Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Staat löst sich auf

Staat löst sich auf (Antwort)

Oblomov — Sat, 17 Oct 2015 18:15:24 +0000

Sehr klare Worte von Rupert Scholz, die nochmals deutlicher machen wie in Tri-Tra-Trullaland die Gesetze nach gutdünken gebeugt und ausgelegt werden. Im Grunde genommen ist dieser Staat in Auflösung begriffen, um dann ganz neu (und zu unser aller Nachteil) neu zusammengesetzt zu werden.

"Herr Scholz, gibt ein Staat seine Staatlichkeit auf, wenn er seine Grenzen nicht mehr unter Kontrolle hat?

In einem gewissen Sinne ist das so. Zu einem Staat gehört wesensgemäß Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsregierung. Das sind die drei Elemente, die einen Staat ausmachen und auch auszeichnen. Staatsgebiet ist definiert durch Grenzhoheit. Wenn ein Staat seine Grenzen aufgibt, gibt er ein Stück der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf. "

Rupert Scholz (Antwort)

rodex — Sat, 17 Oct 2015 16:44:27 +0000

Hier auch ein sehr lesenswertes Interview mit ihm zur aktuellen Situation:

http://www.tagesspiegel.de/politik/rupert-scholz-ueber-fluechtlingspolitik-da-liegt-die-bundeskanzlerin-falsch/12450400.html

Meine Sicht passt m.W. zu keinem der gaengigen "Lager" ... (Antwort)

CrisisMaven — Sat, 17 Oct 2015 11:32:38 +0000

... weshalb ich sie hier dokumentiert hatte:

Konfliktforschung und Staatsverfassung - Zum Ewigen Frieden ...

Andere Sicht (Antwort)

Mausebär — Sat, 17 Oct 2015 11:23:17 +0000

" /> war nicht sicher, welche Sicht Du hast. Ausserdem hat der eine oder andere sicher eine andere Meinung dazu ...

Gruesse,

Mausebaer

Aber Du weisst doch, dass man rhetorische Fragen nicht beantwortet ... ;-) (oT) (Antwort)

CrisisMaven — Sat, 17 Oct 2015 11:02:19 +0000

- kein Text -

Atomare Bewaffnung (Antwort)

Mausebär — Sat, 17 Oct 2015 10:51:05 +0000

Vielleicht weil ein Land ohne diese nicht wirklich souveraen ist?!

Rupert Scholz ist
im In- und Ausland
anerkannt, seine Meinung hat Gewicht. Wer weiss, warum er mal fuer die
Atombewaffnung Deutschlands eintrat ...

Holla, der Rupert Scholz ist nicht irgendwer! (Antwort)

CrisisMaven — Sat, 17 Oct 2015 10:41:18 +0000

epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-kann-im-ernstfall-komplett-abgeschafft-werden-a1277007.html

"Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen."

Rupert Scholz ist im In- und Ausland anerkannt, seine Meinung hat Gewicht. Wer weiss, warum er mal fuer die Atombewaffnung Deutschlands eintrat ...

Schoener Einstand, herzlich willkommen.

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Oblomov — Sat, 17 Oct 2015 10:18:44 +0000

Es liegt eigentlich auf der Hand, bevor sich ein Staat selbst zerstört:

"Das Gleiche gelte für alle sozialstaatlichen Leistungsversprechen, selbst wenn Asylanten eine prinzipielle Gewähr des Existenzminimums zustehe.

Die Ressourcen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates dürften weder gefährdet noch infrage gestellt werden."

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsrechtler-grundrecht-auf-asyl-ka...