Zum Auftrag der Rundfunkanstalten gehört, für den Erhalt der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sorgen, die von der AfD,

Bernd

Höcke und Gottfried Curio in Frage gestellt.

Das Irre ist, dass das frei unterstellt ist, nichts dafür spricht, so man
weiß, was die fdGo bedeutet, und vielmehr die aktuelle politische
"Agenda", die in einer fdGo zur Disposition stünde, zum Bestandteil der
fdGo erhoben wird.

Deshalb hat auch der dieser sinnvolle Vorschlag nicht den Hauch einer
Chance:

Linnemann sprach sich für individuelle Integrationsvereinbarungen
zwischen Flüchtlingen und dem Staat aus. Der Staat müsse den
Integrationswillen einfordern – etwa die Bereitschaft, eine Ausbildung

zu

machen oder Termine bei Jugendämtern einzuhalten. Wer dagegen

verstoße,

müsse mit Sanktionen rechnen, etwa mit der Umstellung von Geld- auf
Sachleistungen bis hin zum Thema Aufenthaltsentzug.

...

Was Linnemann anregt, ist zutiefst undemokratisch, da es das oberste

Ziel

der Staaten- und Völkerauflösung konterkarieren würde.

Goldmann, gestorben 1982 im schoenen Bad Reichenhall, meinte einmal:

Verkehrsampeln regeln den Verkehr, wir den Rest!

https://de.wikipedia.org/wiki/Nahum_Goldmann

Also nicht aufregen, alles in Butter.

S.

Zum Auftrag der Rundfunkanstalten gehört, für den Erhalt der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sorgen, die von der AfD, Bernd
Höcke und Gottfried Curio in Frage gestellt.

Das Irre ist, dass das frei unterstellt ist, nichts dafür spricht, so man weiß, was die fdGo bedeutet, und vielmehr die aktuelle politische "Agenda", die in einer fdGo zur Disposition stünde, zum Bestandteil der fdGo erhoben wird.

Deshalb hat auch der dieser sinnvolle Vorschlag nicht den Hauch einer
Chance:

Linnemann sprach sich für individuelle Integrationsvereinbarungen
zwischen Flüchtlingen und dem Staat aus. Der Staat müsse den
Integrationswillen einfordern – etwa die Bereitschaft, eine Ausbildung zu
machen oder Termine bei Jugendämtern einzuhalten. Wer dagegen verstoße,
müsse mit Sanktionen rechnen, etwa mit der Umstellung von Geld- auf
Sachleistungen bis hin zum Thema Aufenthaltsentzug.

...

Was Linnemann anregt, ist zutiefst undemokratisch, da es das oberste Ziel
der Staaten- und Völkerauflösung konterkarieren würde.

Das sehe ich nicht so, da erst die Integration Staaten- und Völkerauflösung bedeutet.
Solange die Völker sich nicht vermischen, bestehen sie ja fort. Ich denke da z.B. an die Tibetaner.

ich möchte auf diesen Artikel hinweisen, der einen für mich neuen Aspekt
bezüglich der Rundfunkgebühren beschreibt:
http://www.pi-news.net/2019/07/ist-bezahlen-von-rundfunkgebuehren-beihilfe-zum-verfassu...

Eugen Prinz argumentiert völlig schlüssig, aber er hat das Wichtigste übersehen.

Sollte er oder jemand anderer vor das BVerfG ziehen und argumentieren, durch den Beinahe-Ausschluß der AfD würden die öffentlich-rechtlichen Anstalten gegen die jeweiligen Landesverfassungen verstoßen, ahne ich, wie das Gericht argumentieren wird:

Zum Auftrag der Rundfunkanstalten gehört, für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sorgen, die von der AfD, Bernd Höcke und Gottfried Curio in Frage gestellt.

Deshalb hat auch der dieser sinnvolle Vorschlag nicht den Hauch einer Chance:

Linnemann sprach sich für individuelle Integrationsvereinbarungen zwischen Flüchtlingen und dem Staat aus. Der Staat müsse den Integrationswillen einfordern – etwa die Bereitschaft, eine Ausbildung zu machen oder Termine bei Jugendämtern einzuhalten. Wer dagegen verstoße, müsse mit Sanktionen rechnen, etwa mit der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen bis hin zum Thema Aufenthaltsentzug.

Der CDU-Politiker forderte auch, den „Kulturrabatt im Strafrecht“ abzuschaffen. Es gebe etwa Gerichtsurteile, bei denen die kulturelle Prägung bei einer Straftat als mildernder Umstand gewertet werde; das müsse verboten werden. Auch lebten manche Männer in Deutschland in Vielehe; ein entsprechendes Verbot greife nicht, wenn die Betroffenen keine deutschen Staatsbürger seien und die Ehen im Heimatland geschlossen wurden.

Was Linnemann anregt, ist zutiefst undemokratisch, da es das oberste Ziel der Staaten- und Völkerauflösung konterkarieren würde.

Die hochheilige westliche Demokratie steht über allem, und deshalb dürfen auch Demokraten alles tun, ohne mit Sanktionen rechnen zu müssen, etwa am 6. August 1945 eine Atombombe auf die Zivilisten eines seit Wochen um Kapitulationsverhandlungen nachsuchenden Landes werfen.

Vincent Reynouard erinnert in einem erschütternden Video an diese amerikanisch-demokratische Völkermordaktion, die lediglich eine von hunderten gewesen ist.

Tempranillo

http://www.pi-news.net/2019/07/ist-bezahlen-von-rundfunkgebuehren-beihilfe-zum-verfassu...

Gruß Dieter