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<title>Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Juraforum - Bündnisfall: Was ist eigentlich Art. 42 Abs. 7 EU-Vertrag?</title>
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<description>yet another little forum</description>
<language>de</language>
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<title>Juraforum - Bündnisfall: Was ist eigentlich Art. 42 Abs. 7 EU-Vertrag? (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Wenn man diesen Artikel aufmerksam liest:</p>
</blockquote><p>
...</p>
<blockquote><p>stellt man fest, dass Frankreich und Deutschland ihren Syrienkrieg ohne<br />
die Nato führen.<br />
â€¦ Gleichzeitig warb er für eine breite<br />
internationale Koalition gegen die Dschihadisten, wobei er sich unter<br />
anderem explizit auf Art. 42 Abs. 7 des Lissabon-Vertrages der EU bezog.<br />
Dies ist der erste Fall, bei dem die Anforderung militärischer<br />
Unterstützung unter Bezugnahme auf diesen Vertrag erfolgt; <br />
...<br />
Jeht denn dat?</p>
</blockquote><p><br />
Hallo Orlando,</p>
<p>das der Lissabon-Vertrag eine Beistandsklausel hat, hat mich überrascht.</p>
<p>Zitat: &quot;...Dort schreibt Art. 42 Absatz 7 EUV vor, dass im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats, die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, <strong>im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen</strong> [UN-Charta], schulden.&quot;</p>
<p>Den <a href="http://www.juraforum.de/ratgeber/europarecht/buendnisfall-was-ist-eigentlich-art-42-abs-7-eu-vertrag"><strong>Artikel</strong></a>, habe ich nur zu einem kleinen Teil gelesen.</p>
<p><br />
Artikel 51 UN Charta: &quot;Artikel 51 </p>
<p>Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.&quot; - <a href="http://www.unric.org/de/charta"><strong>Quelle</strong></a></p>
<p><br />
VG Vatapitta</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=385668</link>
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<pubDate>Tue, 08 Dec 2015 20:49:55 +0000</pubDate>
<dc:creator>Vatapitta</dc:creator>
</item>
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<title>Nach Syrien ohne Nato</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn man diesen Artikel aufmerksam liest:</p>
<p><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeswehreinsatz_in_Syrien">https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeswehreinsatz_in_Syrien</a></p>
<p>stellt man fest, dass Frankreich und Deutschland ihren Syrienkrieg ohne die Nato führen.</p>
<p><em>Nach den Terroranschlägen vom 13. November 2015 in Paris ordnete der französische Staatspräsident FranÃ§ois Hollande eine Verstärkung der Luftschläge gegen den IS an. Gleichzeitig warb er für eine breite internationale Koalition gegen die Dschihadisten, wobei er sich unter anderem explizit auf Art. 42 Abs. 7 des Lissabon-Vertrages der EU bezog. Dies ist der erste Fall, bei dem die Anforderung militärischer Unterstützung unter Bezugnahme auf diesen Vertrag erfolgt; <strong>der NATO-Bündnisfall wurde dagegen nicht genutzt.</strong></em></p>
<p>Jeht denn dat?</p>
]]></content:encoded>
<link>https://archiv2.dasgelbeforum.net/index.php?id=385613</link>
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<pubDate>Tue, 08 Dec 2015 13:12:45 +0000</pubDate>
<dc:creator>Orlando</dc:creator>
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