Es ist mittlerweile zur „guten“ Unsitte geworden, 93-Jährige Greise vor Gericht zu zerren.
Aber im Fall des „unaussprechlichen Ereignisses“ geht das nun einmal.

Am vergangenen Montag wurde der frühere KZ-Aufseher Hans Lipschis auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Stuttgart festgenommen. Der 93-Jährige stehe unter dem dringenden Tatverdacht der Beihilfe zum Mord. Außerdem bestehe Fluchtgefahr. Er soll im Konzentrationslager Auschwitz in der Zeit von 1941 bis 1945 in die Ermordung von Häftlingen verwickelt gewesen sein. Der gebürtige Litauer emigrierte 1956 in die USA und musste 1982 nach Deutschland zurückkehren, weil er seine SS-Vergangenheit verschwiegen hatte.

Und in diesem besonderen Fall – dem „singulärtsen Ereignis aller Ereignisse“ - geht auch noch viel mehr.
Früher mußte man am Verbrechen direkt beteiligt sein, heute reicht es dagegen, irgendwie „dabei“ gewesen zu sein.

Die Ermittlungen gegen Lipschis wurden unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Deutschland in den achtziger Jahren aufgenommen.
..
Der damalige Behördenleiter flog in die Vereinigten Staaten und schaute sich dort mit den Verantwortlichen der amerikanischen Behörden das Material zu Lipschis an. Er kam aber zu dem Ergebnis, dass es für eine Anklage beziehungsweise für einen Tatnachweis nicht reiche.

Und das war der Grund.

Das lag an der damaligen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Auschwitz. Der verlangte damals den Nachweis einer individuellen Tätigkeit, die direkt oder wenigstens indirekt zum Tode eines oder mehrerer Häftlinge führte. Das kann Lipschis damals wie heute nicht nachgewiesen werden.

Aber warum steht der Mann dann heute vor Gericht?

Mit dem Fall des KZ-Aufsehers John Demjanjuk änderte sich, zumindest vorläufig, die Rechtsprechung. In diesem Fall wurde die von unserer Stelle entwickelte Auffassung vom Landgericht München bestätigt, dass es für einen Tatnachweis ausreichen muss, dass der Verdächtige zum Tatzeitpunkt im Lager anwesend war und um das Geschehen wusste. Dieser Auffassung nach leistete er dadurch einen Beitrag zum Funktionieren der Tötungsmaschinerie.

Da fragt selbst die SYSTEM-Presse kritisch nach: Sehen Sie es nicht als problematisch an, jemanden zum Beispiel wegen der Beihilfe zum Mord anzuklagen, wenn direkte Beweismittel wie Zeugenaussagen, Fotos, oder Filmdokumente fehlen?

Und das ist die Antwort:

Nein. Diese Rechtsauffassung wurde bei mir im Haus entwickelt und hat mit meinem Segen dieses Haus verlassen - zur Staatsanwaltschaft in München und von dort zum Landgericht. Das ist von mir gedeckt und gebilligt.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/staatsanwalt-ueber-kz-aufseher-beitrag-zum-funktioni...

Ich werde mich jetzt nicht über die ultimative gesetzlich vorgeschriebene Wahrheit auslassen.
Das Brett ist viel zu dick, als das es noch aufgebohrt werden könnte.
Dieses Brett wird erst dünner, wenn das System, auf dessen tönernen Füßen es ruht, endgültig verschwindet und die Chancen dafür stehen zur Zeit noch recht schlecht.

Möglicherweise ändert sich bald die satellitengestützte Rechtsprechung nicht nur auf das einstige Dabeisein, sondern wird ggf. auf Verwandtschaftsgrade ausgeweitet.

„Dein Opa wurde damals in Treblinka oder Majdanek schuldig.
Aber, der war doch nur Koch?!
Egal, er war dabei!
Daraus ergibt sich automatisch eine Bringschuld, die wir künftig mit .. berechnen.“

Was heute als schlechte Satire durchgeht, halte ich bei der zu beobachtenden Schräglage des SYSTEMS in wenigen Jahren durchaus noch für möglich.
Daher nochmals die aktuelle Rechtsauffassung in Fettdruck!

dass es für einen Tatnachweis ausreichen muss, dass der Verdächtige zum Tatzeitpunkt im Lager anwesend war und um das Geschehen wusste.
Dieser Auffassung nach leistete er dadurch einen Beitrag zum Funktionieren der Tötungsmaschinerie.

Man kann gar nicht so viel fressen ..

Tja, liebe Einwohner und vor allem Zivilangestellte von Ramstein
Sollte eines Tages Ayatollah „Mohammadnedshad“, also der geistliche Würdenträger des Kalifats Rheinland-Pfalz, eine Fatwa erlassen, welche alle rechtlich zur Verantwortung zieht, die einstmals „einen Beitrag zur Drohnen-Tötungsmaschinerie“ des inzwischen besiegten großen Satans leisteten und dieser sich auf das „Low-Level“ einstiger deutscher Rechtsprechung hinablässt, dann sieht es um euer Schicksal nicht wirklich gut aus.

mfG
nereus

Guten Abend allen,

wenn Dabeisein und/ oder Wissen darum ausreicht, um den Prozess gemacht zu bekommem und einzusitzen für eine Straftat, die jemand begangen hat, sollten die GRÜNEN geschlossen hinter Gitter.

Ich plädiere dafür, auch sämtliche Handlanger der aktuellen Bildungspolitik, die für Ferkeleien verantwortlich sind, gleich mit einzubuchten.

Es geht um die Unverletzbarkeit von Körper und Seele - unserer Kinder und Enkel, an denen "man" sich von oben aufs Widerlichste vergreift und dies auch noch zur Doktrin erhebt.

https://conservo.wordpress.com/2015/03/28/onanie-dildos-bildungsplane-sex-anleitung-fur...

„Eine Entkriminalisierung der Pädosexualität ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminalisierung dringend erforderlich, nicht zuletzt weil sie im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen aufrechterhalten wird.“
https://conservo.wordpress.com/2013/06/20/das-wahre-gesicht-der-grunen-kindersex-freigabe/

http://www.taz.de/!157214/

Thema/Gegenstand
Musik-CD mit 22 Liedern aus dem gleichnamigen Musikmärchen zum Thema Sexualerziehung für Kinder im Vorschulalter

Medienart
Musik-CD

Inhalt/Abstract
"Nase, Bauch und Po" hieß die gleichnamige Kinderliedertour der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Körpererfahrung und Sexualerziehung von Kindern.
http://www.bzga.de/botmed_13702001.html

https://guidograndt.wordpress.com/2015/03/10/staatsanwalte-kindersex-in-leipzig-krimine...

http://www.berliner-kurier.de/polizei-justiz/kinderhilfs-verein--nestwaerme--gruender-a...

usw...

Hoffentlich sind die dafür Verantwortlichen weder im Amt noch auf der Erde weilend, wenn meine Enkel eines Tages in den Kindergarten gehen.

Grüsse von
modesto

§ 129 Strafgesetzbuch
Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
[...]

Grüße Friedrich

... gab es milde Urteile für die Täter, weil die Angeklagten sich nicht zu ihrer Tatbeteiligung geäußert hatten und der todbringende Schlag so nicht zugeordnet werden konnte.

... gab es milde Urteile für die Täter, weil die Angeklagten sich nicht
zu ihrer Tatbeteiligung geäußert hatten und der todbringende Schlag so
nicht zugeordnet werden konnte.

In den meisten Fällen von Morden von Migranten an Deutschen stellt sich heraus, dass die Straftäter durchaus straffällig waren, aber von Juristen und Helfershelfern laufen gelassen wurden.

Die neu entwickelte Rechtsauffassung wird dazu führen, dass endlich die Juristen, Sozialarbeiter, also das ganze Umfeld des eigentlichen Straftäters, angeklagt werden kann, auch wenn ihnen keine direkte Tatvbeteiligung nachweisbar ist.

Man sollte sich die neue Rechtsauffassung durchaus merken.

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

... sagt mir mein Gefühl und meine Erfahrung, dass des dieses Gesetz seine Anwendung nur auf den per Genmaterial bösen Deutschen angewendet werden wird, denn bei anderen Bevölkerungsgruppen muss man einfach auf eine ganze Latte an unverschuldeten Problemen, in vorderster Linie natürlich mangelnde Integrationshilfe seitens der deutschen Ur-Bevölkerung, etc... Rücksicht nehmen, außerdem sind die, im Gegensatz zu uns erst mal grundsätzlich gut und unschuldig... - sorry, aber ich erlebe das im Alltag mittlerweile zu oft

Gruß und noch schönen Abend

--
Heine

... gab es milde Urteile für die Täter, weil die Angeklagten sich nicht
zu ihrer Tatbeteiligung geäußert hatten und der todbringende Schlag so
nicht zugeordnet werden konnte.

Die Täter in diesem Fall sind gewiss jünger als 93 Jahre und haben selbstbestimmt gehandelt; man kann Betrachtungen darüber anstellen, welche Handlungsautonomie z. B. das Personal eines entsprechenden Lagers im Zweiten Weltkrieg hatte. Für manche war es bestimmt eine glückliche Fügung des Schicksals an keiner Front kämpfen zu müssen und statdessen in einem welchem Zweck auch immer dienenden Lager Dienst zu verrichten. Ist es nicht so, dass totalitäre bzw. mililtärische Systeme die Verantwortlichkeiten derart zerlegen, dass sie für jeden Einzelnen, der befehligt wird, tragbar, rechtfertigbar und durchführbar werden? Hinterher kann man wahrheitsgemäß sagen "Ich habe nur meinen Befehlt erfüllt". Dies mag bei moralischer und menschlicher Betrachtung einer Ausrede gleich kommen, aber welche Chance hätte eine einzelne Befehlsverweigerung gehabt? Keine, denn darauf stand gemäß Kriegsrecht des Zweiten Weltkrieges in Deutschland Kerkerhaft oder Exekution - ein anderer Soldat wird auf den frei gewordenen Posten gestellt, da dieses Menschenmaterial austauschbar ist.

Die Bedenken beim kleinen Soldaten mögen demnach und in Ermangelung eines umfassenden Überblicks der Absichten der "Führungsetage" eher persönlicher Natur gewesen sein, als bei den Planern und jenen, die das System und Vernichtungspläne etabliert haben, aber selbst bei voller Kenntnis gibt es keinen Ausstieg aus diesem "Beschäftigungsverhältnis", außer man stirbt, gerät in Gefangenschaft oder begeht erfolgreich Fahnenflucht.

Man könnte ebenso Betrachtungen darüber anstellen, wie unmoralisch die Entscheidung der UdSSR war, viele ihrer Soldaten nach Tschernobyl zu befehligen und sie tödlich strahlende Brocken per Schaufel in den Reaktor zurück zu befördern. Gewiss war das zur Verhinderung eines größeren Unheils und nebenbei ein "heroischer Akt", aber auch diese Begebenheit zeigt, dass Befehle Konsequenzen haben, über die ein Soldat vielleicht nachdenkt, aber der Befehligende lenkt! Man bedenke einmal ganz unbefangen, wie sich die Geschichte und die Beurteilung aller möglichen Geschehnisse entwickelt hätte, wenn Deutschland beide Kriege gewonnen hätte...

Gruß, Fairlane

Hi,

meine Enkelkinder sollen sich wegen begangener Naziverbrechen schuldig und betroffen fühlen und die großen Dreckskerle kamen ungeschoren davon. Das hat sich geändert, das ist gut so.

Es wird jetzt Zeit, die noch lebenden Naziungeheuer einzusammeln und, auch wenn sie über 90 sind, einzubuchten.

Den totschlagenden Migranten geht es jetzt auch ans Leder.

Endlich ein frischer Wind.

Gruß

--
Politik ist so beschaffen, dass faule Früchte nur vom Baum fallen, wenn darunter ein Korb steht, der sie auffängt.

Beides Binsenweisheiten.

Ich geb ja zu, daß ich Juristen nicht sonderlich mag, weil ihr Gehirn in wesentlichen Teilen (logische Intelligenz und Abstraktionsvermögen) vollkommen unentwickelt ist. Das beweisen sie selbst bereit- und freiwillig immer wieder gern aufs Neue. Und vor solchermaßen fehlausgestatteten Menschen kann bei mir kein Respekt aufkommen.

Aber andererseits, heh,so laßt ihm halt den Spaß; wir können ja nicht alle Staatsanwälte in Hartz IV schicken, um sie von Gerichten fernzuhalten.

Auf diese Weise bleibt manchem 93-jährigen ein hartes Schicksal im Pflegeheim erspart.

Hi,

meine Enkelkinder sollen sich wegen begangener Naziverbrechen schuldig und
betroffen fühlen und die großen Dreckskerle kamen ungeschoren davon. Das
hat sich geändert, das ist gut so.

über die Demokraten richten, die großen Dreckskerle, die uns heute regieren.

Es wird jetzt Zeit, die noch lebenden Naziungeheuer einzusammeln und, auch
wenn sie über 90 sind, einzubuchten.

Über 90 wird ein gutes Alter sein für die Demokraten, auch wenn sie an den Taten nicht direkt beteiligt waren, sondern

Den totschlagenden Migranten geht es jetzt auch ans Leder.

die Drecksarbeit und die Schlächterei von Migranten erledigen lassen.

Die Migranten betrachte ich nur als Helfershelfer; die Schreibtischtäter, ohne die die Gesetzesverstöße der Migranten gar nicht möglich wären, als eigentlichen Hintermänner.

Allerdings, und das möchte ich nicht verhehlen, habe ich gr0ße Besorgnis, dass sich die Geschichte wiederholt und die eigentlichen Verbrecher ein weiteres Mal ungeschoren davonkommen.

Ich meine, was haben denn die Juden im allgemeinen den Deutschen schlimmes angetan?
Jedesmal, wenn ein Deutscher wegen Schulden von Haus und Hof vertrieben wurde, wenn seine Mietwohnung gekündigt wurde, wenn seine Lebensleistung vernbichtet wurde, wenn er arbeitslos und ins Elend gestürzt wurde, wenn er sein Alter als Hungerleider fierend und hungrig verbringen musste, dann waren es nicht die Juden, welche die Urteile gesprochen hatten, sondern deutsche Richter, und die Schergen, die das ausgeführt haben, waren keine Juden, sondern deutsche Polizisten und Beamte.

Und als es dann ans große Abrechnen ging, da waren nur die Juden die Bösewichter.
Hätte man die eigentlich Schuldigen zur Verantwortung gezogen, die Richter, die Beamten, die deutschen Helfershelfer, dann hätte sich herausgestellt, dass die meisten Juden durchaus gutwillig waren.
Anstatt dessen bezogen die Beamten und Staatsdiener weiterhin ihr Salär und erhielten ihre Pensionen.

Und da habe ich ernste Befürchtungen, dass sich die Geschichte sehr zum Unguten wiederholt.
Ich erinnere daran:
Die Migranten sind nur die Helfershelfer der Demokraten im Kampf gegen das deutsche Volk.

Endlich ein frischer Wind.

Hoffentlich.
Aber zum Glück haben wir jetzt eine Meßlatte: 90 ist ein gutes Alter für eine Abrechnung.

Gruß

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Und nicht nur die Täter, sondern auch all diejenigen, die Mitwisser waren und dies aktiv gebilligt haben. Und das, das sind nicht wenige.

Dafür fange ich irgendwann sogar noch das Beten an, dass diese Menschen auch vor Gericht gezerrt werden.

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For entertainment purposes only.

- kein Text -

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For entertainment purposes only.

Das passt nun wirklich nicht in den Thread, trotzdem möchte ich es loswerden.

Vor einiger Zeit sah ich einen Bericht, dass in Japan zunehmend alte Menschen und Greise kleinere Delikte begehen, um in den "Genuss" eines Knastaufenthaltes zu kommen. Dort steht eine warme Unterbringung, geregeltes Essen und ärztliche Versorgung zur Verfügung. In Freiheit hatten wohl etliche diese "Vergünstigungen" nicht. - Vielleicht kommt das ja irgendwann auch hierher.

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For entertainment purposes only.

Vielleicht sollten wir nicht immer nur hoffen, dass die anderen etwas tun, sondern einen eigenen Gerichtshof gründen? Man erinnere sich an die Organisation "DPHW", die ihre Rechtsauffassung ähnlich brachial durchgesetzt hat :)
Denn genau dieses Abschieben der Verantwortung ist doch der Grund, warum sich alle Beteiligten so sehr im Recht fühlen ("nur meinen Job...").

Ähnlich effektiv wie eine strafrechtliche Bestrafung wäre, wenn sich Politkriminalität für die Beteiligten und Mitwisser gar nicht erst lohnen würde, etwa weil ein fließendes demokratisches Volksgremium jederzeit die künftigen Pensionen der unerwünschten Parasiten kürzen könnte.

Diese werden mit den Vorzügen deutscher JVA's für Raubzüge geködert.

--
“And crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.”

Ein Arzt hat mir mal gesteckt, dass es viele Häftlinge aus Osteuropa gibt, die Straftaten begehen und sich absichtlich erwischen lassen um verurteilt zu werden. Denn einmal in der JVA inhaftiert, steht ihnen eine Gesundheitsversorgung zu, so werden beispielsweise Augenleiden wie Grauer Star etc. behandelt.

Die Behandlung wäre für diese Menschen in ihren Herkunftsländern unerschwinglich.

--
Grüße

---

... and girls of course!

Danke nereus, dass Du so unermüdlich immer wieder auf solche und andere Begebenheiten eingehst.
Ich glaube nicht an solche Begriffe wie Schuld oder Sünde - aber an dieser Stelle erscheint mir das zweite Wort angebracht: Es ist für mich schlichtweg Sünde, den steinalten Mann vor ein Gericht und ins Rampenlicht der Öffentlichkeit zu zerren. Die Würde des Alters wird hier mit Füßen getreten - wenig widert mich so an, wie dieser Kotau vor einer menschenfeindlichen, kaltherzigen Maschinerie, die dann in den Medien so bemäntelt wird:
"Warum hat es denn solange gedauert??" http://web.de/magazine/politik/ns-prozess-lueneburg-verhandelt-30591944
Ob manche der Beteiligten ahnen, dass sie sich versündigen? Dass es keine Gerechtigkeit, sondern eine Schande ist, den alten Menschen, der kaum wissen kann, wie es wirklich vor 70 Jahren war, vor ein Gericht zu zwingen? (Und der vor allem nach all dieser Zeit nicht mehr schuldig ist! Es gibt verdammt nochmal eine Verjährung! Ach nein - in diesen Fällen ja nicht, ich vergaß). Vergebung ist hier nicht zu erwarten - nicht von Befehlsempfängern. Ironie der Geschichte - sie bekämpfen Befehlsempfänger und sind doch selber welche, kleine Rädchen im Getriebe....
Wenn dieser Mann sich vor über 70 Jahren vergangen haben sollte, so tritt er sowieso bald vor einen anderen Richter - vor dem sich auch die heute Recht oder Unrecht sprechenden eines Tages verantworten müssen.
Leider - sie werden nicht die letzten gewesen sein (ein Zitat aus dem web.de Artikel):
"Für Thomas Will und seine Kollegen heißt die erste Frage dann: Welche Jahrgänge kommen überhaupt noch in Betracht? Wer ist noch vernehmungsfähig und würde einen langen Prozess gesundheitlich durchhalten? Schritt für Schritt reduzieren sie so die Zahl möglicher Angeklagter. Ende 2013 übergab die Behörde eine Liste mit 30 Personen an die Staatsanwaltschaft. Gerade stünden drei Anklagen im Raum, berichtet Will. In zwei Fällen sei die Zulassung noch offen – der dritte wird derzeit in Lüneburg verhandelt".
(Zitat Ende).
Und wenn Ihr, die Ihr da heute "Recht" sprecht, eines Tages alt seid? Was wünscht Ihr Euch für Euer Alter? "Ich habe doch nur auf Weisung von oben gehandelt....". Wer wird das in 30 Jahren sagen? Eine kalte Zeit, in die wir da eintreten.
Nachdenkliche Grüße
K_v_S

--
Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
Karl Valentin

Cher »Kurz_vor_Schluß«,

ein bedenkenswerter Text, den Sie da ablieferten! Nur: die Systemlinge werden ihn (und überhaupt: sich!) nicht bedenken. Schadet doch bloß der Karriere und dem ruhigen Schlaf ...

Bei mir am Blog habe ich das alles ein wenig ironischer formuliert. Doch wenn ich Ihren Text lese, gefällt er mir besser ....

Chapeau! Merci!

--
LePenseur

Ich geb ja zu, daß ich Juristen nicht sonderlich mag, weil ihr Gehirn in
wesentlichen Teilen (logische Intelligenz und Abstraktionsvermögen)
vollkommen unentwickelt ist.

Als Exjurist kann ich dir versichern: Beim Lösen von staatsrechtlichen und zivilrechtlichen Fällen wird das logische Denken mehr trainiert als in jedem anderen Studium oder Beruf.

Juristen sind im logischen Denken fast jeder anderen Berufsgruppe überlegen!

Was aber bei Juristen schlecht oder eher ins Negative entwickelt ist, ist der Charakter. Perfekt entwickelt hingegen ist die opportunistische Ader.

Juristenspruch: "Wo ein Wille, da findet sich auch eine (logisch klingende) Begründung."

Auf alle Fälle lenkt so ein Prozess von Atom-U-Boot-Lieferungen ab.

https://www.youtube.com/watch?v=7PhY3-fRR3M

LG
Spek

--
Alle meine Beiträge stelle ich unter Vorbehalt zukünftiger Erkenntnisse.
Die Zeiten des direkten Beweises sind vorbei.
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Bon Matin, Monsieur le Penseur,
danke für das Lob, doch auch Ihr Artikel schlägt eine passende Note an, finde ich.
Mögen wir also auch keine Geistesgiganten a la Nietzsche sein, der das schöne Bild entwarf, wie sich solche Giganten die Felsbrocken der Weisheit im Gebirge zuwerfen, so können wir uns doch von unseren Maulwurfshügeln des Wissens die ein oder anderen Brotkrumen der Erkenntnis zuschnippsen.
Und das ist ja auch schon was.
Meint grüßend
K_v_S

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Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.
Karl Valentin