Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Obama Admits He "Can't Pardon" Snowden Before A Trial - Sorry, Hillary

Obama Admits He "Can't Pardon" Snowden Before A Trial - Sorry, Hillary (Antwort)

Martin — Sun, 20 Nov 2016 05:37:52 +0000

http://www.zerohedge.com/news/2016-11-19/obama-admits-he-cant-pardon-snowden-trial-sorr...

Was für Snowden gilt muss konsequenterweise auch für HRC gelten.

Schon Nixon wurde präemptiv begnadigt. (oT) (Antwort)

FOX-NEWS — Fri, 11 Nov 2016 07:48:04 +0000

- kein Text -

Dann gibt es die nächsten 2 Monate eben keine Anklage (oT) (Antwort)

Martin — Fri, 11 Nov 2016 05:38:20 +0000

- kein Text -

Der Mann hat Erfahrung - der Fall Marc Rich (Antwort)

CalBaer — Thu, 10 Nov 2016 16:32:25 +0000

In 1983 Rich and partner Pincus Green were indicted on 65 criminal counts, including income tax evasion, wire fraud, racketeering, and trading with Iran during the oil embargo.... The indictment was filed by then-U.S. Federal Prosecutor (and future mayor of New York City) Rudolph Giuliani... Learning of the plans for the indictment, Rich fled[9] to Switzerland and, always insisting that he was not guilty, never returned to the U.S. to answer the charges....On January 20, 2001, hours before leaving office, U.S. President Bill Clinton granted Rich a highly controversial presidential pardon.

https://en.wikipedia.org/wiki/Marc_Rich#U.S._indictment_and_pardon

Ohne jemals verurteilt geworden zu sein, hat Praesident B. Clinton ihn noch an seinem letzten Amtstag begnadigt. Scheinbar ist das also moeglich nach US-Recht. Rich hatte sich zwar in einigen Punkten schuldig bekannt, aber dennoch gab es nie ein Gerichtsverfahren.

H. Clinton koennte nach einer Anklage nun genauso agieren. Genau das befuerchtet Giuliani.

Clintons Begnadigung (Antwort)

Leserzuschrift — Thu, 10 Nov 2016 15:56:31 +0000

Die GIZ, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, spendet zwischen 1-5 Mio. US$ an die Clinton Foundation! Auch ein Einblick in den Geschäftsabschluss beim Bundesanzeiger ist interessant. www.clintonfoundation.org/contributors?category=%241%2C000%2C001%20to%20%245%2C000%2C000&page=1

Gruß aus Namibia

Das wäre sozusagen eine blanko-Begnadigung.. (Antwort)

Martin — Thu, 10 Nov 2016 15:39:40 +0000

..mit der Schlussfolgerung, dass da ganz große Leichen im Keller liegen müssen. Zumindest wäre das eine erlaubte Interpretation.

Und so 100%ig 'blanko' kann ich mir nicht vorstellen, irgendwie müsste das limitiert sein, beispielsweise auf die Verletzung von Geheimhaltungspflichten.

Das ist eine gute Frage (Antwort)

Michael Krause — Thu, 10 Nov 2016 15:28:56 +0000

Das wäre doch mal eine neue Variante. Oder müsste HRC noch im
Schnellverfahren verurteilt werden?

Eigentlich nicht. Nach deutschem Recht setzt das eine rechtskräftige Verurteilung voraus, dann kann der BP begnadigen. Nach amerikanischem Recht scheint das wohl anders zu sein, was die Sache nicht weniger anrüchig macht. Der Pressesprecher von Obama hat eine "Begnadigung" von Clinton nicht ausgeschlossen.

Kann man jemanden begnadigen, der nicht verurteilt ist? (Antwort)

Martin — Thu, 10 Nov 2016 15:23:03 +0000

Das wäre doch mal eine neue Variante. Oder müsste HRC noch im Schnellverfahren verurteilt werden?

Diskussion über Begnadigung von Clinton durch Obama

Michael Krause — Thu, 10 Nov 2016 15:14:02 +0000

Gerade äußerte sich Giuliani, vermutlich neuer AG über die Möglichkeit einer Begnadigung von Clinton durch Obama. Giuliani meint, man solle die Aufarbeitung der Angelegenheit "dem System" überlassen, also der Justiz. Der Pressesprecher von Obama hatte wohl eine sehr "kryptische" Antwort auf entsprechende Nachfragen gegeben.

Ich fasse es nicht. Der deutsche MSM äußert sich natürlich genauso wenig zu diesem Thema, wie er die Diskussion über die Mails in Zusammenhang mit der Clinton Foundation unterdrückt hat.

Ich könnte kotzen.