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<title>Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Auf`s deutsche Volk wird gesch... /NRW 06/16:&quot;NRW-Kabinett schwört künftig nicht mehr auf das deutsche Volk.&quot;</title>
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<description>yet another little forum</description>
<language>de</language>
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<title>Auf`s deutsche Volk wird gesch... /NRW 06/16:&quot;NRW-Kabinett schwört künftig nicht mehr auf das deutsche Volk.&quot; (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.focus.de/politik/videos/diskriminierungsfreie-eidesformel-nrw-aendert-die-verfassung-um-ein-integrationspolitisches-signal-zu-setzen_id_5678586.html">http://www.focus.de/politik/videos/diskriminierungsfreie-eidesformel-nrw-aendert-die-ve...</a><br />
&quot;<br />
<em><strong>Bisher schworen Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei ihrer Vereidigung auf das &quot;deutsche Volk&quot;. Das soll sich jetzt ändern.</strong> <strong>Im Landtag in Düsseldorf einigten sich die Politiker auf eine entsprechende Verfassungsänderung</strong>. Die Grünen sehen diese Neuregelung als &quot;wichtiges Integrationspolitisches Signal&quot;.</em></p>
<p><em>Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sollen bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das â€ždeutsche Volkâ€œ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich die im Düsseldorfer Landtag SPD, CDU, Grüne, FDP und die Piraten.</em></p>
<p><em>Mitglieder der Landesregierung schwören in Zukunft, &quot;dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen&quot; werde. Bislang lautet die Formulierung: &quot;dem Wohle des deutschen Volkes&quot;. Die Grünen sehen in der Neuregelung ein &quot;wichtiges integrationspolitisches Signal</em>&quot;.</p>
<p>Durch dieses wichtige &quot;integrationspolitische Signal&quot; hat sich eine Diskussion<br />
bzgl. der Eidesformel dann künftig sowieso erledigt.</p>
<p>So leicht geht das...<img src="images/smilies/applaus.gif" alt="[[applaus]]" /></p>
<p>Gruß</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=412684</link>
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<pubDate>Fri, 02 Sep 2016 11:30:00 +0000</pubDate>
<dc:creator>Tünnes</dc:creator>
</item>
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<title>Man könnte auch Folklore sagen. (oT) (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[- kein Text -]]></content:encoded>
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<pubDate>Fri, 02 Sep 2016 11:27:35 +0000</pubDate>
<dc:creator>SevenSamurai</dc:creator>
</item>
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<title>Amtseid ist eh nur Kokkolores! (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,</p>
<p><em>Ob es denn angehen könne, fragte er beim &quot;lieben Genossen&quot; und Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse an, dass der Amtseid nur so eine Art &quot;Kneipeneid&quot; sei, nach dem rheinischen Motto: &quot;Dat schwör ich dich beim Grab meiner Oma?&quot;<br />
Aus dem Amtsdeutsch übersetzt lautet die Antwort: im Prinzip ja. Es sei zwar unbestreitbar, ließ Thierse wissen, dass der Amtseid in puncto Gesetzestreue nicht eingehalten worden sei. Mit dem Amtseid aber solle nur &quot;grundsätzlich die vollkommene Identifizierung des Gewählten mit den in der Verfassung niedergelegten Wertungen und Aufgaben bekräftigt werden&quot;.</em><br />
<a href="http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html">http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html</a></p>
<p>Und zum &quot;Volke&quot;, das findet sich mehrmals im GG wieder</p>
<p>Art 20<br />
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.<br />
(2)<strong> Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen <em>und </em>Abstimmungen </strong>und durch<br />
besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.</p>
<p><br />
Art 21<br />
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung <strong>des Volkes</strong> <em>mit</em>. Ihre Gründung ist frei. </p>
<p>Der Bundestag<br />
Art 38<br />
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und<br />
geheimer Wahl gewählt. Sie sind <strong>Vertreter des ganzen Volkes</strong>, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.</p>
<p>Art 146<br />
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das <strong>gesamte deutsche Volk gilt,</strong> verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem <strong>deutschen Volke </strong>in freier Entscheidung beschlossen worden ist.</p>
]]></content:encoded>
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<pubDate>Fri, 02 Sep 2016 10:29:34 +0000</pubDate>
<dc:creator>Sorrento</dc:creator>
</item>
<item>
<title>Der Amtseid ... (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>... ist eine reine symbolische Geste, ohne rechtliche Verbindlichkeit. Eine Show für das Stimmvieh!</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=412675</link>
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<pubDate>Fri, 02 Sep 2016 10:27:58 +0000</pubDate>
<dc:creator>politikus</dc:creator>
</item>
<item>
<title>Amtseid der Bundeskanzlerin, der Minister etc. = ein Meineid?</title>
<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages. Der Amtseid lautet:<br />
â€ž<strong>Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden</strong>, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben <strong>werde. So wahr mir Gott helfe</strong>.â€œ</p>
</blockquote><p>
<span class="underline">Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG)</span>.</p>
<blockquote><p>Quelle: <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid#Bundesrepublik_Deutschland">https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid#Bundesrepublik_Deutschland</a></p>
</blockquote><p>Welchen sachlogischen oder moralischen Sinn hat ein solcher Amtseid, wenn es angeblich gar kein <strong>Deutsches Volk</strong> gibt? Hier stimmt doch was nicht, oder!?</p>
<p><span class="underline">Sehr &quot;passende&quot; Frage an die Bundeskanzlerin</span>: <strong>Was verstehen Sie unter dem Begriff &quot;Deutsches Volk&quot;? Was oder Wen meinten Sie damit bei Ihrem Amtseid?</strong></p>
<p>Mit Gruß, Beo2</p>
]]></content:encoded>
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<pubDate>Fri, 02 Sep 2016 10:06:43 +0000</pubDate>
<dc:creator>Beo2</dc:creator>
</item>
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