Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Jetzt gilt: Inland = Ausland

Jetzt gilt: Inland = Ausland (Antwort)

PPQ — Sat, 22 Oct 2016 12:06:52 +0000

Heißt das, dass der BND mich als Deutscher nun auch hier an meinem
Homecomputer in Deutschland überwachen darf?

Ja, im Grunde heißt es das. Sie haben ja ein Loch ins Grundgesetz gebohrt, um das Verbot der BND-Tätigkeit im Inland auszuhebeln. Danach sind die Netzknotenpunkte, an denen der Geheimdienst bislang illegal Daten abschnorchelt, künftig nicht mehr Inland, sondern Ausland.

Mit der Krücke dürfen sie dann da reinschauen, ganz offiziell. Sie müssen nur "sicherstellen", dass die Kommunikation deutscher Staatsbürger nicht versehntlich mituntersucht und abgehört wird. Wie das gehen soll, wenn jemand z.B. mit yahoo.com- oder gmail.com-E-Mailadresse auf Englisch an einen Freund in Australien schreibt...

Ist nur so eine Art Feigenblatt, damit sie sagen können, jaja, wir passen auf.

Die absurden Anzeichen einer dekadenten und übersättigten Gesellschaft (Antwort)

BestAger1966 — Sat, 22 Oct 2016 10:32:03 +0000

Da wird ein neues BND-Gesetz beschlossen, das Inland absurderweise einfach
zu Ausland erklärt und uns alle damit endgültig zu Freiwild für die
Spionagebemühungen einer völlig verängstigten Regierung macht

Heißt das, dass der BND mich als Deutscher nun auch hier an meinem Homecomputer in Deutschland überwachen darf?
Die haben ja ganz andere Möglichkeiten als der olle Verfassungsschutz.

Frank

Horrorklauns (Antwort)

PPQ — Sat, 22 Oct 2016 10:10:48 +0000

Es hat wohl selten zuvor ein derartig überhyptes, blödsinniges und verdummendes Thema gegeben wie das der angeblichen "Gruselclowns".

Da wird ein neues BND-Gesetz beschlossen, das Inland absurderweise einfach zu Ausland erklärt und uns alle damit endgültig zu Freiwild für die Spionagebemühungen einer völlig verängstigten Regierung macht, die ihrem Volk misstraut wie nie zuvor und den Grundrechtsschutz für Staatsbürger entsprechend konsequent suspendiert.

Und die Zeitungen sind voll mit Texten über irgendwelche Schwachköpfe mit Clownsmasken.

Ja, die Welt ist offenbar wirklich wahnsinnig geworden.

Gibt es dazu was schriftliches? (Antwort)

WACO — Sat, 22 Oct 2016 05:22:40 +0000

Moin Eddie,

gibt es dazu was schriftliches, oder ist das "nur" eine persönliche Meinung eines Juristen im Gespräch?
Die Sache mit der Verhältnismäßigkeit gilt ja auch an "normalen" Tagen und
bei Nicht-Clowns.
Aber schwierig wird es tatsächlich, wenn der "Clown" mit gebrochenem Kiefer
dem Richter seine friedlichen Absichten versichert.

Grüße

Strafbar macht sich, wer sich an "Spaßtagen" wie Halloween mit Gewalt verteidigt

eddie09 — Sat, 22 Oct 2016 04:36:29 +0000

weil, so die Anmerkung eines Juristen, jeder mit Erschrecken rechnen muss.

Es ging in der Diskussion darum, ob der Notwehrparagraph auch bei Angriff eines Clowns gilt. Das wurde zwar bejaht, aber der Angegriffene hat bei der Wahl der Mittel die Verhältnismäßigkeit zu berücksichtigen. Einfach drauf losschlagen ist nicht. Man hätte die Sachlage mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen und nur angemessene Mittel einzusetzen. Bei Halloween schon mal gar nicht, da hier mit jederzeitigem Erschrecken gerechnet werden muss.

Alles klar?

Wenn mich ein Clown angreifen sollte und mir dann in das Messer läuft, weil ich gerade einen Apfel schäle, dann tut mir das sehr leid aber ich habe ihm auch nie gesagt, dass er das tun sollte. Ich esse viele Äpfel.

Auf Halloween schäle ich Kürbisse, das steht fest.

Viel Spaß wünscht

Eddie