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<title>Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Grundlegendes zur Situation in der EU.</title>
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<description>yet another little forum</description>
<language>de</language>
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<title>Grundlegendes zur Situation in der EU. (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Merkel und Maas geben mir die Hoffnung, durch ihre starke und meist wenig<br />
demokratische Führung, dieses Problem umgehen zu können. </p>
</blockquote><p>Demokratie <span class="underline"><em>ist</em></span> <em>eine</em> Herrschaftsform. Nur Merkel &quot;führt&quot; ja demokratisch legitimiert lediglich Deutschland, nicht die EU. Dort KANN sie gar nicht &quot;führen&quot;. Sie kann dort nicht einmal regieren.</p>
<p>Zur EU:<br />
Diese Konstruktion kann schon deshalb nicht demokratisch und rechtsstaatlich sein, weil es erst gar kein zentrales Gewaltmonopol gibt, das man demokratisch legitimieren und rechtsstaatlich gewaltenteilen könnte.<br />
Die Situation in der EU ist - als Hegemonialordnung (oder wie das BVerfG es nennt: &quot;völkerrechtlicher Herrschaftsverband&quot;) - viel eher mit der Situation weltweit vergleichbar als mit der Situation <em>innerhalb</em> der (&quot;westlichen&quot;) europäischen Nationalstaaten. </p>
<p>Die Analogie ist:<br />
Es gibt weltweit keinen Rechtsstaat. Es gibt keinen europäischen Rechtsstaat.<br />
Es gibt weltweit einen Hegemon (USA). Es gibt innerhalb der EU einen Hegemon (D).</p>
<p>Dieser europäische Hegemon allerdings kann sich regelmäßig nur in wirtschaftlichen Belangen durchsetzen. In anderen Belangen (z.B. sog. Flüchtlingskrise) hingegen im Allgemeinen nicht.</p>
<p>Die EU muss schon deshalb handlungsunfähig sein, weil es gleich gar keine Institutionen (etwa: eine Regierung/Exekutive) gibt, die tatsächlich auf europäischer Ebene handeln könnten (mit Ausnahme der EZB für die Eurozone, die zumindest diesen Laden unter immensen Kosten für die Mehrheit notdürftig zusammen hält). Der Möchte-irgendwie-gar-nicht-so-gern-Hegemon Deutschland kann sich außer in Wirtschaftsfragen in Europa nicht effektiv durchsetzen (was ich hier wertungsfrei feststelle).</p>
<p>Der Umstand, dass auch der so kluge Kopf Herfried Münkler, die deutsche Strategie in der Flüchtlingsfrage als &quot;Raumaufgabe&quot; bezeichnet um dadurch einen &quot;Zeitgewinn&quot; für eine &quot;europäische Lösung&quot; zu erhalten, lässt für mich den Schluss zu, dass man sich ähnlich 'leicht' durchsetzen zu können hoffte wie das in Wirtschaftsfragen ging. In Wirtschaftsfragen ist D (und das mit der deutschen Position verbundene polit-ökonomische Denken) mächtig genug um - gesamtwirtschaftlich betrachtet - noch so grotesk idiotische &quot;Reformen&quot; durchsetzen zu können. In anderen Fragen geht das offenbar nicht.</p>
<p>In der Flüchtlingsfrage gab es keine &quot;deutsche Lösung&quot; in ganz Europa. Die anderen haben es sich einfach nicht gefallen lassen.</p>
<p>Die EU und ihr Design ist für mich Ergebnis eines staatswissenschaftlichen Totalversagens, weil man - irgendwo im Hinterstübchen der eigenen grauen Zellen - besonderns in den letzten 30 Jahren (mindestens seit Maastricht 1992 sichtbar) größtenteils ernsthaft geglaubt hat &quot;der Markt&quot; (EU: &quot;common market&quot;) werde es wohl schon (irgendwie) richten. Man hat ja immerhin eine gemeinsame Zentralbank.</p>
<p>Nein, der gemeinsame Markt richtet es alleine nicht. Das kann man jetzt sehen, teilweise gar schon taktil fühlen. Um das Staatswissenschaftsversagen festzustellen braucht es für die EU heute keinerlei Theorie mehr.<br />
Falls man ein besser funktionierendes Design anstreben sollte, wäre die Auseinandersetzung mit Staatswissenschaften angeraten. Auch und gerade um blind-naives Zurückfallen (Zurück- und Überschwingen von &quot;Markt(gläubigkeit)&quot; zu &quot;Staat(sgläubigkeit)&quot;) in Totalitarismus noch abwenden zu können.</p>
<p>Schöne Grüße</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=411247</link>
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<pubDate>Mon, 15 Aug 2016 18:45:37 +0000</pubDate>
<dc:creator>BillHicks</dc:creator>
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<title>Starke Führung oder Demokratie</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>In einem dieser Anti-Migrationsvideo bin ich dann doch auf eine brauchbare Szene gestossen, nämlich die Beschreibung, dass Demokratie nicht funktioniert:</p>
<p><a href="https://www.youtube.com/watch?v=0kdutPCvWyM&amp;t=355">https://www.youtube.com/watch?v=0kdutPCvWyM&amp;t=355</a></p>
<p>Merkel und Maas geben mir die Hoffnung, durch ihre starke und meist wenig demokratische Führung, dieses Problem umgehen zu können. </p>
<p>Es lebe der Sozialismus!</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=411243</link>
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<pubDate>Mon, 15 Aug 2016 17:50:01 +0000</pubDate>
<dc:creator>Sundevil</dc:creator>
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