsinstitut (siehe oben).
hängt viel davon ab, inwieweit ist dieser
Rechtstitel gegen andere durchsetzbar. Die Durchsetzbarkeit hängt wiederum
von den gesellschaftlichen und technologischen Voraussetzungen ab. Eine
Kultur ohne Schrift kann schwerlich so etwas Ähnliches, wie einen
Eigentumsbegriff entwickeln. Ohne Grundstückskataster schwerlich eine
Grundsteuer erheben.
Die Geschichte der Steuern ist hoch interessant.
Es gibt nicht viele Staaten, die Grundkataster führen - und doch Steuern erheben.
http://de.wikipedia.org/wiki/Kataster#Geschichte_des_Katasters
Und davor?
Die Geschichte der Steuern allein in Frankreich ist reich von Regelungsmöglichkeiten.
IMHO, haben die Nationalstaaten eine Grenze erreicht,
wo die Durchsetzung der Rechtstitel sie mehr kosten würde, als deren
Verpfändung bringt.
Das scheint zu vermengt. Rechttitel sind titulierte Forderungen. Aber wo nichts ist, kann keiner etwas vollstrecken.
Noch gibt es genug, in das vollstreckt werden kann.
Das ist auch der Hintergrund von TIPP und ähnlichen
Vorhaben, die Schaffung von neuen Eigentumstitel und/oder die
Wertsteigerung alter.
Nein, TTIP schafft nicht direkt neue Eigentumstitel, sondern Wirtschafts- und Rechtsmechanismen.
Im Grunde ein Projekt zur Bebung der
Finanzierungslücke diverser staatlicher Gebilde.
Und vor allem Privater! Das dient doch vor allem großen Wirtschaftseinheiten! Wie Banken oder Konzernen.
Die Schaffung von neuen
Eigentumstitel gestaltet sich sehr schwierig.
Das scheint wieder vermengt und falsch verstanden.
"Eigentumstitel": siehe Titel (Recht) usw. oben.
Was mit "geistigem" Eigentum
zu lukrieren ist, ist meiner Meinung weitgehend ausgereizt.
Wieso? Wird nichts mehr erfunden oder geschrieben?
Das hatte man auch immer schon mal behauptet, früher.
Die
Geschäftsmodelle von Google, Facebook und anderen weisen in eine ganz
andere Richtung, die eher in die von Besitz geht. Sie haben keine
Eigentumsrechte an dem Datenhaufen, den sie auf ihren Servern gespeichert
haben.
Nein, die Daten sind oft auch in ihrem Eigentum. Sie können darüber verfügen, diese verkaufen oder Produkte daraus herstellen, die sie verkaufen.
Diebstahl geht nur von fremden beweglichen Sachen - also auch von Daten im fremden Eigentum: http://dejure.org/gesetze/StGB/202a.html
Aber sie können diese Daten nutzen.
Ja, eben in etlicher Hinsicht.
Der Staat bleibt außen vor.
Die verkaufen auch kräftig Daten, z. B. aus den Melderegistern usw. Da gingen die Geschäfte in letzten Jahren erst richtig los.
Fraglich ist doch eher, wie lange sie welche finden, die ihnen was dafür geben können. Nachfrage ist garantiert, denn bestimmte Daten kann nur der Staat sammeln.
Damit er doch etwas Geld damit verdienen kann, versucht er mit Verboten
(z.B. Streetview) und Datenschutz den Besitz in einen rechtlichen Rahmen zu
pressen, wo den Betreibern nichts anderes mehr übrig bleibt, als auf die
Schutzgeldforderungen einzugehen.
Zu einfaches Vorurteil. Der Staat musste immer zu Datenschutz gezwungen werden, selten anders herum.
Andere "Eigentumsmodelle" wie die
Privatisierung des Wassers oder Versorgunsansprüche
Das sind doch keine Eigentumsmodelle. Da gibt es nur materielle und immaterielle sowie Sachen und Immos.
Was Du meinst, sind Versuche Dinge zu versilbern.
stoßen auf
erbitterten Widerstand in der Bevölkerung.
Ein Glück, weil sich z. B. solche Typen wie nestle die Versorgung von Lebensmitteln wie Wasser zu sichern und zu verhökern.
Wiederum andere sind komplett
gescheitert, wie die "Luftnummer" mit den CO2 Zertifikaten.
Was mir noch aufgefallen ist:
1. Die Schwächung des Staates gegenüber den Eigentümern in Form einer
juristischen Person. Dem kann ein Staat nicht mehr mit dem Einsatz von
physischer Gewalt drohen.
Das stimmt so nicht. Für eine juristische Person handeln Menschen (2vertreten durch").
Und man kann in das Eigentum von allen Personen vollstrecken, auch in das von jur. Pers. Man kann dabei auch physische Gewalt anwenden, z. B. bei Vollstreckungen, aber auch Haussuchungen.
Natürlich läuft das t. w. anders, und man kann z. B. jur. Personen kaum strafrechtlich belangen, aber gegen diese vorgehen: Das ist Rechtsalltag.
2. Sklaverei: Natürlich kann ich mir Menschen kaufen: z.B. Fussballer.
Du hast nicht verstanden, was Eigentum ist. Der Fussballer muss für Dich spielen, auf Grund Vertrag. Aber Du kannst kein Eigentum an einem Menschen erwerben. Das ist unmöglich.
Sklaven waren im Eigentum von anderen. Fussballer sind das nicht.
Und diese Rechte sogar ohne deren Zustimmung weiter verkaufen.
Achwas, das ist vertraglich so geregelt und die Spieler würden auch nicht mitmachen, wenn sie nicht bei Transfers Vorteile häten.
Im Sport
zumindest, scheinen einige Grundrechte offensichtlich nicht mehr zu gelten.
Rührt aus falschem Verständnis. Die Spieler sind weder Eigentum (das geht gar nicht: auch fremde Eingentumsordnungen kennen kein Eigentum an Menschen mehr) noch rechtlos.
Viele freundliche Grüße
azur
--
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