Hallo verehrte Foren- und Lesergemeinde!

Man darf wohl annehmen, dass jedem von uns in diesem Forum engagierten Schreibern, und wohl auch den meisten unserer Leser der Name Prof Dr Karl Albrecht Schachtschneider ein Begriff ist, und ich würde darüber hinaus vermuten, dass diese Person mehrheitlich auch als sehr positiv angesehen wird. Angesichts meines Hinweises darauf befürchte ich fast, beim Leser die Erwartung zu wecken, ich wollte nun etwas Ablehnendes zu diesen unserem Staatsrechtslehrer sagen, und möchte sofort allgemein beruhigen: im Gegenteil scheint mir seine Bedeutung fast noch allgemein unterschätzt.

In diesen meinen Beitrag möchte ich eine Aufzeichnung eines seiner jüngeren Vorträge einstellen, welchen man für meine Begriffe vielleicht schon jetzt als historisch betrachten kann. Vorweg möchte ich nehmen, dass die hier ausgeführten Einsichten beinahe vollständig den meinen entsprechen, wobei ich damit keines Falls so klingen möchte, als sähe ich mich selbst intellektuell mit ihm auf einer Stufe. Natürlich konnte diese für mich herausragende Koryphäe meine eigenen Einsichten noch nachhaltig vertiefen. Zugleich darf es aber auch als eine unterstützende Anmerkung erscheinen, dass meine eigenen, wenn auch vergleichsweise bescheidenen Fortschritte in der mich seit langem beschäftigenden Staatsphilosophie auch von Schachtschneider unabhängig zu identischen Ergebnissen führte. Im Folgendem eine (vielleicht schon Spoilerhafte) Auswahl an Stichworten:

Republik = Freiheit , Recht, Staat

Prinzip der Gleichheit.

Autonomie des Willens: Der Wille ist Gesetz (Kant).

Demokratie ist nicht das positive Wort – das positive Wort lautet Republik.

Republikanische Aristokratie, im charakterlichen Sinne.

Verhältniswahlsystem mit der Sperrklausel (5 %) führt zwingend zum Parteienstaat – niemand bestreitet das. Mit diesem Wahlsystem haben wir schon (eigentlich) unser Wahlrecht verloren. Damit ist die Wahl genau genommen schon bedeutungslos.

Eigentum heißt Selbständigkeit jedes Menschen. Jeder muss soviel haben, dass er unabhängig ist.

Unabhängig von eines Anderen nötigender Willkür.

Es gibt nicht nur ein Recht am Eigentum, das geschützt werden soll (und nicht mehr geschützt wird) (…), sondern das Recht auf Eigentum.

Freiheit ist nur möglich in kleinen Einheiten. (Deutschland ist schon recht groß, aber es ist föderalisiert).

Parteienstaat ist die Verfallserscheinung der Republik.

Politik als ausübende Rechtslehre (Kant).

Altes arestotetel'schen Prinzip des Mittleren

Wir brauchen eine Revolution. Revolution = Befreiung zum Recht

Kurz noch eine Anmerkungen von mir: Der Hinweis auf die (übrigens europaweit eingeführten) Sperrklauseln erscheint mir als der wichtigste dieses Vortrages, weil es meiner Meinung nach eben genau diese sind, welche der Verwirklichung der Demokratie respektive der Republik im Wege stehen – eben weil diese Vorgabe nur in den (grundsätzlich undemokratischen) Parteienstaat münden kann. Bar dieser, vielen als moderat anmutenden, aber den Rechtsstaat vollständig pervertierenden Einschränkung, müsste sich das bereits bestehende parlamentarische System nun notwendigerweise in eine echte Demokratie verwandeln. Diese Sperrklauseln bedeuten den Ast, auf dem die Hintertanen überhaupt erst sitzen, und an dem die Wahrheitsbewegung auch gezielt sägen sollte (weitere Hinweise von mir).

In einem demokratisch gewähltem Parlament würde die Frage u.v.a. nach der Staatsfinanzierung nun notwendigerweise zu wahrheitlichen Resultaten führen. Nur die Sperrklauseln halten diese Fragen in der Politik ungehört außen vor. Den Begriff „Demokratie“ verwende ich derweil weiterhin in einem positiven Sinne. Dieser bedeutet, dass alle Gewalt vom Volke ausgeht. Dieser Demokratiebegriff hat nach meinen bescheidenen Kenntnissen nichts mit der lediglich identisch bezeichneten antiken griechischen Demokratie zu tun. Nach meiner Auffassung bedeutet diese historische Gesellschaft nicht im geringsten ein Vorbild für eine anzustrebende freiheitliche Gesellschaft. Die sich scheinbar instinktiv aufdrängende, aber irrige Vorstellung, dass dieses antike Griechenland wohl unbedingt der Urquell aller Weisheit und Rechtschaffenheit sein müsse, hat bereits negative Folgen gezeitigt. So scheint nach meiner Auffassung der Mitveranstalter des Kongresses, auf dem Schachtschneider hier zu sehen und zu hören ist, namens Andreas Popp, genau durch diese beirrende Vermutung vom Kurs abgekommen zu sein. Ganze Arbeit hat hier eine Arbeit eines Rahim Taghizadegan geleistet, in welcher der Begriff der Demokratie analysiert wird

http://wertewirtschaft.org/analysen/Demokratie.pdf

Unser geschätztes Forenmitglied @rütli hat diese Arbeit vor einiger Zeit bei uns sehr treffsicher kommentiert:

„Stark begonnen mit sehr interessanten historische Betrachtungen, aber dann in konfusem Anti-Demokratismus geendet, ohne alternative Lösungen aufzuzeigen.“

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=302714

Auch mich hat dies Arbeit anfänglich in die Irre geführt, und sehr ähnlich muss es auch Andreas Popp wohl gegangen sein, weil es sehr wahrscheinlich anmutet, dass seine Ausführungen von genau dieser Arbeit geprägt sind.

Nun aber zu Prof. Schachtschneider und seinen angekündigten Vortrag.

Zuvor noch ein Trommelwirbel

und los geht’s mit dem Link, um den sich hier alles dreht, und hoffentlich nicht nun unter den vielen weniger wichtigen Links untergeht,

mit Prof Dr Karl Albrecht Schachtschneider's Revolution:

https://www.youtube.com/watch?v=HIw26h4xGDY

Schöne Sonntags-Grüße

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...