<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?><rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/">
<channel>
<title>Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Der Gatestone-Artikel auf Deutsch und die Notwendigkeit anonymer und beliebiger Meinungsäußerung</title>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/</link>
<description>yet another little forum</description>
<language>de</language>
<item>
<title>Der Gatestone-Artikel auf Deutsch und die Notwendigkeit anonymer und beliebiger Meinungsäußerung (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Calbaer.</p>
<p>Den Artikel des Gatestone-Instituts gibt es auf deutsch unter folgender Internetquelle:</p>
<p><a href="http://de.gatestoneinstitute.org/8191/sozialen-medien-zensur"><strong>Europäische Union erklärt der freien Rede im Internet den Krieg</strong></a></p>
<p><strong>Per Definition sind alle Meinungsäußerungen nicht automatisch mehrheitsfähig und stellen für die pluralistische Gesellschaft keine Gefahr dar.</strong> Eine Zensur, wie sie von Diktatoren wie Heiko Maas angestrebt wird, ist für eine für die Stabilität des demokratischen Gesellschaftssystems kein Instrument, das zum Einsatz kommt. Wenn eine singuläre abweichende Meinungsäußerung zu einer Mehrheitsmeinung oder über ein Parteiprogramm zur neuen Politik wird, dann haben dies rückständige Diktatoren wie Heiko Maas zu akzeptieren. Bei dem Verhalten Heiko Maasens, das nicht zu einem demokratischen System kompatibel ist, braucht dieser sich nicht über revolutionäre Morddrohungen zu beklagen. Dazu folgender Artikel beim Spiegel:</p>
<p><a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-und-cem-oezdemir-mehr-morddrohungen-gegen-politiker-a-1095928.html"><strong>Justizminister Maas: &quot;Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit&quot;</strong></a></p>
<p>Heiko Maas gefährdet sich mit seinem Verhalten und seinem Ruf nach der Guillotine selbst.</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=404811</link>
<guid>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=404811</guid>
<pubDate>Sun, 05 Jun 2016 09:32:03 +0000</pubDate>
<dc:creator>Yellow++</dc:creator>
</item>
<item>
<title>Ziel EUdSSR greifend nahe: EU verpflichtet Facebook, Twitter, YouTube and Microsoft zur Internetzensur</title>
<content:encoded><![CDATA[<p><em>Der Verhaltenskodex enthält folgende Verpflichtungen:                                                                  </em></p>
<p><em>    Die IT-Unternehmen treten als Vorreiter bei der Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Hetze im Internet auf und haben mit der Europäischen Kommission einen Verhaltenskodex mit folgenden öffentlichen Verpflichtungen vereinbart:                                                                                                                      </em></p>
<p><em>    Die IT-Unternehmen müssen klare und wirksame Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einführen, um solche Inhalten zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren. Die IT-Unternehmen müssen über Regeln oder Community-Leitlinien verfügen, in denen klargestellt wird, dass die Aufstachelung zu Gewalt und aggressivem Verhalten verboten ist.</em></p>
<p><em>    Nach Erhalt einer gültigen Meldung müssen die IT-Unternehmen derartige Anträge aufgrund ihrer Regeln und Community-Leitlinien und gegebenenfalls nationaler Rechtsvorschriften zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JHA mit eigens für diese Aufgabe eingerichteten Überprüfungsteams prüfen.</em></p>
<p><em>    Die IT-Unternehmen müssen die Mehrheit der gültigen Meldungen in Bezug auf die Entfernung illegaler Hassreden in <strong>weniger als 24 Stunden prüfen und solche Inhalte entfernen oder den Zugang dazu sperren.</strong></em></p>
<p><a href="http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1937_de.htm">http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1937_de.htm</a></p>
<p><br />
Der Begriff &quot;Hassrede&quot; sei dabei derart schwammig definiert, dass er Kritik an Masseneinwanderung, Islam und der EU mit einschliesse - im Prinzip alles was die EU als politisch inkorrekt empfinde.</p>
<p>Einen Kommentar dazu gibt es hier (leider nur in Englisch):<br />
<a href="http://www.gatestoneinstitute.org/8189/social-media-censorship">http://www.gatestoneinstitute.org/8189/social-media-censorship</a></p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=404717</link>
<guid>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=404717</guid>
<pubDate>Fri, 03 Jun 2016 18:57:24 +0000</pubDate>
<dc:creator>CalBaer</dc:creator>
</item>
</channel>
</rss>
