"Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

wann immer Nachrichten über das Treiben unserer US-amerikanischen "Partner" auf deutschem Boden hochkochen (Kriegsplanung, Drohneneinsätze, BND/NSA-Affäre, etc.), werde ich stets unwillkürlich an Art. 139 GG erinnert:

"Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt."

Leider finde ich im Netz keinerlei Hinweise darauf, um welche Rechtsvorschriften es sich hierbei handelt.

Es gibt zwar Gesetzeskommentare die besagen, dass dieser Artikel obsolet sei aber dann hätte man ihn bei der Fülle von GG-Änderungen in den letzten 20 Jahren auch mit Leichtigkeit streichen können.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mit Hilfe Ihrer parlamentarischen Möglichkeiten mir diese Frage beantworten würden.

Mit freundlichen Grüßen"

Bin mal gespannt, ob es eine Reaktion gibt.

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“And crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.”